2016-11-24 - Protokoll NRW Vorstand
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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.11.2016
Organisatorisches
- Datum: 24.11.2016
- Sitzungsbeginn: 20.35 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Daniel Rasokat
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: [https://lavoteam.piratenpad.de/Sitzung-2016-11-24
Anwesende
- Dennis Deutschkämer
- Andreas Ronig
- Harald Franz
- Manfred Schramm
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Marie Gehling
- Andrea Deckelmann
- Bernd Janotta 21.03
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 10.11.2016 angenommen.
- Dafür: Harald, Masch, rony, Daniel, wako, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung: Marie, Andro,
Berichte
Berichte Landesvorstand
Dennis Deutschkämer
- Treffen mit BuVo und Fraktionsvertretern
- Antrittsbesuch in der Fraktionssitzung
- Besprechung GO wg Aufgabenverteilung
- Sitzung AGÖA
- Presse angesprochen
- LPT 16.3
- Sprechstunde
Andreas Ronig
- Treffen mit BuVo und Fraktionsvertretern
- Antrittsbesuch in der Fraktionssitzung
- Besprechung GO wg Aufgabenverteilung
- Sitzung AGÖA
- Umlaufbeschlüsse
- Einarbeitung in die LaVo-Arbeit, Ticketsystem etc.
Harald Franz
- NRW LPT16.3
- 1. Sitzung des neuen LaVo, 20.11., Dortmund
- 2. Sitzung des neuen LaVo, 22.11., Mumble, Geschäftsordnung, Geschäftsverteilungsplan
- Einarbeitung in die LaVo-Arbeit, Ticketsystem, Umlaufbeschlüsse, Pads etc.
Manfred Schramm
- Offene Kommunen NRW
- KMV / AV Bochum
- KMV / AV Recklinghausen
- Mumble AG Familie
- polGF-Vernetzungsmumble
- NRW LPT 163
- Vorstandsmumble Dortmund
- Sondermumble Vorstand
- Sitzung AG ÖA
- Tickets, Telefonat, Emails
- einige Zugänge für die neuen Kollegen freigeschaltet
- Pflege Webseite Vorstand
Bernd Janotta
- lavo sprechstunde 17.11.16
- lptnrw 19.11.16
- kassenprüfung nachbereitung
- tätigkeitsbericht schatzmeister
- tickets
Ralf Hurnik
- Tickets
- Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
- Mitgliederdatenpflege
- Sprechstunde
- LPT 16.3
- Erste LaVo Besprechungen
- neue Zugänge eingerichtet
Daniel Rasokat
- LaVo Sprechstunde
- Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
- LPT16.3 diesmal endlich wieder vollständig bis zum Schluss! :o)
Marie Gehling
- Einarbeitung in LaVo Arbeit
- Umlaufbeschlüsse und Ticketsystem kennen lernen
- am LPT 16.3 teilgenommen und an den ersten beiden Sitzungen
Andrea Deckelmann
- Besprechung GO wg Aufgabenverteilung
- Sitzung AGÖA
- Umlaufbeschlüsse
- mutig ein paar Tickets aus dem RT an mich gerissen
- Mumble zur Protokollvorbereitung mit Ysann
Berichte Statistik
- Mitglieder
21.11.2016 - 3673/1692 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
24.11.2016 - 454.390,88 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
24.11.2016 - 22.405,98 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
24.11.2016 - 48.752,53 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
24.11.2016 - 10.002,49 €
vkv kst budget ltzt akt Aachen 100500 -190,78 € 02.11.16 Borken 100501 4.241,34 € 06.05.14 Bottrop 100502 1.898,35 € 28.04.14 Coesfeld 100503 1.406,34 € 09.11.14 Düren 100505 4.275,80 € 05.08.15 Ennepe-Ruhr-Kreis 100506 10.230,94 € 03.11.16 Essen 100507 5.002,53 € 01.09.16 Hamm 100510 1.595,65 € 21.07.14 Heinsberg 100511 3.600,22 € 10.12.15 Herne 100513 4.798,89 € 28.08.14 Hochsauerlandkreis 100514 5.747,96 € 02.06.16 Höxter 100515 3.113,04 € 28.05.14 Leverkusen 100517 1.921,30 € 25.09.15 Märkischer Kreis 100519 8.584,03 € 13.12.15 Mettmann 100520 6.907,04 € 03.11.16 Mönchengladbach 100521 4.242,20 € 30.05.14 Mülheim an der Ruhr 100522 2.839,31 € 14.04.16 Oberbergischer Kreis 100523 4.757,63 € 25.04.14 Oberhausen 100524 3.942,37 € 22.08.13 Olpe 100525 3.460,14 € 22.09.14 Paderborn 100526 6.237,81 € 28.05.14 Recklinghausen 100527 6.371,06 € 07.10.16 Remscheid 100528 750,63 € 04.06.14 Rhein-Kreis Neuss 100530 5.755,22 € 30.09.16 Rheinisch-Bergischer Kreis 100532 6.007,82 € 09.04.15 Siegen-Wittgenstein 100533 6.105,07 € 25.02.15 Solingen 100534 3.394,95 € 01.12.14 Steinfurt 100535 6.715,63 € 12.09.13 Unna 100536 4.924,26 € 18.08.15 Viersen 100537 6.568,13 € 26.04.14 Warendorf 100538 3.059,72 € 11.08.14 Wuppertal 100539 3.928,52 € 05.05.14 Soest 100106 660,90 € 31.12.15 Herford 100226 431,10 € 03.03.15
- Stand 17.11.16
- Anmerkungen:
- Harald: Es fällt auf, daß recht viele Buchungen von vKVen aus 2014 sind und seitdem ist von denen nichts mehr eingereicht worden. Also wenn die was gemacht haben, haben die das wohl auf eigene Tasche gemacht
- Daniel: Und man sieht auch im Schnitt, daß diejenigen, die viel gemacht haben, auch besonders wenig Geld haben. Da müssen wir uns demnächst auch mal Gedanken drüber machen.
- Harald: Ausnahme ist der Ennepe-Ruhr-Kreis, die sehr aktiv sind, scheinbar wenig ausgeben, viele Mitglieder haben und mit über 10.000 Euro Spitzenreiter sind
- Ralf: Dazu muss man erwähnen, daß die gerade einen KV gegründet haben und die haben dort viele und sehr aktive Piraten.
- Daniel: Ein hoher Kontostand könnte auch bedeuten, daß dort viele Spenden eingeworben werden und es viele Mitglieder gibt.
- Ralf: Dazu muss man erwähnen, daß die gerade einen KV gegründet haben und die haben dort viele und sehr aktive Piraten.
- Harald: Ausnahme ist der Ennepe-Ruhr-Kreis, die sehr aktiv sind, scheinbar wenig ausgeben, viele Mitglieder haben und mit über 10.000 Euro Spitzenreiter sind
- Daniel: Und man sieht auch im Schnitt, daß diejenigen, die viel gemacht haben, auch besonders wenig Geld haben. Da müssen wir uns demnächst auch mal Gedanken drüber machen.
- Harald: Es fällt auf, daß recht viele Buchungen von vKVen aus 2014 sind und seitdem ist von denen nichts mehr eingereicht worden. Also wenn die was gemacht haben, haben die das wohl auf eigene Tasche gemacht
- Bernd: Zu besagtem KV kann ich sagen, daß dieser ein sehr hohes Spendenaufkommen hat.
- Es gibt verhältnismässig viele aktive Piraten dort und Piraten, bei denen ein besonders hohes Gemeinschaftsgefühl herrscht,
- die dann auch ihrem KV finanziell viel Gutes zukommen lassen.
- Zu der Liste an sich möchte ich sagen, daß ich vorhabe, diese zunächst monatlich zu veröffentlichen.
- Bei einigen liegen die Aktivitäten bereits 2 Jahre und länger zurück, das ist relativ durchwachsen. Man muss sehen, wie sich das bewährt.
- Bis dato ist da auch gar nichts passiert bisher. Das ist also der aktuelle Stand der Dinge vKV-weit.
- Daniel: Das, was Ihr hier seht, sind die Buchungsstände zu einem bestimmten Stichtag im Sage.
- Was Ihr darin nicht seht, ist, wenn zB. ein vKV einen Finanzbeschluss erwirkt hat, den bewilligten Betrag aber noch nicht abgerechnet hat,
- dann sind die natürlich noch nicht verbucht. Das heisst also, der entsprechende Betrag müsste dann noch abgezogen werden von diesem Wert.
- Das muss aber jeder vKV für sich nachhalten.
Termine
- 25.11. AV Direktkandidaten Heinsberg I und II
- 27.11. AV Direktkandidat Olpe
- 03.12. AV Direktkandidaten Rhein-Kreis Neuss I, II und III, anschl. Weihnachtsfeier
- 11.12. KVT 16.4 ab 10 Uhr kommunales Vernetzungstreffen (kVt) in Essen Unperfekthaus
- 11.12. Ortsmitgliederversammlung Bornheim (mit BEO-Verifizierung)
Beschließen der GO (Änderungen in §15, Geschäftsplan)
- Bisherige GO https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/formelles/geschaftsordnung/
- Entwurf: https://nrw-vorstand.piratenpad.de/GO-Entwurf
- Harald: Es geht hier momentan nur um §16 als Ergänzung; den Rest der GO haben wir uns nicht gemeinsam angeschaut.
- wako: Aber wir beschliessen doch jetzt die ganze GO? Wir haben ja nur den Teil abgeändert, der die Tätigkeiten der Vorstände betrifft.
- Daniel: Eigentlich ist das ja §15, Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes; da ist nämlich irgendwann auf mein Veto hin ein Paragraph rausgeflogen.
- Aber den Punkt haben wir innerhalb des Vorstandes abgestimmt
- wako: Aber wir beschliessen doch jetzt die ganze GO? Wir haben ja nur den Teil abgeändert, der die Tätigkeiten der Vorstände betrifft.
- Masch: Ich werde das gleich online stellen
Abstimmung GO:
| Dafür = Harald, Marie, Masch, Andreas, Dennis, Ralf, Daniel, wako | Dagegen = | Enthaltung = | GO = angenommen
Workflow seit der letzten Sitzung
Wahlkampfkoordination
- Umsetzungsbeauftragt: Moni
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-11-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_2
24.11.2016
Der Punkt ist damit erledigt und kann aus dem Workflow genommen werden
LaVo Sprechstunde mit Fraktion
- Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow
Sperrklauselklage
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
- http://wiki.piratenpartei.de/2016-11-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_3
Infos der Fraktion
- Harald: Am 22.11. fand die Fraktionssitzung statt, die man auf Youtube nachsehen kann; ist sehr vielfältig, was da fürs nächste Plenum besprochen worden ist.
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
Neue Anträge
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20161124
neuer Vorstand
Sonstiges
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 08.12.2016 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:25 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad