2016-04-14 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.04.2016
Organisatorisches
- Datum: 14.04.2016
- Sitzungsbeginn: 20.38 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: * Sebastian Kroos
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
entschuldigt abwesend
- Ralf Hurnik entschuldigt
- Jonathan-Benedict Hütter hat sich entschuldigt
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 31.03.2016 angenommen.
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- Tickets & Umlaufbeschlüsse
- Besuch im Landtag NRW am 04.04.
- Workshop #Fahrscheinfrei in Köln am 09.04.
- Orga Aktionstag Verfassungskommission
- Orga Liquid Feedback
- Vorstandssprechstunde
- Anfrage an AG Technik bzgl. Spam im RT
- Anfrage an AG Technik (Timm3y) bzgl. LGS
- Anfrage an AG Technik bzgl. Liquid Feedback
- Anfrage an AG Technik (Timm3y) bzgl. Terminfindung Datenschutz
- Interview mit INFORMER Magazin am 12.04.
- AG ÖA Sitzung am 12.04.
- Erstellung Pflichtenheft für Piko NRW bzgl. Wahlkampf 2017
Sebastian Kroos
- Tickets
- GenSek Unterstützung
- LaVo Sprechstunde
Dennis Deutschkämer
- Tickets
- Kommunalpiraten Dinge ...
- LPT
- AG ÖA
- Orga kleinkram
- Sprechstunde
Manfred Schramm
- Seit der letzten Landesvorstandssitzung
- Kreistagssitzung
- CarOffice Bonn, Solingen, Aachen, Paderborn, Viersen
- Vorstandssprechstunde
- KMV Solingen
- Vorbereitungen Aktionstag Verfassungsänderung
- $Dinge wie immer (Email, Telefonate, Tickets)
Bernd Janotta
- Vorstandssprechstunde
- KPT REK 3.4.2016
- AV Aushilfe
- LPT 2016.2
- Tickéts
Ralf Hurnik
- Krank (auf unbestimmte Zeit)
Daniel Rasokat
- Stammtisch Meerbusch
- LGS Aussenwerbung angeschraubt
- Tickets
- Pakki: Wer kümmert sich um Druck und Schrift vom Banner?
- Daniel: Wir sollten die Schrift blau machen, da es im Altstadtbereich strenge Auflagen gibt, aber zumindest einen Ring orange machen.
- Abmessungen werden noch nachgeliefert. Setzen und bestellen kann das Marc Janssen;
- Frage in die Runde: blaue oder schwarze Schrift?
- Weiteres siehe unter "Sonstiges"
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
14.04.2016 - 309.532,64 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
14.04.2016 - 21.632,52 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
14.04.2016 - 49.962,35 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
14.04.2016 - 10.002,49 €
Termine
- 16. - 17.04. Bundesverwaltungstreffen in Leipzig
- 22.04. Big Brother Awards in Bielefeld
- 23.04. KVT in Bielefeld
- 24.04. Fraktionentreffen in Bielefeld
- (23. - 24.04. LMV Berlin)
- 21. - 22.05. Pflegecamp in Köln: http://www.care-camp.de/
- Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.
- 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen (voraussichtlich)
- 26.06. KVT - Terminkollision (wird noch geklärt!)
- 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
Infos der Fraktion
Anträge an den LVor
noch im Umlauf/ Stand 14.04. 15:53 Uhr
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiges
Entsendung in den Ausschuss für politische Verantwortung der Evangelischen Kirche von Westfalen / pakki & Simone Brand
Unter folgendem Link findet ihr eine Anfrage der Evangelischen Kirche von Westfalen: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/index.php/s/E2lNZVaCrD4brE3
Simone Brand ist bereits seit 2013 mit diesem Ausschuss der evangelischen Kirche in Kontakt und hat mehrere Fahrten (z.B. nach Lampedusa) und Ausschusssitzungen besucht. Sie ist mit diesem Ausschuss vertraut und würde das gerne offiziell machen. Hiermit beantrage ich, daß wir Simone mit dieser Aufgabe beauftragen.
Leider ist es Simone aufgrund eines Todesfalles in der Familie heute nicht möglich, an der Sitzung teilzunehmen. Sie hat mich gebeten, stellvertretend diesen Antrag vorzubringen und wünscht sich sehr, dass wir ihn annehmen und dies dem Kirchenamt kommunizieren.
Abstimmung darüber, daß Simone Brandt als Beauftragte ernannt wird:
- Dafür = superconductor, Masch, Wastl, pakki, Dennis, Daniel
- Dagegen =
- Enthaltung =
- Antragsstatus = angenommen
Piratenpartei Island - Hilfe aus NRW / pakki
Das Team der Pirate Times entwickelt mit einigen Leuten auf internationaler Ebene momentan ein paar Konzepte, um den Piraten in Island im Falle von Neuwahlen zu helfen. Wer die aktuelle Berichterstattung verfolgt hat, wird festgestellt haben, dass es sich wohl nur noch um ein paar Wochen handeln kann, bis der Termin für Neuwahlen angekündigt wird. Natürlich wird nichts ohne die eindrückliche Einverständniserklärung der isländischen Piraten getan. Wir sind mit den Vorständen und Parlamentariern dort in engem Kontakt und nehmen Vorschläge von euch gerne entgegen.
Hier findet ihr ein Pad, indem Ideen und Vorschläge gesammelt werden: https://ppi.piratenpad.de/152
Wer Interesse daran hat, mitzumachen, melde sich bitte bei mir persönlich. Bitte wendet euch nicht an die isländischen Piraten direkt, da sie momentan genügend Arbeit damit haben, die jetzige Situation durchzustehen.
- Wastl: Ist denn schon klar, daß neu gewählt wird?
- Pakki: Ja, es wurde von Oktober/November geredet. Allerdings könnte dies von den anderen Parteien eine Hinhaltetaktik sein.
- Dementsprechend wollen die Oppositionsparteien, die letzte Woche mit ihrem Misstrauensvotum scheiterten, die Proteste weiter führen.
- Helfen kann man auch, indem man die Posts der isländischen Piraten RTet, auf Facebook teilt usw.
IMMI - International Modern Media Institute: https://en.immi.is/
Bitte RT: https://twitter.com/birgittaj/status/720622020766121984 Liken & Teilen: https://www.facebook.com/birgitta.jonsdottir.english/posts/1016279411779576 Wenn möglich, spenden: https://www.indiegogo.com/projects/switzerland-of-bits--4#/story
Banner an der Frontseite der LGS / Stahlrabe
- Daniel:
- Der Landesvorstand NRW möge beschliessen, das Werbebanner für die LGS im gleichen Layout auszuführen, wie den Werbeaufdruck auf der Fassade (Schriftzug und Logo).
- Dabei soll die Schrift in schwarz und der Hintergrund in weiss ausgeführt werden. Das Logo erhält einen orangenen Ring, wie es das Corporate Design vorsieht.
- Ausführung duch @artgerecht_pirat. Genaue Abmaße werden direkt an Artgerecht übermittelt.
- Dafür: Stahlrabe, Wastl, pakki, Dennis, Masch, Bernd
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag wurde angenommen
Diverses
- Bestenfalls: Danke für die Unterstützung für die Mary Jane;
- 1: https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin
- 2: Dann habe ich noch die Frage, ob wir Sponsoren für die Mary Jane an Bord nehmen dürfen.
- Eine Vorlage zum Anschreiben an Sponsoren liegt vor.
- https://drogenpolitik.piratenpad.de/Anschreiben-Landesverb-e4nde-Sponsoren
- Wastl: Dieses Thema ist auf der NRW-Liste rumgegangen und ich schicke es gleich noch an weitere Liste.
- Bestenfalls:
- 3: Ich habe eine Beauftragung bekommen bzgl. Drogenpolitik. Die Aktivitäten in diesem Bereich sind zu wenig bekannt.
- Ich möchte gern die Kräfte, die wir haben, noch bündeln und möchte mich dafür als Ansprechpartner zur Verfügung stellen.
- Ich werde auch am 14.05.2016 beim GMM (Global Marihuana Marsch) in Düsseldorf sein
- Wer mich auf Facebook sucht, findet mich nicht mehr unter Hans Bestenfalls, sondern unter Edelgard Neulich.
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 28.04.2016 - 20.30 Uhr
Ende der öffentlichen Sitzung
- 21:40 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad