2016-04-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.04.2016

Organisatorisches

Anwesende

(entschuldigt) abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

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Organisatorisches

Anwesende

(entschuldigt) abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.04.2016 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Verwaltungstreffen am 16. und 17.04.
  • AG ÖA Sitzung am 19.04.
  • Parlamentarischer Abend - Unternehmer NRW im Landtag am 20.04.
  • Vorstandssprechstunde am 21.04.
  • Big Brother Awards am 22.04.
  • Gespräche mit Digitalcourage & C3S
  • KVT in Bielefeld am 23.04.
  • Fraktionentreffen am 24.04.
  • Abstimmung mit AG Technik bzgl. Liquid Feedback
  • Pressegespräche
  • Gespräch mit der Piko NRW
  • Pflichtenheft für Piko NRW

Sebastian Kroos

  • Verwaltungsfoo nachlesen
  • Eintritte, Austritte, Minderungen - Verwaltungsfoo
  • LaVo-Sprechstunde
  • AG-Technik / LQFB
  • Tickets, UBs etc
  • Tickets suchen

Dennis Deutschkämer

  • Tickets
  • LaVo Sprechstunde
  • LPT Organisation
  • Zu "Besuch" im LV (LaVo) Berlin
  • Im Keller der LGS Ordnung gemacht .... einen wundervollen Nachmittag in einem 4m² Keller (ohne Fenster) mit Frank Grenda ^^
  • ach jau, Lasten und Pflichtenheft
  • AG Events
  • AG Technik dabei

Manfred Schramm

  • ich liefere nach, komme gerade erst rein.

Bernd Janotta

  • Bundesverwaltungstreffen
  • ReBe 2015
  • LST-Außenprüfung
  • Kassenprüfung
  • Personalangelegenheiten
  • Tickets und Umläufe
  • LPT 2016-2

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder

28.04.2016 - 3796/1704 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • 01.05. landesweiter Aktionstag "Verfassungsreferendum" - koordinieren!
  • 07.05. LaVo-Klausur
  • 21. - 22.05. Pflegecamp in Köln: http://www.care-camp.de/
Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.
  • 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2
  • 26.06. Sommerfest Piraten Rhein-Sieg-Kreis
  • 02.07. KVT (verlegt) im UPH in Essen
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
  • 24.09. bundesweit 6 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln - Terminkollision
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Infos der Fraktion

Grumpy:

  • aus dem Plenum:
    • Aktuelle Stunde zur Ausweitung der Videoüberwachung im ÖPNV nach der Konferenz der Verkehrsminister;
    • Antrag zum Thema: Handyverbot an Schulen (mit Medienecho)
    • Debatte zum Thema: G8/G9-Abitur
    • Antrag zum Thema: Debattenkultur im Landtag NRW, geht in den Hauptausschuss
    • Antrag zum Thema: Volksentscheid zum BGE im umgekehrten Verfahren eingereicht.
Passend zum 1. Mai 2016 – die Debatte erfolgt nach Anhörung abschließend im Plenum
  • aus den Ausschüssen/$Dinge im Landtag:
    • Jugendlandtag im Juni,
    • Mitmachumfrage Landesverfassung (Postkarten & Flyer) auch für 1. Mai
    • BGE-Flyer ebenfalls zum 1. Mai fertig
    • Fraktionentreffen in Bielefeld
  • (zu Protokoll gegeben):
    • Themen: Investitionsstau in Krankenhäusern
    • E-Mobilitätscluster in NRW

Fragen an Grumpy:

Pakki: Wie ist der Stand zur Nachbereitung des Fraktionentreffens?
Grumpy: Einmal der Entwurf des Digitalen Kompass aus SH nach/mit Fraktionen NRW & Saar.
Die Korrekturvorschläge aus SH sind in NRW jetzt angekommen.
Wir sortieren die jetzt in die Punkte ein. Der korrigierte Entwurf wird dann nachgereicht.

Frank:

  • Thema: Videoüberwachung; es ist 2 Wochen her, daß der Beschluss zur flächendeckenden Videoüberwachung kam;
die Verkehrsministerkonferenz hat die Innenministerkonferenz beauftragt, das zu überarbeiten;
es wird einiges auf uns zukommen; folglich wird das ein Thema für uns in den nächsten Monaten sein.
Für uns waren die Gespräche mit Bus/Bahn-Unternehmen teilweise inszeniert.
Überwachung darf eigentlich laut geltendem Recht nur an Orten sein, wo einschlägig bekannte kritische Vorfälle waren.
Die Kameras werden von der Politik gefordert; Polizei hätte wesentlich lieber mehr Personal vor Ort

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufLavoNrw28.04.2016 <3 <3

NRW:AntragLVOR

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Sonstiges

#194524 WahlprüfsteinTeamWorkflow/Wastl

Es kommen Wahlen auf uns zu und wir haben erste WPS erhalten.
Wir brauchen einen Workflow, bzw. müssten den vorhandenen reaktivieren.
Wastl:
Wir haben einen WPS erhalten (#194297) und sollten uns möglichst schon im Vorfeld damit beschäftigen, um das dann einstielen zu können;
vielleicht finden wir auch Menschen, die uns dabei helfen wollen. Die Berechtigungsstruktur im Helpdesk sollte dazu angepasst werden.
Bernd: Bitte mal eine kurze Übersicht, was es an sich damit auf sich hat.
Wastl: Wahlprüfsteine werden Fragen genannt, die von Verbänden gestellt und an die Parteien geschickt werden.
Die werden zusammengefasst wie so ein Miniwahlomat.
Wir haben dafür Queues, wo Fragen gesammelt werden und der Ablauf der Beantwortung in den verschiedenen Phasen abgebildet wird.
Wir suchen da noch Menschen, die bei der Beantwortung behilflich sind.
Zudem gibts da noch ein ToDo für Positionspapiere.
Helfer sollten möglichst unser Programm kennen, unsere Positionspapiere etc. und dann ggf. Antworten verfassen.
Wako: Es gab 2012 oder 2013 noch ergänzende Pads usw. dazu mit Auflistung aller Ansprechpartner, an die man die Fragen weitergeben konnte.
Masch: Wesentlich ist, daß wir Menschen dabei haben, die auch innerparteiliche Strukturen kennen und Leute, die miteinander vernetzt sind,
an die Fragen weitergegeben werden können, um kompetente Antworten von dort einzuholen.
Pakki: Wir brauchen jemand "mit Hut", der die Ausschreibungstexte schreibt.
Wastl: Wenn wir WPS zu Landtagswahlen bekommen, können uns auch Leute aus der Fraktion helfen.
Pakki: Ich bin sicher, daß die entsprechenden Leute gerne helfen. Und auf die Ausschreibungen melden sich hoffentlich auch genug.
Bernd: Pakki und Masch haben "den Hut" auf, um die Ausschreibung zu verfassen.
Frank: Wenn das Verfahren jetzt so ausgearbeitet wird, sollten die 18 Leute aus der Fraktion angesprochen werden; das sollte Standardvorgehen sein.
Bernd: Wir bräuchten auch eine Beschlusskontrolle; was ist beantragt worden und was ist umgesetzt worden;
Masch: Also ein "Umsetzungsmonitoring"
Bernd: Ich hätte gern, daß wir das auch in die LaVo-Sitzungen mit rein nehmen, damit wir auf dem Laufenden sind, auch um zu sehen, wie wir die Arbeitsqualität verbessern können.
Wastl: Wir könnten eine Queue im Helpdesk einrichten.
Masch: Das, was wir gerade besprechen, unterliegt keinem Beschluss, sondern ist eine Aufgabenbesprechung.
Jojo: Sollen wir das jetzt auf Wiedervorlage ins Protokoll nehmen, damit wir es nicht aus den Augen verlieren?
Masch: Ich bin dafür, daß wir das in jeder Sitzung automatisch auf Wiedervorlage mit reinnehmen.
Bernd: Wir können das ja erst mal so machen und wenn das so nicht hinhaut, "kicken" wir es und überlegen uns etwas anderes.
Wastl: Rubrik "ToDo's aus alten Protokollen"
Pakki: Wir sollten sowohl Wahlkampfkommission und Programmkommission mit reinnehmen.
  • WPS Ausschreibung (pakki/Masch): Wiedervorlage 12.05.


Mitteilung von Jojo

Heute Nacht um 3.Uhr bin ich wieder unterwegs nach Idomeni bis zum 05.03.2016;
Bernd: Grosses Lob an Jojo für das Engagement


WVL für nächste Sitzung

WPS Workflow

Programmkommision

Wahlkampfkoordination

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen,
welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.05.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:45 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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