2016-09-01 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.09.2016

Organisatorisches

Anwesende

Rony: Seit 27.09.2016 ist Patrick Schiffer (pakki) nicht mehr Vorsitzender des LV NRW;
er wurde in das Amt des Bundesvorsitzenden gewählt und ist als LV-Vorsitzender ordnungsgemäss zurückgetreten.

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.08.2016 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

  • Etwas RT aufgeräumt
  • Etwas Wikipflege betrieben
  • 4 Tage BPT
  • mich zuwenig auf pakkis BuVo-Wahl vorbereitet... ;-)

Dennis Deutschkämer

  • RT
  • BPT
  • Sprechstunde
  • AV Vorbereitung
  • gamesCom 2 Tage ... habe inter

Manfred Schramm

  • Festakt 70 Jahre NRW, viele Gespräche
  • RVR-Stammtisch an der Ruhr in Mülheim
  • Nachruf
  • BPT
  • Vorbereitung Landeslisten-AV
  • Wikiarbeiten (Aufstellungsversammlungen)
  • Korrespondenz mit dem Landeswahlleiter
  • viele Telefonate
  • noch mehr Emails
  • Tickets
  • polGF-Sitzung
  • AG ÖA
  • Reaktivierung Mülheim
  • Abstimmung Aufgabenbereiche Vorstand

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstd. 25.8.16
  • gamescom 20.8.16
  • Sommerfest Köln 31.8.16
  • Bank/Zahlungswege
  • div. NÖ-Angelegenheiten
  • Tickets/Organisatorisches

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Vorbereitung AV
  • Einladungen
  • NRW Tag LGS

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

  • Gamescom Infostand
  • Organisatorisches für Neugründung der neuen Jungen Piraten
  • BPT 162

Berichte Statistik

  • Mitglieder
01.09.2016 - 3755/1722 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • 03.09 digitaler Kompass in Köln 11 – 17 Uhr: Workshop zum Digitalen Kompass im Bürgerzentrum Köln-Deutz http://www.digitaler-kompass.de/
  • 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern !!! Es werden noch Helfer benötigt
  • 10.09. Grillen ab 15.00 Uhr mit allen Piraten NRW am Kemnader See, Bochum
http://www.meinestadt.de/witten/stadtplan/point-of-interest/grillplaetze/511964531807243
(Anmerkung: Die Bochumer Piraten haben den Grillplatz reserviert und stellen Kohle, Grillbesteck, Teller, Servietten und Becher. Grillfleisch bringt bitte jeder selbst mit.)
  • 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin
  • 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen !!! Es werden noch Helfer benötigt.
  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/index.jsp
  • 29.10. Westfalen-Tag LWL
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Muss noch ausgeschrieben werden

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
01.09.2016
rony: Wir haben das Vorhaben etwas abgespeckt; in den Sprechstunden liefen zumeist politische Diskussionen; das hatte Erfolg;
das ursprüngliche Vorhaben wird nochmal überdacht und dazu berichtet.
Grumpy: Ich möchte zusehen, daß wir stärker die Vernetzung zwischen Fraktion und Verband hinbekommen.
rony und ich werden uns die Tage nochmal zusammen und uns dazu weitere Schritte überlegen.

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Beauftragung TTIP Bündnis

Umsetzungsbeauftragt: Wastl

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
01.09.2016
Wastl: Wir haben noch keinen direkten Kontakt mit den Veranstaltern in Köln aufgenommen, aber ich habe es in die Wege geleitet, daß wir dort dabei sind mit Beflaggung usw.;
wir bräuchten noch einen oder diverse Sprecher; gibt es im Plenum oder aus der Fraktion jemand, der sich das zutraut, zum Thema TTIP zu sprechen?
Masch: Ich befasse mich mit dem Thema seit längerem, auch im Zusammenhang mit Attac, habe auch schon vor kleineren Veranstaltungen dazu gesprochen. Ich melde mich also als Sprecher
Wastl: Dann melde ich dich als Redner an; gibt es noch jemand? Die Demos in den Großstädten werden mit Sicherheit sehr gross werden.
Es wäre gut, wenn wir in unseren Reden auch unsere Kritik an TTIP medienwirksam ausdrücken. Kontakt zum LV-Vorstand von Mehr Demokratie haben wir bereits;
rony: Wastl, mach bitte einen Termin mit den entsprechenden Leuten, auch für Input bzgl. Reden.

Infos der Fraktion

  • #222917 Moni zum Stand der Dinge zu G8G9
Moni:
  • Die Sommerpause im Landtag ist vorbei;
gestern kam der Haushaltsplan für 2017 und alle sitzen jetzt über den Büchern; die ganzen Haushaltsdebatten stehen im Vordergrund.
Übernächste Woche ist die Haushaltsdebatte im Plenum, wo Michele ca. 45Minuten etwas dazu sagen muss;
  • G8/G9:
Ich brauche Euch, denn in 14 Tagen werden Unterschriftenlisten da sein; wir haben 2 Tage vorbereitet mit Organisationen dazu und weiteren Aktionen.
Hermi und Schreibrephorm werden mir dabei helfen; wir haben eine Webseite aufgesetzt, Filme verlinkt, ein Logo kreirt sowie einen Flyer zusammengestellt;
wir brauchen innerhalb von 4 Wochen 3000 Unterschriften, die unsere Forderung nach G9 unterstützen, um dieses Volksbegehren durchzukriegen.
Wenn noch jemand mithelfen will, bitte melden unter G9@Piratenfraktion-NRW.de
Bernd: Wir werden auf alle Fälle mitmachen, zB. in Kerpen und im Rhein-Erft-Kreis; dabei kann auch ein Infostand gemacht werden, um weitere Infos weiter zu verteilen und bekannt zu machen;
Moni: Wir arbeiten dafür auch noch an einem Flyer, in dem kommunale Dinge erwähnt werden, das Wahlprogramm und Fraktionsdinge

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

NRW:AntragLVOR

Neu

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#223194 WO AV/Wastl als Proxy

  • Es gibt die Bitte, in dieser Sitzung über die Wahlordnung für die AV zu diskutieren
rony: Eigentlich wäre dieses Thema in der Vorstandsprechstunde besser aufgehoben. Ja, ich sehe es als sinnvoll an, darüber zu sprechen
Bernd: Ich stimme rony zu; ich beantrage daher, diesen Punkt auf die Sprechstunde zu verschieben; dann hat jeder noch eine Woche Zeit, sich Gedanken, Ideen usw. zu überlegen;
Thema ist sinnvoll, aber alles hat seine Zeit und hier wäre jetzt der falsche Zeitpunkt
Masch: Ich stimme ebenfalls zu, auch, weil es gleich im NÖ-Teil wegen der Neuordnung des Vorstandes auch noch länger dauern wird.
Ralf: Sprechstunde wäre mir auch lieber, weil ich dann dementsprechend auch noch Vorbereitungen treffen kann und bis dahin noch weitere Anregungen aufgreifen kann.
Fulleren: Sollte der von mir erarbeitete Wahlvorschlag angenommen werden, könnte es sein, daß dafür 6 verschiedene Akkreditierungsbändchen gebraucht werden. Wann also könnte ich was dazu erfahren?
rony: Nächste Woche
Wastl: Ich erwähne noch, daß ich diesen Antrag als Proxy gestellt habe und es schade finde, daß der oder die eigentliche AntragsstellerIN heute nicht (mehr) hier ist.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 15.09.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:00 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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