2015-02-05 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.02.2015

Organisatorisches

Datum: 05.02.2015
Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Versammlungsleiter: Marc Janßen
Protokollant: wako
Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

Maja Tiegs

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Protokoll vom 22.01.2015 angenommen/abgelehnt.
- Dafür: pakki, rony, Stahlrabe, Marc, Masch
- Dagegen:
- Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Besuch Sparkasse Mülheim a.d.Ruhr
Besuch Sparkasse Düsseldorf
Schatzmeistertreffen LGS
Orgafoo Beauftragung Rechtsanwalt wegen Serverabschaltung
AG ÖA Sitzungen
Anfrage Kino-Verleih CITIZENFOUR
LGS: Koordination für Termine
Pressegespräch NDOZ
Pressegespräch WDR
Pressegespräch KStA
Koordination Mediation & Akkreditierung Unna
Social Media Postings FB, Twitter, Google+

Daniel Neumann

04.02.2015
- Allgemeine Verwaltungsf00rumgewusel
- Bearbeitet: Fwd: Aus-&Wiedereintritt
05.02.2015
- Neumitglieder erfasst
- Vorstandssitzung
02.02.2015
- Erledigt: Zugriff auf die 'Wesel'-Queue
- Erledigt: Antrag auf Beauftragung des stellvertretenden Pressesprechers
- Erledigt: Passwort für Verwaltungsportal
- Erledigt: KMV Ticket Kleve
- Vorstand im Wiki und auf Website aktualisiert
- Erledigt: Mitteilung über ein neues Mitglied1
- Erledigt: Mitteilung über ein neues Mitglied2
- Erledigt: Mitteilung über ein neues Mitglied3
27.01.2015
- Bearbeitet: Versicherung Hosting
- Bearbeitet: Queues im RT - Überprüfungen

- Zwitscher
- Zahlungserinnerungswesen

- Bearbeitet: Scan vom Kopierer
- Erledigt: 50.000 fegen TTIP von der Straße
- Erledigt: Agrarkonzerne klopfen nicht
- Bearbeitet: Dein Mitgliedsbeitrag1
- Bearbeitet: Dein Mitgliedsbeitrag2
- Erledigt: Dein Mitgliedsbeitrag3
- Bearbeitet: Name_Nachname_Nummer
- Erledigt: Offener Beitrag_Name_Vorname_Nummer
- Bearbeitet: Dein Mitgliedsbeitrag4 17 -> 10

- Vorstand Wahlprüfsteine
- Vorstand Gesprächstermine
- Vorstand (alt)
- Vorstand Dokumente

26.01.2015
- Spaß mit Handyverträgen
- Anpassungen am Verwaltungsportal
- 3 Tickets zum Portal erledigt
- Bearbeitet: Verfahrensfragen in Vorstandssitzungen
25.01.2015
- RT Überarbeitungen
20.01.2015
- Erledigt: KV Wesel - Protokoll KMV
- Erledigt: Verwaltungsportal-Zugriff
- Erledigt: Zugriff auf die 'Wesel'-Queue
- Erledigt: Fwd: Mitgliedsantrag xxx
- Erledigt: Mein Account
- Erledigt: Buchung Mitgliedsbeitrag

Manfred Schramm

Vernetzungsmumble polGFs
Requesttrackerarbeiten
Schatzmeisterteamtreffen in der LGS
Wikigärtnerei (KMV-Protokolle etc.)
Webseitenpflege
Abstimmungstelefonate / -Emails
Bewerbungsgespräch
Planung 'Lesen gegen Überwachung'

Bernd Janotta

Schatzmeistertreffen LGS
Koordination / Vorbereitung Bewerbergespräche
Sparkasse Düsseldorf
Tickets
Mails
Absprachen bzgl. Rebe

Daniel Rasokat

23.01.2015 Stammtisch Düsseldorf
23.01.2015 Sparkasse Düsseldorf
31.01.2015 Schatzmeistertreffen
01.02.2015 Schatzmeisterteamtreffen/LGS aufräumen
03.02.2015 Sparkasse Mülheim
03.02.2015 Stammtisch Meerbusch

Immer wieder Tickets und Mails: Piratenbüro Meschede, Krefeld, LGS, Versuche der Konsolidierung der Handyverträge

Dennis Deutschkämer

Schatzmeister Arbeitstreffen
- HiWi Jobs
- Mit dem Stahlraben die LGS aufgeräumt ^^
Infos über KV sammeln
Infos der Mandatsträger sammeln :/
Wahlkampfdinge ...
bissel RT

Marc Janßen

Schatzi Treffen
Stammtische Neuss, Düsseldorf, Meerbusch
Anwesenheit in der LGS an drei Tagen
RT Tracker
Diverse Telefonate
Trolling mit den Stadtwerken Düsseldorf

Berichte Statistik

Mitglieder

05.02.2015 - 4815/31 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.05.2015 - 170.790,69 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

xx.xx.2015 - Konto aufgelöst

Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

05.02.2015 - 14.999,91 €

Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

05.02.2015 - 189.250,48 €

Infos der Fraktion

heute nicht

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrw23.01.-05.02.15 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)

Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?

Finanzantrag muss noch gestellt werden

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Marc wird auch helfen

05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe

05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

#130624 Frage vom vKV Borken

Hallo, ich hätte nur eine Ergänzung / Frage ... kann die allerdings nicht selbst vorbringen morgen, da ich selbst als Stadtrat in einer Sitzung hocke morgen Abend! Ich hoffe mal es wird nicht als Drama empfunden, aber ich find's trotzdem wichtig: Wir können als vKV Borken derzeit angeblich keine KMV machen, da es wohl keine Möglichkeit der wirksamen Akkreditierung gibt. Ist das richtig? Wenn ja, was wird der LV dagegen tun (oder ist schon getan?)? Wann wird es wieder definitiv möglich sein - also ab wann können wir laden? Danke! Stephan

Antwort: DanielSan: es gibt eine Person aus dem Kreis, die die entsprechenden Zugäge hat, DanielSan wird diese Person kontakten, und auch der LaVo könnte bei der Akkreditierung helfen.

Marc schreibt den Stephan an, ob die Antwort jetzt ausreichend ist.

#130644 Berichterstattung Handyverträge/Stahlrabe

Stahlrabe: es gibt alte Verträge, die zu verschiedenen Zeipunkten enden. Verträge kündigen, verlängern, neu abschließen, es gibt mehere Möglichkeiten. Am günstigsten wäre es, alle Verträge zu kündigen nach und nach und dann auf Prepaid umzustellen, einziger Nachteil, dass sich dann die Nummern ändern. Tendenz: Marc, Masch, DanielSan, pakki halten das für eine gute Idee

die Nummer sollten erhalten bleiben

Variante 2: jedes Vorstandsmitglied bekommt eine monatliche Pauschale

Aufruf Petition / pakki

Ich stelle hiermit die Bitte, dass der Landesverband NRW untenstehende Petition unterstützt. Ein entsprechender Text und Hinweis auf der Homepage wäre in meinen Augen ein guter Weg, diese Unterstützung öffentlich zu machen, flankiert von entsprechenden Hinweisen über die unterschiedlichen Social-Media-Kanälen des Landesverbandes. https://www.change.org/p/landesregierung-nrw-eine-menschenw%C3%BCrdige-unterbringung-von-fl%C3%BCchtlingen-braucht-verpflichtende-mindeststandards

der Vorstand hat keine Einwände

Daniel Druyen - Praktikumsbericht / pakki

Homepage ist nicht optimal, keine schöne Startseite, man fühlt sich nicht willkommen
- Verbesserungvorschläge bitte an pakki, wird dann Thema in der AGÖA Sitzung

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

19.02.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:45 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad