2016-06-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.06.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 12.05.2016 angenommen
    • Dafür: pakki, Ralf, Daniel, Bernd, Wastl,
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Jojo

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Gespräche mit Pressevertretern (WA, WELT, WDR, Informer, etc.)
  • Global Marjiuana March am 14.05.
  • Japantag in Düsseldorf am 21.05.
  • Fraktions-Lavo-Klausur am 26.05.: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/06/09/protokoll-der-fraktions-lavo-klausur-in-bochum/
  • Christopher Street Day in Düsseldorf vom 27. bis 29.05.
  • AG ÖA Sitzungen
  • Pressestatements, Social Media, Webseite
  • Vorbereitungen LPT 16.2
  • Relaunch NRW Webseite
  • Flyer-Aktion Verfassungskommission mit Fraktion
  • SMV-Vorbereitung
  • Antragsentwicklung für LPT 16.2
  • Vorstandssprechstunde

Sebastian Kroos

  • Tickets
  • Verwaltung
  • Foo
  • Sprechstunde
  • Fraktionsklausur
  • Stammtisch
  • KMV
  • TO LPT
  • Anträge

Fragen:

Bernd: Ist die TO nur ein Vorschlag oder schon einreichfähig ?
Wastl: Die ist so weit einreichfähig; wir wollten die heute beschliessen

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • fraktions-lavo-klausur 26.5.16
  • lavo-sprechstunde 19.5.16
  • lavo-sprechstunde 2.6.16
  • kassenprüfung 1.teil 28.5.16
  • lgs 26.5.16
  • lgs 1.6.16
  • japantag 21.5.16
  • sk mülheim 25.5.16
  • begehung jahnhalle 27.5.16
  • div. bankgespräche
  • tickets

Ralf Hurnik

  • Japantag in Düsseldorf am 21.05.
  • Fraktions-Lavo-Klausur am 26.05.
  • Sprechstunde
  • Mehrmals LGS
  • Tickets (Einladungen, Akkreditierungen)
  • LPT Vorbeteitung

Daniel Rasokat

  • Letzte Anwesenheit in der Sitzung am 31.03.2016

seither:

  • 02.04.2016 Werbeträger LGS montiert
  • 20.04.2016 Vorstandsmumble
  • 07.05.2016 LaVo-Klausur LGS
  • 10.05.2016 LaVo NÖ
  • 20.05.2016 Umsatzlisten
  • 26.05.2016 LaVo-Fraktionsklausur in Bochum
  • 31.05.2016 LGS, Personaldinge, Schatzmeistergespräche
  • Zwischendrin ein paar Mails, ein paar Stammtische, Tickets

Jonathan-Benedict Hütter

  • recht inaktiv aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen
  • CarOffice (Gespräche mit Basis)
  • Fraktions-LaVo-Klausur
  • AV Dortmund-VL/-WL


Berichte Statistik

  • Mitglieder
09.06.2016 - 3787/1713 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.06.2016 - 362.947,46 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
09.06.2016 - 32.666,36 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
09.06.2016 - 49.407,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
09.06.2016 - 10.002,49 €

Termine Antragsmumble

    • Mi. 15.06. ab 19:30 Block a
    • Fr. 17.06. ab 19:30 Block b
    • Di. 21.06. ab 19:30 Block b
    • Do. 23.06. ab 19:30 Block a (wenn wir die LaVo Sitzung dafür ausfallen lassen)

Anmerkungen zum Antragsmumble:

Wastl: Da am WE darauf schon der LPT ist, ist es vielleicht nicht zwingend nötig, zwei Tage vorher noch eine LaVo-Sitzung machen.
Daniel: Vielleicht einen ganz kurzen Teil, falls nötig.
Jojo, pakki: stimmen dem Gedanken zu
Bernd: Ich wäre dafür, daß wir nicht noch eine Sitzung ausfallen lassen.
pakki: Wir könnten eine kurze Sitzung ja im Zuge des Antragsmumbles mit einbinden.
Daniel: Lasst uns um 20.30Uhr anfangen, halbe Stunde LaVo und dann weiter Antragsmumble
Einstimmig vom LaVo so beschlossen.
(siehe auch unter "Sonstiges":, TO LPT 16.2)

Termine

http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Protokoll vom 12.05.: Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung, da die Fraktionsmitglieder heute bis in den späten Abend Plenarsitzung hatten

Willkommenspakete

beschlossen in der letzten Sitzung

Wastl: Ticket liegt noch im Bereich Verwaltung; aber wir werden jetzt so verfahren.
Dieser Punkt braucht nicht noch einmal vorgelegt werden

Infos der Fraktion

  • Die Fraktionsmitglieder der Piraten waren alle bis in den späten Abend im Plenum; waren also wie immer sehr fleissig!
(im Gegensatz zu einigen anderen Parteien - um 19.25 Uhr waren außer den Piraten nur noch ganze 25 andere Landtagsmitglieder im "Plenum"!)

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

wako kann das live verlesen NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Betreuung Neumitglieder/Wastl

Wastl: In der letzten Sitzung haben wir einen Büropiraten für die Betreuung von Neumitgliedern beauftragt für einen Kreis. Dieser hat aber keine Neumitglieder. Wollen wir den Büropiraten vielleicht für ganz NRW beauftragen?
Bevor darüber beschlossen werden kann, kontaktiert Wastl den Beauftragten.

TO LPT 16.2

  • Foo
    • WP Anträge Samstag
    • Prio Anträge für ÖA, Presse etc.
WP061.0  Ausländerwahlrecht auch auf Landesebene
WP004.0 Digitale Gesellschaft
WP005.0 Das Netz bietet die Möglichkeiten
WP094.0 Maschinen müssen unsere Renten Sichern
WP003.0 Für eine menschenwürdige Pflege
WP021.0 Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
WP022.0 NRW als Heimathafen für Whistleblower
WP032.0 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
      • Block a:
        • Digitale Gesellschaft
        • Verbraucherschutz
        • Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
        • OpenAcess
        • Arbeit und Soziales
        • Wirtschaft und Finanzen
        • Drogenpolitik
        • Bauen und Verkehr
    • WP Anträge Sonntag
      • Block b
        • Bildung
        • Kinder
        • Familien
        • Inneres und Justiz
        • Kirche
        • Rundfunk und Medien
        • Tierschutz
        • Umwelt
Wastl:
Ich verweise hier nochmal auf den Antragsmumble und deren Termine (ersichtlich unter Punkt "Termine")
Wir wollen möglichst aus allen Bereichen Anträge, die ein Bild über uns abgeben, vorziehen.
Dann gibts eben noch Positionspapiere und andere Anträge, die dazwischen behandelt werden sollen.
Auf der Wiki-Seite gibts bereits 2 Vorschläge; dies ist jetzt der dritte Vorschlag;
Dennis und ich wollten einfach etwas mehr Struktur da reinbringen, daß wir in dieser Reihenfolge die Themen abarbeiten.
Daniel: Wichtige Themen nach vorne find ich gut
MacGyver: Es gibt mit eurem Vorschlag damit vier Vorschläge. Markus von Krella hat nämlich auch noch einen gemacht. Die TO's sind aber damit eigentlich recht einheitlich
pakki: bzgl. Termine: Ich rede um 11.55 Uhr und Michele Marsching um 13:37 Uhr
MacGyver erklärt technische Details zur TO, wie die Reihenfolge der Anträge sich gestaltet
Jojo: Organisatorische Bitte an alle, die einen TO-Vorschlag ausarbeiten für OpenSlides:
Es wäre schön, wenn Eure Vorschläge mit 1 anfangt, weil alle OpenSlides so beginnen.
Ansonsten haltet Euch entweder an MacGyver oder an OpenSlides.


Rechenschaftsberichte (auch Untergliederungen)/Bernd

Bernd: Auf Anfrage von corax gebe ich folgende Auskünfte:
Der Rechenschaftsbericht ist im Fluss, aber noch nicht fertig.
Es müssen noch Anfragen an alle Schatzmeister verschickt werden und werden für Mitte Juni zurück erwartet.
Das ist das ganz normale Geschäft.
Auch die Kreisverbände müssen die Sachen noch schicken.
Es fehlen zudem noch einige Aufwandsbereiche, aber die kommen auch.
Wir sind also mit den Berichten gut im Rennen, so an der mittleren Position.

Es gibt also im Augenblick überhaupt keine Bedenken dagegen, dass wir das finanzielle mit einem ziemlich satten Polster abschliessen können.

corax: Ich hab die Frage nur gestellt, weil du ja gesagt hast, daß du diesen Rechenschaftsbericht heute hier machen wolltest.
Bernd: Du hast natürlich Recht;
das interessiert alle und ich find es gut, daß du das formulierst und mich direkt ansprichst, anstatt sozusagen in die "amorphe Masse" hinein.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 23.06.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:59 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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