2020-05-07 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.05.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 23.04.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • div. Gespräche mit Piraten im Bund zu SchulboykottPM
  • Vorbereitung Kommunalwahl

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • TeamPolGF Bund jeweils bis 21:00

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets
  • AV-Einladungen verschickt

Tatjana Kordic

  • Tickets

Berichte Statistik

Stand Protokoll 23.04.

  • Mitglieder
tt.mm.2020 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.04.2020 - 11.525,43 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
23.04.2020 - 82.910,01 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
23.04.2020 - 189.902,85 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
23.04.2020 - 10.005,45 €


Termine

16.05.2020 Rettungskette (bundesweit und quer durch NRW) verschoben auf Frühjahr 2021
Helder berichtet über die neuesten Entwicklungen hierbei.
04.07.2020 BPT201 Bad Homburg
13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder / Tatjana)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-04-23_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

07.05.2020



Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-04-23_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

07.05.2020

Frank: Status Vorbereitungen zu AVs in 11 Städten/Kreisen angelaufen, insg. ca. 15 AVs nach aktuellem Stand
Kurt Klein erinnert daran, daß er eine Mitgliederliste, insbesondere im Hinblick auf Stimmberechtigung, braucht. Bevor er die nicht hat, kann er in Duisburg nichts anfangen.
Frank: Wichtig hierbei sind alle erforderlichen Datenschutz-Schulungen. Wenn die nicht vorhanden sind, kann der LV gern den Einladungsversand übernehmen.
Kurt Klein: Ich brauche Listen mit Email-Adressen, damit ich die Mitglieder anmailen kann, wer evtl. bereit ist, sich als Kandidat aufstellen zu lassen.
Zudem brauchen wir über 700 Unterstützerunterschriften, die zu sammeln diesmal schwierig sein dürfte. Abgabetermin bislang: 16.07.2020, 18 Uhr.
Frank: Eine erste Antwort vom Wahlleiter auf unsere Forderung, die Kommunalwahl ua. aus diesem Grund zu verschieben, deutet an, daß man überlegt, ob online-Unterschriften anerkannt werden. Ich habe um Klarstellung gebeten, inwieweit diese Aussage rechtlich bindend gemacht werden kann. Die alten Lösungen, die nicht für diese "Umstände" gemacht wurden, funktionieren diesmal nicht. Sobald eine Stellungnahme des Wahlleiters vorliegt, werde ich die verbreiten.
Frank: Wie sieht es aus mit der Möglichkeit, Räume für AVs bei den Städten anzumieten? Stellen die Räume zur Verfügung? Manche Städte vermieten überhaupt nicht an Parteien. Wie sind da die Infos?
Kurt Klein: Hier hat die Stadt Duisburg signalisiert, daß Räume angemietet werden können. Aber sie stellt keine Räume zur Verfügung.
Frank: Zu beachten ist auch die Abstandsregelung 1,50m in jede Richtung. Das heisst, kleine Räume gehen diesmal je nach Personenzahl nicht.

Sonstiges Wichtiges

Infostände

Frank: Wenn Ihr Infostände macht, teilt uns bitte mit, wie das läuft. Und vor allem teilt uns mit, welche Erschwernisse oder Verbote Euch gegenüber ausgesprochen werden. Dokumentiert, mit wem Ihr gesprochen habt und schickt das an http://vorstand.piratenpartei-nrw.de.

Kommentare

Helder: Bitte in den eigenen Social-Media Accounts eurer Giederungen (facebook, twitter etc.) auf Kommentare achten, die auf Videos, Webseiten etc. von politischen Mitbewerbern oder ähnlichen Gruppierungen verweisen. Das kommt in Zeiten des Wahlkampfes vermehrt vor.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 21.05.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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