2016-10-13 - Protokoll NRW Vorstand
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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.10.2016
Organisatorisches
- Datum: 13.10.2016
- Sitzungsbeginn: 20.37 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Dennis Deutschkämer
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 29.09.2016 angenommen.
- Dafür: Masch, rony, Bernd, Daniel
- Dagegen:
- Enthaltung: Ralf, Wastl
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sebastian Kroos
- Kleinigkeiten
- Krankheit
Dennis Deutschkämer
- Besuch von einigen KVs
- Sprechstunde
- Besprechung mit Fraktionsgeschäftsführung
- Besprechung mit Listenkandidaten
- Technik
- Organisatorisches für die Landesliste
- weniger Tickets :/
- Den Kreis Herford bei den Vorbereitungen zur AV unterstützt
Manfred Schramm
- Fraktionssitzung LTNRW
- polGF-Vernetzungsmumble
- Vorstandssprechstunde
- Treffen Bielefeld 'Wir müssen reden'
- Wahlkampfvorbereitungen
- Wikipflege
- Webseitenpflege
- Telefonate, Emails Tickets
Bernd Janotta
- lavo-sprechstunde 6.10.16
- sm-club 4.10.16
- koordinationstreffen kassenprüfung
- rechenschaftsbericht 2015
- tickets
- div.
Ralf Hurnik
- Tickets
- Nachbereitung AV
- Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
- Mitgliederdatenpflege
- Einladungen
- sowas ähnliches wie Urlaub
- LaVo Sprechstunde
Daniel Rasokat
- LaVo Sprechstunde
- Tickets
- Überweisungen
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
13.10.2016 - 3701/1703 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.10.2016 - 394.536,37 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
13.10.2016 - 14.866,17 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.10.2016 - 48.760,03 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
13.10.2016 - 10.002,49 EUR €
Termine
- CarOffice: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/09/piratenfraktion-nrw-vor-ort/
- 15.10. CarOffice in Münster, in Münster ist #Fahrscheinfreitag, wir sollten dort zahlreich auftreten und unsere Fahrscheinfrei-Flyer und andere Flyer an die Menschen bringen.
- 29.10. Westfalen-Tag LWL, in Hattingen
- LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit - Vorstandwahlen, Anträge
- 11.12. KVT 16.4
Workflow seit der letzten Sitzung
Wahlprüfstein (WPS) Team
- Umsetzungsbeauftragt: Masch
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
- Ausschreibung läuft: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/08/24/ausschreibung-team-fuer-wahlpruefsteine/
Stand der letzten Sitzung(en)
13.10.2016
- Masch: Vermutlich werde ich morgen die Bewerbungen ins Team holen und dann legen wir los
- Wastl: Ich habe die AG Technik angeschrieben, um die alten Workflows zu bekommen, damit die als Vorlagen dienen. Die RT Queues sind vorhanden und eingerichtet.
Wahlkampfkoordination
- Umsetzungsbeauftragt: ?
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
13.10.2016
- rony: Vermutlich gibts nächste Woche dazu Neuigkeiten
LaVo Sprechstunde mit Fraktion
- Projekt verschoben
Stand der letzten Sitzung(en)
13.10.2016
- rony: Evtl. kann dieser Workflow jetzt rausgenommen werden.
Sperrklauselklage
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
13.10.2016
- rony: Die Klage ist eingereicht beim Verfassungsgericht. Heute kam die Bestätigung
- http://www.vgh.nrw.de/pressemitteilungen/09_161013/index.php
Infos der Fraktion
Moni: Derzeit ist ausschussfreie Zeit aufgrund der Herbstferien.
- Ich soll weitergeben, daß Michele sich gemeldet hat und daß er beim nächsten Mal etwas machen will zum Thema BundespräsidentIn
- Wir beschäftigen uns intensiv mit dem Haushalt, denn im November kommt die große Haushaltsdebatte,
- bei der wir Änderungsanträge stellen und in den einzelnen Fachbereichen Stellung zum Haushalt beziehen müssen und das bedarf einiger Vorbereitung;
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiges
Aufgabenpakete für die Listenkandidaten
- Moni: Wir haben uns mal mit den Listenkandidaten zusammengesetzt und festgehalten, was alles auf uns zukommt und getan werden muss, auch und gerade im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf.
- Wir würden gern nächste Woche in der Sprechstunde darüber reden und deshalb unser Vorschlag, diese Sprechstunde zur Vorstellung des Konzepts, Meinungsabfragen usw. nutzen
- rony: Zu diesem Termin werden wir auch noch breitflächig aufrufen
- moni: Ich frage nur, ob es ok ist, wenn wir die Sprechstunde dafür nutzen
- Daniel: Ich finde die Idee sehr gut. Lasst uns die Sprechstunde dafür nutzen
- moni: Ich frage nur, ob es ok ist, wenn wir die Sprechstunde dafür nutzen
- rony: Zu diesem Termin werden wir auch noch breitflächig aufrufen
Landeswahlprogramm für ausländische Mitmenschen in deren Muttersprache! (Wastl)
- Wastl: Hier geht es vor allem darum, daß wir unsere Flyer auch in anderen Sprachen anbieten.
- Masch: Dafür
Auflösung von Untergliederungen (Stahlrabe)
- Daniel: Das hier möchte ich als Diskussionsanstoss einwerfen.
- Es gibt Untergliederungen, die wir nicht wiederherstellen können, die (teilweise) noch nicht oder nicht vollständig aufgelöst wurden und deren Tätigkeitsberichte deshalb nicht mehr eintreffen.
- Können wir als Vorstand diese auflösen?
- Wir bekommen auch mit den Bundesrechenschaftsbericht arge Schwierigkeiten, wenn Berichte von Untergliederungen fehlen.
- Wer dazu noch etwas sagen möchte, kann das gerne noch in den kommenden Sprechstunden tun, bis zum Stichtag Ende November, wenn wir diese Untergliederungen auflösen.
- Bernd: Diese aufgelösten KVs verschwinden ja nicht wirklich. Sie existieren dann immer noch als vKVs mit allen gegebenen Möglichkeiten dieser.
- Wir haben da ein paar Leichen, wo sich der Vorstand seit Jahren nicht traut, hier Nägel mit Köpfen zu machen, die niemandem was bringen, wo kein Mensch sich mehr regt, wo es keine Aktivität mehr gibt und kein Organ mehr.
- Das sind im Augenblick Pulheim, Euskirchen; Soest muss noch förmlich beschlossen werden; dann noch Coesfeld, aber es könnten noch welche dazukommen.
- Diese wurden mehrfach angeschrieben oder auf andere Weise versucht, Kontakt herzustellen, was leider erfolglos blieb.
- Ich bin deshalb dafür, so zu verfahren, wie Daniel das gesagt hat, den förmlichen Beschluss herbeizuführen und seitens des Vorstands bestätigen zu lassen auf dem LPT.
- Masch: Ich weise die Aussage, daß der Vorstand sich seit Jahren nicht traut, diese KVs aufzulösen, zurück;
- zum einen, weil es nicht seit Jahren genau diese Untergliederungen sind,
- zum anderen weil es eine der Aufgabe des Schatzmeisters ist, das anzustossen und ich selbst unterstütze diese Absicht und denke, wir als Vorstand müssen da tatsächlich Fakten schaffen.
- Es gibt aber auch zB. in Gelsenkirchen Bestrebungen, den KV zu reaktivieren.
- Da jetzt genau die Anstrengungen zur Auflösung zu forcieren ist nicht der Wunsch gewesen, den die sich meldenden Mitglieder dieses KVs haben. Das nur exemplarisch.
- Auch werden nicht gleich alle KVs aufgelöst, in denen keine sichtbare Aktivität mehr stattfindet.
- Llarian: Bernd hat bereits von mir den Padlink, in dem die KVs aufgeführt sind, wo es Schwierigkeiten bei der Auflösung gibt.
- Soest ist bereits aufgelöst. Gütersloh bittet darum, aufgelöst zu werden.
- Und Masch, gerade Gelsenkirchen bittet darum, aufgelöst zu werden. Dort mussten bereits drei KMVs abgesagt werden, weil keine Beschlussfähigkeit zustande kam. Wir hatten das letztes Jahr schon mal hier vorliegen und da ist nichts passiert.
- Und für die Piraten vor Ort, die aktiv sein wollen, ist nichts schlimmer als ein nicht handlungsfähiger Vorstand.
- Und wenn KVs in vKVs umgewandelt werden, haben diese wieder alle Möglichkeiten.
- Masch: Bzgl. Gütersloh sind wir auf dem Wege, daß da per aKMV die Auflösung stattfindet.
- Ich bin etwas verwundert über Gelsenkirchen, weil mir von dort andere Aussagen vorliegen und Fragen, ob eine Reaktivierung möglich ist.
- Llarian: Ich muss mich korrigieren. Es war nicht Gelsenkirchen, sondern Krefeld
- bestenfalls: Wie ist das mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis?
- Bernd: Das ist ein vKV
- bestenfalls: Und wieviel Geld hat der und wollt Ihr das Geld abziehen?
- Bernd: Muss ich nachgucken. Aber das Geld können wir gar nicht abziehen, weil wir das Geld nur treuhänderisch für die vKVs verwalten.
- Jeder vKV verfügt über einen virtuellen Kontostand, den der LV mitzieht.
- Daniel: Der vKV ist ein Buchungskonto in unserem System.
- Das Geld eines vKVs kann satzungsgemäss jeder abrufen, wenn er einen Finanzantrag an den LaVo stellt, wofür er zwei Unterstützer braucht.
- Ein Unterstützer muss aus dem gleichen vKV sein und der andere Unterstützer muss Pirat sein.
- bestenfalls: Also betrifft die Idee von Bernd nicht den RBK?
- rony: Nein, den betrifft es nicht.
- bestenfalls: Also betrifft die Idee von Bernd nicht den RBK?
- bestenfalls: Und wieviel Geld hat der und wollt Ihr das Geld abziehen?
- Bernd: Das ist ein vKV
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 27.10.2016 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:20 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad