2014-09-04 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.09.2014
Organisatorisches
- Datum: 04.09.2014
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: * Maja Tiegs
- Protokollant: * Wiebke
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Daniel Neumann
- Maja Tiegs
- Jens Ballerstaedt
- Volker Neubert
- Tim Reuter
- Daniel Rasokat
- Bianka Windham
- Dennis Deutschkämer
entschuldigt abwesend
- Patrick Schiffer Elternabend um 19:30 Uhr (komme später)
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 21.08.2014 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- Druck Pressemappe LPT
- Druck Stimmkarten LPT
- diverse Tickets bearbeitet
- Bürgschaft Fraktion in Essen
- Kündigung Berti
- Unterschrift Vertrag neue LGS
- diverse Umlaufbeschlüsse
- Stammtisch Düsseldorf
- AG ÖA Sitzung
- Gespräche zur LGS in Düsseldorf
- Diverses AG Technik (Kündigungen, Vertragsfoo)
- LPT 14.2
- Interviews WDR Vorbericht & LPT
- Pressearbeit LPT
Daniel Neumann
- 04.09.14
- Erledigt: Piratenpartei NRW Kontakt: Änderung Presseansprechpartner
- Erledigt: Ausscheidung aus Piratenbüro
- Vorbereitung der GO
- Vorbereitung der Beauftragungen
- Nachantrag zur Abschaltung von Mailinglisten
- Konstituierende Vorstandssitzung
- Review Hostingangebot AG Technik
- Erledigt: Einladung_Netzwerktreff
- Erledigt: Beauftragung als Pressesprecher
- Zusammensammeln von Informationen zu einer Sache
- Erledigt: EILT - DRINGEND - Material für Verfahren
- Bearbeitet: Keine natürlichen Personen filtern
- 03.09.14
- Umsetzung von Mailinglistensperrungen
- Bearbeitet: Abschaltung von Bundesmailinglisten
- Erledigt: Beo Verifizierer für Kreis Unna
- Erledift: Beauftragung BEO Verfizierung
- OrgaSitzung Vorstand
- 02.09.14
- Bearbeitet: Gliederungswechsel
- TwitterAccount Schatziteam
- Bearbeitet: Auskunfts-Anforderung
- Erledigt: RT-Zugriff Schiedsgericht
- Erledigt: RT Zugang schließen usw.
- Zugriffe für Britta geändert
- Antrag zur Änderung der Schreibbefugnisse auf der NRW ML
- 12 alte überflüssige Vorstandspads gelöscht
- Reisekostenformular im Wiki aktualisiert
- Umsetzung einer Sperre auf der NRW Mailingliste
- Mumble AG ÖA
- Bearbeitet: Auskunfts-Anforderung
- Positionspapiere des LPT 2014.2 veröffentlicht
- Zwei weitere Mailinglistensperrungen beantragt
- Parteiprogrammanträge vom LPT 2014.2 im Wiki und auf Website hinzugefügt
- 01.09.14
- Bearbeitet: Abgabe Administration aller Mailinglisten in NRW
- Bearbeitet: Amt des Pressesprechers
- Bearbeitet: Auflösung der Crew TuX
- Bearbeitet: Auskunfts-Anforderung
- Bearbeitet: OptOutDay 2014
- Überarbeitung der Beauftragungen für nach der Neuwahl
- Bearbeitet: Antrag auf finanz. Unterstützung DemoGlücklich ohneÜberwachung
- Planung erste Sitzung und Konstituierung
- Parteiprogramm im Wiki angelegt und in die Navigation integriert
- Parteiprogramm auf Website angelegt und in die Navigation integriert
- Grundsatzprogrammanträge, Satzungsänderungsanträge, Parteiprogrammanträge und Positionspapiere in Wiki und auf Webseite integriert
- Korrekturen gemäß §8 Absatz 1b in der Satzung durchgeführt
- Bearbeitet: 2014_08_12_GEMA_1503207491526
- WikiSperre / Hinweis als offizielles Dokument für Grundsatzprogramm und Parteiprogramm
- Antrag auf Sperrung eines Nutzers auf Mailinglisten
- 31.08.14
- Überarbeitung der Beauftragungen für nach der Neuwahl
- Aktualisierung Zugriffsrechte Vorstand RT
- Aktualisierung Zugriffsrechte Vorstand Verwaltungsportal
- Zugriffe und Freischaltungen der NRW-Info aktualisiert
- Erledigt: Übergabe Mailinglisten
- Beantragung von Zugängen zum Vorstandsportal und zur Listenverwaltung des Landesverbandes
- Beantragung von Abschaltung diverser Mailinglisten
- Vorstand im Wiki und auf der Website aktualisiert
- Datenschutzqueue und Zugang für neue Datenschutzbeauftragte eingerichtet
- Signatur des RT auf neues Postfach umgestellt
- Begrüßungsmail mit allerlei Orgakram für den neuen Vorstand
- 30.08.14
- Landesparteitag 2014.2 Kleve
- Wahl zum stellv. Vorsitzenden
- 29.08.14
- Bearbeitet: Büropiraten Zugangsberechtigung
- Erledigt: Verwaltungsportal
- Erledigt: Anpassung Rechte Verwaltungsportal und RT
Maja Tiegs
- 31.08.: 9 Tickets
- 01.09.: 36 Tickets
- 01.09.: Gespräche & Mails & Co.
- 01.09.: Sprechstunde Sekor im Mumble
- 02.09.: 19 Tickets
- 02.09.: Telefonat Lokalpresse & Terminvereinbarung
- 02.09.: Sitzung AG ÖA >> Jetzt auch als Mitglied!
- 03.09.: 19 Tickets
- 03.09.: Requesttracker Crashkurs für die neuen Kollegen
- 03.09.: Orgasitzung LaVo
- 03.09.: Aktualisierungsarbeiten Vorstandsportal
- 04.09.: 12 Tickets
Jens Ballerstaedt
- Vorbereitung LPT
- polGF Mumble
- Ak Mumble
- Empfang Generalkonsul
- Pressegespräch
- Stammtisch Düsseldorf
- Koordination mit BuVo (Sekor)
- Umlaufkrams
- Personalgespräche
- Vorgespräche KoMaTreff
- Koordinationsmumble LaVo
- Gespräche wegen ML-NRW
Volker Neubert
- mit Banken tel. wegen Übertragung der Vollmacht
- Einarbeitung RT
- Umlaufbeschlüsse
Tim Reuter
- Einarbeitung in Verwaltungsstruktur
- Umlaufbeschlüsse
- Gespräche mit Mitgliedern des Verwaltungsteams
- Erstellung einer ToDo Liste (noch lange nicht fertig)
- LPT142
- Planung Technik LGS
- Verträge gekündigt/nachgehakt/Prozessabläufe
Daniel Rasokat
- Tickets & Umläufe
- #FAT & FAT-Tickets
- BEO Mumble
- LaVo Sprechstunde
- Stammtisch Düsseldorf
- Planungstreffen LGS in der Berti
- LGS Orgakram
- LPT2014.2
- Stammtisch Meerbusch
- Mehrere vor Ort Termine Besichtigung LGS. Mietvertrag unterschrieben.
- Mehrere Termine Berti
- LaVo Orga-Mumble
Bianka Windham
- Tickets und Umlaufbeschlüsse
- Einarbeitung in RT durch Frau Maja
- LaVo Orga Mumble
Dennis Deutschkämer
Berichte Statistik
- Mitglieder
03.09.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
03.09.2014 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
03.09.2014 - 2.690,91 €
- GLS - Zinsertragskonto
03.09.2014 - 37,43 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
03.09.2014 - 133.427,96 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
03.09.2014 - 189.227,26 €
Davon sind
- Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 €
- Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):
28.010,17 €
- Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.
vKV Aachen: -1410,03 € vKV Borken: 1481,18 € vKV Bottrop: 438,03 € vKV Düren: 2620,33 € vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 € vKV Essen: 932 € vKV Hamm: 266,59 € vKV Heinsberg: 2357,43 € vKV Herne: 489,96 € vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 € vKV Höxter: 1938,04 € vKV Leverkusen: 329,79 € vKV Märkischer Kreis: 2517,71 € vKV Mettmann: 2306,78 € vKV Mönchengladbach: 1588,34 € vKV Mülheim: 1234,21 € vKV Oberbergischer Kreis: 2672,31 € vKV Oberhausen: 1403,49 € vKV Olpe: 2339,25 € vKV Paderborn: 2677,07 € vKV Recklinghausen: 1208,27 € vKV Rhein-Kreis Neuss: 750,49 € vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 € vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 € vKV Solingen: 1040,73 € vKV Steinfurt: 4649,36 € vKV Unna: 2862,82 € vKV Viersen: 1518,02 € vKV Warendorf: 453,15 € vKV Wuppertal: 446,98 €
Allgemeines
Beschluss der neuen GO
https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Aktuelle-GO
- Dafür: jens, DanielSan, Maja, Winnie, Dennis, Stahlrabe, Tim, Volker
- Dagegen:
- Enthaltung:
Aussprache der neuen Beauftragungen
https://nrw-vorstand.piratenpad.de/55
- kurze Diskussion darüber, ob Vorstandsmitglieder bei den Beauftragten stehen sollten
- Dafür: Jens, DanielSan, Maja, Winnie, Dennis, Stahlrabe, Tim, Volker
- Dagegen:
- Enthaltung:
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Umlaufbeschlüsse bis zum LPT 14.2
Umlaufbeschlüsse ab dem 31.08.14
Sonstiges
mein.piratenshop
Michele Marsching teilt mit, dass mein.piratenshop nicht der Pshop ist. Es sei eine Aktion, da man mit der Situation des Pshops unzufrieden war. Der Gewinn wird dem LV gespendet. Michele steht für Fragen dazu zur Verfügung.
#119696/Piratenschlumpf
Moin,
In der letzen LaVo Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/2014-08-21_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23118281_Antrag_auf_Reisekostenbudget_f.C3.BCr_Wahlhelfer_aus_anderen_LVs
wurde der
Finanzantrag - #118281 Antrag auf Reisekostenbudget für Wahlhelfer aus anderen LVs
behandelt und abgeleht.
Unter anderem wird erwähnt:
"Aus der Zuhörerraum kommen kritische Aussagen, auch was grundsätzlich die Zahlungen an Wahlhelfer angeht. Jens schlägt vor, den Antrag jetzt nicht direkt anzunehmen, sondern die tatsächlichen Einzelfälle zu betrachten"
Meine Fragen sind:
1. Gibt es nun einen Beschluss für die Erstattung von Reisekosten für Wahlhelfer auf dem LPT 2014.2 oder nicht?
2. Falls ja, wo ist der Beschluss (Veröffentlichung, Ticket, etc)?
Ich bitte um Behandlung in einer LaVo Sitzung oder zumindesten die Protokollierung und das Verlesen der Antworten im LaVo Protokoll. Auf dem LPT 2014.2 wurden meines Wissens Reisekostenformulare von Wahlhelfern ausgefüllt und dies entsprechend von der WL unterstützt. Das soll kein Vorwurf sein, aber ein Anspruch auf RK besteht ggf. nur falls es einen Beschluss gibt: Spätestens seit dem letzten Bundeskassenprüferbericht ist ein pauschaler Anspruch der Wahlhelfer auf Reisekosten in Zweifel gezogen.
Eine veröffentlichung meiner Fragen nebst Antworten würde auch ggf. Diskussionen und Nachfragen von Wahlhelfern beenden, die mglw. erfolgtlos darauf warten eine Erstattung zu bekommen.
Gruß, Piratenschlumpf
Aktuell liegen zehn Anträge auf Erstattung von Reisekostenerstattung vor, die im Einzelfall beschlossen werden sollen. Stahlrabe möchte für den nächsten LPT einen Antrag vorbereiten, der die Regelung genau festschreibt.
#119865/wako für den KV Düsseldorf
Lieber Landesvorstand,
bei unserer letzten Besprechung in der berti bezüglich der neuen Geschäftsstelle hatten wir gesagt, dass wir (der KV Düsseldorf) den Keller in der Akadmiestraße nicht benötigen. Nach unserer Vorstandssitzung gestern möchte ich anfragen, ob es möglich ist, dass der KV einen Teil seines Infostandequipments im Keller der LGS lagern kann. Für Pavillon, 3-4 Klapptische, Kundenstopper, kleine Bierbankgarnitur, Streumaterial, Flyer und Kleinigkeiten benötigen wir nur einen kleinen Teil des Kellers. Bitte teilt uns kurz mit, ob das möglich ist und dass uns dadurch keine Kosten entstehen ;)
Der Punkt wird vorerst verschoben. Der LaVo prüft das zunächst und wird erst dann zusammen mit dem KV eine Absprache treffen können.
Vorstandsportal
Die neuen Vorstandmitglieder werden gebeten Maja Texte asap zu geben, damit die eingepflegt werden können. Es ist alles soweit vorbereitet.
nächster KoMa-Treff
am 20.+21.9. soll der nächste KoMa Treff stattfinden. Diesmal in Dortmund
Kaarst Total
ACHTUNG WERBUNG: Piraten Kaarst: "Bock auf Infostand? Wir brauchen noch Unterstützung am Samstag ab 8.30 Uhr bis 24 Uhr. Ecke Alte Heerstr. / Am Maubishof, 41564 Kaarst"
Arbeitsliste Verwaltung / Schatzmeisterei
Für alle in Verwaltung und Finanzen tätige Büropiraten und Kreisvorstände sowie Schatzmeister
!!! arbeit@lists.piratenpartei-nrw.de !!!
Abschaltung von Bundesmailinglisten
Unter anderem, wegen der Abschaltung der alten Crewsprecherliste Protokolle von Crews, KMV, Kreisen und sonst was ausschließlich an:
nrw-organisationsliste@lists.piratenpartei.de.
Schloss an der LGS - Timm3y
Zum Thema elektronisches Schloss, wir haben von der AG Technik mal uns gedanken gemacht: Wir haben uns mehrere Lösungen im Internet angeschaut. Ich stelle euch mal kurz die Lösung vor:
Burg Wächter TSE BUSINESS SET 5011 PINCODE - Bedienpanel für Draußen - Edelstahlblende für Bedienpanel - Elektronisches Türschloss - TSE Software Light mit USB Funksenderdongle
Die TSE Software Light kann leider nur bis 15 Benutzer verwalten, sollte aber reichen. (Pincode, Schlüssel, getrennt oder beides zusammen, Temporäre Zugänge via PIN sind davon nicht betroffen)
Vorteil: - Markensystem (wird von Versicherung anerkannt) - Kann über unser Serversystem Vor-Ort schnell und unkompliziert auch aus der Ferne programmiert werden - Temporäre PIN Codes für Stunden bis Tage können vergeben werden, Uhrzeit und Datum gesteuert - Funk-Transponder für Leute die ständigen Zugang brauchen (dann brauchen die keinen PIN eingeben) - Schlüssel und Pincodes können bei Verlust, Diebstahl, oder so schnell gesperrt werden. - Protokollierung von Zutritten - Batterien halten ca. über ein Jahr, Meldung (Software- und Optische Anzeige) wenn noch 500 Öffnungsvorgänge durchgeführt werden können - Notschlüssel
Ich würde eine Tür mit diesem System austatten, die andere Tür mit einem herkömmlichen Schloss.
Kosten: 1. TSE Business SET 5011 Pincode = 237,85 EUR inkl. MwSt. https://www.siko-shop.de/elektronische-Schliesszylinder/TSE-Schliesszylinder/TSE-Schliesszylinder-Sets/TSE-5011-elektronisches-Tuerschloss-Pincode::5452.html
2. Edelstahlblende = 49,72 EUR inkl. MwSt. http://www.siko-shop.de/elektronische-Schliesszylinder/TSE-Schliesszylinder/TSE-Schliesszylinder-Sets/Edelstahlblende-Version-2-fuer-TSE-5011-5012-und-TSE-6000::6790%7B146%7D693.html
3. TSE Software Light = 69,50 EUR inkl. MwSt. https://www.siko-shop.de/elektronische-Schliesszylinder/TSE-Schliesszylinder/Software-zu-allen-TSE/TSE-Software-5500-Light-fuer-TSE-5011-TSE-5012-TSE-5013::6182.html
4. (Optional) TSE Funk-Transponder = 24,67 EUR inkl. MwSt. pro Stück https://www.siko-shop.de/elektronische-Schliesszylinder/TSE-Schliesszylinder/Zubehoer-zu-allen-TSE/TSE-5103-E-Key-Funkschluessel-fuer-alle-TSE-mit-Ersatzbatterie::5038.html
Grundkosten ohne Funk-Transponder = 357,07€ inkl. MwSt. und Versand + bei Bedarf Funk-Transponder
Es gibt größere und bessere Systeme, aber die Kosten uns zu viel Geld und sind für eine Größenordnung ab 100 User vorgesehen.
Nächster Termin
- 18.09.2014 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 22:27 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad