2015-10-29 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.10.2015

Organisatorisches

Anwesende

unentschuldigt abwesend

entschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.10.2015 angenommen.
    • Dafür: pakki, Masch, Stahlrabe, Dennis, Wastl
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Jojo

Beschluss der neuen GO

Vorschlag für die Verteilung der Aufgabenbereiche

§16 - Aufgabenverteilung im Vorstand

Patrick Schiffer - Vorsitzender

  • Aussendarstellung
  • Öffentlichkeitsarbeit & Presse
  • Weiterentwicklung SMV/LQFB/BEO
  • Kommunikation intern
  • Internationales & Europa
  • Ansprechpartner Fraktion

Sebastian Kroos - Stellvertretender Vorsitzender

  • Unterstützung des Vorsitzenden
  • Aussendarstellung
  • Weiterentwicklung SMV/LQFB/BEO
  • Request Tracker
  • Administrative Betreuung der Kreise/Piratenbüros
  • Antragskommission
  • Zugänge Bundesverband

Dennis Deutschkämer - Stellvertretender Vorsitzender

  • Unterstützung des Vorsitzenden
  • Aussendarstellung
  • Mitgliederbetreuung
  • Mitgliederaktivierung
  • Vernetzung LVs
  • LPTs/Veranstaltungen

Bernd Janotta - Schatzmeister

  • Finanzverwaltung
  • Budgetplanung
  • Rechenschaftsbericht
  • Führung des Schatzmeisterteams
  • Spendenakquise

Manfred Schramm - Politischer Geschäftsführer

  • innerparteiliche Vernetzung & Kommunikation mit allen Akteuren
  • Ausbau & Betreuung der Organisationsstrukturen (AKs, Kreise, etc.)
  • Vernetzung mit Landtags- und Kommunalmandatsträgern
  • Regiomumble & regionale Vernetzung unterstützen
  • Zusammenarbeit mit der PiKo NRW
  • Kampagnenfähigkeit fördern
  • Kommunikation mit NGOs und Verbänden

Ralf Hurnik - Generalsekretär

  • Mitgliederverwaltung
  • Inventarisierung
  • Technik
  • LPTs/Veranstaltungen
  • Ansprechpartner für Datenschutz

Daniel Rasokat - Beisitzer

  • Personalverantwortung
  • Unterstützung Schatzmeisterei
  • Betreuung Landesgeschäftsstelle
  • BEO


Jojo Hütter - Beisitzer

  • Ansprechpartner & Betreuung der Jungen Piraten
  • Betreuung Landesgeschäftsstelle
  • Mitgliedergewinnung


Dafür: pakki, Jojo, Dennis, Masch, Stahlrabe, Wastl, Bernd, Ralf
Dagegen:
Enthaltung:


Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Gespräch Fulleren bzgl. Piratenportal am 18.10.
  • Umlaufbeschlüsse & Tickets
  • AG ÖA Sitzungen
  • Koalitionsvertragsunterzeichnung in Kerpen am 19.10.
  • Gespräch mit Vertreter von Amnesty International am 20.10.
  • 5 Telefonate mit MdEP bzgl. Netzneutralität
  • Anfrage an Landtagsfraktion bzgl. Kennzeichnungspflicht Polizei
  • Pressegespräche mit WDR & NRZ im Vorfeld des LPTs
  • Verleihung Josef-Neuberger-Medaille Jüdische Gemeinde Düsseldorf am 22.10.
  • Anreise nach Aachen, Aufbau am 23.10.
  • LPT in Aachen am 24. und 25.10.
  • Pressemitteilungen zur Wahl des Landesvorstands
  • Pressearbeit & Interviews auf dem LPT
  • Antrag zu Meinungsbild "Transparenzsatzung" an den LPT
  • PM zu "Transparenzsatzung" am 26.10.
  • Sitzung Beirat des LVR Zentrum für Medien & Bildung am 27.10.
  • Demo Lehramtsanwärter vor dem Landtag am 28.10.
  • Demo gegen Lehrermangel DGB-Haus am 28.10.
  • Podiumsdiskussion "Pflichtfach Informatik" im Mumble am 28.10.
  • Klärung, Telefonate bzgl. Offenen Briefs der Piraten Witten

Sebastian Kroos

  • Telefonate & Mails wegen KMVen
  • UBs / Tickets
  • LPT Aufbau
  • LPT
  • Infos sammeln, wegen Streichung von Mitgliedern

Dennis Deutschkämer

  • LPT organisiert / teilgenommen
  • Stammtischbesuch
  • Preisverleihung "Knogni Home" in Bielefeld
  • Pressekontakte gesammelt
  • Presse Interview
  • Veranstaltung über den Breitbandausbau


Manfred Schramm

  • Mumble Team polGF
  • Tatkrafttag Wuppertal
  • Stammtisch Bochum
  • Helferkonferenz der Piratenfraktion im Landtag
  • Düsseldorfer Treff der NRZ
  • Vorstandssprechstunde
  • LPTNRW152
  • Mumble Team polGF
  • Telefonate, Mails, Tickets
  • PM zu "Transparenzsatzung" am 26.10.
  • Test Piratenportal

Bernd Janotta

  • LGS / administrative Dinge
  • SM-Club
  • LaVo-Sprechstunde
  • LTP 24.10.
  • Stammtischbesuch Meerbusch
  • Tickets
  • rechtl. Dinge

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Immer noch das mit den Mahnungen
  • Vorbereitungen für LPT
  • 20.10.2015 GenSek Sitzung
  • 22.10.2015 Sprechstunde
  • ab 23.10.2015 LPT
  • nach dem LPT das mit den Mahnungen ;)

Daniel Rasokat

  • 1 Überweisung
  • 1 Stammtisch
  • 1 LPT
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets, Mails

Jonathan-Benedict Hütter

  • LPT
  • LPT Abbau
  • Erste Zugänge gecheckt

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
29.10.2015 - 207.725,19 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
29.10.2015 - 16.752,38 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
29.10.2015 - 144.303,17 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
29.10.2015 - 10.000,00 €

Allgemeines

Termine

  • 07.11. kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen, 10 Uhr im Raum 222 (großer Saal)
    • Um der Landtagsfraktion die Kostenübernahme der Tagungspauschale zu ermöglichen, ist eine vorherige Anmeldung per Mail an kvt@piratenfraktion-nrw.de notwendig.
    • Starten wird das KVT am 7.11. um 10 Uhr im Raum 222 (großer Saal) mit einer Einführung durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Michele Marsching.
    • Ab 10.30 Uhr starten die Slots mit:
      • Was sind EAEs, ZUEs, NUs, etc. mit Nadja Reigl sowie weiteren Menschen.

Infos der Fraktion

Hey, folgende Infos aus der Piratenfraktion NRW

Geplante Kommunikationsschwerpunkte zu Ausschüssen: 

Di:  Innenausschuss mit öffentl. Anhörung zum Gesetz Abschiebungshaft
Mi: Ausschuss Schule und Weiterbildung öffentl. Anhörung zu unserem Antrag „Datenschutzkultur an Schulen verbessern“
Do: Innenausschuss mit Thema V-Leute/Hogesa
Do: Ausschuss Familie, Kinder, Jugend mit unserem Gesetzentwurf Kinderbildungsgesetz
Do: Verkehrsausschuss mit unserem Antrag Landesluftverkehrskonzept

Nachbereitung Helferkonferenz mit Sichtung Inhalte/Protokolle der Slots, Antrag für Plenum, Bilder, Video

Vorbereitung Plenum nächste Woche mit wahrscheinlich 6 Anträgen

Neu-/Umbesetzung Ausschüsse wegen Austritt Daniel Schwerd

Maltis:

  • Sportausschuss, Bericht zur Reiteuropameisterschaft EOC, Frage von Maltis an den Organisator nach Freikarten für diese Veranstaltung an Flüchtlinge;
  • Do: Gespräch mit Fraktionsgeschäftsführer über Themen für mögliche aktuelle Stunden, evtl. Thema Netzneutralität, Wirtschaft, StartUps.
  • Freitag: Industrieclub Düsseldorf, Themen: Industrie; Breitbandausbau
  • Termin mit einem Vertreter der ev. Kirche zum Thema Freifunk
  • BHKG Brandhilfeleistungsschutzgesetz;

Moni:

  • Mo: Wuppertal, Uni, Informatik an Grundschulen+Kindergärten
  • Di: Fraktionssitzung; Gespräch zum Thema Inklusion;
  • Anträge im nächsten Plenum zum Thema Alphabetisierung, Flüchtlinge,
  • Mi: Schulausschuss, Podiumsdiskussion in Kamen; Mumblesitzung z.Thema Informatik als Pflichtfach;
  • Fr: Ministerium, Bildungskonferenz, schulische Situation im Bereich Flüchtlinge

Nixus:

  • gestern war Nachhaltigkeitskonferenz im Landtag; Thema Braunkohle NRW, Energieversorgung, Simone Brandt auf dem Podium
  • Fraktionsanträge für nächste Woche findet man auf der Homepage der Fraktion;

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20151028 (bis auf #161407)

Umlaufbeschlüsse "alter" Vorstand

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse "neuer" Vorstand

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Sonstiges

Diskussion zum #161407

rony: glaubt, daß der Brief etwas zu weit geht; nicht unbedingt eine Ausladung fordern;
Pakki: bat darum, daß Piraten Witten darunter gesetzt wird, nicht Piraten NRW; wurde leider nicht gemacht, Stefan hat sich aber deswegen bereits entschuldigt; Leute auszuladen, deren Meinung einem unliebsam ist, führt zu weit; Forderung geht zu weit; wir haben angenommen, weil es ein vKV ist. Politische Außenwirkung eines vKV ist beschränkt; rein politischer Antrag; besser in Zukunft das Verwaltende von den vKVs trennen; man kann die Tätigkeiten des Herrn Ganser kritisieren, aber letztlich bleibt es jedem selbst überlassen, sich eine Meinung zu bilden. Es ist nicht unsere Aufgabe, Universitäten darum zu bitten, Leute auszuladen.
Masch: Ich habe zwar Kritik an den Antrag geübt, aber letztlich zugestimmt; das Hochschulfreiheitsgesetz muss geachtet werden; ein eindeutiges Urteil über Hrn. Ganser zu finden ist kaum möglich; ich sehe eine große Lücke zwischen dem, wie die Uni Hr.Ganser ankündigt und wie er ansonsten dasteht.
Wastl: formell wurde der vKV nicht gestärkt; eine Art Unterstützungsantrag hätte gereicht; inhaltlich: was wäre, wenn Lutz Bachmann dort hätte sprechen sollen? Wäre das dann auch Zensur gewesen? Wäre die Reaktion dann genau so gewesen? Man hätte sich von einer Einladung des Hrn. Ganser distanzieren können, aber nicht die Ausladung fordern sollen.
Maltis: Es steht uns nicht zu, derartiges zu fordern. Man kann im Nachhinhein kommentieren; wir wissen nicht, was die Uni beabsichtigt, die Veranstaltung hat noch nicht stattgefunden; akademische Freiheit ist wichtig, Freiheit der Wissenschaft ist ein hohes Gut
Stefan Borggraefe: war gerade bei der Veranstaltung; kurze Zusammenfassung der Situation in Witten: letztes Jahr alternativer Wissenskongress in Witten mit Jürgen Elsässer ua. VTs; wir haben ein Bündnis mit anderen Parteien gegen Verschwörungswahn geschlossen; damals demonstrierten wir gegen diesen Kongress, der ua. von der AfD organisiert worden ist, die sich dann auch distanzierte.

Ratsbeschluss März :Auch der Rat distanzierte sich; Diskussion auf der Mailingliste; Entscheidung des Bündnisses zum offenen Brief; Beweggrund waren auch Sorgen um den guten Ruf der Uni; es wurden Dialoge im Vorfeld des offenen Briefes geführt mit den Verantwortlichen; wir konnten leider nicht Piraten Witten machen, da wir keinen Ortsverband haben; es ging uns nicht um Zensur von Hrn Ganser, sondern darum, daß er im Audimax keine Plattform bekommt;

Samy: das Schreiben an sich ist unmöglich; von einer Uni solches zu verlangen geht nicht; Piraten stehen für Freiheit und Meinungsfreiheit etc; besser wäre ein offener Brief an den Rektor gewesen, daß "wir das nicht gut finden"

Nachfrage von Bernd an Stefan: Wie hat der Rektor sich beim direkten Gespräch "verteidigt"?

Stefan: Herr Ganser soll kritisch beleuchtet werden; er soll reden und danach soll diskutiert werden; Fazit des Rektors: letztlich kann man ihn nicht mehr ausladen
Stefan: sieht das nicht als Zensur, sondern als politische Forderung; nach diesen Entgegnungen seitens des Rektors sah das Bündnis sich veranlasst zu diesem offenen Brief
Dennis: Eine Gesellschaft sollte auch mit anderen Meinungen klarkommen; das Verbieten einer Rede ist zu hart;
Solsken- Frage an Stefan: Warum habt ihr nicht als Piratenfraktion Witten unterschrieben?
Antwort Stefan: die Fraktion ist Teil der Exekutive und das wäre eher ein Eingriff in die Freiheit gewesen, wohingegen diese Aktion akzeptabel ist; daß die Partei Teil des Bündnisses ist, dazu gab es einen LaVo-Beschluss
Solskens Frage an den Lavo: Wie lange dauerte der Entscheidungsfindungsprozess bzgl. dieses offenen Briefes? Fanden Diskussionen dazu vor oder erst nach dem Entschluss, mitzuzeichnen, statt
rony: Nach dem Durchlesen hatte ich ein paar Änderungswünsche; war nicht möglich

die anderen Argumente hatte ich zuvor nicht auf dem Schirm; habe mit keinem anderen näher gesprochen;

Masch: Habe mich mit dem Antrag ca. 15Minuten beschäftigt, Änderungen vorgeschlagen, mit Pakki gesprochen, danach zugestimmt
Ralf: habe den Antrag nicht dem Wortlaut genau verfolgt; habe mich der politischen Meinung angeschlossen; habe für den Antrag gestimmt;
Stimmbürger Frage an Stefan: Hat die Uni mit dem im Brief genannten Wissenskongress zu tun? Antwort Stefan: Nein
War Ganser Redner beim Wissenskongress? Antwort: Nein, aber beim 2. wird er auftreten
Frage Stimmbürger: Kennt Ihr die Quellen, die sich über den "falschen Doktor" äussern?

Quellen nennen wäre wichtig gewesen

Stefan: Brief wurde geschrieben von: Jusos, Historiker der Grünen; Quelle: journalistischer Artikel;
Fulleren: Abendlicher Vortrag ist keine Forschung und keine Lehre

.Ralf: Heiseartikel (http://www.heise.de/tp/artikel/46/46404/1.html) über den Grund der Veranstaltung; es war keine Lehrveranstaltung sondern eine Informationsveranstaltung

Moni: Wir müssten auch hier die grundsätzliche Positionierung der Piraten klären; was ist Meinungsfreiheit usw.
Stefan: Wo würdet Ihr die Linie ziehen?

Abendlicher Ablauf: kurze Einführung vom Dekan des Fachbereits, Prof. Becker; langer Vortrag von Hrn. Ganser, keine Zwischenfragen; Thema ua auch 9/11, thematisierte den offenen Brief und die Medienberichterstattung darüber; kurzer Schlagabtausch zwischen Stefan Borggraefe und Hr.Ganser Corax: Der Brief war eine politische Forderung von unterschiedlichen Parteien zusammen; Zensur ist es nur dann, wenn man selbst die Macht hat, es zu beeinflussen Diskussion wird damit in dieser Sitzung abgeschlossen

Links:

Rechenschaftsbericht/Solsken

Solsken fragt: Was ist unter "Frist wird eingehalten" zu verstehen? Bernd: Frist für den Gesamtrechenschaftsbericht zum 31.12.; Vorschlag: Abwarten auf Rechenschaftsbericht 2016 für 2015;

Kassenprüfung

Jürgen Rinne: Kassenprüfung Ende November, bitte mehr Licht in der LGS.

Länderfinanzausgleich/Bernd

Bernd möchte Meinungen, wird zurückgestellt.

Ende des öffentlichen Teils: 22.38 Uhr

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.11.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:38 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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