2020-12-03 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.12.2020


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 19.11.2020 angenommen
    • Dafür: Frank, Helder, Tatjana, Daniel, Balli
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • etwas Verwaltung, KV Mettmann

Carsten Nyga

  • Brotjob, Büroauflösung (da sind noch Möbel), Schatzmeisterei, Neupiraten kontaktiert, Mumble-Sitzungen.

Hélder Aguiar

  • Brotjob,
  • Informationen über ein Onlineversammlung/Abstimm/Wahltool eingeholt

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets
  • Entwicklung Online-Parteitag
  • Vorbereitung Umzug RT zu Redmine

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Brotjob

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Zahlen werden nachgetragen

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-11-05_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

03.12.2020

Es wird geklört, ob der Punkt in der TO verschoben werden soll oder ganz weggelassen wird und nur die Links bei den weiter unten folgenden Links angehängt werden.
Fazit: Der Punkt wird mit den Links weiter unten unter "wichtige Hinweise" eingefügt.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #449722: Finanzantrag nächste Vorstandssitzung

Datum:

  • 20. November 2020

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Jürgen, Bernd

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand NRW,

leider können Wir aufgrund der Corona Pandemie in diesem Jahr keine Nikolaus Aktion durchführen. Es wäre nicht zu verantworten mit einem Bollerwagen durch die Innenstädte zu ziehen. Wie auch bei unserer Osteraktion haben wir uns beim letzten Online Stammtisch für eine Notlösung entscheiden. Wir würden 150 Schokoladennikoläuse an das Herner Kinderheim spenden. Dies soll wie auch bei der Osteraktion dann an die Presse weitergegeben werden. Dies kam gut an und brachte uns einen schönen Presseartikel ein. Außerdem freuen sich die Kinder. Die Kosten dafür belaufen sich auf insgesamt 74,50€.

LG Lars


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Frank, Helder, Tatjana
  • Dagegen: Daniel
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Bitte nächstes Jahr Nikoläuse nehmen, keine Weihnachtsmänner

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #448285: Gelder überweisen Untermiete ehemaliges Fraktionsbüro

Datum:

  • 21. November 2020

Antragsteller:

  • Lars


Antrag:

Ahoi lieber Vorstand,

für dieses Jahr, also vom Januar bis Oktober erhält unsere alte Fraktion noch die restliche Miete für das untergemietete Piratenbüro auf der Heidstraße in Herne. Pro Monat waren das 35€ also insgesamt 350€. Genehmigungen liegen alle vor, erst in diesem Jahr wurde die Miete aus den letzten beiden Jahren überwiesen.

Bei Fragen gerne per Mail.

LG aus Herne Lars


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Da das schon längst läuft seit Jahren, muss hier nichts abgestimmt werden

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #448716 Beauftragung für Kontenauflösung und Übernahme

Datum:

  • 16. November 2020

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Liebe Vorstandskollegen!

Hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Für die bereits beschlossenen Auflösungen der Konten der ehemaligen KVs in Bochum und Euskirchen und zur Durchsetzung des Durchgriffsrechtes und anschließender Auflösung benötige ich eine Handlungsvollmacht. Ich bitte den Landesvorstand dieses so zu beschließen.

LG Balli


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Hélder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #449263 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. November 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Hélder, Tatjana, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

19.11.2020

Frank: Derzeit ist die Phase der Verhandlungen nach der Kommunalwahl.
Balli: In Aachen hat sich eine Ratsgruppe gebildet und Volt usw.; sie wollen das Büro behalten und die Gelder für die Miete kommen regelmässig, wurde versprochen.
Ich bin gerade dabei, die Konten von Euskirchen und Bochum aufzulösen.
Frank: In der Stadt Düren hat sich eine Fraktion gebildet, ein Pirat, ein Linker und ein Parteiloser, Name: Bunte. Diese ist dabei in der Koalition, die die Stadt regiert.
Balli: Für Lippe fehlen noch Belege; auch für die KMv für Köln, Bielefeld und Minden können wir derzeit aufgrund Corona und des abgesagten LPT nichts tun.
Frank: Im Kreis Mettmann steht die Arbeit mit anderen noch an. In Velbert sind wir im Rat.

03.12.2020

Balli: Ratsgruppe Aachen hat sich gebildet. Die anderen Partner haben sich aber dazu entschieden, nicht das vorhandene Büro zu nutzen. Damit muss das abgewickelt werden. Der Vermieter hat das bestätigt und hält Balli auf dem Laufenden. Es gibt dort noch Büromöbel, die dem LV gehören.
Frank: In Düren hat sich wohl eine Fraktion gebildet. Für Lippe hab ich jetzt nichts Neues.
Balli: Die Kontoauszüge sind gekommen für den ReBe2019. Aber es fehlen noch Belege.
Frank: In Lippe sollte ja auch ein Vorstand gewählt werden, was durch die Absage des LPT auch hinfällig wurde. Dafür müssen wir noch eine Lösung finden.
Balli: Das gilt auch für Köln, Bielefeld und Minden. So lange wir keine Online-Möglichkeiten dafür haben, können wir nichts machen. Formal ist es an uns, das zu organisieren. Ich würde sagen, für alle vier sollten wir Januar/Februar etwas tun.
Frank: Kreis Mettmann. Da gab es eine KMV, ein Mix aus Online- und Präsenzveranstaltung. Büropiraten wurden wiedergewählt und es hat so weit gut funktioniert. Es wurde eine AG gebildet, die untersuchen soll, ob es Sinn hat, einen KV zu gründen.
Frank: Natürlich fehlen in der Aufzählung einige Kreise. Sollte sich dort was tun, bitte meldet Euch bei uns.

Sonstiges Wichtiges

Ist der BEO schon fertig?

Frank: Es geht in Trippelschrittchen weiter und ist sehr sehr nah an der Vollendung.
Helder: Ich habe den TO eingefügt, um darauf hinzuweisen, daß wir in nächster Zeit solche Online-Tools brauchen.
Daniel: Es ist noch nicht getestet worden. Wir müssen das auch erst noch rechtlich genau prüfen. ::::Helder: Geheime Wahlen sind damit noch nicht möglich. Vielleicht eine Kombination aus verschiedenen Tools.
Daniel: Das wird jetzt alles erst noch getestet, auch Kombinationen. Aber ich würde sagen, wir sind durchaus weit.

Datenschutzschulung

Es finden alle 14 Tage online Datenschutzschulungen statt. Diese werden ab jetzt in "Termine" aufgeführt.

https://wiki.piratenpartei.de/DSQ#NRW


Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen. https://wiki.piratenpartei.de/DSQ#NRW

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 17.12.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung