2019-02-28 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.02.2019
Organisatorisches
- Datum: 28.02.2019
- Sitzungsbeginn: 20.45 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: * Bastian Halbe
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: Link zum Krähennest
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Beschließung der Tagesordnung
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Protokoll
- Protokoll vom 14.02.2019 angenommen/abgelehnt
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
- 16.02.2019: KMV Köln
- "Im Namen der Sicherheit", Grundrechte Komittee Köln zu Polizeigesetzen
- Polizeikongress Berlin
- D64 Neujahrsempfang Berlin
- div. Mumbles
- Koordination mit STI
- div. mit LaVo-Orga
Tatjana
- 17.02.2019: KMV191 in Meerbusch
- 24.02.2019: Jahresempfang der Piratenfraktion Witten
- Korrespondenz
Carsten Nyga
- Pol GF, RT, Kommunalwahl2020 Vorbereitung/Besprechung, Nachbarschaftsinitiative "Meckern beim Bäcker" EU-Wahl Diskussion, Orga saveyourinternet/Artikel 13 - Demo Bielefeld
Hélder Aguiar
- KMV vKV Neuss in Meerbusch
- TeamPolGFBund
- Telefonate zur SaveYourInternet-Demo in Dortmund geführt
Bernd Janotta
- lavo sprechi 21.02.19
- schatzikram
Ralf Hurnik
Bastian Halbe
- Mitgliederfragen beantwortet
- Tickets
Christian Ehmann
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
31.01.2019 - 419,24 €
- GLS - Giro-Konto
31.01.2019 - 27.864,75 €
- GLS - Zinsertragskonto
31.01.2019 - 29,99 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
28.02.2019 - 11.121,83 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
28.02.2019 - 31.742,49 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
28.02.2019 - 189.993,10 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
28.02.2019 - 10.004,71 €
Termine
- 01.03.2019 Cryptoparty in Paderborn mit Borys Sobieski und Sabine Martiny
- 16. - 17.03.19 BPT Nürnberg
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.1
- Deadline für Programmanträge: Freitag, 15.02.2019, 23.59 Uhr
- 23.03.2019 Demotag gegen #Artikel13 #SaveYourInternet
- 21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.
Aachen Veranstaltung
- Es ergibt sich ausser der Reihe eine Diskussion über eine geplante Veranstaltung in Aachen. Es werden Einzelheiten dazu besprochen und einige Punkte geklärt.
Workflow seit der letzten Sitzung
Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)
- http://kommunalpiraten.de/
- Diese Seite wird betreut von Michael Büker: michael.bueker<æ>piraten-hh.de, @emtiu, Benutzer:Emtiu
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de)
Bisheriger Stand
28.02.2019
- Joshi berichtet über die Entwicklung einer Vorlage für Wikiseiten zu vKVen und KVen.
- Der Vorstand bedankt sich bei Joshi für seine ganze Arbeit.
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiges
Schatzmeisterclub
- Bernd berichtet aus dem SM-Club und über noch offene Anträge dort.
- Frank: Es sollte auch nur über Beschlüsse abgestimmt werden, die auch vorgestellt wurden.
- Balli: Diese Beschlüsse können wir gleich im NÖ-Teil machen.
- Frank: Es sollte auch nur über Beschlüsse abgestimmt werden, die auch vorgestellt wurden.
- Es wird darüber diskutiert, ob dieser Punkt öffentlich oder nichtöffentlich behandelt werden soll.
- Öffentlich: Balli, Helder, Frank
- NÖ: Basti
- Enthaltung: Bernd, Tatjana
- Die Anträge werden öffentlich besprochen.
1. Umlaufbeschluss
Grundversorgung Bereich Sage/OL ss Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Dafür: einstimmig
2. Umlaufbeschluss
https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab. Dafür: einstimmig
3. Umlaufbeschluss
https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Dafür: einstimmig
4. Umlaufbeschluss
https://redmine.piratenpartei.de/issues/48249 Grundversorgung Bereich Bundes-IT Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 16.400 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 22.900 EUR) zur Verfügung zu stellen.
- Balli fragt, ob wir hier über die gesamten Bundeskosten reden, nicht über die Anteile der LVen.
- Bernd: Das ist richtig.Wenn LVen noch zusätzlich etwas tun wollen, kommt das für den einzelnen LV noch dazu.
Dafür: einstimmig
5. Umlaufbeschluss
https://redmine.piratenpartei.de/issues/48248 Grundversorgung Bereich Versicherung Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Dafür: einstimmig
6. Umlaufbeschluss
https://redmine.piratenpartei.de/issues/48247 Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen. Dafür: einstimmig
7. Umlaufbeschluss
https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956#change-104401 Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3c zur Verfügung zu stellen. https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege --
- Bernd erläutert dazu Einzelheiten.
- Balli: Warum nimmt sich der Bund raus?
- Bernd antwortet als Bundes-SM: Wahlkampf ist auch Ländersache und da müssen alle in der Partei mit ran. Wir haben unsere satzungsmässigen Pflichten diesbezüglich in den letzten Jahren nicht wahrgenommen.
- Balli: Warum nimmt sich der Bund raus?
Dafür: Frank, Basti, Helder Enthaltung: Balli, Bernd, Tatjana Angenommen
8. Umlaufbeschluss
https://redmine.piratenpartei.de/issues/48255 Budget für Plakatreserve Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 10.000€ für die Übernahme des wirtschaftlichen Risikos für eine Plakatereserve im P-Shop zur Verfügung zu stellen.
- Frank: Inwieweit ist da vorher drüber gesprochen worden?
- Bernd: Der Punkt war mir so auch neu. Ich halte die Forderung vom PShop aber für legitim und es ist richtig, ihn zu unterstützen.
- Balli: Der PShop muss schliesslich in Vorleistung treten. Deshalb halte ich das für legitim.
- Bernd: Der Punkt war mir so auch neu. Ich halte die Forderung vom PShop aber für legitim und es ist richtig, ihn zu unterstützen.
Dafür: einstimmig.
Wikiseiten
- Joshibaer berichtet von weiteren Wikiseiten und was er derzeit noch alles vorbereitet.
Anmerkungen/Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 14.03.2019 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 22:08 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: Link zum Krähennest