2017-03-16 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.03.2017

Organisatorisches

Datum: 16.03.2017
Sitzungsbeginn: 20.34 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Versammlungsleiter: Andrea Deckelmann
Protokollant: Ysann fehlt :) (und ist nachtragend ;-))
Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

abwesend

Marie Gehling (entschuldigt)

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Protokoll vom 02.03.2017 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Wahl-o-Mat fertig gestellt (mit Hilfe von Moni und H3rmi)
Landesliste beim Landeswahlleiter abgegeben
Wahl in NL (Feier in Den Haag)
Landesparteitag und Aufstellungsversammlung in Bielefeld am 4.3.
Strategiebesprechung mit Bundespressesprecher am 16.3.

Andreas Ronig

Landesparteitag und Aufstellungsversammlung in Bielefeld am 4.3.
AGÖA-Mumble am 7.3.
RL-Treffen der Wahlkampf-Orga am 8.3.
Wahlkampf-Mumble/LaVo-Sprechstunde am 9.3.
BDKJ-Kamingespräch am 14.3.
WDR 4Min.-Interview am 15.3.
Stammtisch Oberhausen am 15.3.
Strategiebesprechung mit Bundespressesprecher am 16.3.
Telefonate, Schreiben, Tickets

Harald Franz

NRW-LPT
NRW-AV Bund
Lavo-Sprechstunde
Landesschiedsgerichtssitzung im Mumble
Regionaltreffen Niederrhein, Krefeld
AVen Düren-Euskirchen
Eröffnung von 16 AVen am 05.03. in BI und Vorbereitung der Fortsetzungen in den jeweiligen KVen
Podiumsdiskussionen Aachen und Meerbusch, Begleitung
Vorstandssitzung Duisburg im Mumble
AK-Bildung / Tellerrand Mumble
AG ÖA Mumble
diverse andere Mumble, z. B. KoKo
Telefonate, Tickets, eMails

Manfred Schramm

BETUWE-Bürgerversammlung
KMV Duisburg
NRW-LPT
NRW-AV Bund
AK-Bildung Mumble
polGF-Mumble
AG ÖA-Mumble
Rechnungsprüfungsausschuss
Sozialausschuss
Treffen Wahlkampforga
gefühlte tausend Unterschriften
Lavo-Sprechstunde
KVor-Mumble
LSG-Verhandlung
Ratssitzung
WDR-Kandidatencheck
Fraktionssitzung
Einladungen zu Regionaltreffen
Telefonate, Tickets, Emails

Bernd Janotta

lavo-sprechstunde 09.03.17
stammtisch kv köln 13.03.17
prüfung rentenversicherung
giropay
tickets

Ralf Hurnik

Tickets
Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
LPT/AV
Stammtisch Oberhausen
viel Kleinkram

Daniel Rasokat

Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
Schatzmeisterdinge
Verhandlung Schiedsgericht Kassenprüfer

Andrea Deckelmann

Tickets bearbeitet, geantwortet, geschoben, ins Redmine gepostet, erledigt, gelöscht
Umlaufbeschlüsse
LSG Verhandlung zugehört und Ergebnis kommuniziert
etliche Unterschriften für DK

Berichte Statistik

Mitglieder

16.03.2017 - 3546/1202 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

16.03.2017 - 47.499,71 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

16.03.2017 - 43.507,61 €

Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

16.03.2017 - 370.000,00 €

Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

16.03.2017 - 10.003,23 €

 vKV                                         Kontostand          
Aachen                                       1.130,25 €        
Borken                                       4.428,54 €
Bottrop                                      1.955,95 €
Coesfeld                                     1.406,34 € 
Düren                                        4.442,60 € 
Essen                                        5.298,06 €
Hamm                                         1.700,05 €
Heinsberg                                    3.432,00 €
Herne                                        4.978,89 € 
Hochsauerlandkreis                           5.969,80 € 
Höxter                                       3.138,24 €
Leverkusen                                   1.989,10 € 
Märkischer Kreis                             9.029,23 €
Mettmann                                     7.470,44 €
Mönchengladbach                              4.465,40 €
Mülheim an der Ruhr                          2.925,71 €
Oberbergischer Kreis                         4.951,43 €
Oberhausen                                   3.789,97 €
Olpe                                         3.532,14 €
Paderborn                                    6.444,21 €
Recklinghausen                               5.781,99 €
Remscheid                                      750,63 €
Rhein-Kreis Neuss                            6.077,50 €
Rheinisch-Bergischer Kreis                   6.184,22 €
Siegen-Wittgenstein                          6.238,27 €
Solingen                                     3.560,55 €
Steinfurt                                    6.809,23 €
Unna                                         5.421,06 €
Viersen                                      6.812,93 €
Warendorf                                    3.240,92 €
Wuppertal                                    4.337,42 €
Soest                                          675,30 €
Herford                                        434,80 €
Summe vKV                                  138.803,17 €

Termine

25.-26.03.2017 Bundesparteitag 17.1, Heinrich Heine Gesamtschule, Düsseldorf
- http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1
26.03.2017 Landtagswahl Saarland
07.05.2017 Landtagswahl Schleswig Holstein
14.05.2017 Landtagswahl NRW
16.-18.06.2017 Marina Kassel
24.09.2017 Bundestagswahl

geplant:
10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2017-03-02_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

16.03.2017

Spendenseite

Bernd: Verträge sind unterschrieben, aber es gibt noch Formalfoo, zB. Orginalbescheinigung der Bundesbank, danach kann das freigeschaltet werden

Daniel Duengel: Wißt ihr schon, wie das in die NRW Website eingebunden werden soll? Wenn ja, hätte ich den Entwurf gerne schon mal, damit ich das schon mal vorbereiten kann. Dann braucht es später, wenn alle Formalitäten erledigt sind, nur noch aktiv geschaltet werden.

Bernd: Was ich dir geben kann, sind die Links für Beispielseiten, die Links der APKs und die Kontaktinfo desjenigen, der das schon mal soweit vorbereitet hat.

Masch: Das, was da auf den "Piratenpartei-NRW"-Seiten programmiert ist, entspricht nicht dem, worüber wir jetzt sprechen. Da gibt es Spendenseiten, aber die fussen auf anderen Voraussetzungen. Das war ein Test, der augenscheinlich Test geblieben ist. Das müsste also tatsächlich neu gemacht werden.

Daniel: Ok, dann schick mir alles rüber, Bernd, was du hast. Das kriegen wir schon hin.

Infos der Fraktion

Daniel:

Das Plenum ist jetzt seit ungefähr 15 Minuten zu Ende. Es war heute eine besch... Sitzung mit den üblichen Spielchen. Zeitgleich zum Plenum war auch ein parlamentarischer Abend, das heisst, viele Abgeordnete wollten schnell aus dem Plenum und dann passiert, was immer passiert: Es werden Anträge ohne Debatte abgestimmt oder ins nächste Plenum verschoben usw. Die letzten vier Anträge wären alles Piratenanträge gewesen. Davon haben wir uns überreden lassen, einen ins nächste Plenum zu schieben. Das hat man uns dann "gedankt", indem zu den anderen Anträgen die Abgeordneten jeweils so zwei Sätze gesagt haben und unter einer Minute Redezeit blieben, damit das ganze schnell über die Bühne geht.

Harald: Ich habe das ganze im Stream mitverfolgt. Toso hat eine Rede gehalten zur Causa "Wendt" und hat mit Abstand dort die klarsten Dinge dargestellt.

Moni: Montag, Dienstag und Mittwoch war eine Journalistin vom Handelsblatt in der Fraktion, die sowohl an der Vorstands-, wie auch Fraktionssitzung und Arbeitskreisen und am Plenum teilgenommen.

Das Plenum heute war nicht so aufregend. Ich hatte gedacht, daß da ein bisschen mehr los ist. Die eine oder andere Debatte waren mehr Rohrkrepierer. Im Moment sind wir hier in Teilen etwas von Fraktionsarbeit weg und mehr im Wahlkampfmodus auf den Fluren. Wir besprechen viele Dinge, treffen uns in immer anderen Konstellationen, um Fragen oder Probleme zu klären. Insgesamt ist alles zur Zeit sehr arbeitsintensiv.

Daniel: Ich ergänze, daß wir auch in dieser Plenarwoche wieder von den Anträgen her die fleissigste Fraktion. Wir haben als Fraktion ungefähr so viele Anträge gestellt wie alle anderen Fraktionen zusammen.

Bericht Wahlkampforga

Moni:

Es hat ziemlich viele Stolpersteine gegeben in den letzten 14 Tagen, weshalb viele Gespräche geführt werden mussten, wie wir Probleme lösen. Seit heute habe ich das Gefühl, wir haben viele Probleme in den Griff bekommen. Bis Montag soll das Wahlkampfmaterial bestellt werden und ich hoffe, da machen jetzt viele eifrig Gebrauch von.

Der Shop für Wahlkampfmaterial ist offen: shop.piraten.nrw

Bis Montag soll bestellt werden. Bitte um Verbreitung!

Wir sind immer noch dabei, Videos zu drehen, versuchen, den Song mit einem Video zu unterlegen, kümmern uns um die Flyer. Das alles steht bei ungefähr 80% und die noch fälligen Arbeiten stehen für morgen und übermorgen an, so daß die Flyer ab nächste Woche bestellt werden können. Und ansonsten ist auch immer viel Kleinkram zu regeln. Seit heute hab ich das Gefühl, daß wir das gut hinkriegen.

Daniel: Das hast du perfekt zusammengefasst. Es war ne schwierige Woche, aber jetzt ist Land in Sicht. Aber wir können noch immer an jeder Ecke Hilfe gebrauchen.

Wer helfen möchte, der schreibe bitte an "Wahlkampf@Piraten.NRW"

Moni: Was zum Beispiel noch gebraucht wird, sind Lektorat-Arbeiten

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung