2020-12-14 - Protokoll Vorstand Hamburg

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Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung #/2020

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt.

Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier

Sitzungtermin: 14.12.2020 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: René, Martin, Christin, Günter abwesende Vorstände: Arthur, Heino, Friedo Gäste: keine

Versammlungsleitung: Martin Protokoll: René

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Tagesordnung

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Die Sitzung wird 19:18 eröffnet. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Dankeschön für die ehemalige Finanzbeauftragte

Siehe Beschluss

Beschluss: Als Zeichen der Anerkennung für ihre Mühe soll die ehemalige Finanzbeauftragte ein Präsent im Wert von max. 50 Euro erhalten. Umsetzungsverantwortung: René, Budget: Landesverband

Noch mal ein Danke an Gisela.

Aktuelles aus der Partei in HH und Bund

Keine Informationen über Bund. Keine Information auf 1V-Liste.

ITler-Treffen im Januar

Aktuelles in Hamburg: wenig.

Geschäftsverteilungsplan

Für die laufende Wahlperiode gibt sich der Landesvorstand folgenden Geschäftsverteilungsplan.

Folgender Entwurf steht für die Diskussion bereit:

Vorsitz und Vertretung der Partei nach Außen

  • Arthur (Vertretung: Martin)

Stellvertretender Vorsitz und Vertretung der Partei nach Innen

  • Martin (Vertretung: Arthur)

LaVo-Sitzung

  • Martin (Vertretung: René)

Finanzen / Spenden

  • René (Vertretung: Arthur)

Mitgliederbetreuung / Mitgliederverwaltung

  • Arthur und Günter

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Social Media

  • Arthur (Vertretung: René)

Webseitenbetreuung / Werbemittel

  • Christine

Rechtliches

  • René

IT/Technik

  • Arthur (mit Beauftragung: Michael Vogel)

Parteitage

  • Martin (Vertretung: Arthur?)

Wahlkampf-Orga

  • (offen)

Geschäftsstelle (derzeit Marktmeisterhäuschen)

  • Arthur (Vertretung: Günter)

Eventplanung

  • (offen)?

Postfachzugriff

  • Friedo

Politische Geschäftsführung:

  • Arthur?

Neumitgliederbetreuung

  • Martin (Vertretung: Günter)

Der Vorstand beschließt diesen Geschäftsverteilungsplan - ohne die mit Fragezeichen versehenen Poste.

Abstimmung : 4:0:0

Sachstand Verfügungsregeln Giro- und Tagesgeld-Konto

Alle Formulare sind als GLS geschickt.

Unterstützerunterschriften

Derzeit unveränderte Regelungen mit knapp 1300 Unterschriften, plus 200 je Wahlkreis. Bis 05.01. wohl aussichtslos zu sammeln.

Überlegung eigener Briefkasten am Marktmeisterhäusschen (Arthur?) zum Einwurf ohne Porto, sonst postalisch an Bundesverband.

Fortbestand der Untergliederungen

Wir stoßen die Diskussion im Landesverband an, Umsetzung: René

Finanzwirksame Beschlüsse

Einlagern von Finanzinterlagen im Archiv der Bundesgeschäftstelle

René stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag:

Die Rechenschaftsberichte, Kontounterlagen sowie weitere zu archivierende Dinge zurückliegender Jahre werden vom Landesverband über die Bundesgeschäftsstelle eingelagert.

Der Beschluss soll auch für alle Bezirksverbände gelten, sofern diese keine abweichenden Beschlüsse fassen.

Budgetrahmen: 4 Euro je Monat, plus 10 Euro jährlich, plus Initialkosten von max. 200€

Zu Lasten: Landesverband.

Umsetzungsverantwortung: René

Begründung

Siehe oben.

Abstimmung:

4:0:0, damit angenommen

Umsetzungsverantwortung

René

Sonstiges

Spendenbescheinigung 2020

Bisher hat die Finanzbeauftragte für jegliche Spenden eine Bescheinigung erstellt, rechtlich nötig ist es erst ab 200 Euro. Der Schatzmeister erwägt, hier auf das Mindestmaß herunterzufahren.

Saldenbestätigung

Wir müssen für die Prüfung eine Saldenbestätitgung pro Jahr jeweils beantragen. Diese kostet bei GLS 100 Euro - und muss, so mein derzeitiger Kenntnisstand, schriftlich beantragt werden.

Für die Ausgabe bedarf es meiner Meinung nach keines Beschlusses, wenn wir dies machen müssen. Sobald ich das Prozedere mit GLS abgeklärt habe, komme ich auf euch zu zwecks Antrag.

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

Entscheidung über dauerhafte Beitragsminderung für ein Mitglied

Einstimmig Angenommen

Ende

Martin schließt um 20:30 die Sitzung.