2020-12-02 - Protokoll AG Drogenpolitik

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AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 
Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik von 2020-12-02

TO 1: Unerledigtes

  • Budget AG
    • reguläres jährliches oder auf Antrag, z.B. für Projekt?
    • Daniel/BuVo: keine AG-Budgets, Budgets in Beziehung zu Projekt beantragen
  • Mailingliste
    • bestenfalls angeschrieben; dieser verwies mich an IT - diese angeschrieben; danach erhielt ich von bestenfalls Zugang als Listenmoderator - noch nicht getestet
      • verschoben in nächste Sitzung

TO 2: Abstimmung AG-Mitglieder - Themenbeauftragung

  • Bewerbung Georg
    • Vorstellung:
      • bei BuVo beworben, intern Ansprechpartner gern, extern jemanden, der für ein Thema Kompetenz hat, seit Jahrzehnten in Arbeit Drogenpolitik bin Sozialarbeiter, Diplomschwerpunkt Sucht, PP seit 2009, dito AG
        • Abstimmung: ja +++ nein enth +
  • Bewerbung Zora
    • Vorstellung:
      • Gründungspirat Sachsen-Anhalt,vorher LaVo&Schiedsgericht, jetzt Beisitzerin im LaVo; mein Thema: #Menschenrechte, Teilbereich Drogenpolitik seit 2014; seit 2017 aktiv Öffentlichkeitsarbeit & Sprecherin DHV-Ortsgruppe Halle-Saalekreis (Infostände, Mahnwachen, Demos, GMMs, Veranstaltungen, etc.), Vorsitzende Cannbis Social Club Halle-Saalekreis e.V.
        • Abstimmung: ja + ++++ nein enth +
  • neue/r Themenbeauftragte/r: Zora
    • nächsten Schritte werden besprochen, Kontakte zu LV's und zurück, Ansprechpartner für LV's

TO 3: Öffentlichkeitsarbeit

  • Twitter-Account
    • Stand: keine Neuigkeiten, Zeitmangel durch private Geschichten (deko)

TO 4: Ideen, Aktionen

  • Aktion Graspirin
    • Druckdaten - ja, abrufbar; müssen bearbeitet/angepasst werden
  • Grumpycat
    • Kostenvoranschläge (Bernd, Georg) - keine
    • Kosten-Schätzung (zora), wenn LV's Mit-Bedarf haben https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/UeIPlENpUTxmaH-HttjIEPxP/
      • ansonsten natürlich geringer, sowohl in St.zahl als auch in geschätzten Kosten, wenn LV's keinen Bedarf haben
      • Fragen: Wohin sollte das "zentral" geschickt werden? Wohin/Wie, wenn LV's sich beteiligen? Für die Versendung von "zentral" an LV's kämen u.a. Portokosten hinzu.
        • in PolGf anfragen,
        • Material nehmen: Piraten Berlin/Georg, Adrian/SH nimmt 1000 Aufkleber-A8
  • Social Media Info-Bombings
    • Start Probelauf: wahrscheinlich nach Weihnachten
    • Macher: deko, Adrian, Monsterkater pharmagedon
    • Beispiele: #BrotStattBöller #DopeStattBöller #ThePopeSmokeDope #LegalizeErdbeerEis #KnasterStattKnäste #........

TO 5: PG BTW2021

  • regelmäßiger Termin: bisher keiner
    • Orga-Treffen: Januar 2021
    • zur PG dazu: Adrian, Bernd

TO 6: Sonstiges

  • AG Gesundheit und Pflege trifft sich morgen den 03.12.20 - 20 Uhr um das Thema CBD gesondert zu behandeln, AdrianG wird Untenstehendes mit in die AG nehmen:
    • Idee zur Entscheidung der UNO
Der Beschluss der UNO bedeutet, dass Cannabis als Medikament weniger gefährlich ist als Opiate. Daher müsste die 
Reihenfolge der Medikation geändert werden und Cannabis als Schmerzmedikation vor dem Einsatz von Opiaten geprüft 
werden.
Da in Deutschland Cannabis als Medikament bereits zulässig ist, braucht es dafür keine Gesetzesänderung, sondern 
lediglich eine Anpassung der Medizinischen Praxis und eine Anpassung der Regelungen durch die Krankenkassen. Ein 
ausführliches Prüfverfahren vor dem Einsatz von Cannabis sollte nicht anders sein als vor dem Einsatz von Opiaten. 
Die besondere Begründung durch den Arzt ist nicht mehr zeitgemäß. Sofern dies im Gesetz gefordert ist, muss man 
dort auf eine Änderung dringen.
  • Wahlkampf - Unterstützungsunterschriften
    • Berlin hat bei Seehofer und Bundeswahlleiter beantragt: UUs generell auszusetzen, oder UUs für die, die 2017 schon dabei waren, auszusetzen oder auf 25% herabzusetzen (dito auch für die hiesige Landtags {AGH-} Wahlen); wenn das nicht läuft, kommt Klage; BaWü hat das schon, Saarland und RLP haben 25%
  • Pakistan will den Anbau & Verkauf für Ausland legalisieren
Eckdaten der Sitzung

Mittwoch

2

Dez. 2020

Sitzung

19:09 - 20:33 Uhr
Mumble

Moderation: zora
Protokoll: gemeinschaftlich
Aufzeichnung: Nein
  Protokollpad

Anwesenheit

Insgesamt waren ca. 13 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Mittwoch

9

Dez. 2020

Sitzung

19:00 Uhr
Mumble

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