2015-02-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.02.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.02.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Maja, pakki, Dennis, Bernd, Masch Stahlrabe
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • KMV Düsseldorf am 7.2.
  • Treffen AG Datenschutz & AG Netzpolitik in der LGS am 8.2.
  • Termin Sparkasse Düsseldorf am 10.2.
  • Lesung gegen Überwachung in der LGS am 10.2.
  • Bündnistreffen für Gegendemo Pegida in der LGS am 11.2.
  • Vorstandssprechstunde am 12.2.
  • Blogpost "Safer Internet Day" - Lesung gegen Überwachung
  • Statement zum Rücktritt von Daniel Neumann
  • Sprechstunde Buvo am 16.2. mit 2 Vorschlägen für die Bundespartei
  • AG ÖA Sitzung am 17.2.
  • Termin Sparkasse Düsseldorf am 18.2.
  • Orgafoo bzgl. Rückstellungen Rebe 2013
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Mailverkehr bzgl. anwaltlicher Vertretung in Sachen Servergate
  • Koordinationsgespräche mit LDSB
  • Posteingang LGS bearbeitet

Daniel Neumann

  • 13.02.2015
    • Rücktritt als Stellv. Vorsitzender
    • Übergaben in den Folgetagen
    • winke winke
    • 11.02.2015
  • Verwaltungskleinkram
  • 10.02.2015
    • KMV Neuss
  • 07 - 09.02.2015
    • Jeweils kleinere Amstimmungen wegen Portal, Verwaltung, kleine Tickets, nix mitgeschrieben
  • 06.02.2015
    • Erledigt: Invitecode
    • Erledigt: KMV TIcket Märkischer Kreis
    • Bearbeitet: BEO Beauftragungen
    • Protokoll gelesen, GO gelesen, RT Bereich überarbeitet, VP Zugänge überarbeitet, Mails versendet, Report geschrieben, Socken gewechselt, Kaffee gekocht, ISS beobachtet
    • Erledigt: Neuwahl Büropiraten vKV Warendorf
    • Protokoll gelesen, leichte Korrekturen gemacht, Verwaltungsportalzugänge überarbeitet, RT geprüft, noch mehr Kaffee gekocht, weil der alte inzwischen verkocht war, Reporting erstellt
    • Erledigt: Request-Tracler
    • Erledigt: Fw: Fehlender Verwaltungsportalzugang

Maja Tiegs

  • Pause aus Gründen des wieder auf die Beine kommens.
  • Umläufe
  • Sitzungen mit den Kollegen
  • AG ÖA (zumindest letzte Woche)
  • Mails und foo
  • Bündnistreffen "Witten gegen den Verschwörungswahn" / Gegen den Alternativen Wissenskongress

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • aKMV RKNeuss (teilweise Versammlungsleitung)
  • Vorstandssprechstunde
  • Vorstands-Mumble
  • Mumble AG Familie und weitere
  • diverse Telefonate
  • diverse Emails
  • Verwaltung (RT)
  • Umläufe
  • Vorbereitungen Bereich Struktur

Bernd Janotta

  • rund um Personalauswahl: Bewerbungsgespräche, Nachgespräche
  • Koordinationsgespräche mit Stahlrabe & pakki
  • 08.02.2015 ausserordentliches NÖ Mumble Vorstand
  • 10.02.2015 Sparkasse Düsseldorf
  • Untermietvertrag LGS für MdL

Daniel Rasokat

  • 07.02.2015 Bewerbungsgespräche Buchhaltungskraft
  • 08.02.2015 ausserordentliches NÖ Mumble Vorstand
  • 10.02.2015 Sparkasse Düsseldorf
  • 10.02.2015 LGS
  • 10.02.2015 aKMV Neuss
  • 17.02.2015 Sparkasse Düsseldorf
  • 17.02.2015 LGS
  • Umlaufbeschlüsse
  • Finanztickets (auch alte aufräumen)
  • Überweisungen
  • Vodafone Kontakt und Portal
  • Bisschen Tickets schubsen

Dennis Deutschkämer

  • Letzte kleine Sachen für Hamburg-Wahlkampf
  • Vor-Ort Wahlkampfuntersützung in Hamburg
  • Gespräche über Bewerber (Sonntag)
  • Gespräche über Bewerber und andere Dinge (Montagnacht)
  • ein paar Umläufe gemacht
  • Tickets bearbeitet
  • eMails bearbeitet
  • schöne Technikdinge besprochen

Marc Janßen

  • KMV Neuss
  • Mediation mit Mandatsträgern
  • Umläufe
  • diverse Telefonate
  • ansonsten länger krank

Berichte Statistik

  • Mitglieder
05.02.2015 - 4815/31 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
19.02.2015 - ?,00 €
  • GLS - Giro-Konto
19.02.2015 - ?,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
19.02.2015 -?,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
19.02.2015 - 247.316,48 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
Konto aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
19.02.2015 - 7.953,42 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
19.02.2015 - 179.250,48 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparkonto
19.02.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

  • Plenarfreie Zeit und Karneval, das haben viele Referenten zum Anlass genommen, Urlaub zu nehmen.
  • Thema ist/wird sein: die Regierungs- bzw. Nichtregierungserklärung der Frau Kraft

Bericht Landesdatenschutzbeauftragte

  • Susanne ist verhindert und kann nicht an der Sitzung teilnehmen
  • Bericht: https://dsb_nrw.piratenpad.de/Bericht-2015-02-19
  • (masch) "Guests are not allowed to join that pad. Please sign in."
  • Fragen bitte direkt an dsb_nrw@datenschutz.piratenpartei.de

Aktuell

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrw06.02.-18.02.15 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
Finanzantrag muss noch gestellt werden
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen
Marc wird auch helfen
05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe
05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

Finanzplanung bis 2017 / Landtagswahl #129971

Moin, ich hab letzte LaVoSi während der Besprechung des Budgetplans gefragt, ob ihr ne Finanzplanung bis zu Landtagswahl 2017 gemacht hab. Hoffe die Frage gerät nicht in Vergessenheit und das ihr nächste Sitzung ne Antwort dazu habt. Entscheidend ist dabei auch, welches Wahlergebnis ihr 2017 erwartet und mit welchem Risikofaktor ihr rechnet. Bei jedem Ergebnis unter 8% wird die Landtagsverwaltung voraussichtlich am Mitte des Jahres die Zahlungen einstellen bzw. ggf. Rückforderungen stellen. Und wenn ich mir anschaue was zur Zeit dem LV an Geld zur Verfügung steht und wenn alle Jahre bis zur LTW 2017 so laufen wie der Entwurf des Haushaltsjahres 2015... ja dann gibt es Wahlergebnisse, bei denen der LV am Ende des Jahres 2015 kein Geld mehr hat. Alternativ kann man natürlich die Eigeneinnahmen erhöhen, z.B. durch Verzichtspenden bei Reisekosten oder durch Spenden. Gruß, Martin

Thema wird auf die LaVo Sprechstunde kommende Woche verschoben 26.02.15

Datenschutzbeauftragte für KV/solsken

Susanne wird das noch prüfen und ist mit den KVs in Kontakt, aber es gibt noch keine abschließende Entscheidung

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.03..2015 - 21:30 Uhr

Ende des öffentlichen Teils

  • 21:29 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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