2010-10-10 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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ANMERKUNG: Dieses Protokoll wurde von den Teilnehmern noch nicht genehmigt!

Allgemeines

Ort:
Medium: Mumble
Servername: Piraten-Mumble
Adresse: mumble.piratenpartei-nrw.de
Raum: Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politik/Bauen und Verkehr

Datum und Zeit:
Sonntag, 10.10.2010
Beginn: 20:02 Uhr
Ende: 21:52 Uhr

Teilnehmer:
Anmerkung: Nicht alle aufgeführten Teilnehmer waren die gesamte Zeit der Sitzung anwesend!

Teilnehmer mit Stimmberechtigung:
(Alle Personen die bis zum Beginn der Sitzung auf der Seite der AG Bauen und Verkehr als Mitglied oder Interessent eingeschrieben waren)

1. Etz (LV Berlin)
2. Flecky (LV Baden-Württemberg)
3. HKLS (LV Schleswig-Holstein)
4. RicoB CB (LV Brandenburg, AG-Koordinator)
5. Sigiberlin (LV Berlin, AG-Koordinator)
6. Taschenschieber
7. TheK (LV Niedersachsen)
8. ThomasG (LV Niedersachsen)

Teilnehmer ohne Stimmberechtigung:

1. BastianBB
2. ido
3. Stefan1

Versammlungsleiter: Sigiberlin
Protokollführer: RicoB CB (Protokollpad: http://piratenpad.de/AGBauenVerkehr-2010-10-10)

TOP 0 Formalien

TOP 0.1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Eröffnung der Sitzung um 20:02 Uhr.
• Begrüßung durch Sigiberlin.

TOP 0.2 Wahl des Sitzungsleiters

• Kandidaten:

• Sigiberlin

• Es gibt keine weiteren Vorschläge.

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TOP 0.3 Wahl des Protokollführers

• Kandidaten:

• RicoB CB

• Es gibt keine weiteren Vorschläge.

Vorlage:Kasten leichtes Rot

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

• Die Versammlungsleitung schlägt folgende Tagesordnung vor.

Vorlage:Kasten grau

• Die Themen die aktuell auf der Mailingliste diskutiert werden ("Alte Gebäude lieber abreißen!", "Stuttgart 21") sollen bei Bedarf im TOP "Verschiedenes" angesprochen werden.

Vorlage:Kasten leichtes Rot

TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 18.09.2010 und 19.09.2010

• Das Protokoll des vergangenen Real-Treffens in Stuttgart wird zur Genehmigung vorgelegt.
• Flecky versucht noch, die Präsentation des externen Referenten zu erhalten und wird diese gegebenenfalls noch nachträglich zur Verfügung stellen.

Vorlage:Kasten leichtes Rot

TOP 3 Diskussion Antrag zum Programmparteitag 2010

• Der Antrag der zum Programmparteitag in Chemnitz vorgelegt werden soll wird letztmalig besprochen, um redaktionelle und mininmale Änderungen vorzunehmen.
• Die entsprechende Initiative im Bundes-LiquidFeedback befindet sich noch zwei bis drei Tage in der Abstimmungsphase.

Vorlage:Kasten grau

• Der vorliegende Programm-Entwurf wird in dieser Form einstimmig für gut empfunden. Es wird einstimmig beschlossen, dass der Antrag in dieser Form zum Programmparteitag in Chemnitz eingereicht werden soll.

TOP 4 Vorbereitung des Programmparteitages 2010

• Es muss noch eine Begründung für diesen Antrag verfasst werden. Dort sollte insbesondere drin stehen, was an diesem Antrag "typisch piratisch" ist (zum Beispiel "Transparenz im staatlichen Handeln", "Einbeziehung der Bürger in Planungsprozesse", ...). RicoB CB wird diese Begründung noch entsprechend ausformulieren. Auch die minimalen Änderungen gegenüber dem im LiquidFeedback abgestimmten Meinungsbild sollen transparent in der Begründung dargestellt werden.
• Die Frist zur Einreichung von Anträgen zum Programmparteitag in Chemnitz endet am 22.10.2010 um 23:59 Uhr. RicoB CB wird den Antrag einreichen und als Antragsteller "AG Bauen und Verkehr, vertreten durch die Koordinatoren RicoB CB und Sigiberlin" angeben.
• Da leider beide Koordinatoren nicht in Chemnitz sein können, werden Etz und HKLS den Antrag vorstellen und gegebenenfalls für Nachfragen zur Verfügung stehen.

TOP 5 Weitere Anträge zum Bundesparteitag

• Diskutiert wurde unter anderem die Initiative "Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV", welche im LiquidFeedback eingestellt wurde (siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/832.html). Der Inhalt soll vom Bundesparteitag als Positionspapier und als Grundlage für Wahlprogramme beschlossen werden.
• Umfangreiche Diskussion zur nachträglichen Änderung von Initiativen im LiquidFeedback, wenn diese offiziell eingereicht werden.

TOP 6 Aktuelles aus den Landesverbänden

• Landesverband Berlin: http://piratenpad.de/grundsatzprogrammberlinstadt; zahlreiche Module im Berliner LiquidFeedback (http://be.pplf.de/t430, http://be.pplf.de/t431, http://be.pplf.de/t432, http://be.pplf.de/t433, http://be.pplf.de/t434); Fluglärm-Initiative im Berliner LiquidFeedback (http://be.pplf.de/t428)
• Landesverband Berlin: Bezüglich der "Wiederbelebung" der Squads ÖPNV und Stadtleben äußert Etz: "Mein Eindruck ist, dass die Berliner Squads eher inaktiv sind. Vielleicht ergibt sich was neues, wenn der BPT vorbei ist. Ich glaube, dass zur Zeit sehr viele Aktivitäten in die Bundesebene fließen."
• Landesverband Baden-Württemberg: Derzeit wird vor allem das Thema "Stuttgart 21" thematisiert (https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/512.html, http://piratenpad.de/was-man-statt-s21-machen-koennte).

TOP 7 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Flecky möchte demnächst das Thema "Geobasisdaten" ansprechen und thematisieren.
• Nächster Stammtisch findet am 17.10.2010, ab 20:00 Uhr, statt.
• Schließung der Sitzung um 21:52 Uhr.