2010-07-04 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

Vorlage:Navigationsleiste Bauen und Verkehr Vorlage:Protokoll

ANMERKUNG: Dieses Protokoll wurde von den Teilnehmern bereits genehmigt!

Allgemeines

Ort:
Medium: Mumble
Servername: Piraten-Mumble
Adresse: mumble.piratenpartei-nrw.de
Raum: Bund/Arbeitsgruppen/Politik/Bauen und Verkehr

Datum und Zeit:
Sonntag, 04.07.2010
Beginn: 20:13 Uhr
Ende: 22:15 Uhr

Teilnehmer:
Anmerkung: Nicht alle aufgeführten Teilnehmer waren die gesamte Zeit der Sitzung anwesend!

Teilnehmer mit Stimmberechtigung:
(Alle Personen die bis zum Beginn der Sitzung auf der Seite der AG Bauen und Verkehr als Mitglied oder Interessent eingeschrieben waren)

1. AndreR (LV Baden-Württemberg, Koordinator Landes-AG Bauen und Verkehr)
2. Awitte (LV Bayern)
3. bluebear (LV Hessen, Mitglied kAG Verkehrspolitik Frankfurt am Main)
4. Cowboy (LV Nordrhein-Westfalen)
5. Flecky (LV Baden-Württemberg, Koordinator Landes-AG Bauen und Verkehr)
6. HKLS (LV Schleswig-Holstein)
7. kleind (LV Nordrhein-Westfalen)
8. Kreon (LV Nordrhein-Westfalen)
9. Nodachi (LV Sachsen-Anhalt, Landes-Verantworlicher Bauen und Verkehr)
10. RicoB CB (LV Brandenburg, AG-Koordinator)
11. rkrueger (LV Thüringen)
12. Sigiberlin (LV Berlin)
13. ThomasG (LV Niedersachsen, AG-Koordinator)

Teilnehmer ohne Stimmberechtigung:

1. uk (LV Brandenburg)
2. Jo(y)

Versammlungsleiter: ThomasG, als Vertretung RicoB CB
Protokollführer: RicoB CB und bluebear, als Vertretung ThomasG (Protokollpad: http://piratenpad.de/MumbleTreffen-AGBauenVerkehr)

TOP 0 Formalien

TOP 0.1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Eröffnung der Sitzung um 20:13 Uhr.

TOP 0.2 Wahl des Sitzungsleiters

• Kandidaten:

• ThomasG, gemeinsam mit
• RicoB CB zur Vertretung.

• Es gibt keine weiteren Vorschläge.

Vorlage:Kasten leichtes Rot

TOP 0.3 Wahl des Protokollführers

• Kandidaten:

• RicoB CB, gemeinsam mit
• bluebear und
• ThomasG zur Vertretung

• Es gibt keine weiteren Vorschläge.

Vorlage:Kasten leichtes Rot

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

• Die Versammlungsleitung schlägt folgende Tagesordnung vor.

Vorlage:Kasten grau

• Die Tagesordnungspunkte zum Real-Treffen sollen weiter nach vorne geschoben werden.
• Unter dem Tagesordnungspunkt zu den Wahlen im Jahr 2011 werden die Unterpunkte "Schleswig-Holstein" und "Allgemeines zu den Wahlen auf Landesebene" ergänzt.
• Die Versammlungsleitung schlägt folgende geänderte Tagesordnung vor.

Vorlage:Kasten grau Vorlage:Kasten leichtes Rot

TOP 2 Nachbereitung Bundesparteitag 2010

• Verweis auf den Antrag der AG Bauen und Verkehr: Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Bauen und Verkehr
• Es werden Anmerkungen zum "Ankommen" des Antrages der AG gesammelt.

• Es entstand oftmals der Eindruck, dass versucht wurde programmatische Abstimmungen zu verhindern.
• Es gibt offenbar kaum Bedenken, die Programmatik um Bauen und Verkehr zu erweitern.
• Annahme derartiger Programmpunkte auf Landesebene schneller und leichter als auf Bundesebene (allgemeiner Trend).
• Annahme von Liquid Feedback wird weitgehend als positiv angesehen. Dies könnte Möglichkeit geben, ausufernde Diskussionen auf Parteitagen zu verhindern. Allerdings wird vereinzelt auch Kritik gegen Liquid Feedback (z. B. Langzeitarchivierung) geäußert.
• Bezug zum Kernprogramm der Partei sollte stärker herausgearbeitet werden. Unter anderem auch in der Begründung zum Antrag.

TOP 3 Real-Treffen 2010 der AG Bauen und Verkehr

TOP 3.1 Vorstellung und Diskussion der Bewerbungen der Veranstaltungsorte

• Im Vorfeld der Sitzung gingen fünf Bewerbungen zum Veranstaltungsort des Real-Treffens ein: Stuttgart, Berlin, Cottbus, Potsdam, Nordhausen (alphabetische Sortierung nach Bundesland).
• In der Sitzung wird als weitere Bewerbung Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt eingereicht.
• Anmerkungen: Treffen sollte bevorzugt in einem Gebiet stattfinden, dass in Wahlvorbereitung steht.
• Die einzelnen Bewerbungen werden im Folgenden kurz vorgestellt.

Vorlage:Kasten grau Vorlage:Kasten grau Vorlage:Kasten grau Vorlage:Kasten grau Vorlage:Kasten grau Vorlage:Kasten grau

TOP 3.2 Abstimmung zum Veranstaltungsort des Real-Treffens 2010

• Abstimmungsverfahren: Akzeptanzwahlverfahren - jeder hat so viele Stimmen wie es Kandidatenstädte gibt; keiner Stadt darf jedoch mehr als eine Stimme gegeben werden.

• Stuttgart (Baden-Württemberg): AndreR, Kreon, Flecky, Awitte, HKLS, bluebear, rkrueger (insgesamt somit 7 Stimmen)
• Berlin (Berlin): Flecky (insgesamt somit 1 Stimme)
• Cottbus (Brandenburg): - (insgesamt somit 0 Stimmen)
• Potsdam (Brandenburg): - (insgesamt somit 0 Stimmen)
• Nordhausen (Thüringen): kleind, Nodachi, Sigiberlin, Cowboy, RicoB CB (insgesamt somit 5 Stimmen)
• Halle (Saale) (Sachsen-Anhalt): HKLS, Nodachi, Cowboy, RicoB CB, rkrueger, ThomasG (insgesamt somit 6 Stimmen)
• Enthaltung: - (insgesamt somit 0 Enthaltungen)

Vorlage:Kasten grün

TOP 3.3 Weitere Vorgehen bei der Organisation des Real-Treffens 2010

• Termin-Favoriten: 04.+05.09 ODER 18.+19.09. (dann ist noch genügend Zeit bis zum geplanten Programmparteitag im November).
• Es gibt unter Umständen Terminüberschneidungen mit Berlin und Baden-Württemberg.

Vorlage:Kasten grün

TOP 4 Vorbereitung Programmparteitag 2010

• Der Programmparteitag wird im November 2010 in Alsfeld (Hessen), Chemnitz (Sachsen) oder Halle (Saale) (Sachsen-Anhalt) stattfinden.
• Gegebenenfalls Überarbeitung des Antrages der AG Bauen und Verkehr.

Vorlage:Kasten grau

• Problematik der Fachbegriffe (z. B. Gentrifizierung) wird angesprochen.
• Programmatische Aussagen werden nochmals hinsichtlich der Kernaussagen der Partei überarbeitet. Es soll eine Sprache verwendet werden, die jeder Pirat verstehen kann.
• Die Idee einer "Redaktions-Gruppe" zur sprachlichen Überarbeitung wird aufgeworfen.
• Die Thematik "Denkmalschutz" sollte noch mit angegangen werden. Allerdings eher nicht in das Grundsatzprogramm. Denkmalschutz gehört grundsätzlich auf Landesebene. Überlegung zu einer "Bundesleitlinie". Die Thematik sollte parallel bearbeitet werden.
• Das Thema "Flächenverbrauch" ist momentan ein großes Thema.
• Die Formulierung "Wir setzen uns dafür ein, bestehende Monopole aufzulösen und plädieren für eine Infrastruktur in staatlicher Trägerschaft, wenn Wettbewerb aus strukturellen Gründen nicht möglich ist." ist noch nicht klar genug, was damit genau bezweckt wird.
• Weitere Stichpunkte die bearbeitet werden könnten: Ampelsteuerung, Umweltplakette, Privatisierung von Kanalnetzen, Cross-Border-Leasing - Verträge sollten immer rechtzeitig öffentlich gemacht werden. -> CBL wird auf Tagesordnung eines nächsten Stammtisches gesetzt.

TOP 5 Unterstützung bei Wahlen im Jahr 2011

• Kurzübersicht über landesweite Wahlen als Hinweis:

• Frühjahr 2011 27. März – Baden-Württemberg – Landtagswahl – 5 Jahre
• Frühjahr 2011 27. März – Rheinland-Pfalz – Landtagswahl – 5 Jahre
• Frühjahr 2011 20. März – Sachsen-Anhalt – Landtagswahl – 5 Jahre
• Frühjahr 2011 27. März – Hessen – Kommunalwahl – 5 Jahre
• Frühjahr 2011 22. Mai – Bremen – Landtags- und Kommunalwahl – 4 Jahre
• Herbst 2011 – Niedersachsen – Kommunalwahl – 5 Jahre
• Herbst 2011 – Berlin – Abgeordnetenhaus- und BVV-wahl – 5 Jahre
• Herbst 2011 – Mecklenburg-Vorpommern – Landtagswahl – 5 Jahre

TOP 5.1 Landesverband Sachsen-Anhalt (Landtag)

• Hilfe durch andere Landesverbände und damit auch die AG Bauen und Verkehr ist gerne gesehen. Wir haben auf Grund unserer eher geringen Mitgliederzahlen Schwierigkeiten Probleme in dem Umfang zu bearbeitet wie es eigentlich notwendig wäre.
• Überblick über Probleme mit ÖPNV
• Problematik mit Versorgungsträgern
• Zweckverbände, Verbandsgemeinden und die Durchschaubarkeit
• Konkreter Programmpunkt, durch Regenerative Energien als Wärmequelle die Klärbecken von Kläranlagen beheizen um so die Gewässerqualität auch im Winter nicht stark zu beinträchtigen
• Ausschreibungen auch für Ingenieursleistungen, Intransparentes Vergabeverfahren.
• Unsortierte Vorschläge und Ideen http://piratenlsa.piratenpad.de/Infrastruktur

• Sachsen-Anhalt hat wenig Mitglieder. Unterstützung wird unbedingt benötigt.
• Unterstützung muss organisiert und entsprechende Struktur aufgebaut werden.
• Bearbeitung der Themen wird am Stammtisch bzw. über die Mailingliste erfolgen.

TOP 5.2 Landesverband Baden-Württemberg (Landtag)

• Überblick über die beim LPTBW 2010.2 angenommenen Punkte des Bereichs Bauen und Verkehr, welche ins Wahlprogramm kommen.http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen#Fertig
• Baden-Württemberg freut sich immer über Unterstützung bei Infoständen.

TOP 5.3 Landesverband Rheinland-Pfalz (Landtag)

• keine Anmerkungen.

TOP 5.4 Landesverband Hessen (Kommunal)

• Verkehrspolitik ist noch nicht landesweit organisiert, wir arbeiten an einer Vernetzung durch mypirates. (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Kommunalwahl_Verkehr unser momentaner Stand in Frankfurt, wird in den nächsten Wochen aber noch einiges hinzukommen, Restrukturierung findet gerade statt).
• Da wir mit Fachkenntnis in diesem Bereich nicht gerade gesegnet sind hier, würden wir in unserem Vorgehen bei den Themen gerne die BundesAG einbinden. In den nächsten Wochen wird sich hier in Hessen noch viel an Themenfindung tun.
• Frage ist hier, wie wir mit den einzelnen Themen an die Bundes-AG rantreten könnten. Wir haben jetzt zunächst mal Themen gesammelt, werden diese erstmal einzeln, um Input zu bekommen, in lokalen Workshops und den Mailinglisten aktiv sein.

TOP 5.5 Landesverband Bremen (Bürgerschaft)

• keine Anmerkungen.

TOP 5.6 Landesverband Niedersachsen (Kommunal)

• Die http://www.piraten-hemmingen.de (Stadt in der Region Hannover) haben aktuell das Thema B3 Ortsumgehung als TOP Thema im Kommunalwahlkampf definiert. Hier könnte ggf. noch fachliche Unterstützung / Hinweise / Tipps & Tricks gebraucht werden.

TOP 5.7 Landesverband Berlin (Abgeordnetenhaus)

• keine Anmerkungen.

TOP 5.8 Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (Landtag)

• keine Anmerkungen.

TOP 5.9 Landesverband Schleswig-Holstein (Oberbürgermeister)

• Am 31.10. findet in Flensburg die Oberbürgermeisterwahl statt. Ein Pirat tritt dazu an.

TOP 5.10 Allgemeines zu den Wahlen auf Landesebene

• Vorschlag: Auf Wiki-Seite für jede Wahl einen Bereich einrichten; am 18.07. Stammtisch als Arbeitstreffen - zur Abarbeitung von landes- und kommunalspezifischen Themen. Einstimmig angenommen.

TOP 6 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Kommende Stammtische der AG Bauen und Verkehr:

• Stammtisch am 11.07.2010 entfällt (Finale Fußball-WM)
• Ab 18.07.2010 wieder wöchentliche Stammtische ab 20:00 Uhr

• "Kostenloser ÖPNV"-Stammtisch bundesweit mit AG Wirtschaft, anderen Interessierten und Landes/Bundes-AGs?

• Wird allgemein befürwortet. Tiefere Ausarbeitung der Thematik ist notwendig.

• Sigi fragt "Netzwerk Privatbahn" für September für Stuttgart an. Weitere Adressen und Ansprechpartner sind willkommen. Mitglieder sollen Adressen raussuchen, die Koordinatoren kümmern sich um die Einladung. (-> Piratenpad wird eingerichtet)
• Bund der Steuerzahler und Landesrechnungshof könnten auch angefragt werden.
• Für das Real-Treffen können und sollen Koordinatoren kandidieren: AG Bauen und Verkehr/Treffen#zu TOP 3.2: Kandidaten für die Wahl der AG-Koordinatoren (ALPHABETISCH!).
• Schließung der Sitzung um 22:15 Uhr.