2020-12-08 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-12-08

Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr

Moderation: Pawel

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/QyAfPke4M4TyY6b

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

Einladung in den Orgachat https://t.me/joinchat/EB7AZB1fHOCIA8Y2QQYwTw

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Junge Piraten

  • niemand anwesend

Cryptopartys

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Wir warten noch auf Ergebnisse

Neues aus dem Europaparlament

  • die Pressearbeit der Delegation der European Pirates im Parlament hat Verstärkung bekommen! Demnächst dann mehr aus dem EP ;)

Wahlen 2021 - Kampagne(n)

    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
Bezahlte Mitarbeitende für die Sammlung?
NDS, nur BTW: Wir haben 6, am Ende wahrscheinlich 8 DK, die auch alle 200 UU sammeln müssen. Dazu jeweils ein Landeslistenformular, wäre eine Grundlage von 1400. Da müssen dann endlich mal die Mitglieder in die Pötte kommen und auch wenigstens zwei Unterschriften liefern. Denn ansonsten sind Sammlungen in der Öffentlichkeit niemandem außerhalb der Partei zuzumuten aus zwei Gründen: Die Gefahr, mit Corona in Kontakt zu kommen ist nicht mit Geld ausgleichbar. Abgesehen davon sind dort, wo viele Menschen sind - im allgemeinen in den Großstädten - alle Parteien unterwegs, sodass nicht selten ein großer Prozentsatz an ungültigen Unterschriften zu bekommen, was dann bei Erfolgszahlung zu negativen Einschätzungen zur Piratenpartei führen kann. Von daher lehne ich eine bezahltes Sammeln ab.

BaWü: wird das Sammeln zur BTW vermutlich schaffen und ist tendenziell bereit, auch Geld auszugeben

TH: Haben schon mehrfach für diverse Wahlen Firma für UU-Sammlung angeheuert, wird aber immer teurer, daher haben wir überlegt Mitglieder per Werkvertrag o.ä. für's Sammeln zu bezahlen. Wird aber trotzdem hart werden, die UUs zusammen zu bekommen.

NRW: die Sammlung von UU ist eine Aufgabe, die wir schaffen wollen! Und der Button auf der Bundeswebseite wäre hilfreich. Das irgendwo ein Artikel versteckt ist und ein Link ins Wiki verweist, hilft nicht (besonders).

RP: Wir müssen uns DRINGEND was einfallen lassen um die UU Problematik wesentlich bekannter zu machen. Deshalb alle Wege nutzen die es gibt, Klage, mediale Unterstützung, Anschreiben der Fraktionen, Landtage, Bundestage, usw

Bitte hier noch mehr Piraten rein:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/unterstutzerunterschriften-koordination

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

(BastianBB berichtet)
  • PPEU:
  • Routinearbeiten nach dem Council Meeting, Web, Mail, Listen, Wiki.
Erstes informelles Vorstandstreffen zwecks Terminfindung.
1. (konstituierende) Sitzung des neuen PPEU-Boards am 13.12.2020 20:00 MEZ
https://european-pirateparty.eu/1st-meeting-6th-board/
  • PPI
Kurzbericht:
PPI-General Assembly am 5.-6.12.2020. Hier wurde ein Teil des Vorstandes neu gewählt.
Verschiedene Resolutionen wurden verabschiedet.
Die Finanzen sind jetzt wieder alle geordnet und stehen aktuell im Wiki
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Finances
Die PPI-GA hat es erstmalig hinbekommen, ein Budget für das folgende Jahr ohne großes Gemecker EINSTIMMIG zu beschließen.

Erfreulich war ferner, dass über zwei Tage Teilnehmer aus 12 unterschiedlich Zeitzonen anwesend waren.

Das neue PPI-Board:

  • Chairperson - Bailey Lamon / PP-CA (2020-2022)
  • Vice-Chairperson - Gregory Engels / PP-DE (2019-2021)
  • Board Member - Michal Gill / PP-CZ (2020-2022)
  • Board Member - Carlos Polo / PP-CH (2020-2022)
  • Board Member - Keith L. Goldstein / PP-IL (2019-2021)
  • Board Member - Sebastian Krone / PP-DE (2019-2021)
  • Board Member - Daniel Dantas Prazeres / PP-BR(2019-2021)
  • Board Member - Manuel Caicedo / PP-CL (2020-2022)
  • Board Member - Dario Castane / PP-CAT (2020-2022)
  • 1. Alternate Board member - Svein Mork Dahl / PP-NO (2019-2021)
  • 2. Alternate Board member - Thomas Gaul / PP-DE (2019-2021)
  • 3. Alternate Board member - Ji Yong Dijkhuis / PP-NL (2020-2022)

Die Jahreszahl 2020 weist auf die neu gewählten Mitglieder hin.

Die 1. (konstituierende) Sitzung des neuen PPI-Boards steht noch nicht fest.
Ansonsten steht alles Kalender und Wiki.
https://pp-international.net/calendar/
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
  • Die Internationale Koordination hat ihre nächste Sitzung im Anschluss an diese Sitzung ca. 21:30.
News auf https://internationale-koordination.de/de/

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • Sonderweihnachtsferien PM Vorbereitungen
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/MhcpjZnhwigtIihFtWTLShtZUMEjUtRGmL4ut9i0ec4/
Aus der AG Gesundheit, Unterstützung von Schulschließungen, und auch harten Lockdown. Wir kriegen sonst den Virus nicht in den Griff.
NDS: Wir machen eine PM mit dem Ziel, die Schulen und Kitas ab nächstem Montag zuzumachen. Der Ministerpräsident macht Mimimi, dass die Zahlen nicht sinken und es bleiben fast nur noch die Bildungseinrichtungen, die permanent offen sind.
Oliver / BaWü: Persönliche Unterstützung der Forderung; Vorstände sollten hinreichend legitimiert sein, auch ohne Beschluss zu kommunizieren, wenn die Zeit drängt. Insbesondere, wenn Arbeits- und Servicegruppen dies fordern. Sollte diese Legitimation so nicht gesehen werden, sollten wir eine Frage der Woche erwägen
Vorschlag: kurzfristig gemeinsame Sitzung der AG Bildung ... und Gesundheit - mit breiter Einladung (Basis und LaVo)

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Die AG Datenschutz tagt gleich im Anschluß an diese Sitzung, heute!

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • niemand anwesend
wäre evtl interesssant auch für das Thema Bildung?

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

  • seit Anfang Oktober wieder regelmäßig wöchentliche AG-Mumble-Treffen
  • Themenbeauftragung am 02.11.2020 durch AG gewählt: Zora, Sachsen-Anhalt
  • PG BTW21 hat sich innerhalb der AG gegründet
    • Aktionen in Planung
    • Materialanschaffung: Grumpycat (Poster, Flyer, Sticker etc.) - kein P-Shop - wie vorgehen, wenn sich LV's beteiligen? (Lieferadresse, Versand an LV's,)

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • niemand anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • niemand anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Der Kontakt zu der Patientgruppe läuft weiter, es hat sich eine neue Sahlage ergeben, es wird noch ein Artikel *
  • folgen.

Dann wurde letzten Freitag ein Positionspapier zu CBD Cannabidiol geschrieben, ein Statementtext verfasst und eingereicht.

In Arbeit ist ein Statement zur neuen UNO Regelegung der Drogenliste, Cannabis ist aus der schwerst schädlichen Drogenliste raus. Gemeinsam mit der AG Drogen und Sucht.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699

Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • kann dienstags nicht/damit entschuldigt

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • nichts Neues

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Arbeit in der AG Wirtschaft geht weiter, nächste Sitzung kommende Woche Dienstag 21:30 Uhr

Kommunales: @dkluever

  • niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nächste Sitzung am 30.12.2020
  • sonst nix Neues

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • Siehe Verlauf der Sitzung (bitte nachhören)
  • Privacyisnotacrime Kampagne Mitgliedermail
  • Pressemitteilung Moria

Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70

  • UU-Formular verfügbar und im Wiki vorhanden.
  • Stuttgart wird auf Initiative der Piraten einen Platz der Menschenrechte bekommen (dauert aber noch)
  • sonst nichts relevantes Neues aus BaWü

BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699

  • Datenschutzschulung für den LaVo, sonst sozial media team und presse team vorbereitung.

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Sonntag sind wieder Aufstellungsversammlungen - Pankow und Steglitz-Zehlendorf
  • wir haben eine Rückmeldung der Wahlleitungen zu UUs: "Wir sollen uns noch etwas gedulden" (hörte sich diesmal so an, als würde was passieren)
  • derzeit Wahlkampfvorbereitung: Fotograf, Videos, Plakate, Presse ... immer montags 20 Uhr im Stadtmumble

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

  • Es wird nach wie vor am Konzept für Aufstellungsversammlungen zur BTW21 gearbeitet.
  • Unser PR-Team wurde aufgefordert, Posts zumindest mit einem (pseudonymisierten) Initial zu signieren.
Ansonsten nichts Neues.

BremenHB:

  • niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • niemand anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • (heute nicht dabei, wegen Urlaub, daher nur schriftlich)
  • auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
  • KV HTK hatte AV für Kommunalwahl
  • vMB zum Thema "Impfzwang":
PM: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/12/08/piratenpartei-positioniert-sich-zum-thema-impfen/
  • Wir haben den Brief von Volt Hessen an den Präsidenten des Hessischen Landtags wegen Reduktion der Anzahl notwendiger UUs mit unterzeichnet, PM:
PM: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/12/07/kommunalwahl-2021-herabsetzung-der-mindestanzahl-von-unterstuetzerunterschriften/
Siehe dazu auch: http://starweb.hessen.de/cache/PLENUMONLINE/Ablaufplan.pdf (Seite 22, einsortiert unter "wahrscheinlich nicht mehr behandelbar")

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Pressemitteilung vom 07.12.: Staatsanwaltschaften müssen komplett unabhängig sein
https://piraten-nds.de/2020/12/08/staatsanwaltschaften-muessen-komplett-unabhaengig-sein/
  • Newsletter Dezember
https://piraten-nds.de/2020/12/02/newletter-dezember-2020/
Das war der letzte Newsletter des Jahres 2020. Und der der Piratenpartei Niedersachsen überhaupt. Die Resonanz zeigt, dass ihn sowieso kaum jemand liest. Nahezu alle Informationen finden sich auf der Webseite des Landesverbandes, des Bundesverbandes, der anderen Landesverbände oder im Wiki. Bei dauerhaft unter der Hälfte der Mitglieder als Abonnenten ist ohnehin nicht gewährleistet, dass alle hiermit verbreiteten relevanten Informationen die Mitglieder erreichen. Damit hat dieses Medium keine Berechtigung mehr. Die bisherig ausgebliebenen Reaktionen zeigen, dass diese Einschätzung ihre Richtigkeit hat.
  • Wir haben einen neuen Landesthemen-Beauftragten Drogen- und Suchtpolitik, den man via Mail unter deko@piraten-nds.de und via Twitter unter @CannaRevDE erreicht

Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Das Schiedsgericht der Länder hat ein Verfahren (SGdL-01-20-H Feststellungsklage KMV/AV) entschieden in dessen Begründung einige Hinweise auf Rechte, Pflichten und Möglichkeiten für Vorstände in Zusammenhang mit Aufstellungsversammlungen aufgeführt sind.

https://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht_der_L%C3%A4nder/Dokumentation

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Nicht viel Neues - Immer noch "Kampf" um die UU - wird wie immer auf der "Zielgraden" entschieden. (Trotz der Viertelung)
    • Allgemein war die Bereitschaft einiger Mitglieder im direkten Umfeld zu sammeln höher als sonst.
    • Der Briefkasten-Einwurf kann noch nicht ausgewertet werden, müsste aber bein nächsten Versuch "medial" begleitet werden, z.B. mit Infos in den kostenlosen Anzeigenblättchen.
  • Doppelte Beglaubigungen so gut wie nie.
  • Vorbereitung Wahlen

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Geplante hybride AV zur BTW mit Kandidatenvorstellung im Rahmen einer Videokonferenz und anschließender Briefwahl rechtlich aktuell leider noch nicht möglich.
  • Sicherheitshalber deshalb Termin für Präsenzveranstaltung Ende Januar geblockt.

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • niemand anwesend

Sachsen: Steve König

  • niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • UU sammeln

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Anhörungsverfahren zum Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Durchführung der vorgezogenen LTW unter Corona-Bedingungen: Halbierung der UU-Zahl auf 500, Ermöglichung von virtuellen AVs mit Briefwahl - immer noch unschaffbar (nur 4-6 Wochen Zeit, bei Aufstellung durch Briefwahl eher sogar noch weniger) - werden um Stellungnahme gebeten, wollen Gesetzentwurf und unsere Antwort darauf öffentlich machen.

TOP 4: Sonstiges

  • Morgen 20.00 Uhr Sondersitzung der AG Gesundheit und Pflege gemeinsam mit der AG Bildung, Raum Gesundheit und Pflege.
  • Gerne bis morgen um 15 Uhr noch Kommentare, wenn wer Zeit hat, sich da durchzulesen.
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/TM/20201209_ASchuBi und da:
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/2754-2020
Danke, Adam
Bitte hier noch mehr Piraten rein:
https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/unterstutzerunterschriften-koordination

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:33 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

8

Dez. 2020

AG Mumblesitzung

20:03 - 21:33 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Oliver Burkardsmaier
  2. Bastian
  3. Mark Hintz
  4. pr02
  5. Erik Limburg
  6. FJ
  7. Jürgen RLP
  8. Mickey Sinclair
  9. Adam Wolf

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  2. Pawel Borodan (@p_b_)
  3. Holger Burbach
  4. ValleO
  5. Martin Kollien-Glaser

Entschuldigt:

  1. Manuel Feldmann Netzpolitik
  2. Annette Berndt Landwirtschaft
  3. Matthias Pfützner @pfuetz HE

Gäste:

  1. @PiratesOnAir
  2. Holger Langeloh
  3. Thorsten A. Rieger
  4. Jonas
  5. Joachim Rotermund
  6. Thomas Ganskow

Insgesamt waren ca. 36 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

15

Dez. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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