2018-06-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.06.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.06.2018 angenommen
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • BPT Sömmerda
  • Orga TdpA - leider immer noch keine Räumlichkeiten
  • Arbeit, Arbeit, ... :(

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 14.06.18
  • lpt orga
  • tdpa orga
  • piko orga
  • schatzi orga

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

Bastian Halbe

  • Telefonat bzgl. AK- Gründung
  • Mitgliederanfragen beantwortet
  • LaVo Sprechstunde

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
20.06.2018 - 12.657,88 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
20.06.2018 - 18.449,51 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
20.06.2018 - 199.986,20 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
20.06.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
22.06./23.06. dezentraler Aktionstag #noPolGNRW https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/termine/
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
07.07.2018 #NoPolGNRW-Demo vor dem Landtag NRW in Düsseldorf https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

21.06.2018

Im Moment nichts Neues.

(Wieder)vorlage Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.28Wieder.29vorlage_Vorstand

21.06.2018

wird verschoben auf unbestimmte Zeit

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Sonstiges

#287735 Provider Bottrop/Michele

Michele: Es ist Post gekommen, weil ein neuer Provider für die genannte Seite gebraucht wird. Die Frage ist, suchen wir einen neuen Provider oder machen wir einen Löschauftrag?
Helder:Das würde ich gern mit den Bottrop-Piraten direkt besprechen und das dann nochmal hier besprechen.
Michele: Es muss aber bis zur nächsten Sitzung eine Antwort vorliegen und bis zum 11.7. entschieden werden, weil da sonst Kosten aufkommen.

Arbeitsstättenverordnung LGS

Andreas Wagner fragt, ob der Arbeitsplatz in der LGS der Arbeitsstättenverordnung entspricht.
Da derzeit keiner diese Frage beantworten kann, bittet Andreas darum, daß der LaVo sich da schlau macht und das ggf. überprüft, da der Vorstand Arbeitgeber ist und sich darum kümmern muss.
Bernd: Wir sind kein Arbeitgeber mehr. Das Arbeitsverhältnis von Martin besteht zwischen ihm und dem Bundesverband.
Andreas: So, wie es in der LGS aussieht, ist das kein Arbeitsplatz, an dem man jemanden arbeiten lassen kann.
Bernd: Ja, wir wissen, daß es Handlungsbedarf für den Arbeitsplatz in der LGS besteht und wir müssen das Problem lösen.

Überblick über Aktion "Hanf"

Bestenfalls braucht nähere Angaben, wieviele Spenden zu dieser Aktion reingekommen sind. So, wie er informiert ist, kann er das ganze nicht umsetzen. Was machen wir also mit den Spenden? Geben wir das Geld zurück? Oder machen wir was Neues daraus?
Bernd: Die Spenden sind zweckgebunden in Höhe von 130 Euro eingegangen. Wir hatten uns über einen Ablauf geeinigt. Ich verstehe das Problem gerade nicht.
Bestenfalls: Ich kann nicht für den LV NRW bestellen für eine Lieferung an den Bund.
Bernd: Lass uns das nach der Sitzung noch besprechen; wenn es um den Ablauf geht.
Bestenfalls: Da gab es immer noch Unklarheiten, weshalb diese Aktion jetzt - auch aus Zeitgründen- nicht mehr durchgeführt werden kann. Jetzt müssen wir klären, ob wir das Geld zurückgeben oder für andere Zwecke eingesetzt werden.
Bernd: Zweckgebundene Spenden müssen, wenn sie nicht für den definierten Zweck eingesetzt werden, wieder zurückgegeben werden.

Teampad-Alternative

Bastian bittet darum, daß möglichst viele mal die Teampadalternative testen. ::https://etherpad.ag-technik.de/mypads/index.html?/login

PiKo

Es ist geplant, in der nächsten LaVo-Sitzung ein kurzes Referat über die PiKo von Wolf und DoDi vortragen zu lassen.

Demounterstützung #NoPolGNRW

wako möchte die Tage einen Finanzantrag fomulieren. Das Prozedere ist folgendermaßen:
LV überweist einen Betrag X und bekommt danach eine Rechnung von digital courage e.V.
Frage: Ist das so OK für den LV?
Bernd: durchweg positiv, denke aber noch mal darüber nach

Alte LGS

Andreas Wagner bittet darum, daß auf einigen Webseiten die LGS-Adresse aktualisiert wird.
https://www.piratenpartei.koeln/mitmachen/werde-pirat/
https://smartgerecht.nrw/impressum/
https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Prozesshandbuch/1.1.4Austritt

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.07.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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