2016-03-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.03.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.03.2016 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Presseeinladung LPT
  • Grafik & Druck von Rollups für den LPT
  • Pressemappe für den LPT
  • Relaunch Webseite
  • Akkreditierungen LPT
  • AG ÖA Sitzung
  • Besuche im Landtag NRW
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • KMV Düsseldorf am 05.03.
  • OK Lab Gründung in Düsseldorf am 05.03.
  • Lavoklausur & Fotoshooting am 06.03.
  • Antragsmumble am 10.03.
  • #Fahrscheinfreitag in Essen am 12.03.
  • CITIZENFOUR in der LGS in Düsseldorf am 12.03.
  • KVT in Essen am 13.03.
  • Pressemitteilung "Schleierfahndung CDU" am 16.03.

Sebastian Kroos

  • Antragsmumble
  • Fraktion vor Ort in Münster
  • Stammtisch
  • Tickets
  • Kontakt mit Landeswahlleitung
  • Menschen geholfen
  • Antragskommision

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • kvt essen 13.03.16
  • tickets
  • spendenbescheinigungen + nachbearbeitung
  • facta
  • div orgafoo
  • lavoklausur / lgs 06.03.16

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • 10.03.16 Antragsmumble
  • Einiges an Datenabgleich (für Streichungen)
  • Mitgliederlisten
  • Stammtisch 16.03.2016 Oberhausen
  • LPT Vorbereitungen

Daniel Rasokat

  • :o(
  • Antragsmumble 2 h

Jonathan-Benedict Hütter

  • Infostand Mülheim
  • KMV Düsseldorf
  • OK-Lab-Gründung Düsseldorf
  • LaVo-Klausur
  • Demo zum Weltfrauentag in Wuppertal
  • Regionalpiratenmumble
  • Stammtische Witten & Dortmund
  • Fahrscheinfreitag
  • Kommunalvernetzungstreffen
  • CarOffice in diversen Städten

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.01.2016 - 3813/1674 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
17.03.2016 - 474,53 €
  • GLS - Giro-Konto
29.02.2016 - 5084,50 €
  • GLS - Zinsertragskonto
31.12.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
17.03.2016 - 315.518,62 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
17.03.2016 - 83.513,60 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
17.03.2016 - 99.877,12 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
17.03.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 13.04. Netzpolitikcamp - http://www.netzpolitikcamp.de/2016/02/netzpolitikcamp-freifunk-nrw/
  • 16.04. Piratenfraktion (Wuppertal): Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW
  • 17.04. TdpA geplant - noch kein Ort gefunden
  • 22.04. Big Brother Awards in Bielefeld
  • 23.04. KVT in Bielefeld
  • 24.04. Fraktionstreffen in Bielefeld
  • 25. + 26.06. LPT 16.2 in Kerpen (voraussichtlich)

Infos der Fraktion

  • Moni:
Die letzten 2 Tage Plenarsitzung,
Befassung mit Plenarpräsidium; wir prüfen jetzt eine Verfassungsklage, da Piraten dabei nicht berücksichtigt wurden.
Wir forderten zudem ein Lobbyregister; das geht jetzt in die Ausschüsse;
Verfassungskommission geht aufs Ende zu; es herrscht ein wenig Klüngelwesen dabei; heute nochmal Gespräch der Obleute;
nach dem Plenum haben wir uns nochmal getroffen, um festzulegen, wie wir uns da verhalten;
ich hatte den Vorschlag gemacht, ob wir das nicht auch nochmal auf dem LPT als Thema ansetzen können;
Pakki: Habt Ihr das auch mal anwaltlich checken lassen?
Moni: Wir haben es jetzt erst mal nur so geprüft. Sie haben Olaf durchfallen lassen,
auch Dietmar wurde nicht berücksichtigt, angeblich, weil "er sich nicht vorgestellt habe".
Das weitere Vorgehen wird wohl zwischen Michele und unserer Pressestelle besprochen werden.
Moni: Wir haben auch besprochen, daß wir immer noch eher negativ medial wahrgenommen werden und was wir da tun können.
Wir wurden aber auch zu mehreren Themen inzwischen wahrgenommen, ua. Bodycams usw.;
wir müssen einfach mal mehr Positionen beziehen, die etwas taffer sind, egal, wie das dann aufgenommen wird.
Corax im Padchat: WDR-Radio berichtete heute über Piraten in puncto Bodycams.
Moni: Ich werde wahrscheinlich ab morgen Abend in Soest sein, dann kann mich da auch jeder gern ansprechen.

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Sonstiges

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Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 31.03.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:17 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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