2022-09-12 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 12.09.2022 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: René, Heino abwesende Vorstände: Martin BUVO: NetterPC, Tyg, Tastenquäler Gäste: Niklas, Florian, Riccardo Versammlungsleitung: Protokoll: _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Da Martin fehlt, eröffnet René die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird mit Sortierwünschen geändert. Sitzungsleitung René, Protokoll Christine. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Es sind keine erfolgt. Umsetzung der Bankvollmachten Die Vollmachten sind noch nicht so vergeben, wie sie sollten. Problem ist, dass die GLS-Bank Teilnehmerlisten der letzten Landesvorstandssitzung verlangt. Dies ist aus datenschutzaspekten unserer Auffassung nicht möglich. Die GLS-Bank beruft sich hier auf ein Urteil, was diese Anforderung nicht her gibt. Bis zur Sitzung konnte keine Lösung gefunden werden. Es folgt eine Diskussion über die derzeitige Situation. Rat von netter PC uns an den Bundesvorstand wenden, wenn die GLS-Bank sich nicht bewegt. Möglich ist ein Hilfsersuchen an das Schatzmeisterteam, wenn wir hier mit der GLS-Bank keine Einigung erreichen. Antrag: Straßenfest Harburg Antrag: Florian Lancker beantragt das die Piratenpartei Hamburg im Jahr 2023 eine Sommerfest in Harburg veranstaltet. Umsetzungsverantwortlicher Florian Lancker. Begründung: Wahlkampf Aufbau der Piraten Harburg. Kosten zwischen 500 und 1000 Euro. Christoph braucht einen Plan: Was, wann, wo, wieviel? Christoph wirft ein, dass keine Einnahmen generiert werden dürfen. Spenden dürfen aber schon eingenommen werden. René äußert bedenken – hätte gern mehr Infos und würde es gern später entscheiden. Heino würde es gern heute entscheiden. Ricardo mahnt an, dass im Antrag noch einige Eckdaten fehlen, weshalb eine Enscheidung riskant wäre. Viele Eckdaten fehlen noch. Heino fügt hinzu, dass es ihm heute um eine Absichtserklärung geht. Florian und er dann nachschärfen. Formulierung für eine Absichtserklärung: Die Piratenpartei beabsichtigt, im nächsten Jahr ein Sommerfest im Bezirk Harburg durchzuführen. Die näheren Details werden in einer der Folgesitzungen besprochen. Dieser Beschluss beinhaltet noch kein Budget. Umsetzungsverantwortung Heino. Abstimmung: 3 Stimmen dafür – 1 Enthaltung. Mit 3-0-1 angenommen. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Wahlkampfhilfe in NDS - Fährt jemand hin? Friedo war in NDS Übersichtspad zu Infoständen bis zur LTW unter https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+WTxME+5Wp+rafADF7AJJn7HamCTHf2BNdIsvm1XM6s/ wer unterstützen möchte, melde sich bitte bei den jeweiligen Verantwortlichen. Es gibt ein Reisekostenbudget. Insbesondere am 11.09. ist in Hannover noch Bedarf (die Wahl ist am 9.10.). Bericht und Einschätzung unserer Teilnahme am Dulsberger Stadtteilfest René: Piratensäbel sind nach wie sehr gefragt. Teilweise mit Erwartungshaltungen ("Ihr müsst noch fünf machen für die Kinder"). Hier müssen wir uns fragen, wie wir dabei Themen verbreitet bekommen - und nicht nur Säbel. Es kommt auf die richtige Kombination zwischen Flyer verteilen und Ballons an. Idee: Ballons mit Logo. Reminder: Neuer Pavillon und Funken sind nötig. Unterstützung CSD in Stendal am 01.10.22 - Fährt jemand hin? Bisher keine Ressourcen Initiative Rettet-Hamburgs-Grün - Wollen wir unterstützen? Diskussion darüber, ob die Piratenpartei Hamburg diese Initiative unterstützt. Die Piratenpartei Hamburg unterstützt die Initiative rettet-hamburgs-gruen.de, zunächst in medialer Reichweite und ohne finanzwirksame Folgen. Abstimmung: angenommen mit 5 ja-Stimmen. Stand der aktuellen "Auszahlung von angesammelten Belegen" Keiner wollte zu diesem Punkt sprechen – TO-Punkt geschlossen. Beauftragungen und "Große Vorstandssitzung" Allgemein: Aufruf für weitere Beauftragungen. Und wir wollten ursprünglich im September eine große Vorstandssitzung mit den Beauftragungen machen. Wird wohl erst im Oktober. René sucht noch Menschen, die sich für Themenbeauftragungen interessieren. Geplant ist eine Vorstandssitzung mit allen Themenbeauftragungen im Marktmeisterhäuschen im Oktober. Rechenschaftsbericht 2021 Für das Jahr 2021 durften wir einen Rechenschaftsbericht für den Hamburger LV sowie einen für Eimsbüttel abgeben. Das ist die Tage angekommen. Für die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ging es vergangene Woche raus, an den Bundesschatzmeister heute. Damit hat Hamburg seine Pflicht getan. Aufstellungsversammlungen Die Piratenpartei Hamburg strebt an, die Aufstellungsversammlungen für die Bezirkswahlen 2024 auf den 08.07.2023 durchzuführen. Abstimmung: Angenommen mit 5 Ja-Stimmen Auslösung Bezirksgliederungen Zwischenstand: In der Buchhaltung wurden die Bezirksgliederungen nun gekillt.. Offen ist noch die Bezirksbudgetfrage. Bezirksbudgetfragen werden noch geklärt. Umsetzung Postfach Am 03.09. bestellt (Altonaer Poststraße). 9 Tage später soll ein Schreiben mit den Abholmodalitäten kommen. Nächste Schritte: Auf Schreiben warten (kommt über Berlin) Jemand (Christine oder Friedo) holt die 2 Schlüssel dann ab René erstellt Nachsendeauftrag Wir schreiben Kündigung - und sammeln die beiden Schlüssel ein Änderung Standard-TO Ich vernahm den Wunsch, in den Sitzungen jeweils Tätigkeitsberichte abzugeben. René: Ich sehe die Sorge, dass die Sitzungszeit mit Dingen aufgebläht werden, über die wir in der Regel uns ohnehin verständigen und austauschen. Gleichwohl ist es aber wichtig, um es gegenüber Interessieren auch zu zeigen, was passiert. Vorschlag wäre: Standard-TO wird um einen solchen Punkt erweitert, die Inhalte werden aber i.d.R. nur zu Protokoll gegeben. Optimalerweise erstellen wir in der Sitzung bereits die TO für die Folgesitzung, so dass bis dahin jeder Einträge vornehmen kann. Bei Bedarf können dann Nachfragen gestellt werden. Tätigkeitsbericht wird im Protokoll festgehalten, da sonst zuviel Zeit innerhalb der Sitzung fehlt. Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Florian Lancker stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Antrag: 2200€ für das Marktmeisterhaus einzusparen! Begründung Wir benötigen keine Anlaufstelle die weder auf Plakaten beworben wird noch die keine echte Lagermöglichen aufweist. Das Geld sollten wir verwenden um bleibende Werte und den Lagerung zu finanzieren. Außerdem wäre es für den LV sehr positiv wenn wenn alle Hamburger Piraten sich gemeinsam Online treffen würden. Im Vorstand herrscht die Meinung vor, dass eine Anlaufstelle wichtig ist. Heino zieht seinen Antrag auf Vertagung zurück. Abstimmung: 0/4/1, damit abgelehnt Sonstiges NÖ 21:10 verlassen die Nichtvorstandsmitglieder den Raum – René stellt die Nichtöffentlichkeit sicher durch Raumsperrung. Kurze 5 minütige Pause. Beginn um 21:15. Mitgliederangelegenheiten 1 Mitgliederangelegenheiten 2 OM Kommunikation Ende XXX schließt um XX:XX die Sitzung.