2015-01-08 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.01.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.12.2014 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: pakki, Dennis, Marc, Timmy
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch, Daniel R.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Vernetzungstreffen Kommunal im Landtag NRW
  • Stellenausschreibung "Koordination Kommunales"
  • Klärung & Diskussion einer Anfrage des vKV Aachen und der Ratsfraktion
  • Zuarbeit für den Rebe 2013
  • Beantwortung von Presseanfrage EinsLive
  • Beauftragung Jürgen Asbeck zum stellv. Pressesprecher
  • Weiterleitung einer kommunalen Anfrage aus Velbert
  • Zuarbeit Justiziar Bund in einer Rechtssache
  • Umlaufbeschlüsse
  • Beantwortung von Anfragen im Tracker
  • Stellenausschreibung für eine Teamassistenz (m/w) in Teilzeit im

Schatzmeisterteam NRW

  • 05.01. - Relaunch AK Arbeit & Soziales
  • AG ÖA: 10 Jahre Hartz4 - Lektorat & Veröffentlichung

Daniel Neumann

Maja Tiegs

Manfred Schramm

  • Requesttrackerarbeiten
  • Openantrag Anträge bearbeitet
  • #h3k15by besucht
  • Requesttrackerarbeiten / Mail
  • KVor-Sitzung Wesel
  • Piratenstammtisch
  • KVor-Mumble KV Wesel
  • Lektorat AG ÖA
  • Abstimmungstelefonate / Emails
  • LaVo-Sprechstunde
  • "Podium AG Familie ""Familiengerechte Steuerpolitik"""
  • Stammtisch Piraten Wesel
  • Ratssitzung
  • KVor-Mumble KV Wesel
  • RL-Treffen AG Struktur
  • Telefonate
  • Aufsichtsratssitzung (Ratsmitglied)
  • Kreistagssitzung
  • diverse Orga-Emails
  • RequestTracker
  • LaVo-Sitzung

Bernd Janotta

Tim Reuter

Daniel Rasokat

  • Stammtisch Meerbusch
  • Umlaufbeschlüsse
  • ein paar Finanztickets
  • Reisekostenabrechnung

Dennis Deutschkämer

  • RT
  • Sprechstunde
  • Pressesprecherdinge
  • irgendwie Ferien :/

Marc Janßen

  • Stammtisch Meerbusch
  • Stammtisch Düsseldorf
  • Request Tracker
  • Diverse Telefonate
  • Kommunale Ausschussitzungen und Ratssitzungen
  • Jahresabschluß Fraktion die LINKE/Piratenpartei Meerbusch
  • Besetzung der LGS an 12 Tagen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
08.01.2015 - 4878/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
08.01.2015 - 2.053,57 €
  • GLS - Zinsertragskonto
08.01.2015 - 37,48 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
08.01.2015 - 172.572,97 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
08.01.2015 - 189.250,48 €

Davon sind ca. 240.152,57 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

16.424,73 € (28.010,17 € abzgl. bereits überwiesener 11585,44 €)

ca. 74.960 €
  • Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):
ca. 56.220 €

vKV Aachen: 277,85 €
vKV Borken: 1807,31 €
vKV Bottrop: 738,03 €
vKV Düren: 2588,67 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 1094,74 €
vKV Essen: -458,89 €
vKV Hamm: 277,53 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 696,71 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4122,96 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 550,01 €
vKV Märkischer Kreis: 3497,61 €
vKV Mettmann: 2468,55 €
vKV Mönchengladbach: 2080,84 €
vKV Mülheim: 1259,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2792,31 €
vKV Oberhausen: 2544,59 €
vKV Olpe: 2254,22 €
vKV Paderborn: 3277,07 €
vKV Recklinghausen: 561,76 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 930,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1240,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 3691,52 €
vKV Viersen: 2461,72 €
vKV Warendorf: 517,59 €
vKV Wuppertal: 881,49 €

Infos der Fraktion

  • Grumpy: Themenmumble heute 19:00: Überblick über die Themen 2015

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschluesseLavoNrwZum08.01 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
Finanzantrag muss noch gestellt werden
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen
Marc wird auch helfen

#127504 Landtagswahl Bremen/pakki

An die Mitglieder aller Landesvorstände der Piratenpartei Deutschland Liebe Vorstände, am 10. Mai 2015 ist Landtagswahl im Land Bremen. Für uns beginnt der Wahlkampf bereits jetzt. Wir haben unsere Aufstellungsversammlungen abgehalten und Kandidaten zur Bürgerschafts- und Kommunalwahl sowohl in Bremen Stadt als auch in Bremerhaven aufgestellt. Link zum Blogbeitrag: https://bremen.piratenpartei.de/Blog/2014-11-24/buergerschaftswahl-2015-die-piratenpartei-bremen-kuert-ihre-kandidaten/24/buergerschaftswahl-2015-die-piratenpartei-bremen-kuert-ihre-kandidaten/ ).

Als nächstes werden wir Unterschriften sammeln. Wir sind ein kleiner, personell nicht sehr stark aufgestellter Landesverband, und wir brauchen Unterstützung, um unser Ziel zu erreichen: Wir wollen mindestens einen Abgeordneten in die Bremische Bürgerschaft entsenden und in den Kommunalparlamenten Fraktionsstärke erreichen. Da Bremerhaven nur 100 000 Einwohner und eine eigene 5%-Hürde hat, sehen wir unsere Chance, ein starkes Signal nach außen zu senden: Dass wir wieder da sind und auch auf Landesebene erfolgreich sein können. In Bremerhaven macht übrigens Alexander Niedermeier, der für die Piraten in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, bereits erfolgreich Kommunalpolitik.

Aber um Erfolg zu haben, müssen wir als Piraten in Bremen erst einmal wieder sichtbar werden. Erste konkrete Schritte sind bereits erfolgt: So läuft die Wahlkampfplanung durch ein erfahrenes Orgateam, und eine stabile, verlässliche Pressearbeit ist auch angelaufen.

Wir müssen jedoch mehr tun und den Wählern auf der Straße zeigen, dass mit uns zu rechnen ist und wir gute Ideen für die Politik in Bremen Stadt und Bremerhaven haben. Dafür planen wir gezielt:

  • ständige Infostandpräsenz
  • Wahlkampfzeitung inkl. organisierter Verteilung, Flyer, Werbemittel
  • Veranstaltungen
  • Reisekosten für Orga und Helfer

Dies alles müssen wir in Bremen Stadt und Bremerhaven tun, und dazwischen liegen 60 km. Wir möchten euch auch wegen konkreter Projekte ansprechen und gezielt dafür nachfragen. Ihr werdet erfahren, wofür wir das Geld verwenden werden, und jeweils wie viel - damit ihr wisst, was mit eurer Hilfe geschieht.

Außerdem sammeln wir für den Wahlkampf im Spendenportal: https://aktion.piratenpartei.de/?hptitle=wahlkampfhb#banner . Wir geben euch gern Auskunft über die Organisation, den Stand der Planung, das Orgateam sowie die konkreten Möglichkeiten der Unterstützung. Gemeinsam werden wir das packen. Dafür sind wir für jede Hilfe dankbar!

Viele Grüße

Der Landesvorstand Piratenpartei Bremen

Bitte aus dem Sprecherrau: motivierende Mail des Vorstands über die NRW Info
Hut: Dennis, Marc, Maltis

#128336 HILFE! - Der Hamburger Wahlkampf braucht dringend Helfer vor Ort/Maja

Liebe Piraten, wir wünschen euch ein frohes neues Jahr 2015! Das Jahr wartet auch schon mit der ersten Herausforderung auf uns - dem Bürgerschaftswahlkampf in Hamburg. Es werden vor Ort noch unbedingt Helfer benötigt, die den Wahlkampf aktiv unterstützen!

Wenn ihr Interesse habt, die Hamburger bei diesem wichtigen Wahlkampf zu unterstützen, dann schreibt einfach eine Mail an helfen@piratenpartei-hamburg.de, ruft unter der Nummer 0431-55686672 an oder schaut euch einfach auf der Seite http://helfen.piratenpartei-hamburg.de um.

Der wichtigste und leider auch ungelegenste Termin ist der 15.01.2015. An diesem Abend wollen die Hamburger mit der Plakatierung beginnen. In Hamburg ist es sehr wichtig, schnellstmöglich damit anzufangen, bevor die anderen Parteien die besten Plätze eingenommen haben. Ungelegen ist dieser Termin, da es sich leider um einen Donnerstagabend handelt. Nach derzeitigem Stand der Helfer ist es aber kaum möglich alle Plakate in der einen Nacht aufzuhängen und deshalb werden sicherlich auch am Freitag noch Menschen gebraucht. Solltet ihr es aber hinbekommen am Donnerstagabend schon nach Hamburg zu kommen, wäre das großartig! Ganz spontane können auch am nächsten Wochenende (10/11.01) mithelfen.

Neben Infoständen steht an dem Wochenende auch das Überkleben der bereits aufgestellten Veranstaltungsplakate an, was ohne Unterstützung von außerhalb für die Hamburger schon eine sehr große Belastung ist. Ansonsten finden ab jetzt an jedem Wochenende Infostände statt bzw. es sind ausreichend angemeldet. Ob alle angemeldeten tatsächlich stattfinden hängt auch von euch ab - also gebt euch einen Ruck und Unterstützt den Hamburger Wahlkampf!

Vielen Dank


Sven Stückelschweiger

Hamburg helfen!

Web: http://helfen.piratenpartei-hamburg.de
Mail: helfen@piratenpartei-hamburg.de
Hotline: 0431-55686672

Wahlkampfunterstützung

Dennis hat sch gemedet, DanielSan kann im Bremer Wahlkampf helfen

Vorbereitung für die Wahlkämpfe 2017/pakki

  • Frage vom Vorstand: Gibt es schon Ideen, Menschen, die Lust und Zeit haben, sich zusammenzusetzen, um den Wahlkampf und die Koordination für 2017 vorzubereiten?
  • Wenn ja, bitte beim Vorstand melden, Marc stellt sich als Ansprechpartner zur Verfügung.
  • Anforderungen:
    • thematische Ausrichtung
    • Organisatorisches
    • Kreative Aufgaben
    • Spenden generieren
    • und und und
Tenor: Zeitpunkt ist noch zu früh für eine Ausschreibung, aber Mitglieder können schon einmal motiviert bzw informiert werden
Diskussion im Sprecherraum, Teams anfragen oder erst einmal Motivierte ansprechen,
Marc kümmert sich um die organisatorischen Dinge
Masch kümmert sich um die themtische Ausrichtung

LPT 2015.1

wir brauchen noch Bewerbungen!

bitte bei der AG Events melden, wenn ihr Ideen habe, personelle Unterstützung können wir leisten

Buchungslisten

Frage aus dem Zuhörerraum: Sind die Buchungslisten (Kontenrahmen) für die 2014er Abrechnung in Sage mittlerweile an die Schatzmeister rausgegangen??

Buchungslisten und Kontenrahmen ändern sich nicht, wenn nicht bekannt, bitte Ticket na Schatzmeister oder mir Masch klären

LSG 2013-032-1

Stichwort Länderfinanzausgleich

Hat der LaVo Einspruch erhoben? Nein.
Am 05.12 gab es dazu ein Urteil, die Frist für die Kvs ist abgelaufen
bei bereits gestellten Ansprüchen sollte der LaVo nacfragen

NÖ

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 22.01.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:51 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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