2019-03-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.03.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 28.02.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • 02.-03.03. Tagung 'Digitalcourage', Panel-Teilnahme mit D64 und DigiGes
https://www.ev-akademie-tutzing.de/veranstaltung/digitalcourage/
10.03. Bündnistreffen 'Polizeigesetz abschaffen'
Orga 'SaveYourInternet' Demo Ddorf
weiterer Orga-Kram, AG-Technik usw.

Tatjana

  • viel Korrespondenz zwecks EU19
  • Tickets bearbeitet

Carsten Nyga

  • div. Mumblesitzungen, RT, hauptsächlich Orga sti-Demo Bielefeld (1 von 68 in Europa)

Hélder Aguiar

  • Besuch vKV Viersen
  • Telefonate zur Demo am 23.03.

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 07.03.2019
  • schatzi-dinge

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Christian Ehmann

  • Tickets sortiert und bearbeitet
  • mit AG Drogen und Suchtpolitik besprochen wie ich zwischen eigenem GMM in Duisburg und unserem Messestand der Piraten auf der Cannabismesse in Dortmund, im Mai behilflich sein kann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
14.03.2019 - 11.238,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
14.03.2019 - 30.378,34 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
14.03.2019 - 189.993,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
14.03.2019 - 10.004,71 €
  • vKv Kontostände zum 14.03.2019

https://docs.google.com/spreadsheets/d/1bhCnTyzb8_C3_Zd-V8yvgYlnnuxed4Lg6q1YVdV3gj0/edit?usp=sharing

Termine

16. - 17.03.19 BPT Nürnberg
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.1
Deadline für Programmanträge: Freitag, 15.02.2019, 23.59 Uhr
23.03.2019 Demotag gegen #Artikel13 #SaveYourInternet
04.05.2019 Global Marijuana March mit Piratenbeteiligung in Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Köln
03.05.2019 - 05.05.2019 Cannabismesse in Dortmund mit Messestand für die AG Drogen und Suchtpolitik
19.05.2019 Demo 'Ein Europa Für Alle' https://www.ein-europa-fuer-alle.de/koeln in Köln
26.05.2019 Europawahl 2019
16.06.2019 Abschaltung PiratenPads ENDGÜLTIG
21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-02-28_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

14.03.2019


Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

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NRW:AntragLVOR

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Sonstiges

Hinweise Technik > Pads

Ende Gelände mit den Pads am 16.06.

Tor-Server http://tor.piratenpartei-nrw.de/

Datenschutzschulung
Frank weist darauf hin, daß es morgen, Fr., 15.03. im Bundesrat Thema sein wird, die Nutzung solcher Dienste unter Strafe zu stellen. Der Antrag erfolgte aufgrund der Empfehlung der Justiz- und Innenminister der Länder NRW und Hessen.
https://www.piratenpartei.de/2019/03/14/bundesrats-angriff-auf-das-brief-und-postgeheimnis-abwenden/

Zugänge zu Accounts für vKV Rheinkreis Neuss

Andreas Wagner stellt die Frage, wie er Zugänge bekommt zu bestimmten Kanälen, da derjenige, der diese Zugänge hatte, diese nicht an ihn heraus gibt.
Es werden weitere Fragen gestellt.

Demos 'SaveYourInternet' in NRW

Stand der Dinge, Orga, Mobilisierung
Beteiligung LV NRW am 'BlackOut' 21.03.? Beschluss?
Helder gibt einen Überblick über den derzeitigen Stand; Balli ergänzt weitere Details.
In Europa werden nach aktuellem Stand ca. 68 Grossdemos stattfinden
https://savetheinternet.info/demos
Es wird über das Pro und Kontra vieler kleiner versus weniger grosser Demos gesprochen und andere Einzelheiten zu den Demos erörtert.

Black Out Day

Frank berichtet, daß die Wikipedia am 21.03.2019 ihre Seite abschaltet als Unterstützung für die Proteste gegen Artikel 13 usw. Auch unsere Technik hat ein Plugin gebaut, so daß unsere Seite an diesem Tag für 24 Stunden ebenfalls schwarz sein könnte. Frank fragt nach Meinungen.
https://wordpress.org/plugins/saveyourinternet-protest-page/
Dafür: Christian, Helder, Bernd, Tatjana, Frank, Balli
Es gibt keine Gegenstimmen.

gamescom Vorplanung

Im August wird die gamescom stattfinden.
Was macht NRW?
Bernd weist darauf hin, daß für diese Planung der KV Köln miteinbezogen werden sollte und gibt seinem Wunsch Ausdruck, das Augenmerk auch auf die "Video Days" zu lenken, da die gamescom uns in den vergangenen Jahren immer stiefmütterlicher behandelt hat.
Frank erwähnt die Möglichkeit, eine Art "Basisorga" zu schaffen für derartige Aktionen.
Frank sagt, nach Recherche weiss er, daß es die Video Days dieses Jahr nicht geben wird.

Polizeigesetz und Sicherheit in NRW

Frank erläutert das Thema und wünscht sich mehr Aufmerksamkeit für derartige Gesetze.
Bernd fügt seine Sichtweisen hinzu und bestätigt Franks Ausführungen.
Bündnisseite: https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/

Anträge für nächsten LPT

Link zum Antragsportal hier: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.03.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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