AG Datenschutz/Protokoll/2012-08-14 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 27. Sitzung 14.08.2012, 20.30h s.t.
Teilnehmer
- Insgesamt xx Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20.30 Uhr durch Rainer
- Versammlungsleitung: Rainer
- Protokoll: alle
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
- 12 LVs haben bestellt DSB bzw. Assistent
- 3 LVs haben noch nicht bestellt
- LQFB wird angegangen.
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Schulungen gehen vorwärts
- Leute fragen nach, was ganz gut ist.
- Begrenzte Piraten-Zeit die letzten beiden August Wochen
- Eher ruhiger
- Bald Landesparteitag
- Schulungen werden angegangen.
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im August werden noch bekanntgegeben.
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- Die LDSBS werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
Bericht Indect
- Bericht: Rainer
TOP 3. Aktuelles
Planung OptOut Day 2012
- SuVuK / Fritten / Katta
- Ist am 20.09.2012
- Stand Material
- Layouts sind da, aber müßen noch gedruckt werden.
- Zahl, Finanzierung und Organisation
- Stand Formulare Berlin
- Erledigt
- Stand der Anmeldungen
- Button-Vorlage wird hochgeladen
- Auf alle Listen nochmal verbreiten
- Presse AGs ansprechen, wenn Datenschutz Thema, dann OOD12 erwähnen
- PM vorbereiten (in ca. 1-2 Wochen)
- Flyer Bestellung
- Idee: Stammtische anmailen: Gebt euren Bedarf an Flyern an und tragt euch bis zum xx.xx. an
- Günstigen Preis finden
- Wir brauchen ein Flyer Formular
- Nächstes Mumble: 21.08. 20:00 bis 20:30 (Vor dem Treffen der DSBs)
http://www.optoutday.de/orte-und-planungen/anmeldung/
Datenschutz im Gesundheitswesen
- Wird von der AG Gesundheit nicht wirklich behandelt.
- Hier gibt es Vieles was schief läuft.
Themen von der ML
- ELENA-Nachfolger: BEA
Treffen in Hattingen: http://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/aktivenkongress-netzgesellschaft-aktivkongrez Arbeitskreis elektronische Verwaltung: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/ak-elv
- Unterprogramm von ELENA, das noch weiter vorangetrieben werden soll.
- Ein Punkt in Hattingen (DGB Bildungswerk) - Karten im FoBud Shop
- Datenschutz im Smart-Grid
- BGH baut Störerhaftung aus
FoBuD oder den Anwalt (Meinhard Starostik): http://www.starostik.de/pages/startseite.php (Katta)
- 0zapftis
Bericht des bayrischen Datenschutzbeauftragten Dr. Thomas Petri: http://www.datenschutz-bayern.de/Quellen-TKUE.html http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bayerntrojaner-Datenschuetzer-sieht-gravierende-Maengel-bei-TK-Ueberwachung-1658814.html Es wäre sinnig, einen Programmpunkt gegen den Staatstrojaner auf dem BPT einzubringen. Bisherige Abträge: siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Antrags%C3%BCbersicht/Datenschutz_und_Privatsph%C3%A4re Verhinderung jeglicher staatlicher Überwachung der Privatsphäre durch das Grundgesetz (Wahlprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_081 Privatsphäre: Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 1 - Grundsatzprogramm (Grundsatzprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA302 Privatsphäre: Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 2 - Wahlprogramm (Wahlprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA318 Onlinedurchsuchung und Schadprogramme unverantwortbar (Grundsatzprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA347
Antrag für LPT NDS:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_105
TOP 4. Datenschutzcamp
- Sachstand:
TOP 5. Verschiedenes
Wer kennt folgendes Positionspapier, bzw. den Autor und würde das Positionspapier auf dem BPT2012.2 mit unterstützen: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag_029
OP Leviathan, Website steht, Vorschläge für Tutorials aufgestellt: http://www.piratssphaere.de/ https://opleviathan.piratenpad.de/brainstorming-tutorials http://wiki.piratenpartei.de/Operation_elektronischer_Leviathan
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Di: 11.09.2012 um 20:30 Uhr
- Sitzungsende: 21:35 Uhr