2016-10-27 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.10.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.10.2016 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

  • Podiumsdiskussion - Pflege und Pflegeausbildung
  • Stammtisch Neuss
  • Wahlkampforga
  • Tickets
  • Gespräche mit der Fraktion
  • Infostand
  • Sprechstunde

Manfred Schramm

  • Fraktionssitzung
  • Stammtisch
  • polGF-Mumble
  • Wahlkampforga
  • Orga Wahlprüfstein-Team
  • Infostand G9fürNRW, Unterstützerunterschriften gesammelt)
  • Unterschriften gesammelt für STOP-CETA/TTIP-NRW
  • Wiki-Pflege
  • Vorstandssprechstunde
  • Blogpost, Social Media betreut
  • Fraktionssitzung Grüne Kreis Wesel
  • Viele Tickets
  • viele Telefonate, Emails, Gespräche

Bernd Janotta

  • lavo sprechstunde [nö] 20.10.16
  • vorbereitung kassenprüfung
  • tickets

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Einladungen
  • reichlich Telefonate
  • Stammtisch
  • Vorstandssprechstunde

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets, Mails
  • Kompensation Connecting Bytes

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder

27.10.2016 - 3682/1687 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.10.2016 - 389.771,27 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.10.2016 - 18.886,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.10.2016 - 48.760,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
27.10.2016 - 10.002,49 €

Termine

LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlpr.C3.BCfstein_.28WPS.29_Team

27.10.2016

Masch: Innerhalb der nächsten 10 Tagen sind wir arbeitsfähig

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: ?
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

27.10.2016

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

27.10.2016

Derzeit keine weiteren Neuigkeiten
wako: Es geht immer noch um die Einrichtung einer Spendenseite für die Spendenkampagne
Bernd: Ich warte noch auf diverse Zugänge usw., um daran weiterarbeiten zu können

Infos der Fraktion

Die Klage der Fraktion in Sachen Vizepräsident Landtag ist abgewiesen worden http://www.vgh.nrw.de/entscheidungen/161025_6-16.pdf

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20161027 NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Sonstiges

Antrag auf Wahlkampfunterstützung/#232699

Ahoi, der Landesverband Saarland hat wie ihr auch im nächsten Jahr eine Landtagswahl. Als einer der flächenmäßig und einwohnerzahlmäßig kleinsten Landesverbände würden wir uns sehr über finanzielle und natürlich auch über personelle Unterstützung freuen, weswegen wir einfach mal anfragen wollten, ob ihr da vielleicht bereit dazu wäret, uns zu unterstützen.

Piratige Grüße aus dem Saarland

Lea

Masch: Es gibt dazu auch ein Ticket; ich finde den Antrag unterstützenswert und möchte den auch gern NRW-weit bekannt machen.
Daniel: Das scheint ja erst mal eine Anfrage zu einer Absichtserklärung.
Ich würde sagen, lasst uns so weit gehen, wie möglich, zB. mit Reisekostenbudget für Leute, die zur Wahlkampfunterstützung fahren wollen
Bernd: WIr haben noch etwas vom Berlin-Budget übrig; das können wir sicher dafür nutzen
Daniel: Liebe Grüsse an die Lea; es kristallisiert sich Zustimmungsbereitschaft heraus; jetzt muss daraus ein Antrag formuliert werden

AV+LPT Termine 2017/wako

wako: In der letzten Sitzung der AG Events wurde es schon angesprochen: Wir müssten eine ungefähre Vorstellung von Euch bekommen, wann Ihr als LaVo was und wo haben wollt.
Daniel: Es ist die Überlegung zu treffen für das Zeitfenster Bundestagswahl - Landtagswahl. Das ist ja auch eine strategische Überlegung.
Masch: Zunächst brauchen wir natürlich den konkreten Termin der Bundestagswahl. Unterstützungsunterschriften können erst gesammelt werden, wenn die Liste steht.
Daniel: Das heisst, das wird alles ganz schön knapp
Masch: Wir müssen also, ganz egal, wie die Landtagswahl läuft, früh genug damit anfangen, Unterstützerunterschriften für die Bundestagswahl zu sammeln
wako: Es wurde auch letztens in der Sprechstunde von mehreren gefordert, daß wir noch einen Wahlprogramm-Parteitag machen
Danebod: Wir brauchen unbedingt die AV-Liste, um Unterschriften zu sammeln und das alles muss rechtzeitig geschehen, denn sonst stehen wir bei der Bundestagswahl mit leeren Händen da.
Masch: Die Eilbedürftigkeit ist natürlich sowohl für den programmatischen Parteitag als auch für die AV gegeben. Auch die Direktkandidaten müssten dann aufgestellt sein.
... Es werden weitere Einzelheiten und strategische Vorgehensweisen besprochen ...
Masch: Folglich sollten programmatischer LPT und AV in den ersten zwei Monaten 2017 fertig sein.
wako: Ein programmatischer LPT im Januar ist sehr "sportlich". Eine AV Mitte-Ende März sollte schon sein, damit wir Anfang April mit dem UU-Sammeln beginnen können.
Zusammenfassend brauchen wir also nächstes Jahr 3 LPTe und eine AV.
Masch: Ich plädiere darauf, daß wir zuerst die AV machen im Januar und danach so schnell wie möglich den programmatischen LPT
Weltkater: Die meisten konkurrierenden Parteien im RSK haben ihre Direktkandidaten schon aufgestellt. Wir sollten das also auch so schnell wie möglich hinkriegen.
AnRo: Am 58. Tag vor der Bundestagswahl wird über die Zulassung zur Wahl entschieden. Das heisst, dann spätestens müssen die Landeslisten stehen.
Moni: Was wollen wir denn mit einem programmatischen PT noch machen? Und wieso können wir nicht diesen LPT und die AV gleichzeitig machen?
rony: Wenn es beim Programm nur noch um Verfeinerungen geht, spricht nichts dagegen, beides gleichzeitig zu machen. Aber wenn da noch grössere Punkte hinzu kommen, brauchen wir schon zwei verschiedenen Termine
moni: Ich halte es nicht für sinnvoll, wenn wir das Wahlprogramm jetzt noch weiter vergrössern und wenn wir dafür einen extra Termin ansetzen, fühlen sich vielleicht viele Leute bemüssigt, noch weitere Anträge zu formulieren.
rony: So weit ich weiss, stehen noch 71 Punkte zur Abstimmung aus.
Daniel: Bedenkt man den Verlauf der letzten Landes-AV, bezweifele ich, daß wir da viel Zeit haben, noch viele Programmanträge durchzusprechen
Kai: Lasst uns doch bei der AV die Auszählpausen zum Behandeln von Programmanträgen nutzen
Moni: Wir müssen auch über die Aussenwirkung nachdenken, wie es wirkt, wenn wir im März damit ankommen, daß uns noch zig neue Punkte "eingefallen" sind.
Ich fände es besser, wenn wir im November definitiv sagen können: DAS ist unser Wahlprogramm, das steht jetzt und gut.
... Es werden weitere Meinungen geäussert. ...
wako: Die Idee, auf dem LPT über die Frage eines weiteren Programm-LPTs 2017 zu entscheiden, ist charmant, aber es ist zu spät für die Orga, wenn wir noch einen Monat damit warten. Ansonsten würde mich Monis Meinung anschliessen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 10.11.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:49 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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