AG Datenschutz/Protokoll/2011-11-08 - Protokoll AG Datenschutz

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15. Sitzung 08.11.2011, 20.30h

Arbeitspad

Teilnehmer

1. Bastian
2. Heiko
3. Rainer
4. guru

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Sitzung um 20:35 Uhr eröffnet durch Bastian
• Versammlungsleitung: Bastian so beschlossen.
• letztes Protokoll: so beschlossen (zur Kenntnis genommen).

TOP 2. Berichte

• Selbstverständnis der AG

• Ausarbeitung von Expertisen, Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben etc.

• Aufklärung der Mitglieder zum Thema

• Weiteres Vorgehen:

• Themensammlung

1. Ausarbeitung Ideen für neues Datenschutzgesetz

eventl. Ausarbeitung Antrag für BPT 2012.1

Datenschutzbeauftragter (Bund)

• Bericht

• Bundes-IT angeschrieben für Audit

• bisher keine Reaktion

BDSB ist NICHT Weisungsgebunden!! Auch nicht vom Bundesvorstand.

• Nutzungsbedingungen von LQFB wurden geändert. DSB besteht auf Vorabkontrolle.

• bisher keine Reaktion auf Rüge

• Abarbeitung von diversen Hinweisen und Anfragen

• bisher bei AZ 43/2011

• bisher noch nicht alles abgearbeitet

• auch der Datenschutz-GAU in Berlin (Mailadressen)

Wiki

• Sachstand:

Datenschutzseite

• Seite überarbeitet

Datenschutzbeauftragter überarbeitet

• Da das Wiki in der letzten Zeit zu oft ausfällt wird eine separate Seite eingerichtet die unabhängig vom Bundes-Wiki ist.

Ausbildung/Weiterbildung

• DSBs in den Landesverbänden

• Rückmeldungen aus den LVs: BER (privat) BRE, BY, HE (privat), HH, NDS, SH, BB
• rund 3 feste Anmeldungen momentan
• 19/20. November in der LGS der PIRATEN in Brandenburg in Potsdam-Drewitz

http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen/11-11-19

Aktuelles

• Wiederholung:

• Petition "privacy by default" http://www.vzbv.de/go/dokumente/1037/1/4/index.html
• Empfehlung: diese Petition mitzuzeichnen

• Projekt des BuVo: Themenverantwortliche. Sachstand: http://wiki.piratenpartei.de/Themenbeauftragte#Datenschutz

TOP 3. Datenschutzcamp

• Sachstand:

* Angedacht innerparteilicher Datenschutz
* Ideen zu einem modernen Datenschutz
* Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt - wurde abgelehnt.
:* starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat

* angedacht im Mai/Juni 2012
:*Achtung! Das ist kein Ausbildungscamp für angehende DSB!
::* ca. 200 Personen

:* Ausarbeitung eines modernen Datenschutzgesetzes

*Vorgeschlagene Orte:
:* Kassel
:* Flughafen Finowfurt -> rechtzeitige Anmeldung
:Sponsoring im Prinzip ja, solange kein Einfluss genommen wird
:Welche Stiftungen oder Firmen wären interessiert bzw. interessant?

::* eventl. mit dem CCC da dieser schon Erfahrungen hat

Vertagtes

• keines

TOP 4. Verschiedenes

• DSB <-> Vorstandsposten

• problematisch da Interessenkollision möglich

• im Fall der Fälle für die Untergliederung Abgabe an den BDSB

TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste Mumble-Sitzung 06.12.2011, 20:30 Uhr
• Die 15. Sitzung wurde um 21:15 Uhr geschlossen.