AG Datenschutz/Protokoll/2013-04-09 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 09.04.2013

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende:
  • Ort: NRW-Mumble, Raum AG Datenschutz
  • Teilnehmer:
  • Fehlt: XXXXX
  • Gäste: XXXXX
  • Protokollführer: alle(TM)
  • Moderator: Katta
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

Vorfeld

  • netzpolitisches Treffen in NRW am 2. & 3. Mai
    • Themen u.a.: "Freiheit statt Angst"-Demo
    • näheres: blog.vorratsdatenspeicherung.de

TOP 1: Bericht der Datenschutzbeauftragten

  • Nächste Datenschutzschulungen / Auffrischungskurse

NRW: jeden 1. Mittwoch im Monat 20 Uhr im NRW-Mumble NRW-Raum Arbeitskreise Datenschutz

Datenschutzverstöße (kleine Sachen) immer wieder mal, den Sachverhalten wird nachgegangen, sie werden dokumentiert und an den Landesvorstand kommuniziert.

TOP 2: Initiative Gemeinsames Wahlprogramm

  • Aktueller Stand InigWP
  • Aktueller Stand Einzeleinreichung von Anträgen
    • Wer braucht für seinen Antrag noch Miteinreicher?

mvk: Falls der gemeinsame Antrag nicht durchgeht, habe ich zur Not den Antrag

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP084

nochmal separat eingestellt.

TOP 3: Workshop Zusammenarbeitsmodell AG Datenschutz / Themenbeauftragte

  • Jens wollte noch einmal das Jabber-Konzept rumschicken
  • Gegenvorschlag: BPT Freitag // Konferenzräume sind noch frei
  • Vorschlag: Vernetzungstreffen in Hattingen

TOP 4: Bestandsdaten-Protest

  • Fake-Abfrageseite ist in der Mache
  • Zusammeneditierte Version des geplanten Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft wird von Katta demnächst in Ihrem Blog gepostet: http://kattascha.de/
  • Rufe per selbstgedrehtem Handyvideo zu der Teilnahme an den Demonstrationen auf:

TOP 5: Datenschutzkongress

TOP 6:

  • Weitere Programmanträge

- können bis zum 11.04.2013 im Antragsportal eingereicht werden.

- Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/Programmatik (ab Zeile 50)

- Besteht Interesse, noch kurzfristig den einen oder anderen Programmantrag zu erstellen?

- Wer Bock hat, sich morgen um 21 Uhr hier im Mumble zu treffen trägt sich bitte hier ein:

Markus von Krella

Du?

  • weiterer Punkt

TOP 7: Sonstige Themen

  • Automatische Protokollvorlage und Terminankündigung
    • Erklärung der Funktionsweise
    • Einbindung der bisherigen Protokollvorlage von Bastian
    • Vorschlag: Agenda zukünftig in einem PAD vorbereiten?
  • Big Brother Awards am Freitag den 12.04.2013 in Bielefeld


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Datenschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 07 Mai 2013 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
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