2020-06-04 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.06.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 21.05.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Kommunalwahlvorbereitung, AV/KMV Mettmann, div. Mumble

Carsten Nyga

  • AVs, div. Kontakte zu Kreisen, Sitzungen und übliche Vorstandsarbeit.

Hélder Aguiar

  • AV Herne
http://www.piraten-herne.de/herner-piraten-fuehren-erfolgreiche-aufstellungsversammlung-durch/
  • Privates

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • AV-Einladungen
  • Tickets abgearbeitet
  • Weiter alte Tickets abgearbeitet

Tatjana Kordic

  • 30.04.2020 AV Herne
  • Tickets bearbeitet
  • Telefonate

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2020 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
04.06.2020 - 11.515,93 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
04.06.2020 - 79.334,27 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
04.06.2020 - 189.889,05 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
04.06.2020 - 10.005,45 €

Termine

13.09.2020 Kommunalwahl NRW
Nachdem wir leider die Schiedsgerichtsmarina 2020 in Offenbach aufgrund der Pandemie absagen mussten finden nun als Ersatz eine Schiedsgerichtsmarina Online statt.
Die SG Marina Online 2020 gliedert sich in drei Kurse, die jeweils an den nachfolgenden Terminen beginnen. Falls dann Interesse an einer Fortsetzung besteht, wird der Termin dafür jeweils am Ende der

Veranstaltung festgesetzt. 

Donnerstag, 4. Juni um 20:30 zum Thema Infrastruktur und Geschäftsführung
Donnerstag, 11. Juni um 20:30 zum Thema Juristische Grundlagen
Freitag, 19. Juni um 20:30 zum Thema Verfahren und Verfahrensarten
Die Kurse werden als eine Mischung aus Präsentation und Diskussion erfolgen. Daher bitten wir auch erfahrene Schiedsrichter und Juristen darum, teilzunehmen und ihre Erfahrungen zu teilen.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder / Tatjana)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-05-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

04.06.2020

Tatjana: Die Infos kommen tröpfchenweise und werden sofort eingetragen.
Aegir: Michael Büker teilte mir mit, daß er für die Kommunalwahlliste nicht mehr zuständig ist. Das ganze sei wohl an den Bund abgegeben worden. Und Münster fehlt noch in der Liste,
Helder: Kreisverbände müssen ein Formular ausfüllen, damit sie aufgeführt werden. Die Anträge sind nicht verloren. Wir können das gern miteinander besprechen.

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-05-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

04.06.2020

Aufstellung in Herne
Aufstellung in Mettmann
Aufstellung in Düsseldorf
BM Kandidat in Höxter und Bielefeld
Frank: Es wurde eine Holterdipolter-Gesetzgebung zur Wahl durchgebracht. Es müssen ua. weniger Unterschriften gesammelt werden (Nur noch 60%). Woher die Zahl kommt, weiss keiner. Hygieneregeln gelten weiterhin.

Sonstiges Wichtiges

HowTo vkv -Aufstellungsversammlung - Bsp. Düren AV - Arbeitsauftrag an den LaVo

Balli: Die AV in Düren ist heute Abend aus mehreren Gründen geplatzt. Von 25 Kandidaten waren nur 9 Leute bei der Versammlung und von denen hatte keiner eine Wählbarkeitsbescheinigung dabei. Zudem gibts Probleme mit der GO. Da müssen wir uns noch mit befassen. Die Wahlordnung für vKVs wurde gesucht.
Helder: Die Wählbarkeitsbescfheinigung ist zwar wichtig für die Kandidatur, nicht aber für die AV. Auch GOs haben wir etliche. Auch was die Wahlordnungen betrifft. Man kanns ich da auch bei anderen GOs bedienen. Auch müssen die Kandidaten nicht unbedingt vor Ort sein.
Balli: Der vKV als solcher hatte keine Vorbereitung, was das angeht. Hätten wir das machen müssen und darauf einwirken müssen, daß diese Vorbereitung erfolgt?
Daniel: An sich ist das die Aufgabe eines Büropiraten.
Frank: Wir haben vom LV seit einem halben Jahr auf all diese Dinge hingewiesen. Wir vom LV haben Einladungen verschickt, wo es nötig war, aber die Einzelheiten liegen bei den Veranstaltern. Wir stehen natürlich für Fragen zur Verfügung. Aber ein Minimum an Orga liegt bei den Veranstaltungen. Es ist nicht getan mit dem Schreiben einer Einladung. Wir werden uns aber nochmal im direkten Gespräch hinsetzen und einzelne Punkte durchsprechen.
Muster-GO:
   http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenschlumpf/GO-Komm-AV
Muster-WO:
   http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Piratenschlumpf/WO-Komm-AV
   
   https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
   
   https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag/Mustereinladung
   
How to Aufstellungsversammlung: https://wiki.piratenpartei.de/Oldenburg/Kommunalwahl_2011/HowTo_Aufstellungsversammlung
Reinhard: Ich hatte das letztens schon mal angesprochen. Wir brauchen die Mitgliederliste, um Einladungen zu verschicken.
Frank: Wir hatten über Email schon dazu geantwortet. Wir können aber auch postalisch antworten.
Reinhard: Dann bitte doch mal mit der Post.
Daniel: Es ist wichtig, daß das mit Email klappt, weil es immer wieder Wichtiges zu besprechen gibt.
Reinhard: Wo ist das Problem, das per Post zu tun?
Helder: Wir werden einen Teufel tun und Mitgliederdaten per Post verschicken.
Frank: Bitte, Reinhard, versuche Du in Duisburg jemand mit einer funktionierenden Emailadresse zu finden, denn die Zeit wird knapp.
Es werden weitere Details zur Problematik mit dem Email-Account Duisburg erörtert.


Austritte/Eintritte/Kommunikation

Frank: Wir haben tolle, zweistellige Zahlen von Eintritten. Aber es gibt auch Austritte. Manchmal mit nebulösen Gründen. Leider ist bei Nachrecherchieren herausgekommen, der Betreffende hatte sich vor einem Jahr zu einer Angelegenheit gemeldet und dann ist nichts passiert. Es ist gut, wenn wir miteinander sprechen. Wenn etwas nicht klappt, dann wieder ansprechen. Der Austausch von Menschen, die machen, ist wichtig. Wenn jemand was einfällt, was wir organisatorisch besser machen können, dann bitte melden.
Tatjana: Auch wenn Ihr denkt, das wär ne "komische Frage", fragt bitte. Her damit. Antworten können auch mal dauern, aber sie kommen.


Piratenshop

Grandpa Wolf: Gibt es für NRW eine zentrale Stelle, die die Bestellung für Plakate usw. übernimmt?
Frank: Nach wie vor steht der Punkt, daß die BaWü an Grafiken arbeiten, die man dann verwenden kann. Bewegt sich leider nicht so gut.
Wolf: Ich war davon ausgegangen, daß wir ja landesweit Kommunalwahl haben und das deshalb so machen, wie bei anderen Wahlen auch. Ich dachte, der LV macht da vielleicht was.
Frank: Gerade bei Kommunalwahlen hat man ja eher lokale Themen, was Plakate angeht. Wir haben eine AK-Kommunalwahlliste. Tu Dir da keinen Zwang an und bring die Themen da ein.

Zugang PRM

Aegir: Wir brauchen Zugang zum PRM, da wir jetzt auch Mitglieder anschreiben müssen.
(Die weiteren Punkte, die zu diesem Zeitpunkt angesprochen wurden, sind unter "Workflow - Listen" zu finden.

PiKo

Wolf: Am 28.06.2020 gibt es eine Veranstaltung online zum Training für den Wahlkampf mit allen möglichen Schulungen und Übungen. Die vKVs und KVs sollen damit unterstützt werden. Link dorthin wird noch bekanntgegeben.
Frank: Wenn Ihr irgendwas machen wollt zu den Wahlen, schickt die Mitteilungen immer auch an den Vorstand, damit wir das weiterverteilen und unterstützen können.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 18.06.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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