AG Datenschutz/Protokoll/2011-10-11 - Protokoll AG Datenschutz

Vorlage:Protokoll

14. Sitzung 11.10.2011, 20.30h

Arbeitspad

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

Sitzung um 20:40 Uhr eröffnet durch Bastian.
Versammlungsleitung: so beschlossen.
letztes Protokoll: so beschlossen (zur Kenntnis genommen).
Kritik, das auf der letzen Sitzung keiner da war, trotz dudle

TOP 2. Aufgaben der AG / Berichte

Selbstverständnis der AG

dienstleistend

leider hat sich bisher keiner freiwillig für diese Arbeit gemeldet
vorläufig ruhend gestellt

politisch

Ausarbeitung von Expertisen, Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben etc.
Aufklärung der Mitglieder zum Thema

Datenschutzbeauftragter (Bund)

Bericht

DSB hat eine eigene Domain eingerichtet: http://www.piraten-dsb.de

z.Z. Weiterleitung aufs Wiki
über eine eigene Webseite die unabhängig vom Wiki ist wird nachgedacht

alle LaVos wurden angeschrieben um einen DSB der Länder zu benennen

mehr als die hälfte der LV haben sich dazu schon gemeldet

Bundes-IT angeschrieben für Audit
Nutzungsbedingungen von LQFB wurden geändert. DSB besteht auf Vorabkontrolle.

Wiki

Sachstand:

Datenschutzseite

Seite überarbeitet

Verfahrensverzeichnisse

Sachstand

neues Verfahrensverzeichnis wird demnächst veröffentlicht

Zusammenarbeit mit der Bundes-IT ist vorhanden.

Berichte zu den Ausfällen in der letzten Zeit wurden/werden angefordert

Ausbildung/Weiterbildung

DSBs in den Landesverbänden

Rückmeldungen aus den LVs: BER (privat) BRE, BY, HE (privat), HH, NDS, SH

Stand der bisherigen Diskussion:

Überlegung, dass man die Ausbildung innerhalb der Partei macht
mom. gibt es keine vorgeschriebene Ausbildung,
innerhalb der Partei gibt es diverse berufliche DSBs
Konkrete Überlegungen, ein Schulungswochenende zu machen.
Aufruf über die <aktive> ML wer Interesse an so einer Schulung hat
Wir können eine Ausbildung im Tagungszentrum in Königs Wusterhausen anbieten.
Konzept folgt (Veranstalter Piratenpartei).
Preis voraussichtlich 1500 Euro  bei 8 Teilnehmern, inkl. 2 Übernachtungen, Frühstück und Tagungsraum
2. Referent wird noch gebraucht

2. Referent ist gefunden
angedacht im 4. Quartal diesen Jahres
19/20. November in der LGS der PIRATEN in Brandenburg in Potsdam-Drewitz
rund 6 feste Anmeldungen momentan

Übernachtung in einer Jugendherberge vor Ort
15 Euro/Übernachtung

Sachstand der Planung:

nach voraussichtlicher Planung im Zeitraum November bis Januar der 1. Lehrgang in Brandenburg.

Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-datenschutz

Aktuelles

Petition "privacy by default" http://www.vzbv.de/go/dokumente/1037/1/4/index.html

Empfehlung: diese Petition mitzuzeichnen

"Bundestrojaner"

PM der Brandenburger Piraten
trotz Einschränkung der Quellen-TKÜ vom BVerfG wird dieser bei einfachen Straftaten eingesetzt, siehe Fall 1 in Brandenburg
bessere Ausbildung und Ausstattung für Ermittlungsbeamten
Richter müssen auf und über die neuen Medien geschult werden

Richter müssen sich über die Tragweite ihrer Entscheidungen bewusst werden

neues/besseres Bewusstsein schaffen

TOP 3. Datenschutzcamp

Sachstand:
Angedacht innerparteilicher Datenschutz
Ideen zu einem modernen Datenschutz
Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt - wurde abgelehnt.

Aufbau eines "Kompetenzzentrums" (vielleicht ähnlich der AG Recht resp. der Rechtsabteilung).

starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat

angedacht im Mai/Juni 2012

Achtung! Das ist kein Ausbildungscamp für angehende DSB!

Ausarbeitung eines modernen Datenschutzgesetzes

Vorgeschlagene Orte:

Kassel
Flughafen Finowfurt -> rechtzeitige Anmeldung

Sponsoring im Prinzip ja, solange kein Einfluss genommen wird

Welche Stiftungen oder Firmen wären interessiert bzw. interessant?

eventl. mit dem CCC da dieser schon Erfahrungen hat

Gesetzgebungsaktivitäten

Da Gesetzesänderungen anstehen,wird nachgefragt, ob Anfragen zur Stellungsnahmen an den BuVo vorliegen und wenn ja, wer diese fachlich beantwortet. Ggfls. könnte das die AG Datenschutz übernehmen. -> Anfrage an den BuVo stellen. Bisher keine Antwort.

Neuestes Projekt des BuVo: Themenverantwortliche. Diese haben nichts mit den AGs zu tun. Daher werden vom BuVo auch keine Anfragen / Bitten um Stellungennahme an die AG Datenschutz erfolgen. Eine finanzielle Unterstützung der AG wird vom BuVo in keinem Fall erfolgen.

Vertagtes

OptOutDay

OptOutDay - Fidel

wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen
Prüfen, ob die AG hier zum OptOutDay 2011 (im Oktober 2011) aufrufen, bzw. bei der Orga mithelfen soll.
Thema wird vorerst beerdigt. Die Wikiseite ist auf dem Stand von 2009, die Homepage auf dem Stand von 2010.

Umgang mit bzw. Erwerb von mit Wähleradressen (Erstwähler) - Fidel

wird weiter beobachtet aber aus der ToDo genommen

Einverständniseinholung für E-Mail-Zusendung von Parteiinformationen

Aufgrund von Rückmeldungen von Mitgliedern zu Befragungen bzw. Kampagnen seitens der Bundespartei wird angeregt, bei der Mitgliederverwaltung auch für Altmitglieder ein Flag "Ich möchte per E-Mail Parteiinformationen erhalten" einzufügen, und dieses per Default auf "nein" zu setzen ("opt-in"). Dazu wäre eine einfache Einstellungsänderung seitens der Mitglieder, z.B. per E-Mail, vorteilhaft.

Stand der Diskussion:

Organisatorische Mails max. 1 mal im Monat vertretbar
Aufnahmeanträge sollen aber über verschlüsselte Leitungen erfolgen
Übertragung von Mitgliederdaten in Mails müssen verschlüsselt erfolgen

Aufnahmeanträge sollen nur an wenige - definierte und berechtigte - Personen gehen, die eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung eingereicht haben
!!Giftschrankdaten!!
berechtigte Personen werden im Dashboard gelistet

Der BuVo hat das Thema bereits für sich entschieden. Es wäre zu beobachten, wie dies in der Zukunft läuft.

TOP 4. Verschiedenes

keine Beiträge

TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Nächste Mumble-Sitzung 08.11.2011, 20:30 Uhr
Die 14. Sitzung wurde um 22:03 Uhr geschlossen.