AG Datenschutz/Protokoll/2013-02-05 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 34. Sitzung 05.02.2013, 20.30h s.t.
Teilnehmer
- Bastian ab 21.34h
- Katta
- Jens Stomber
- Sven H.
- Heiko
Gäste
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:50 Uhr durch ZombB
- Versammlungsleitung: ZombB
- Protokoll: SuVuK
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
Bastian nicht anwesend.
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächste Datenschutz-Belehrung
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
- wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden
Datenschutzbeauftragte (Land)
- BW:Datenschutzbeauftragter
- Bayern
- Berlin
- Brandenburg
- Ärger mit einem Mitglied welches private Daten auf ML sendet, um gegen ein Verfahren zu protestieren was gegen ihn läuft.
- Versuch einer Satzungsänderung einer Untergliederung um Mitgliederdaten aus "Sage" zu entnehmen - Mitgliedergewinnung/Aktivierung-
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Nordrhein-Westfalen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Datenschutzbeauftragter Thüringen
TOP 3. Stand Meldegesetz
- Arbeitsgruppe im Vermittlungsausschuss des deutschen Bundestages ist sich uneinig, Tagung war am 14.01.
- Wahrscheinlich läuft alles auf Einwilligungslösung raus, die aber bei den EMAs liegt.
- Vortrag von Katta dazu auf dem 29C3: http://youtu.be/RM9cEykutfU
TOP 4. Aktuelles
Wiki-Seiten der AG
- Rainer und Sven kümmern sich darum, dass die Seite sich langsam aktuallisiert.
Rainers Arbeit als Koordinator der AG
Rainer steht nicht mehr als Koordianator zur Verfügung, somit ist Bastian der einzige aktive Koordinator. Bei der nächsten Sitzung der AG Datenschutz soll über weitere Koordinatoren abgestimmt werden.
- dazu muss zu einer der nächsten Sitzung explizit eingeladen werden
Eigene Webseite der AG
Katta schlägt vor eine eigene Webseite für die AG zu erstellen. Dort sollen Infos über die Arbeit der AG nach aussen dargestellt werden.
- Sinnvoll zum Campaigning während der Bundestagswahl
- Vorschlag: Standard Wordpressinstanz mit Piratenpartei Theme
- Jeder (TM) überlegt sich ein paar Domainnamen bis zur nächsten Sitzung
- Sven kümmert sich um das Hosting bei BayernIT / BundesIT
IDP13
- Aktionstag für Datenschutz am 23.02.
- Internationaler Aktionstag
- Termin wurde von Anonymous festgelegt
- Problem: Viele Gruppen haben nur als Kontakt FB angegeben
- Starthilfe
- http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite
- https://twitter.com/idp2013
- https://twitter.com/OpBigBrother
- Deutsches Video mit weiterführenden Links: https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=Qr9320RJhZc
- Deutsches Orga-PAD: https://pad.riseup.net/p/OpBigBrotherGermany
- Internationales Orga-PAD: https://pad.riseup.net/p/OpBigBrotherORGA
- Internationale Pressemitteilung: http://pastehtml.com/view/cozaf5acg.rtxt
- Linksammlung: http://pastehtml.com/view/chv4opsew.html
- Flyer Sammelbestellung? Bisher nicht vorgesehen.
- Flyer INDECT gibt es von der Taskforce INDECT:
https://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken
- Flyer Überwachungsgesetze:http://www.piraten-potsdam.de/archiv/flyer/flyer8.pdf (-> länderneutrale Vorlage wird gesucht) - Bastian kümmert sich
- Allgemeine Version: https://wiki.piratenpartei.de/Flyer#.C3.9Cberregionale_Flyer
ToDos:
- Werbung machen
- Leute dafür sensibilisieren, FB nicht als einzigen Kontakt zu nehmen
Bestandsdatenauskunft
- www.bestandsdatenauskunft.de - Auf der Webseite werden Informationen gesammelt zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft.
Reallife Treffen
Es werden verschiedene Möglichkeiten für eine Datenschutz "Konferenz" oder ein Real-Life-Treffen diskutiert.
- Möglichkeit 1 : Reines AG Treffen mit AG-Mitgliedern // Alternativ: Freitag vor BPT (Do. ist Brückentag in Süddeutschland)
-> Möglicher Raum Osnabrück, Katta macht duudle
- Möglichkeit 2: Konferenz mit Referenten und Diskussionen (z.B. auch gemeinsam mit anderen AGs wie z.B. AG Netzpolitik, AG Justizpolitik, AG Innenpolitik gemeinsam organisieren), (Katta macht Innen und Netz)
-> Möglicher Ort Unperfekthaus Essen
Initiative gemeinsames Wahlprogramm
- Anträge zum Thema Datenschutz: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Freiheit_und_Grundrechte#Datenschutz
- https://ag-datenschutz.piratenpad.de/25
- Beschlussstand von der letzten BPT Vorbereitung: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/2012-11-06
Initiative zur Datenschutzgrundverordnung
- Jens Seipenbusch hat den Hut auf
- Neuigkeiten?
Themen von der ML
BuVo Beschluss zu den Mitgliedsdatensätzen (Bundeskiste)
Beschäftigtendatenschutz
- Termin verschoben, Koalition überarbeitet Entwurf
- i Es gibt Kampagnen von FoeBuD, DGB etc. Von den Piraten gab es PMs (wurde sogar aufgegriffen).
TOP 5. Sonstige Themen
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste AG Datenschutz Sitzung: Di 12.03.2013 um 20:30 Uhr
- Sitzungsende: 22:47 Uhr