2015-03-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.03.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.03.2015 angenommen
    • Dafür: Masch, pakki, Dennis, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

öffentliche Mitteilung von pakki

Frau Maja wird leider aus privaten Gründen ihr Amt zum nächsten LPT niederlegen. Das ist sehr, sehr schade, vielen lieben Dank für deine Arbeit.

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Sitzungen AG ÖA, Lektorate, Blogposts, PM zu open.nrw
  • Vorstandsklausur am 14.3.
  • Umlaufbeschlüsse & Tickets abgearbeitet
  • Austausch mit Neumitglied für AG ÖA
  • Terminabsprache mit Fraktionspressesprecher für den 23.3.
  • Organisation Presseverteiler
  • Gespräch mit Kölner Stadtanzeiger
  • Gespräch mit NDOZ (Neue Düsseldorfer Online Zeitung)
  • Aktualisierung Wikiseite "Beauftragungen": http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen ("Mediatoren" in "Schlichter" umbenannt)
  • Anfragen an den Fraktionsvorstand zu Wahlkreisbüros und Onlinebeteiligung
  • Koordinationsgespräch mit Kommunalpirat in Viersen
  • Nicht-Beantwortung einer Anfrage vom LKA bzgl. eines ehemaligen Mitglieds
  • Anfragen bzgl. Moderation von Mailinglisten
  • Telefonat mit MdB (SPD) bzgl. Vorratsdatenspeicherung
  • DISPUTE-Antrag piratenpartei-gelsenkirchen.de bei der Denic
  • Anfrage beim LV Berlin bzgl. Informationsgespräch zu Liquid Feedback

Maja Tiegs

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • Telefonate
  • Tickets
  • Emails
  • Lavo-Klausur
  • Lektorat AG ÖA
  • diverse Sachen vorbereitet
  • mit Piraten Bürgerbegehren besprochen
  • Vorbereitung LPT
  • Wiki-Gärtnerei
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Beschlüsse mit abgestimmt
  • Mitgliederdinge (nö)

Bernd Janotta

  • Verwaltungstreffen Stuttgart
  • Vorstandsklausur
  • Schatzmeistertreffen
  • Verträge bearbeitet
  • Finanzplanung 2015 und 2016 überarbeitet
  • Buchhaltung
  • Spendenbescheinigungsversand vorbereitet
  • Anpassung Untermietverträge LGS

Daniel Rasokat

  • 06.03.2015 - 08.03.2015 Verwaltungstreffen Stuttgart
  • 10.03.2015 Stammtisch Neuss
  • 12.03.2015 LGS, Treffen mit $Person
  • 13.03.2015 Stammtisch Düsseldorf, konspiratives Treffen mit LPT-Orga
  • 14.03.2015 Vorstandsklausur
  • 17.03.2015 Mumble zu LPT-Orga (Schatzmeisterdinge)
  • 18.03.2015 LGS, zusammen mit Dennis LPT-Einladungen drucken und kuvertieren.
  • 19.03.2015 LGS, restliche LPT-Einladungen drucken und kuvertieren. (529 postalische Einladungen)
  • mehrmals LGS Post kontrollieren
  • Verträge bearbeitet
  • Umlaufbeschlüsse, Finanzanträge, div. Tickets
  • Schatzmeisterei: Zahlungen

Dennis Deutschkämer

  • Gespräche mit der Fraktion Bielefeld (2x)
  • Vorstandssitzung
  • Sprechstunde
  • Klausur
  • Mitgliederdinge (nö)
  • LPT Einladung
    • LPT Einladungen (Papier)
  • LPT Orga Dinge...
  • Verwaltungsportal .... großes Hallentennis

Marc Janßen

Berichte Statistik

Vorlage:Hinweis

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
19.03.2015 - 261,91 € (nachgereicht)
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
19.03.2015 - 134.708,26 € (nachgereicht)
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
19.03.2015 - 4.687,80 € (nachgereicht)
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
19.03.2015 - 179.209,62 € (nachgereicht)
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparkonto
19.03.2015 - 10.000,00 € (nachgereicht)

Infos der Fraktion

Grumpy: Fraktion war mit der Vorbereitung der Plenarwoche (18.-20.03.) beschäftigt

  • Haushaltskorrektur der Landesregierung: Erhöhung des Etars für Polizei _und_ Verfassungsschutz
    • Piraten haben eine Änderungsantrag eingebracht: mehr Polizei gerne, besser als mehr Kameras auf der Straße, mehr Geld für den Verfassungsschutz - nein ohne dass klar gesagt wird was und warum. Im Rahmen der Extremismusbekämpfung sollte der bügerliche Engagement mehr gefördert werden im Bereich Aufklärung und Wiedereingliederung.
  • Piratenantrag: Angriffe auf die digitale Souveränität der Bürger gilt es zu verhindern
    • Antrag wurde abgelehnt, Grundstimmung zum Schutz der Bürger ändert sich aber, zB was End-zu-End Verschlüsselung angeht - könnte aber sein, dass die anderen Parteien schon im Wahlkampfmodus sind
  • aktuell in Bearbeitung: gibt es Fragen zur Umsetzung Transparenz der Finanzen der Fraktion

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR ab hier verlesen von wako: https://archive.org/details/Umlaufbeschlsse19.03 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Unterbrechung des LPT (UB 132823)

pakki: es gab ein wenig Unmut über diesen Beschluss, kurz dazu, die TO wird von der Versammlung abgestimmt. Als Signal nach außen ist das ganz schön, wir haben das schon einmal in Bottrop gemacht. Es ist eine Empfehlung, aber kein Muss.

Masch: ich hatte es ins Gespräch gebracht, weil es Beschwerden gab, dass der LPT zeitgleich mit dem TTIP Aktionstag fällt und deshalb verstehe ich den Antrag als Angebot, einen Zeitslot zu Verfügung zu stellen, dass etwas an dem Tag gemacht werden kann.
pakki: wenn ihr Ideen habt, laßt es uns wissen
Dennis: TO steht zur Abstimmung, Vorschläge zum TTIP Aktionstag können gern eingebracht werden

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
Finanzantrag muss noch gestellt werden
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen
Marc wird auch helfen
05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe
05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)
Gibt es Neues seit der letzten Sitzung?
Nichts mehr gehört aus Krefeld - Ticket schieben
nichts Neues

Beauftragung/Reisekosten für Helfer LPT / pakki

  • ich wurde von einigen Leuten angerufen, ob es beim kommenden LPT Reisekostenerstattungen für Helfer geben würde und dass das ja zurückgespendet werden würde. Ich möchte das gerne diskutieren und ggfs. ein Budget dafür beschliessen.
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Helfer
    • es gibt ein Gesamtbudget, Dennis und das LPT Orgateam werden das nachhalten und auch den Stahlrabe noch einmal kontaktieren

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.04.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:20 Uhr - öffentlicher Teil

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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