2015-06-25 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.06.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.05.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Masch, Wastl, Ralf, Stahlrabe, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Dennis

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • FsA Orga für den 13.06.
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Japantag am 30.05.
  • KVT in Essen am 06.06.
  • Pressearbeit zu Sperrklausel
  • AG ÖA: Lektorat, Social Media, etc.
  • Pressegespräche Rheinische Post, NDOZ, WDR
  • Vortrag Chaosdorf über Julia Reda & Open Data
  • Besuche im Landtag, diverse Gespräche
  • KMV Düsseldorf
  • Vermittlungsgespräche in diversen KVs
  • Vorstandssprechstunde


Sebastian Kroos

  • Website korrigiert
  • PM/Blog Mithilfe
  • Japantag
  • Marina Kassel
  • Basis flauschen

OT:

  • KV Münster
    • KMV Münster
    • Hafenfest Münster
    • Vorstandssitzung (als Gast)

Thomas Woywod

Manfred Schramm

  • Vorstandssprechstunde
  • Telefonate
  • Emails
  • Verwaltung (RT)
  • vorbereitende Tätigkeiten AG Struktur
  • vorbereitende Tätigkeiten Regionalpiraten
  • Treffen 'Wie weiter' in Weeze
  • Kommunales Vernetzungstreffen im UnPerfektHaus
  • Marina Kassel
  • Interview in der LGS mit zwei Studierenden, die eine Arbeit 'wie entstehen bei den Parteien Wahlprogramme' schreiben
  • diverse Fraktionssitzungen
  • Mumble polGF-Vernetzungstreffen
  • Mumble Ag-Familie
  • GP-Programmantrag für den BPT geschrieben / abgestimmt
  • 2 Blogposts geschrieben (NRW)
  • Mumble Tellerrand
  • Elterninfo-Veranstaltung zu Schulentwicklung
  • Anträge in Stadtrat und Kreistag durchgebracht

Bernd Janotta

  • 12.06.2015 - 14.06.2015 Marina Kassel
  • FSA Kassel
  • Bankengeschäfte
  • Spendenbescheinigungen
  • Tagesgeschäft
  • Vorstandssprechstunde

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft
  • 30.05.2015 LSG - Japantag
  • Einarbeitung CRM
  • Alte Tickets zum Thema Mitgliederverwaltung bearbeiten.
  • Diverse Schulungen
  • 04.06.2015 Sprechstunde
  • 08.06.2015 AG Technik Mumble
  • Mail Bounce bearbeitet und alles soweit gesammelt um die Mitglieder ggf. anschreiben zu können.
  • Mail Adressen angelegt (ab jetzt Tagesgeschäft)
  • 11.06.2015 LaVo Sitzung (ausgefallen) dafür Sprechstunde
  • 17.06.2015 KMV Oberhausen - Neuwahl Büropiraten
  • 18.06.2015 Sprechstunde
  • 22.06. AG Technik Mumble Sitzung
  • Fleißarbeit: Alle alten Austritt Ttickets kontrollieren und bearbeiten

Daniel Rasokat

  • 12.06. - 14.06.2015 Marina Kassel
  • 16.06.2015 Stammtisch Neuss
  • 18.06.2015 partielle Anwesenheit bei der LaVo Sprechstunde
  • 21.06.2015 Weeze: "Wir müssen reden - wie weiter"
  • 21.06.2015 LGS - Sperrmüll
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets, Mails
  • Überweisungen, Schatzmeisterdinge

Dennis Deutschkämer

  • Japantag
  • Kommunale Vernetzungstreffen
  • RT
  • Polgef mumble
  • Sprechstunde
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  • Mitgliederdinge (nö)
  • Marina Kassel 15.1
  • etwas RT
  • eMails in denen ich manchmal Problemlöser war ...
  • Prozessaufschreiberrei
  • AG-Technikmumble
  • Ansonsten hat mich das gute Wetter leider manchmal zu häufig nach draußen getrieben :/

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
25.06.2015 - 205.641,31 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
25.06.2015 - 2.905,63 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
25.06.2015 - 174.333,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
25.06.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

  • Plenarsitzung 24. - 26.06.2015
  • Mi: Unterrichtung der Landesregierung zur Flüchtlingprobelmatik, G8/G9
  • Do: aktuelle Stunde von die Piraten zu #vds, gemeinsamer Antrag mit #spd und #grüne zu Freifunk, Antrag Bügerbegehren wurde leider abgelehnt, Antrag Bürgerbegehren zu vereinfachen, wurde leider abgelehnt
  • Fr: Moni wird nicht zur Vizepräsidenten gewählt, sagt Moni. Piraten haben den Antrag gestellt, geheime Wahl, aber wg. der Geschichte mit dem Computerhack werden wohl viele nicht für Moni stimmen, solange das nicht resttlos geklärt ist, Regierungfraktion wird Moni nicht wählen, bei der #spd scheint es auch das mit dem Fraktionszwang zu geben

Termine

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR


NRW:AntragLVOR


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrwBis25.06 NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Kommunikationsprozesse

WDR/7 Politiker, keine Piraten

Moni: hat recherchiert, die Anfrage ging früh im Jahr an einen MdL, der wollte dan auch hingehen, da war noch nicht klar, dass Penarsitzung parallel sein wird und MdL hatte zugesagt. Kurzfirstig wurde von Ingo dann versucht, Ersatz zu finden und er hat auch den Vorstand angesprochen.
Dennis: Mail von Ingo kam am Donnerstag Abend, hätte es gemacht, musste abklären, ob ich urlaub bekomme, am Dienstag sagte der WRD dann ab, man hatte mich aber als Beckup vorgesehen, fall jemand kurzfristig abspringt
Frage aus dem Zuhörerraum: Warum wurde das nicht früher im LV kommuniziert. Die anderen Parteien haben auch keine MdL geschickt?
Moni: Die Fraktion war nicht informiert.
Dennis: der WDR hat auch darum gebeten, über dieses Projekt im Vorfeld nicht zu reden
Kommunikation ist da nicht gut gelaufen, Pressestelle und Fraktion war zu spät informiert, Termin hätte direkt auch an die Pressestelle gehen müssen, dann wäre die die Terminkollision schneller aufgefallen
pakki: kann man dem WDR nicht vorschlagen, nicht einzelnen MdL anzuschreiben, sondern alle Anfragen über die Pressestelle zu stellen
Moni/Grumpy: wir können dem WDR nicht vorschreiben, wie sie kommunizieren

#140260 Vorschlag/von Stahlrabe auf die TO gesetzt

Liebe Piraten,

ich möchte euch heute etwas vorschlagen was ich in Hamburg beim Landesparteitag schon einmal gesagt habe. So wie sich die Piraten nach außen darstellen wird mit einem weiteren Anstieg der Wählerschaft nicht zu rechnen sein sondern wir haben ja nun alle mitbekommen dass die anfängliche Euphorie nun verflogen ist. Auch dass der Name Piraten nicht mehr zeitgemäß ist und die Wählerschaft auch nicht mehr erreicht. Zu einem ist das auf wenige zurückzuführen die durch ihr

undiszipliniertes Verhalten der Partei geschadet haben. Ich möchte folgendes vorschlagen dass sich die Piraten einen anderen Namen geben und zwar schlage ich vor. Bürgerliche Direkte Demokratie in diesem Namen ist alles enthalten was eigentlich eine moderne Zukunftsweisende Partei Aussagen muss.

Diesen Namen habe ich auch schützen lassen und das Konzept habe ich über ein Jahrzehnt schon in meinem Schreibtisch. Mit der vorhandenen Logistik könnten wir wirklich richtig durchstarten bei der Bundestagswahl 2017. Auch die Schreibweise in englischer Sprache ist geschützt durch Internationales Copyright.

Ich würde vorschlagen dass wir uns auf einem außerordentlichen nationalen und internationalen Parteitag einmal zusammensetzen und meinen Vorschlag diskutieren. Auch mit den weitergehenden Gedanken die ich mir zu diesem Konzepts gemacht habe.

Als Anlage sende ich euch mal einen alten Zeitungsbericht mit, der euch zeigt das ich mir schon seit Jahrzehnten Gedanken mache über die Probleme die die Menschheit hat. Auch könnt ihr erkennen das ich schon 1984 das Mediendesign erfunden habe als das Internet noch Netzwerk war. Außerdem bin ich derjenige der Google schon eine Niederlage vor der Europäischen Kommission beigebracht habe. Auch der jetzt anstehenden Prozess gegen Google vor dem Europäischen Gerichtshof werde ich gewinnen. In diesem Prozess geht es um die Verbreitung von Lügen zu meiner Person.

Für heute möchte ich gerne schließen, und verbleibe bis zu einer Antwort

  • zur Kenntnis genommen

Satzung

pakki hat die Satzung als PDF im Wiki hochgeladen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 09.07.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:50 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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