2016-09-29 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.09.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 14.09.2016 angenommen
    • Dafür: Masch, Daniel, rony
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Jojo

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

  • LaVo Sprechstunde (kurz)
  • AV NRW
    • Technik
    • Wahlleitung (organisation)
    • Versammlungsleitung (organisation)
    • Händchenhalten für die Kandidaten
    • Grillen
  • Presse
  • Telefonate
  • Wahlabend im AGH
  • AntiTTIP Demo (Berlin)

Manfred Schramm

  • Orgafoo zur Stop-CETA/TTIP-Demo
  • Demo Stop-CETA/TTIP / Backoffice / einige Gespräche mit den Organisatoren
  • AV Duisburg III (Wahlkreis 62)
  • Vorstandssprechstunde
  • AVNRW161
  • Nacharbeiten AVNRW
  • Tickets, Telefonate, Mails

Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde
  • vorbereitung kassenprüfung
  • organisatorisches
  • tickets

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets
  • Mietsachen
  • Korrespondenz Hoster
  • Schatzmeisterdinge
  • AV 16.1 Gelsenkirchen

Jonathan-Benedict Hütter

  • JuPi-Dinge (siehe Protokoll JuPi-BuVo 28.09.)
  • Wahlkampfhilfe Berlin
  • Infostand Wuppertaler Basis
  • 10 Jahre Piratenpartei Party in Berlin
  • Wahlparty Berlin
  • AV NRW 16.1

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
29.09.2016 - 400.696,09 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
29.09.2016 - 29.463,98 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
29.09.2016 - 48.767,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
29.09.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 01.10. Caroffice in Gronau;
es kommen Felix Woestmann, Daniel Düngel und Danebod; WDR hat sich auch angekündigt
  • 03.10. Caroffice in Marl Infos gibts vom Joshibaer
  • 29.10. Westfalen-Tag LWL,
LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
  • 11.12. KVT 16.4

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlpr.C3.BCfstein_.28WPS.29_Team

29.09.2016

Masch: Die Sache ist voran gekommen, es haben sich etliche Leute beworben;
wir machen jetzt die Ausschreibung zu und beginnen, die Leute zusammen zu rufen und den Workflow des Teams zusammen zu setzen.
Die Wiedervorlage sollte weiter gehen, damit wir berichten, wie die Arbeit läuft.


Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

29.09.2016

Jojo: Ich würde diese Umsetzungsbeauftragung gerne an jemand anderen aus dem Vorstand weiter geben.
rony: Wir haben eine Konzeptionierung erhalten, die wir -auch noch öffentlich- durchsprechen werden;
morgen (30.09.2016) ist #14Piraten-Treffen


LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#LaVo_Sprechstunde_mit_Fraktion

29.09.2016

rony: In der Sprechstunde finden jetzt immer öfter politische Gespräche statt
Grumpy: Auch im Bund, zB. im Team PolGef. wurde das angesprochen; es finden ähnliche Bestrebungen dahingehend statt, daß es wieder mehr politische Diskussionen gibt
Daniel: Auch das Sprechstundenpad wird gepflegt und es beteiligen sich viele Leute daran
Masch: Eigentlich geht es bei diesem Punkt ja um die LaVo-Sprechstunde MIT Fraktion;
Der Ursprung war ja die Idee, daß wenigstens für ca. eine halbe Stunde in der Sprechstunde ein Thema mit der Fraktion dran kommt.
Das haben wir in den letzten Wochen nicht unbedingt gemacht. Wir haben wunderbar Themen besprochen und die Sprechstunde endlich mal wieder politisch genutzt; aber nicht unbedingt mit Themen, die von der Fraktion hineingetragen wurden.
Grumpy, hab ich dich richtig verstanden, daß du das gerne forcieren würdest?
Grumpy: Wenn es so gewünscht ist, ja. Oft ist es so, daß, wenn wir Themen aus der Landesregierung nehmen, wird niemand vorbei kommen, um dann da zuzuhören
rony: Wir hatten solche vorgegebenen Themen mal ausprobiert, aber das war etwas hölzern. Dann lieber spontan freie Themen. Das wird besser angenommen.
Bernd: Ich würde mich da in Teilen dem Grumpy anschliessen wollen. Wenn man aktuell bleiben will, müssen wir Themen nehmen, die den Zuhörern auf der Seele brennen. Das können auch mal Themen sein, die "weh tun". Also kommt vorbei. Es lohnt sich garantiert
Masch: Ich unterstütze, was Bernd sagt. Aktuelle Themen, evtl. mit etwas Moderation klappen sehr gut.
Dann sollten wir aber die Zeile "Sprechstunde mit Fraktion" hier rausnehmen.
Daniel: Bedingt. Wenn Mitglieder der Fraktion in der Sprechstunde sind und etwas mitteilen wollen, können wir das sehr wohl tun.

Anmerkung v.Protokoll: Wird beim nächsten Mal bei der Padvorbereitung wie gewünscht angepasst

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

29.09.2016

Bernd: Ausser dem Stand der letzten Sitzung habe ich keine Neuigkeiten
Masch: Auch ich weiss seit der letzten Sitzung nichts Neues; die Dinge sind angestossen, jetzt warten wir, was kommt.
Wako: Bei diesem Punkt ging es unter Workflow am Anfang in erster Linie darum, daß der damalige Vorstand unter Zusammenarbeit von pakki/Bernd an einer Webseite basteln, wo Spenden generiert werden können.
Bernd: Ja, dazu gibt es auch einen neuen Stand: Ich habe in der letzten Woche mit pakki telefoniert, weil es noch ein paar Dinge zu klären gab.
Einer der Punkte war diese Spendenseite; pakki hat mir versprochen, sich darum zu kümmern.
Wir müssen noch etwas Geduld haben, aber ich gehe davon aus, daß das in der kommenden Woche was wird. Wir haben auch die Details besprochen, was zu tun ist.
Daniel: Dann machen wir diesen Punkt auf jeden Fall weiter auf Wiedervorlage

Infos der Fraktion

Grumpy:
Besonderheit – der kommende Donnerstag gehört "uns" – wir haben es geschafft eine komplette TO zu "dominieren" (bitte nicht falsch verstehen) – Blick nach vorne – was kommt nächste Woche ins Plenum von uns – die wichtigsten Punkte (mit Bitte um Aufmerksamkeit im Stream und RT) stehen unter den Tagesordnungen:

Plenum kommenden Mittwoch

Plenum kommenden Donnerstag

Plenum kommenden Freitag

allgemein

Grumpy: Sollten bezüglich eines Austritts eines Mitglieds der Fraktion Rückfragen bestehen… die fraktionsinterne Umstrukturierung ist aufgesetzt und wird in den kommenden Wochen vor der Herbstpause fixiert. Die Bereiche "Haushalt/Finanzen" und "Recht" sind mit Nico Kern als regulärem Mitglied bis dahin und weiterführend sehr gut vertreten.
  • Fragen:
rony: Wer macht den "IoT"-Antrag? (gemeint ist "Digitale Gefahrenabwehr - Sicherheitslücken entdecken und schließen"
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-13033.pdf
Grumpy: der Anstoß kam über Frank Hermann mit Bezug auf die Kommunen in NRW aus den Erkenntnissen der letzten Jahre – Grumpy & Lukas (wg. Netzpolitik) sind parallel mit im Boot, denn in der Presse der letzten Tage tauchen ganz viele DDoS Attacken im Bereich "Internet of Things" auf – von Videokameras bei Behörden bis hin zu Ampelsystemen, die in Bonn, Bergisch-Gladbach eingesetzt werden. Neben dem Antrag laufen mehrere "Kleine Anfragen".

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Sonstiges

Landeswahlprogramm für ausländische Mitmenschen in deren Muttersprache!/Wastl

Thema wird vertagt, bis Wastl beim nächsten Mal was dazu sagen kann

G9

Moni: Die Unterschriftenlisten sind jetzt verfügbar und da, am Wochenende wird unsere Seite an den Start gehen, wir werden die Unterschriftenlisten versenden; :alle, die daran noch Interesse haben, können sich gerne bei uns melden; es wird jetzt losgehen und wir werden versuchen, in den nächsten 14 Tagen diese 3000 Unterschriften zusammen zu bekommen
Bernd: Ist das ganze zeitkritisch? Müssen wir Gas geben?
Moni: Nein, ist nicht so zeitkritisch; es gibt kein Zeitlimit, bis wann die Unterschriften gesammelt sein müssen.
Meldet Euch, damit wir ein Gesamtwohlfühlpaket mit Flyern und allem möglichen losschicken können.


Nachfrage Ausschreibung LaVo Team/wako

Hallo zusammen, ich würde gerne den Stand der Dinge wissen

https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/08/10/ausschreibung-vorstandsteam/

Es wäre mir wichtig, dass ihr da zügig eine Entscheidung trefft.

Daniel: Ein ganz wichtiger Punkt in eigener Sache.
Die großartige Wako, die uns seit langem so schön unterstützt, hat um Unterstützung, um Hilfe gebeten; wir haben eine Ausschreibung gemacht und haben eine Bewerbung erhalten.
Ysann hat sich angeboten, das zu machen; auf der AV haben wir bereits schon darüber gesprochen und würden Ysanns Angebot gern annehmen. Ysann, möchtest du diese Aufgabe annehmen und die Wako unterstützen?
Ysann: Von Herzen gern
Daniel: Vielen Dank und auch vielen Dank für deine Hilfe, Wako.
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| Anmerkung des Vorstands =

AV kurz etwas

Thema wird in die Sprechstunde verschoben
Balli erwähnt das Thema Wahlordnung
Daniel: Ja, auch darüber sollten wir sprechen in der Sprechstunde und dann möglicherweise daraus einen Antrag machen. Das sollte aber gut vorbereitet sein

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.10.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:02 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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