2014-12-11 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.12.2014

Organisatorisches

Datum: 11.12.2014
Sitzungsbeginn: 20.41 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Versammlungsleiter: Maja Tiegs
Protokollant: wako
Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

Daniel Rasokat

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Protokoll vom 27.11.2014 angenommen/abgelehnt.
- Dafür: Marc, Maja,
- Dagegen:
- Enthaltung: pakki, Dennis, Tim
Protokoll vom 13.11.2014
- Dafür: Marc, Maja, pakki,
- Dagegen:
- Enthaltung: Dennis, Tim

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Stammtisch Köln
Stammtisch Düsseldorf
AG ÖA Sitzungen
Social Media
rechtlicher Foo bzgl. eines Mitglieds
Vernetzungstreffen Kommunal im Landtag
Zuarbeit beim Rebe 2013
Klärung von $Dingen in Unna
Klärung von $Dingen in Borken
Klärung von $Dingen in Leverkusen
Gespräche mit der Piko NRW
NoDüGiDa - Demo & Rede
Klärung bzgl. Beschwerde über Tweets eines Piraten
Gespräche mit Datenschutzbeauftragter
Tickets, Umlaufbeschlüsse, etc.
Ausschreibung Koordination Kommunal

Daniel Neumann

05.12. bis 11.12.2014
- Verwaltungsportal
- Abbildung von Verwaltungsprozessen
- Kleinkram in diversen Tickets
- Urlaub und Pause weil kapott und feddisch
04.12.2014
- Erledigt: KMV Ticket Büropiraten Ennepe-Ruhr
- Erledigt: Merkwürdige Anzeige im Verwaltungsportal (Mitgliedsbeitrag)
- Bearbeitet: Zugang Bundespresseding
- Erledigt: XYZ_DSV
- Erledigt: DSV ist im Bund nicht hinterlegt
- Erledigt: Beauftragungen Schatzmeisterteam

- RT Zugänge eingerichtet; im Wiki und auf Website aktualisiert

- 5 Tickets Vorstand verschoben/gelöscht
03.12.2014
- Erledigt: Login - Verwaltung
- Verwaltungstreffen Mumble
28.11.2014
- scheiss wegen Sipgate-Recherche
- Erledigt: Löschung von Wikiprofil
- Erledigt: KMV Ticket Hagen
- Bearbeitet: Merkwürdige Anzeige im Verwaltungsportal
- Erledigt: Zugriffe Herne

Maja Tiegs

AG ÖA Sitzung
Fraktionsweihnachtsfeier/Fraktionssitzung Kreistagsfraktion EN
Stammtisch Gevelsberg
RL Treffen AGÖA
Mails, Tickets, F00

Dennis Deutschkämer

LaVo Sprechstunde
Stammtisch
Dezentraler Parteitagsgedöns ...
An Anträgen Gebastelt ... tbc

Marc Janßen

Stammtisch Meerbusch
Fraktionssitzung Meerbusch
Fraktionssitzung Rhein-Kreis-Neuss
Weihnachtsfeier Fraktion Rhein-Kreis Neuss
Weihnachtsfeier vKV Neuss
Kulturausschuss (Stadt Meerbusch)
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Meerbusch)
Rechnungsprüfungssausschuss (Stadt Meerbusch)
Besetzung der LGS an 7 Tagen
Teilnahme NODÜGIDA
Lavosprechstunde
Mails, Tickets, Mitgliedern hinterhertelefoniert
sich von Hundewelpen die Nase brechen lassen :-)
diverse Grafik-Jobs

Berichte Statistik

Mitglieder

11.12.2014 - 2319/2646 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

GLS - Giro-Konto

11.12.2014 -  1.102,41 €

GLS - Zinsertragskonto

11.12.2014 - 37,46 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

11.12.2014 -  166.274,94€

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

11.12.2014 -  189.250,48€

Davon sind ca. 240.152,57 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 €

Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

16.424,73 € (28.010,17 € abzgl. bereits überwiesener 11585,44 €)

Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Bundespartei abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C5-C6):

ca. 74.960 €

Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):

ca. 56.220 €

Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: 277,85 €
vKV Borken: 1807,31 €
vKV Bottrop: 738,03 €
vKV Düren: 2588,67 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 1094,74 €
vKV Essen: -458,89 €
vKV Hamm: 277,53 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 696,71 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4122,96 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 550,01 €
vKV Märkischer Kreis: 3497,61 €
vKV Mettmann: 2468,55 €
vKV Mönchengladbach: 2080,84 €
vKV Mülheim: 1259,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2792,31 €
vKV Oberhausen: 2544,59 €
vKV Olpe: 2254,22 €
vKV Paderborn: 3277,07 €
vKV Recklinghausen: 561,76 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 930,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1240,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 3691,52 €
vKV Viersen: 2461,72 €
vKV Warendorf: 517,59 €
vKV Wuppertal: 881,49 €

Infos der Fraktion

Grumpy:
- Kommunales Vernetzungstreffen mit der Fraktion im Landtag, eingeladen wurde über AK Kommunal ML. Ein weiteres größeres Treffen ist im FEB angedacht. Möglich: 1-2 Themen aufgreifen, die kommunal relevant sind und dort gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Die Fraktion wird sich mit dem LaVo auch wieder zusammensetzen, zwecks der Befüllung der 5 Themenbereiche, die beim letzten Mal ausgearbeitet wurden.
- Im Landtag dreht sich alles um die Haushaltsdebatte
- Sondersitzung in Brüssel, dort sind Nico und Joachim
- Der Landtag hat ein neues Streaming System, es ermöglicht paralleles Streaming aber evt. keine Archivierung
- Eben Themenmumble der Fraktion, wie immer vor der LaVo Sitzung. Thema heute: Bekenntnisschulen

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/Umlaufbeschlsse28.11.-10.12.2014 NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede überlegt noch

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen a auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Mitgliedsdaten/DanielSan

Büropiraten, Kreisvorstände haltet bitte eure Mitgliedsdaten aktuell. Wer keine aktuelle Mailadresse hinterlegt hat oder seinen Beitrag nicht bezahlt, bitte mal checken

Termininfos/DanielSan

Veranstaltungen auf die NRW Diskussionsliste posten, kann Menschen motivieren.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

08.01.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:34 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad