2017-03-02 - Protokoll NRW Vorstand

Fragen: Lothar: Für das letzte Jahr sollten noch Saldenbestätigungen angefordert werden. Ist das geschehen? Bernd: Ja, die sind angefordert; ich werde da aber jetzt auch nochmal Druck machen Lothar: Es geht mir um die Saldenbestätigung 2016 Bernd: Nein, das ist noch nicht passiert; danke für die Erinnerung; so geht es dieses Jahr wenigstens frühzeitig los.

Berichte Statistik

Mitglieder

02.03.2017 - 3546/1162 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.03..2017 - 494.175,08 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

02.03..2017 - 32.981,23 €

Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

02.03..2017 - 48.722,53 €

Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

02.03..2017 - 10.003,23 €

Budgets des sog. vKV / Stand: 02.03.2017

vKV Kontostand letzte Aktivität

Aachen 170,95 € 02.11.16

Borken 4.241,34 € 06.05.14

Bottrop 1.898,35 € 28.04.14

Coesfeld 1.406,34 € 09.11.14

Düren 4.279,40 € 05.08.15

Ennepe-Ruhr-Kreis 4.303,25 € 28.02.17

Essen 5.020,53 € 01.09.16

Hamm 1.595,65 € 21.07.14

Heinsberg 3.280,80 € 01.12.16

Herne 4.813,29 € 28.08.14

Hochsauerlandkreis 5.686,20 € 27.02.17

Höxter 3.113,04 € 28.05.14

Leverkusen 1.921,30 € 25.09.15

Märkischer Kreis 8.594,83 € 13.12.15

Mettmann 6.995,24 € 03.11.16

Mönchengladbach 4.242,20 € 30.05.14

Mülheim an der Ruhr 2.839,31 € 14.04.16

Oberbergischer Kreis 4.772,03 € 25.04.14

Oberhausen 3.642,37 € 22.08.13

Olpe 3.460,14 € 22.09.14

Paderborn 6.237,81 € 28.05.14

Recklinghausen 5.417,29 € 20.02.17

Remscheid 750,63 € 04.06.14

Rhein-Kreis Neuss 5.470,53 € 01.02.17

Rheinisch-Berg Kreis 6.007,82 € 09.04.15

Siegen-Wittgenstein 6.105,07 € 25.02.15

Solingen 3.394,95 € 01.12.14

Steinfurt 6.715,63 € 12.09.13

Unna 4.940,46 € 18.08.15

Viersen 6.589,73 € 26.04.14

Warendorf 3.096,92 € 11.08.14

Wuppertal 3.932,12 € 05.05.14

Soest 675,30 € 31.12.15

Herford 320,50 € 31.12.16

Summe 135.931,32 €

Harald: Aachen hatte ja immer Ausgaben wegen ihrer Lokalität. Aber dieses Büro ist doch längst aufgegeben und entsprechend müsste der Kontostand doch höher sein?

Bernd: Aktualisiert wird der Stand immer, sobald die Einzahlungen bei uns eingeht; die Eingänge, die über den Bund kommen, dauernd meist etwas.

wako: Zum Stand bei Aachen hat sich aber inzwischen schon etwas verbessert.

Bernd: Wichtig ist, daß, wenn Unklarheiten bestehen, dann bitte immer nachfragen, damit nicht irgendwelche Gerüchte entstehen.

Termine

04.-05.03.2017 AV Bundesliste NRW und LPT in Bielefeld
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2017.1
25.-26.03.2017 Bundesparteitag 17.1, Heinrich Heine Gesamtschule, Düsseldorf
- http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1
26.03.2017 Landtagswahl Saarland
07.05.2017 Landtagswahl Schleswig Holstein
14.05.2017 Landtagswahl NRW
16.-18.06.2017 Marina Kassel
24.09.2017 Bundestagswahl

geplant:
10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

02.03.2017

Bernd: Es soll immer noch eine Spendenseite geben. Aber ich muss nachhören.

Infos der Fraktion

rwolupo: Es war sitzungsfreie Woche; das heisst, es ist nicht allzu viel passiert.

Joachim: Es war Karneval; die große Anfrage zu Bertelsmann ist durch die Medien gegangen

Am 06.04.2016 haben wir eine grosse Anfrage im Landtag eingereicht zum Einfluss von Bertelsmann und dem Konzern auf die Landesregierung. Die Schnittstelle zwischen Bürgern und Landesregierung zB. ist die Arvato-AG, eine Tochtergesellschaft von Bertelsmann.

Am 01.12.2016 gab es dazu eine Debatte. Insgesamt zeigte sich, daß Bertelsmann einen erheblichen Einfluss auf die Landesregierung hat und das wiederum kommt auch Staatsrechtlern bedenklich vor.

Dementsprechend gab es in den letzten Tagen etliche Medienbeiträge dazu. Es wird die Landesregierung sicher noch einige Zeit beschäftigen. Auch die Antworten der Landesregierung werden fachliterarisch unter die Lupe genommen.

Bericht Wahlkampforga

rwolupo: Gerade war Wahlkampforga-Sprechstunde im Mumble. Wir befassen uns zur Zeit mit Wahlkampfmittelbeschaffung (Plakate usw.), die von den KVen usw. geordert werden können. Auch mit Wahlprogramm und Flyern sind wir beschäftigt. Wir wollen zudem ein Kurzwahlprogramm zusammenstellen. WIr können an allen Ecken und Enden noch Hilfe gebrauchen. wahlkampf@piraten.nrw

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

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Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

16.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:01 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

2017-03-02 - Protokoll NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann