2017-10-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.10.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.09.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Stammtisch
  • Briefe geschrieben ...
  • Sprechstunde
  • Mumbletermine

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

  • LaVo-NÖ-Sitzung
  • Tickets, Email, Telefonate
  • polGF-Mumble
  • Sprechstunde

Bernd Janotta

  • sm-club 11.10.17
  • rebe 2016
  • planung 2018
  • tickets

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

  • Ein paar Tickets, Mails
  • Ein paar Überweisungen und ein wenig Schatzmeisterkram
  • BuVo-Sitzung

Marie Gehling

  • LaVo Sprechstunde
  • ein bisschen RT

Andrea Deckelmann

  • Tickets, Umläufe
  • LaVo Sprechstunde

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
12.10.2017 - 18.873,02 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
12.10.2017 - 7.047,11 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
12.10.2017 - 239.985,65 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
12.10.2017 - 10.003,23 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
letzter Stand
http://wiki.piratenpartei.de/2017-09-28_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
12.10.2017
* Termin 24.10.2017, Verhandlung in Münster, vermutlich Vorverhandlung


Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#257939 Antrag auf Anmietung eines Büros in Aachen

Unterstützer: Gunter von Hayn, Dirk Szagun, Cerstin Wiesweg, Marc Teuku.
Finanzierung erfolgt durch Spenden an den vkv Aachen (Spendenzusagen liegen vor, leider kein aktueller Stand des vkv Kontos)
Kosten 310€ Miete, + 75€ NK
Gas und Strom muss ebenfalls einzeln vertraglich abgeschlossen werden.
Kaution 930€
Mietbeginn 1.11.17, Beginn der Mietzahlung 1.12.17
Das Büro ist für uns geeignet und liegt an Aachens meistbefahrener Straße, recht Nahe an der Innenstadt. Mit entsprechend guter Außenwirkung.
liebe Grüße, Gunter von Hayn
Diskussion:
Bernd: Viele LVen verkleinern sich gerade, andere geben ihre LGSen ab. Warum braucht Ihr unbedingt eine Geschäftsstelle?
Guntfred: Wir haben in Aachen eine halbwegs große Zahl an Aktiven, die vielfach in der Kommunalpolitik tätig sind. Wir brauchen eine bessere Aussenwirkung. Wir brauchen einfach für all unsere Aktivitäten einen Ort. In der LTW haben wir hier 1,6% erzielt.
Harald: Aachen ist eine der Piraten-Hochburgen.
Masch: Spendenzusagen sind kein verfügbares Geld. Ist das vKV-Budget ausreichend, daß das, wie es oben beschrieben ist, zahlbar ist unter Berücksichtigung einer dreimonatigen Kündigungsfrist?
Bernd: Allein die Kaution schlägt schon über das Budget. Eindeutig nein. Das Problem ist, daß in den kommenden Jahren nichts mehr hinzukommen wird. D.h., was jetzt da ist, damit muss man in den nächsten Jahren auskommen.
Harald: Dann müssten die Spenden jetzt einbezahlt werden auf das Konto.
Bernd: Ich möchte das niemand kaputt machen. Ein Weg wäre, wie Harald es vorschlug, ein Mietbudget bereitzustellen. Wenn aber diese Spenden nicht mehr reinkommen, wäre das nicht mehr finanzierbar.
Guntfred: Ich habe nach dem vKV-Bestand gefragt und keine Antwort bekommen. Hätte ich gewusst, wie hoch der Bestand ist, hätte ich vorab sagen können, daß die Spenden jetzt kommen müssen. Aber dafür brauche ich Auskunft. Und wir haben nicht nur einmal gefragt. Wir brauchen das Büro dringend.
Bernd: Wir werden sehen, daß wir das möglich machen können. Wir wollen keine Piraten im Regen stehen lassen.
Masch: Wir haben mit Aachen gute Erfahrungen gemacht. Wenn sachbezogene Spenden einlaufen, kann das gemacht werden. Ich würde das befürworten. Hältst du es für gangbar, kurzfristig die Spenden einzusammeln, so daß wir dann eine Entscheidung treffen können?
Guntfred: Ja, das ist möglich.
wako: Wie sehr eilt das? Kann Euch das Büro durch die Lappen gehen, wenn sich das rauszögert?
Guntfred: Nein, das nicht, aber es würde die Stimmung erschweren.
Bernd: Kaution wäre ja LV-Sache. Wieviele Leute haben Spendenzusagen gegeben?
Guntfred: ca. 9-11 Leute haben Zusagen gemacht
Masch: Was ist mit dem Renovierungsaufwand? Geht das auch vom Budget ab?
Guntfred: Ich denke, das werden wir über Sachspende machen, so daß Ihr damit nichts am Hut habt.
Masch: Es existiert ja ein ausformulierter Antrag. Kann man den noch umformulieren, daß die Spendeneingänge stattgefunden haben?
Guntfred: Von mir aus gerne. Sagt, wie es formuliert sein soll.
Masch: Zusatz: Sobald xy Euro an Spenden eingegangen sind.
Bertram: Ich würde dem Formulierungsvorschlag zustimmen und das ganze so handhaben, wie Masch das vorgeschlagen hat.
Masch: Ich würde xy mit 500 Euro beziffern.
Bernd: Was würde denn passieren, wenn einer derjenigen, die Spenden zugesagt haben, ausfällt, wenn also die Summe nicht mehr ganz erreicht werden kann?
Guntfred: Niemand kann für andere Leute garantieren. Diese Frage klingt für mich jetzt nicht nach "ermöglichen".
Bertram: Ich würde mich dafür zur Verfügung stellen, das ganze im Blick zu behalten.
wako: verliest den umformulierten Antragstext aus Zeile 129
Abstimmung des Vorstands:
Dafür: einstimmig

#259525 Erweitertes Liquid Feedback

Angebot der Piraten Berlin: "Hallo lieber Vorstand in NRW, ich bin die Koordinatorin des Berliner LiquidDemocracy Squads und ich schreibe euch, um ein Angebot der Piraten in Berlin zu unterbreiten. Ihr habt vielleicht gehört, dass seit einigen Monaten unser Beteiligungstool Liquid Feedback wieder funktioniert. Wir bieten euch an, auch für euren Landesverband eine Unterinstanz einzurichten.

  • Das Angebot:*
  • Der LVBerlin macht Folgendes: *

- eine Dokumentation zur Nutzung des LQFB (für Admin und Mitgliederverwaltung). Für die Teilnehmer ist das LQFB selbsterklärend. - wir richten die Datenbank ein, sowie eine neue Instanz für den Landesverband mit vorkonfigurierten Gliederungen und Themengebieten. - wir richten die notwendigen Mail-Accounts ein, sowie die Sicherheitszertifikate für die gewünschte Domain. - wir übernehmen den Support bei evtl. Problemen mit der Software, und beantworten Fragen, die der Admin des Landesverbands an uns sendet.

  • Wir benötigen dafür von euch folgendes:*

- Wir brauchen einen Administrator im LV (Name, eMail), der das Liquid inhaltlich betreut. Für das technische Hosting sind wir vom LV Berlin zuständig. - Wir müssen mit dem LV klären, unter welcher URL das Liquid erreichbar sein soll: z.B. NRW.lqpp.de <http://SachsenAnhalt.lqpp.de> oder irgendwas anderes - der LV muss die Liste der InviteCodes (die LimeSurvey-Codes aus der bundesweiten Mitgliederverwaltung) als Datei übersenden, sowie eine Mail-Adresse des/r Verantwortlichen aus der Mitgliederverwaltung. (darf nicht gleichzeitig der Admin sein!) - dann bekommt der Admin von uns sein Zugangskennwort und kann ggf. das LQFB noch ein wenig anpassen. - Er gibt seiner Mitgliederverwaltung das Signal, dass die InviteCodes an die Mitglieder versendet werden können. - Der LV zahlt an den LV-Berlin eine Gebühr für den Betrieb, wir denken da an 30€/Monat. Das System wird bereitgestellt "as it is", man kann sich die laufende Instanz vom LV-Berlin anschauen, wir übernehmen keine Garantien für den Betrieb.

Idealerweise sollten mehrere Landesverbände mitmachen, damit es ungefähr so aussieht, wie bei den österreichischen Piraten: https://liquid.piratenpartei.at/ <https://liquid.piratenpartei.at/> Hier zur Information unser aktuelles Liquid: https://lqfb.piratenpartei.berlin/

Abschließend noch folgender Hinweis: Dies ist kein Beo-Ersatz und auch keine SMV. Wir sind nach den im hiesigen Landesverband gemachten Erfahrungen der Meinung, dass man beides braucht, eine ständige Mitgliederversammlung und als Ergänzung das Liquid.

Ich würde mich freuen, bald von euch zu hören. Viele Grüße Angelika"

Diskussion:
Daniel: Ich möchte für LQFB keinen Pfennig ausgeben. Das Tool ist broken by design.
Masch: Ich denke eher "broken bei Betrieb". LQFB ist zumindest für die innerparteiliche Diskussion durchaus hilfreich. Die 30 Euro pro Monat stell ich Euch zur Überlegung anheim.
Harald: LQFB bedeutet auch Vertrauen und ich kann es jedem empfehlen, zu lernen, wie das mit dem Vertrauen geht.
Bernd: Im RL ist eine Delegation für viele Teufelszeug, aber im LQFB ist es akzeptabel? Das ist widersprüchlich. Deshalb finde ich diese Diskussion überflüssig. Und was wollen wir im LV damit anfangen? Wenn, dann kann das nur bundesweit laufen.
rony: Wir führen wieder die Diskussion über LQFB. Ich würds gern ausprobieren wollen. Wenns Probleme gibt, kann man es ja wieder aufkündigen.
bestenfalls: Wie ist denn der Status SMV? In NRW ist die doch beschlossen?
rony: Die SMV ist nicht da. Softwareseitig haben wir da nach wie vor nichts am Start.
samy: Lasst uns endlich mal den Mut zusammennehmen und es probieren. Diese ewige Bedenkenträgerei kann ich nicht mehr hören.
Masch: Jetzt gibt es da ein Angebot und ich kann mir das sehr gut vorstellen. Es würde uns 30 Euro im Monat kosten, wir hätten keine weiteren Bedingungen zu erfüllen. Bedenkenträgerei bringt uns nicht weiter.
rony: Dann lasst es uns doch einfach mal machen.
Daniel: Ich habe gesehen, was dieses Tool tut. Es geht um die Idee der liquiden Demokratie. Jede Delegation hat das gleiche Stimmgewicht. Das hat nicht funktioniert. Das LQFB, so wie es wahrscheinlich jetzt immer noch konzipiert ist, lässt alle mitarbeiten. Ich möchte mich nicht ständig damit befassen müssen.
Masch: Das mit dem Stimmengewicht hat natürlich Auswirkungen. In LQFB wird ein Antrag nicht beschlossen. Das passiert immer noch auf LPTen und BPTen und da hat jeder gleiches Stimmrecht.
samy: Ich habe LQFB mitgemacht. Daß Leute nicht mitgemacht haben, lag auch daran, daß wir mal eben über 30000 Mitglieder hatten damals. Das ist jetzt anders. Jetzt müssen wir es einfach mal wagen.
Harald: Ich denke auch, das mindeste ist, daß wir es mal ausprobieren von der Usability.
wako: Ich habe auch bei LQFB mitgearbeitet. Ich würde es auch befürworten, daß wir es zumindest mal wieder ausprobieren.
Andreas Wagner: Ich möchte mich auch für LQFB aussprechen. Ich habe gemerkt, welche Energie in LQFB drinsteckt. Nicht diskutieren, machen!
Bernd: Ich stehe einer Mehrheitsentscheidung auf keinen Fall im Weg. Grundsätzlich hab ich nichts gegen Ausprobieren. Ich zweifle nur daran.
Daniel: Strukturelle Probleme werden nicht von Tools gelöst. Solang wir unsere strukturellen Probleme nicht gelöst haben, bringt uns das keinen Schritt weiter.
rony: Natürlich wird LQFB nicht unsere Probleme lösen. Aber die Diskussionsgeschwindigkeit und Weiterentwicklung erhöhen sich. Wir schaffen es oft nicht mal, zu reagieren, aber eigentlich sollten wir agieren und ich finde, LQFB hilft uns dabei.
Masch: Im Vorfeld wäre nur noch zu klären, wo dieses LQFB herkommt. Wir sollten es schaffen, den Antrag bis zum Wochenende formuliert zu haben, damit der dann im Umlauf beschlossen werden kann.
Meinungsbild:
Dafür: 24
Dagegen: Bernd, Stahlrabe, bestenfalls

#259600 Plakate für Museen

Anfrage von Georg von Boroviczeny: "Hi, wie schon früher, sammle ich Plakate (Landtagswahlkämpfe 2016/2017 und Bundestagswahl, außer den gemeinsamen vom BuVo) für Museen (Deutsch.hist.Museum BE und LWL-Museum für Kunst und Kultur, Münster). Wer also seine Plakate (auch von Direktkandidaten ect.) gerne dort untergebracht sehen will, muss sie mir bis zum 31.10 zukommen lassen: a.) in die Pflugstraße 9a in 10115 Berlin b.) beim bpt 2017/2 an Andreas Schramm übergeben (matereal, @monte_zuma1 ), der bringt sie mir.

Bitte je Motiv 3 -möglichst gut erhaltene/neue- Exemplare, egal, ob Papier oder Hohlkammer bests Georg Boroviczeny"

wako wird diesen Aufruf über die Infoliste NRW schicken.
Andreas Wagner weist explizit auf das Plakat des "Fünf-Meter-Andro" dafür hin.
Einige LaVo-Mitglieder fänden es jedoch schade, wenn dieses große Plakat irgendwo in einem Museenkeller vergammelt.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 26.10.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:14 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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