2014-10-16 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.10.2014
Organisatorisches
- Datum: 16.10.2014
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: ballerstaedt
- Protokollant: wako und tinmachine
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Daniel Neumann
- Maja Tiegs
- Jens Ballerstaedt
- Daniel Rasokat
- Bianka Milios
- Dennis Deutschkämer
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 10.02.2014 angenommen
- Dafür: Jens,pakki,DanielSan,Stahlrabe,rony, Maja
- Dagegen:
- Enthaltung:PiratenWinnie
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- AG ÖA Sitzungen
- Stammtisch KV Düsseldorf
- 5 Jahre Piratenpartei Luxembourg & BPT
- Infostand TTIP / Fracking / Optoutday Düsseldorf
- Klausur Fraktion & Lavo in Düsseldorf
- Tickets & Umlaufbeschlüsse
- diverse Telefonate & Mails
- Einladungen Eröffnung LGS verschickt
- diverse Blogposts & Statements
- Änderung aller PDFs mit neuer Adresse
- Besuch Flüchtlingsunterkunft Opti-Park Essen
Daniel Neumann
- 16.10.2014
- Organisatorisches
- Vorstandssitzung
- 15.10.2014
- Ticketgeschubse und Kleinkram
- 14.10.2014
- Mails aufbereit, weil Internet kaputt war -.-
- Erledigt: Wiki-Seite zu Bankverbindung geschützt
- Bearbeitet: Vorwort für Newsletter
- Erledigt: Beschwerde
- Neuorganisation der Beauftragungen für die Verwaltung
- Bearbeitet: Verunglimpfung meiner Person
- 10.10.2014
- Bearbeitet: Körperschaftsteuer Piratenpartei Deutschland
- Bearbeitet: sms spende
- Erledigt: Geliehene Parteiausstattung (Sonnenschirme)
- Erledigt: Geliehene Parteiausstattung (Schirme/Tische)
- Erledigt: Geliehene Parteiausstattung (Sonnenschirme)
- Erledigt: Geliehene Parteiausstattung (Sonnenschirme)
- Bearbeitet: Änderungen fürs Verwaltungsportal - Mumble&Sammlung
- Bearbeitet: Spendenerfassung
- Erledigt: Inhaltsversicherung für die Geschäftsstellen
- Erledigt: WLAN berti - Passwort
- Erledigt: Geliehene Parteiausstattung (Schirme)
- Beabeitet: Versicherung Hosting Kambach
- Erledigt: Rufnummernübernahme von Sipgate nach QSC
- Erledigt: Spendenaktion SMS 2012
- Erledigt: Antrag Satellitenbüros
- Bearbeitet: Piratenpartei NRW VS Mandant
- Bearbeitet: KuKS Bühne abholen
- Bearbeitet: Eröffnungsbeschluss zu LSG-NRW-2013-032-1
- Bearbeitet: Beschluss zu LSG-NRW-2013-032-1
- Bearbeitet: BSG 2013-12-30 Re: Sofortige Beschwerde LSG-NRW-2013-032-1
- Bearbeitet: Stellungnahme Re: AZ:LSG-NRW-2013-032-1
- Bearbeitet: Beschluss 2 zu LSG-NRW-2013-032-1
- Bearbeitet: Berufung LSG NRW 2013-032-1
- Bearbeitet: Berufung LSG NRW 2013-032-1
- Bearbeitet: Großspende ablehnen oder nicht
- Bearbeitet: Transparenz vs. Datenschutz
- Erledigt: LPT 2014.2 - 30.1.14
- Erledigt: PartFin
- Erledigt: Anteilige Mitgliedsbeiträge
- Bearbeitet: Abrechnung 2014
- Erledigt: Nochmal die Kondome
- Bearbeitet: Beamer
- Bearbeitet: Finanzantrag Schaden an Audio Equipment
- Bearbeitet: Gründung KV
- Erledigt: Ordnungsmaßnahme
- 237 -> 220 Tickets im Vorstands RT
- 09.10.2014
- Erledigt: Zugang Verwaltungsportal NRW
- Vorstandssprechstunde
- 08.10.2014
- Orgamails
- 07.10.2014
- Verwaltungsmumble
- 06.10.2014
- Orgatelefonate und Kleinkram
- 04.10.2014
- Kleinkram
- 03.10.2014
- Erledigt: Rücktritt hin und her
- Erledigt: <name> zensiert
- Bearbeitet: Reisekostenerstattung
- Bearbeitet: Neues PAV \o/
Maja Tiegs
- Klausur LaVo/MdL
- Cryptoparty
- Sitzungen von AG ÖA, AK FIIA, etc.
- Reise nach Frankfurt samt Besuch der Frankfurter Piraten
- Stammtisch in Hattingen
- Tickets geschubst
- etc
Jens Ballerstaedt
- Vorbereitung Piratelli
- Vorbereitung LGS Einweihung
- Klausur LaVo/MdL
- polGF-Mumble
- Nachbereitung Klausur
- Video mit Grumpy und Bernd
- Telefonate Divers
- Umläufe
- 4 Tage ausgefallen wg. Erkältung
Tim Reuter
Daniel Rasokat
- Vorstands-Tickets, Umlaufbeschlüsse
- Schatzmeister-Tickets
- Viel zu viel SchatzmeisterKoordinationsKrams :o(
- 03.10.2014 Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion
- 04.10.2014 Aufräumaktion LGS
- 07.10.2014 Stammtisch Meerbusch
- 10.10.2014 - 12.10.2014 Verwaltungstreffen Hannover
- 14.10.2014 Schatzmeisterteam Treffen LGS
Bianka Milios
Dennis Deutschkämer
- Klausur
- Mitgliederbetreuung
- Endspurt der "auf-die-schnelle Inventarliste"
- Ein paar Tickets
- lustige mumbleeien
Berichte Statistik
- Mitglieder
15.10.2014 - 5040/2341 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
15.10.2014 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
15.10.2014 - 1.190,30 €
- GLS - Zinsertragskonto
15.10.2014 - 37,46 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
15.10.2014 - 122.972,10 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
15.10.2014 - 189.250,48 €
Davon sind ca. 251.738,01 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:
- Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 €
- Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):
28.010,17 €
- Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Bundespartei abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C5-C6):
ca. 74.960 €
- Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):
ca. 56.220 €
- Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.
vKV Aachen: -1410,03 € vKV Borken: 1481,18 € vKV Bottrop: 438,03 € vKV Düren: 2588,67 € vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 € vKV Essen: 802 € vKV Hamm: 266,59 € vKV Heinsberg: 2357,43 € vKV Herne: 489,96 € vKV Hochsauerlandkreis: 3192,49 € vKV Höxter: 1938,04 € vKV Leverkusen: 329,79 € vKV Märkischer Kreis: 2517,71 € vKV Mettmann: 2306,78 € vKV Mönchengladbach: 1588,34 € vKV Mülheim: 1234,21 € vKV Oberbergischer Kreis: 2672,31 € vKV Oberhausen: 1403,49 € vKV Olpe: 2339,25 € vKV Paderborn: 2677,07 € vKV Recklinghausen: 408,27 € vKV Rhein-Kreis Neuss: 1550,49 € vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 € vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 € vKV Solingen: 1040,73 € vKV Steinfurt: 4649,36 € vKV Unna: 2870,31 € vKV Viersen: 1382,57 € vKV Warendorf: 453,15 € vKV Wuppertal: 446,98 €
Aktuelles
PiratenWinnie erklärt ihren sofortigen Rücktritt aufgrund eines sehr positiven, persönlichen Ereignisses :-)
- Hierzu liebe Glückwünsche von allen Seiten!
Zahlen etc. sind aufgrund des fehlenden Schatzis nicht zu 1000% aktuell.
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
aus dem Umlauf
neu
NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR
Sonstiges
#122687/Wahlkampffonds 2017
Hallo Vorstand, wir brauchen für die LTW 2017 (und BTW 2017) schätzungsweise 800.000 € an Eigenmitteln dazu ist es von Nöten das wir jetzt beginnen einen Wahlkampffonds aufzusetzen der nicht in die unter lt. Länderfinanzausgleich Schlüssel zu verteilenden Mittel fällt. Könntet ihr dafür eine eigenes Konto einrichten? beste Grüße, Foti Diskussion:
- Jens: Länderfinanzausgleich steht in der Bundessatzung.
- Schlumpf: Zweckgebundene Spenden sollten gehen, Pledges, Wikiseite etc.
- Idee: Wahlkampfkoordinationsteam aufstellen, welches diese Aufgabe in die Hand nimmt
- DanielSan erst mal unverbindlich ausschreiben
- Gero: kann die Anfrage nachvollziehen, bitte um die Finanzierung kümmern, Personalie erst mal nicht wichtig
- Grmpy: Spenden sammlen, aber mit einer Organisation jetzt schon zu starten, wäre sinnvoll
- Susanne: die Kreative haben sich auch schon Gedanken macht zu 2017, damit das ncht in letzter Minute passiert
- pakki: es gibt schon Vorbereitungen, der TdpA soll auf der politischen Ebene auch vorbereitend sein für 2017
- Schlumpf: es ist wichtig, dass Menschen sich verantwotlich fühlen. In Bezug auf die Spenden: da fehlt noch Infrastruktur, bw. es fehlen Menschen, die diese vorantreiben
- Lebrinkma: IT/Verwaltung/Schatzmeistrei brauchen noch dringnd Hilfe
#122819/aLPT und TdpA am 01.11.2014
Hallo lieber Vorstand, der 01. November 2014 ist nicht mehr weit und wir haben von euch bis heute keine genaue Rückmeldung erhalten, ob das ganze nun an zwei Tagen oder an einem stattfinden soll. Da wir dafür noch einige Dinge organisieren möchten und ich persönlich keine Lust habe, Dinge drei Tage vor der Veranstaltung zu erledigen (Vertrag für die Halle, Barkasse und die Bezahlung des Internetanschlusses), bitte ich euch uns bis zum 19. Oktober eine detallierte Rückmeldung zu geben, ansonsten sehen wir uns leider gezwungen die Organisationsarbeit zu beenden und euch diese zu überlassen. Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen Verena Hallmann
- ist mit Abstimmung über http://wiki.piratenpartei.de/2014-10-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23121611_Antrag:_aLPT_am_WE_des_TdpA eventuell behandelt
siehe oben, Anragssteller wird Bescheid gegeben
BEO/Maja
Verifizierung/Beauftragung
- Maja: es gab mehrere Nachfragen an den Vortand, wie das genau funktioniert
- Stahlrabe postet das noch mal über die NRW Info
TdpA 2014.2-Themen/pakki
https://nrw-vorstand.piratenpad.de/tdpa-themen
- pakki:auf der LaVo/Fraktionsklausur wurde angestoßen, in Bezug auf 2017 unser Wahl- und Grundsatzprogramm zu überarbeiten
- Maja und Jens habe das bei der Klausur anders verstanden
- Grumpy: Kernthemen ausarbeiten und mit Leben füllen auf dem TdpA wäre für die Fraktions wichtig, lang- und mittelfristig. Ein TdfA ist für kurzfristigere Themen angedacht
Der Vorstand, bzw Jens kann der Diskussion nicht mehr folgen. Wako bemängelt, dass es bisher keinerlei Info bzgl des TdpA gab. Inhalte? Ablauf..? Jens bittet Pakki um eine Einladung etc zu diesem TdpA. DanielSan bittet ebenfalls um eine vernünftige Ankündigung etc.
- Grumpy gibt es keine Fragen/Anregungen aus dem Zuhörerraum zum TdpA
Phörmchen: sagt, was sich alle denken. Fragen? wozu? Keine Info = keine Frage. Schlumpf bittet um Einigung BEVOR die Einladung raus geht.
- Mumble Termin für alle Interessierten: 19.10. 19:00 Uhr im Mumble Raum Vorstand
DanielSan verdeutlicht erneut die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit der Fraktion. Grmpy bestätigt dies. 2 MdL werden künftig in den LaVo Sitzungen anwesend sein.
Formulare/Adresse/
auf mindestens folgenden Formularen ist noch die Berti zu finden:
- https://verwaltung.piratenpartei-nrw.de/dokumente/Mitgliedsantrag_Piraten_NRW.pdf
- https://verwaltung.piratenpartei-nrw.de/dokumente/Beitragsminderung_Piraten_NRW.pdf
- https://verwaltung.piratenpartei-nrw.de/dokumente/Reisekostenerstattung.pdf
- http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/54/NRW_Postfach_Antragsformular.pdf
- https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/22/Erklaerung_einer_Sachspende_NRW.pdf
und noch so Kleinigkeiten wie die Adresse in der Autoreply des RT
- DanielSan: ist in Arbeit. Es wird auch eine Wikisseite geben, wo alle Formulare verlinkt werden zur besseren Übersicht
Sonstiger Antrag CRM/Piratenschlumpf
Schlumpf: kostet so ein Zugang nicht Geld? Antwort: wir haben vier Freizugänge, der Zugang frü Britta ist darin enthalten
#121884/Piratenschlumpf
- "solange wiederkehrend jede LaVo-Sitzung bis das Thema endgültig geklärt ist"
- Stahlrabe und Dennis kümmern sich darum
- Piratenschlumpf
ist nicht amüsiert. Es muss endlich etwas geschehen.
Budgetplan
es gab einen Antrag zur Überarbeitung des Budgets 2014, Erläuterungen von Schlumpf
- überarbeitete Version Einnahmen: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdFFVZDZaSjcyMm1VTXRQcEIwbDJrUXc&usp=drive_web#gid=2
- weniger Einnahmen, als erwartet
- überarbietet Version Ausgaben: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdFFVZDZaSjcyMm1VTXRQcEIwbDJrUXc&usp=drive_web#gid=3
- einige Ausgaben sind weniger hoch als erwartet, einige Budgets (Reisekosten/Technik/Öffentlichkeitsarbeit) wurden gekürzt
- Stahlrabe: Rechenschaftsbericht 2013 steht noch an und gestaltet sich schwierig, Budgetplan für 2015 wird ein Sparplan. Zu beschließen gibt es momentan Nichts,dafür ist die Buchhaltung zurzeit nicht aktuell genug
Grumpy merkt an, dass die Regelung zu den Satelliten scheinbar nicht verbreitet wurde Stahlrabe nominiert lebrinkma als Schatzmeisterlemming
Thema
Jannis macht Werbung für $Dinge
- 26.10. TdpA im Rhein-Erft-Kreis
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 30.10.2014 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- 22:40 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad