2010-09-18 - Protokoll AG Bauen und Verkehr (RL Stuttgart)

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ANMERKUNG: Dieses Protokoll wurde von den Teilnehmern bereits genehmigt!

Allgemeines

Ort:
Altes Feuerwehrhaus Süd
Tagungsraum 1. OG
Möhringer Str. 56
70199 Stuttgart (Heslach)

Ubahn.jpg Schreiberstraße (U1, U14)
(ca. 10 min Fahrzeit ab Hauptbahnhof Richtung Heslach)

Bus1.gif Schreiberstraße (42)
(ca. 16 min. Fahrzeit ab Hauptbahnhof Richtung Schreiberstr.)

[[Datei:Feuerwehrhaus.jpg|380px]] Feuerwehrhaus1.jpg

Datum
Beginn: Samstag, 18.09.2010
Ende: Sonntag, 19.09.2010

Organisation:
Vor-Ort-Organisation erfolgte durch einen Koordinator der Landes-AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg: Flecky
Inhaltliche Organisation erfolgte durch die Koordinatoren der Bundes-AG Bauen und Verkehr: RicoB CB und ThomasG

Twitter-Hashtag: #rtbv10

Teilnehmer:
Anmerkung: Nicht alle aufgeführten Teilnehmer waren die gesamte Zeit der Sitzung anwesend!

Teilnehmer mit Stimmberechtigung:
Stimmberechtigt waren alle Benutzer, die beim Treffen vor Ort anwesend waren.

  1. Aloxo (LV Nordrhein-Westfalen)
  2. Flecky (LV Baden-Württemberg)
  3. HKLS (LV Schleswig-Holstein)
  4. Jotauss (Baden-Württemberg), anwesend erst ab TOP 5
  5. JW (LV Baden-Württemberg)
  6. Laird Dave (LV Baden-Württemberg), anwesend erst ab TOP 5
  7. Mopple (LV Baden-Württemberg)
  8. Orca (LV Baden-Württemberg)
  9. RicoB CB (LV Brandenburg)
  10. Septerra (LV Baden-Württemberg)
  11. Sigiberlin (LV Berlin)

Teilnehmer ohne Stimmberechtigung:

  1. Sebastian Pochert (LV Brandenburg), per Pad
  2. ThomasG (LV Niedersachsen), per Pad

Versammlungsleiter: Sigiberlin
Protokollführer: RicoB CB (Protokollpad: http://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/18?)

Tag 1: Protokoll

TOP 0 Formalien

TOP 0.1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Eröffnung der Sitzung durch RicoB CB um 13:32 Uhr.

TOP 0.2 Wahl des Sitzungsleiters

  • Kandidaten:
  • Es gibt keine weiteren Vorschläge.

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TOP 0.3 Wahl des Protokollführers

  • Kandidaten:
  • Es gibt keine weiteren Vorschläge.

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TOP 0.4 Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

  • Audio- und Videoaufnahmen, aber auch Fotoaufnahmen wurden einstimmig zugelassen.
  • Es wird angemerkt, dass der Ersteller der Aufnahmen im Einzelfall darauf hingewiesen werden soll, wenn eine Person nicht auf Aufnahmen erscheinen möchte.

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

  • Der Versammlungsleiter schlägt folgende Tagesordnung vor.

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  • Die Tagesordnungspunkte "TOP 8 Unterstützung bei Wahlen im Jahr 2011" (inklusive Unterpunkte) und "TOP 9 Erstellung einer Roadmap für das kommende Jahr" sollen in der Reihenfolge getauscht werden. Ohne Gegenrede angenommen.
  • Aus aktuellem Anlass soll als neuer Tagesordnungspunkt "TOP 9.1 Landesverband Schleswig-Holstein (Landtag)" aufgenommen werden. Ohne Gegenrede angenommen.
  • Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung. Der Versammlungsleiter stimmt folgende Tagesordnung ab.

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TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 04.07.2010

  • Das Protokoll des letzten Mumble-Treffens wird vorgelegt. (Zu genehmigende Version)
  • Es folgt die Nachfrage, ob es Kommentare zum Protokoll gibt.
  • Das ist nicht der Fall, das vorliegende Protokoll wird zur Bestätigung gestellt.

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TOP 3 Tätigkeitsbericht der AG-Koordinatoren

  • RicoB CB trägt den gemeinsamen Tätigkeitsbericht der beiden AG-Koordinatoren RicoB CB und ThomasG auszugsweise vor. Bereits vor der Sitzung wurde ein schriftlicher Tätigkeitsbericht zu Protokoll gegeben:

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  • Die anwesenden Mitglieder der AG Bauen und Verkehr danken den Koordinatoren RicoB CB und ThomasG für die geleistete Arbeit.

TOP 4 Wahl der AG-Koordinatoren

  • Aufgaben, Rechte und Pflichten der zu wählenden AG-Koordinatoren:
    • Ansprechpartner für AG-Mitglieder bei Fragen und Problemen
    • Kommunikation mit anderen, themennahen AGs
    • Koordinierung der AG-Arbeit
    • Einberufung von Sitzungen der AG
    • Bestätigung der Aufnahme von Mitgliedern / des Ausschlusses von Mitgliedern
    • Verantwortlich für Publikation der Ergebnisse der AG und deren fristgerechte Erstellung
    • Führen eines Wiki-Logbuchs, in dem die Koordinatoren regelmäßig ihr Handeln dokumentieren
    • KEINE alleinige Entscheidungskraft über Programminhalte! (Bei inhaltlichen programmatischen Fragen nur eine normale Stimme ohne besonderes Stimmgewicht!)
    • KEINE alleinige Entscheidungskraft über AG-Ausschlüsse! (Ausschluss muss nach demokratischen Prinzipien innerhalb der AG entschieden werden!
  • Wie auch im vergangenen Jahr werden die Koordinatoren für eine Amtszeit von einem Jahr gewählt.

TOP 4.1 Abstimmung der Wahlordnung

  • Der Versammlungsleiter schlägt folgende Wahlordnung vor.

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  • Alle gewählten Koordinatoren sollen gleichberechtigt tätig sein. Ohne Gegenrede angenommen.
  • Als neues Wahlverfahren wird "Approval Voting" festgelegt. Jeder Abstimmende hat so viele Stimmen, wie es Kandidaten gibt. Auf keinen Kandidaten darf jedoch mehr als eine Stimme abgegeben werden. Ohne Gegenrede angenommen.
  • Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Wahlordnung. Der Versammlungsleiter stimmt folgende Wahlordnung ab.

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  • Auf Nachfrage wünscht kein Teilnehmer eine geheime Wahl der Koordinatoren.
  • Auf Nachfrage und nach kurzer Diskussion einigt sich die Versammlung einstimmig darauf, dass bis zu zwei Koordinatoren gewählt werden. Als gewählt gelten die beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen, jedoch mindestens eine absolute Mehrheit, erreicht haben.

TOP 4.2 Vorstellung der Kandidaten

  • Für die Ämter der AG-Koordinatoren haben RicoB CB, Sigiberlin und ThomasG bereits im Vorfeld per Wiki ihre Kandidatur bekannt gegeben.
  • RicoB CB schlägt auch Flecky für das Amt vor. Dieser nimmt die Kandidatur an.
  • Die vier Kandidaten stellen sich kurz vor und beantworten bei Bedarf Nachfragen. Der Versammlungsleiter stellt ThomasG durch Verlesen seiner Kurzvorstellung vor.

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TOP 4.3 Wahl der AG-Koordinatoren

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  • Die anwesenden Mitglieder der AG Bauen und Verkehr danken ThomasG ausdrücklich für die geleistete Arbeit und wünschen den neuen Koordinatoren viel Erfolg.

TOP 6 Diskussion Antrag zum Programmparteitag 2010 (vorgezogen)

  • Der Tagesordnungspunkt 6 wird vorgezogen, da bis zum Eintreffen des Referenten noch Zeit vorhanden ist.
  • Der aktuelle Entwurf des Antrages für das Parteiprogramm wird den anwesenden ausgeteilt (Datei:RTBV10-Diskussionspapier 1.pdf).
  • Vom Stammtisch Kiel gibt es zwei Anmerkungen. Es wird gefragt inwiefern es sich dabei um ein piratisches Kernthema handelt und es wird angemerkt, dass es teilweise zu kompliziert formuliert ist.
  • Es erfolgt die Anregung, den Entwurf anderen Einrichtungen, zum Beispiel der Koordinatorenkonferenz, vorzulegen um weitere Anmerkungen zu erhalten.
  • Es gibt kleinere Änderungen (zum Beispiel Ersetzung von "Ertüchtigung" durch "Verbesserung der energetischen Bilanz", Umformulierung des Satzes zur Gentrifizierung oder Herausnahme der Dopplung zur Bauaufsicht als Kontrollinstanz) die direkt in den Text eingearbeitet werden.
  • Bestimmte Fachbegriffe sollten gegebenenfalls in einem Stichwortverzeichnis als Anhang des Parteiprogramms oder als Fußnote erläutert werden.
  • Die angemerkten Anregungen aus dem Bundes-Liquid-Feedback werden durchgegangen und gegebenenfalls in den Entwurf eingearbeitet.

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  • Dieser neue Vorschlag soll nach Abstimmung der aktuell im Liquid Feedback eingereichten Initiative erneut dort eingereicht werden. Die Anregungsgeber dieser Initiative sollen auf die Einarbeitung ihrer Anregungen hingewiesen werden.

TOP 5 Referat und Diskussion zum ÖPNV in Stuttgart

  • Kurz vor 15:00 Uhr trifft Herr Knöller vom Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) für ein Referat zum Thema "ÖPNV in Stuttgart" ein.
  • Der Versammlungsleiter Sigiberlin und Flecky begrüßen den externen Referenten, stellen die AG Bauen und Verkehr kurz vor und danken dem Referenten für sein Erscheinen.
  • Herr Knöller stellt sich kurz vor. Er ist der Leiter der Planungsabteilung des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart (VVS).
  • Das Referat gliedert sich in zwei Teile, denen sich jeweils Diskussionsrunden anschließen. Teil 1 behandelt den Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) allgemein, Teil 2 behandelt das aktuelle Thema "Stuttgart 21".
  • Teil 1: Vorstellung des Verbundraumes und der Historie des VVS, der Eigner des VVS im Mischverbund, der Linien, des S-Bahn-Netzes und des Stadtbahn-Netzes. Der Kostendeckungsgrad beträgt derzeit 57 %, 75 % der Einnahmen durch Fahrkarten werden über Zeitkarten erzielt. Bislang sind keine Verlagerungsbewegungen durch die Umweltzone (seit 2008) feststellbar. Historische Altlasten behindern tiefgreifende Strukturänderungen. Schienenverkehr ist "sexy", aber kein Allroundmittel. Die Idee eines fahrscheinfreien ÖPNV wird als kritisch angesehen ("Was nichts kostet ist auch nichts wert."). Schüler nehmen großen Posten der Finanzierung ein - durch Finanzierungskonzept des Landes - Schülerverkehr beträgt rund 1/3 des Verkehrsaufkommens. Es gibt keine Datenbasis über bezuschusste Fahrscheine (Rentner, Sozialbedürftige).
  • Teil 2: Vorstellung des Projektes und der Gesamtmaßnahme Stuttgart-Ulm. Stuttgart 21 beinhaltet den Neubau von 57 km Bahnstrecken, davon 32 km in Tunneln. Darstellung der Vorteile von Stuttgart 21 für den Öffentlichen Verkehr. Potentielle Nachteile aus Sicht des Referenten (Baukosten, Eingriffe in Schlossgarten, Abbruch Seitenflügel, Gestaltung neuer Hauptbahnhof, Bauzustände). Kleinere ÖPNV-Projekte profitieren durch die Bündelung mit Stuttgart 21.
  • Vertagung der Sitzung um 17:35 Uhr auf den Folgetag um 10:00 Uhr. Gemeinsame Abendgestaltung der Teilnehmer in der Stadt Stuttgart im Biddy Earlys Irish Pub gemeinsam mit der Crew Biddy Earlys.

Tag 2: Protokoll

  • Wiedereröffnung der vertagten Sitzung um 10:08 Uhr.

TOP 7 Diskussion Entwurf Wahlprogramm Bundestagswahl 2013

  • Der aktuelle Entwurf des Antrages für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 wird den anwesenden ausgeteilt (Datei:RTBV10-Diskussionspapier 2.pdf).
  • Die Module 01, 02, 03 und 04 werden entsprechend der gestrigen Diskussionen zum Parteiprogramm angepasst und aktualisiert.
  • Insbesondere zum Modul "04.02.02 - Freier Zugang zu Geobasisdaten" gibt es umfangreiche Änderungsdiskussionen. Die INSPIRE- (Infrastructure for Spatial Information in the European Community) Richtlinie soll umgesetzt werden.

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  • Straßenverkehr, Wasserverkehr, Luftverkehr und Personenfernverkehr fehlen noch nahezu komplett. Diese Themenbereiche sollten noch ausgearbeitet werden.
  • Der Entwurf zum Modul 03 sollte in einer anderen Struktur angefertigt werden:
  • 03.01 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): Strukturförderung
  • 03.02 Personen-Individualverkehr (PIV): Radverkehr, Fußgängerverkehr, Gleichberechtigung der Verkehre
  • 03.03 Personen-Fernverkehr (PFV): Autobahnen, Bundesstraßen, Luftverkehr, Schienenverkehr
  • 03.04 Güterverkehr: bevorzugung von Schiene und Wasser, alternative Transportsysteme (zum Beispiel Megaliner)
  • 03.05 Förderung durch Europäische Union und Bund
  • Ausgearbeitete Struktur sollte in den kommenden Monaten umgesetzt werden, Dopplungen sollen entfernt und typisch piratische Punkte hervorgehoben werden.
  • Dieser Vorschlag soll zu gegebener Zeit ins Liquid Feedback eingereicht werden.

TOP 8 Erstellung einer Roadmap für das kommende Jahr

  • Die AG Bauen und Verkehr wird Landesverbände bei Bedarf bei der Erstellung von thematischen Argulinern unterstützen. Es soll ein "großer" Arguliner erstellt werden, die die Landesverbände auf ihre Bedürfnisse anpassen können.
  • Bis Mitte Oktober soll ein offizielles Mumble-Treffen zur Vorbereitung des Programmparteitages stattfinden. Danach wird die Wahlprogramm-Arbeit fortgeführt. Das nächste Mumble-Treffen findet am 10. Oktober 2010, ab 20:00 Uhr, statt.
  • Eine redaktionelle Überarbeitung der Papiere (Parteiprogramm und Wahlprogramm) soll durch die Koordinatorenkonferenz, die angestrebte Redaktionskommission oder andere Interessenten geschehen.
  • Die wöchentlichen Stammtische sollen beibehalten und fortgeführt werden.
  • Diskussion zum weiteren Vorgehen mit den angelegten Fachgruppen und Untergruppen. Diese sollen auf aktiv, beziehungsweise inaktiv gesetzt werden, es sollen aber keine Gruppen gelöscht werden. Interessierte sollen so auf den ersten Blick sehen, welche Gruppen derzeit aktiv sind. Eine Enttäuschung von Interessenten soll so vermieden werden.
  • Ein AG-übergreifendes Treffen zum Thema "Nulltarif im ÖPNV" soll stattfinden. Thematische Landes-AGs, die Bundes-AG Umwelt, die Bundes-AG Wirtschaft und weitere Interessenten sollen eingeladen werden. Stattfinden soll dieses Treffen Anfang des Jahres 2011, eventuell Mitte Januar, über Mumble oder per Telefonkonferenz. Es könnte wieder ein externer Redner, zum Beispiel eines Fahrgastverbandes, eingeladen werden.
  • Im September oder Oktober 2011 soll das nächste Real-Treffen stattfinden.

TOP 9 Unterstützung bei Wahlen im Jahr 2011

TOP 9.1 Landesverband Schleswig-Holstein (Landtag)

  • Termin derzeit noch offen. Ansprechpartner für diesen Landesverband: HKLS.
  • Mögliche Themen: Bundesautobahn 20 mit Elbquerung, Fehmarn-Belt-Querung, Schülerbeförderung, Sicherheit von Schülerbeförderung (Überfüllung, technischer Zustand von Bussen, ungeschultes Personal), Reaktivierung von Bahnstrecken, Flugverkehr auf den Flughäfen (Flughafen Kiel, Flughafen Lübeck)
  • In Vorbereitung der Wahlen werden sich auf Landesebene vermutlich Arbeitsgruppen für das Wahlprogramm bilden
  • Die Programme aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg könnten übernommen und entsprechend angepasst werden.

TOP 9.2 Landesverband Sachsen-Anhalt (Landtag)

  • Termin 20.03.2011. Ansprechpartner für diesen Landesverband: Nodachi.
  • Der aktuelle Entwurf aus diesem Landesverband ist vermutlich unter http://piratenlsa.piratenpad.de/Infrastruktur zu finden.
  • Die Koordinatoren der Bundes-AG werden nochmal beim Ansprechpartner nachhaken und fragen ob weitere Unterstützung notwendig ist.

TOP 9.3 Landesverband Baden-Württemberg (Landtag)

  • Termin 27.03.2011. Ansprechpartner für diesen Landesverband: Flecky.
  • Das Wahlprogramm wurde fertiggestellt und durch den Landesparteitag beschlossen. Das Programm beschäftigt sich in diesem Bereich vor allem mit dem ÖPNV, mit der Rheintalschiene, Geobasisdaten, Shared SPace, Bürgerbusse und einem Modellversuch zum kostenfreien ÖPNV.
  • Zum Thema Stuttgart 21 (S21) fordert der Landesverband einen Bürgerentscheid.
  • Die Landes-AG wird demnächst wieder tagen um Arguliner zu erstellen. Interessierte aus Baden-Württemberg und anderen Ländern werden dazu aufgefordert, sich daran zu beteiligen.

TOP 9.4 Landesverband Rheinland-Pfalz (Landtag)

TOP 9.5 Landesverband Hessen (Kommunal)

  • Termin 27.03.2011. Ansprechpartner für diesen Landesverband: derzeit noch offen. Die Koordinatoren der Bundes-AG werden anfragen ob Hilfe benötigt wird und wer Ansprechpartner ist.
  • Es sind keine Aktivitäten in diesem Themenbereich zu finden.

TOP 9.6 Landesverband Bremen (Bürgerschaft)

  • Termin 22.05.2011. Ansprechpartner für diesen Landesverband: derzeit noch offen. Die Koordinatoren der Bundes-AG werden anfragen ob Hilfe benötigt wird und wer Ansprechpartner ist.
  • Es sind keine Aktivitäten in diesem Themenbereich zu finden.

TOP 9.7 Landesverband Berlin (Abgeordnetenhaus)

TOP 9.8 Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (Landtag)

  • Termin 04.09.2011. Ansprechpartner für diesen Landesverband: derzeit noch offen. Die Koordinatoren der Bundes-AG werden anfragen ob Hilfe benötigt wird und wer Ansprechpartner ist.
  • Es sind keine Aktivitäten in diesem Themenbereich zu finden.

TOP 9.9 Landesverband Niedersachsen (Kommunal)

  • Termin 11.09.2011. Ansprechpartner für diesen Landesverband: ThomasG.
  • Zwei Punkte wurden beim kürzlichen Programmparteitag angenommen (Abriss Landtagsgebäude und Bebauungspläne).
  • Konkreter Handlungsbedarf ist derzeit nicht erkennbar, vor allem da es sich um Kommunalwahlen handelt.

TOP 10 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

  • Die Fachgruppen und Untergruppen sollen zeitnah entsprechend der in der Roadmap diskutierten Punkte angepasst werden.
  • Kurzer Bericht aus der Koordiantorenkonferenz: Derzeit sind dort leider nur wenige Leute aktiv, ein Real-Treffen wird geplant (Termin eventuell am 30.10. in Stuttgart!?).
  • Die Nordpiraten planen ein Wintercamp (bei Fragen zur Organisation unter anderem an Laird Dave (LV Baden-Württemberg) wenden).
  • Der nächste Stammtisch der AG Bauen und Verkehr findet am 26.09.2010 um 20:00 Uhr statt.
  • Schließung der Sitzung um 12:20 Uhr.
  • Gemeinsame Nachmittagsgestaltung, unter anderem mit Besichtigung und Besteigung des Stuttgarter Fernsehturms.

Impressionen / Galerie

  • Tagungsraum während des Vortrages des Gast-Referenten
    (Autor: Flecky)

  • Tagungsraum während des Vortrages des Gast-Referenten
    (Autor: Flecky)

  • Sigiberlin, Flecky und Aloxo auf dem Fernsehturm
    (Autor: RicoB CB)

Dokumente

  • Diskussionspapier 1

  • Diskussionspapier 2

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