2014-08-21 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.08.2014

Organisatorisches

Datum: 21.08.2014
Sitzungsbeginn: 20.32 Uhr
Ort: NRW-Mumble
Versammlungsleiter: Jens Ballerstaedt
Protokollant: Wiebke
Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

Patrick Schiffer
Besichtigung der zukünftigen Landesgeschäftsstelle
Tickets abgearbeitet
Umlaufbeschlüsse
AG Öffentlichkeitsarbeit
Redaktion Pressemappe
Social Media Koordination Gamescom
Koordination Stimmkarten Layout
Koordination Pressemappe Layout
C3S Barcamp in Düsseldorf Gerresheim
Koordination Fraktionen mit RA Starostik
Vorbereitendes Gespräch zum Schulausschuß mit Herrn Bové (ehemaliger Schulreferent) und Frau Bednarski (schulpolitische Sprecherin SPD)
Bereitstellung der FinFisher Leaks auf cloud.piratenpartei-nrw.de
Gatekeeping #duengelgate
Gespräche mit Journalisten
Abstimmung mit Fraktion und Lavo
Gespräche zu Relaunch von piratenpartei-nrw.de

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Protokoll vom 07.08.2014 angenommen.
- Dafür: Stahlrabe, Sasa, Maja, Daniel,
- Dagegen:
- Enthaltung: Stephy, Jens

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Besichtigung der zukünftigen Landesgeschäftsstelle
Tickets abgearbeitet
Umlaufbeschlüsse
AG Öffentlichkeitsarbeit
Redaktion Pressemappe
Social Media Koordination Gamescom
Koordination Stimmkarten Layout
Koordination Pressemappe Layout
C3S Barcamp in Düsseldorf Gerresheim
Koordination Fraktionen mit RA Starostik
Vorbereitendes Gespräch zum Schulausschuß mit Herrn Bové (ehemaliger Schulreferent) und Frau Bednarski (schulpolitische Sprecherin SPD)
Bereitstellung der FinFisher Leaks auf cloud.piratenpartei-nrw.de
Gatekeeping #duengelgate
Gespräche mit Journalisten
Abstimmung mit Fraktion und Lavo
Gespräche zu Relaunch von piratenpartei-nrw.de

Daniel Neumann

21.08.2014
- Vorstandssitzung
- Erledigt: Neuer Kreisvorstand Rhein-Erft
20.08.2014
- Antragsreihenfolge für LPT 2014.2
- Zeusch rund um die Anträge ...
19.08.2014
- LV Handys
- Ticketupdates
- Antragsreihenfolge für LPT 2014.2
18.08.2014
- Erledigt: Protokolle LPT 2014.1
17.08.2014
- Erfassung und Üeberarbeitung diverser Kreise
- Überarbeitung KV Bonn
- Überarbeitung Mönchengladbach
- Korrektur Satzung Wiki/Website
- Überarbeitung KV Rhein-Erft
12.08
- Umläufe
- Sondersitzung Lavo
- Erledigt: Zugaenge Pressequeue
- Erledigt: Anfrage wegen Urheberrecht
- Erleidgt: Auflösung BertiQueues
- Bearbeitet: Rückgabe Steckdosenleiste
- Erledigt: Anfrage wegen Versicherungen
- Bearbeitet: WLAN Berti
- Erledigt: Kontaktdaten Berti
11.08
- Updates Wiki und Website wegen Postfachadresse
10.08
- Überwiegend Mails und Kleinkram

Claudia Hagenschulte

Orgafoo wegen Vorbereitung Akkreditierung LPT
Übergabe für neuen Gensek vorbereitet
Kandidaten- und sonstige Telefonate
etwas "Tagesgeschäft"
Umläufe

Jens Ballerstaedt

Krisenmanagement
KMV Duisburg
Gespräche Fraktion
Gespräche wegen REchtlicher Prüfung Fraktionen Essen und Herne
Gespräche PiKo wg. IT-Lösung Kommunen
Urlaub
Gespräche Stadt Iserlohn eg. WKB
Sondersitzung LaVo
Personalgespräch

Maja Tiegs

Tickets/Tracker aufräumen
Sprechstunden von Sekor beigewohnt und zugehört
NÖ Sondersitzung LaVo
AG ÖA Sitzung zum Thema Website (die allerdings nicht so recht stattfand)
LaVo Sprechstunde
Marina Mumble >> Es wird im November eine 2. Marina Kassel geben
Gamescom Samstag und Sonntag, Fotos machen, in den Hallen filmen
AG ÖA Sitzung
Britta in der Berti besucht
Stammtisch Hattingen

Sasa Raber

Pressearbeit:
- Kriesenmanagement
- Vorbereitung und Durchführung Gamescom
  - Andreas hat ein Interview mit Michael Schulze von Glaßen von Games and Politicsgeführt
  - In diesem Zusammenhang Interviw mit der Bundeswehr
  - Afelia machte ein Interview mit Arne Busse (bpb) und Tobias Miller (www.spielbar.de)
  - politischer Rundgang
Infostand/Flyern auf der Gamescom
Treffen zur Piratenakademie in Velbert
- Vernetzungsgespräche
Sondersitzung LaVo
Anfragen zu Vorträgen an Schulen zum Thema e-Partizipation/Liquid Democracy
Diverse Mails und Telefonate

Daniel Rasokat

Tickets & Umläufe
#FAT & FAT-Tickets
2x BEO Mumble
Stammtisch Neuss
Stammtisch Meerbusch
LaVo Sprechstunde mit LGS Brainstorming
$Leute getroffen und vernetzt
LGS Orgakram
2. Besichtigung LGS. Verbindliche Zusage erhalten.
Besichtigung Berti - Technik

Berichte Statistik

Mitglieder

20.08.2014 - 5.147/2.338 (gemeldet/davon stimmberechtigt) (Stand 20.08.14)

BAR-Kassenbestand

20.08.2014 - ?

GLS - Giro-Konto

20.08.2014 - 1.758,14 € (Stand 09.07.)

GLS - Zinsertragskonto

206.08.2014 - 37,43 € (Stand 09.07.)

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

20.08.2014 - 145.463,66 € (Stand 20.08.14)

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

20.08.2014 - 189.227,26 € (Stand 20.08.14)

Davon sind

Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 €

Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 €

Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2338,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 1917,71 €
vKV Mettmann: 2306,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1234,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2602,99 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 2677,07 €
vKV Recklinghausen: -106,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 903,6 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2762,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -116,85 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#118799/Stahlrabe

in der Sekor Sprechstunde wurde aus Brandenburg dringend um Hilfe beim Plakatieren gebeten, tragt das bitte in eure LVs Ansprechpartner in Brandenburg sind Lutz Bommel@FakeChicken69 und Harry Hensler @Ideenwanderer .

#118409/SG Gestaltung

Hallo liebe Landesvorstände sowie Mitglieder und Interessierte der SG-Gestaltung! Wie alle Gruppierungen innerhalb der Piratenpartei gibt es auch in der SG-Gestaltung von Zeit zu Zeit Änderungen bei den Leuten die mitmachen. Damit wir für die tägliche Arbeit und die kommenden Wahlkämpfe einen soliden Überblick über die Ressourcen der SG-Gestaltung bekommen, schreiben wir Euch diese Mail. Wir haben auf dem letzten Barcamp der SG am 09. und 10. August in Düsseldorf beschlossen, unsere Infrastruktur (Ansprechpartner der Landesverbände, die Mitglieder des Piratenpads und unser Tickettool Trello) auf den neusten Stand zu bringen. Bitte reagiert daher auf die folgenden Punkte: 1. Wenn Du Mitglied der SG-Gestaltung bist, überprüfe dies bitte unter http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung und füge deinem Namen 1-2 aussagekräftige Skills zu (also Dinge, die Du für die SG tun kannst). Es wäre auch schön, wenn Du kurz auf diese Mail antwortest, und sagst, ob Du noch dabei bist. 2. Wenn Du Landesvorstand oder Ansprechpartner für die Gestaltung in deinem Landesverband bist, überprüfe dies bitte unter dem Punkt "Kontakte zu Landesverbänden und weitere Mitleser". Sollte es noch keinen Ansprechpartner aus deinem Landesverband geben, sucht bitte in Kürze einen neuen. Darüber hinaus würde wir uns freuen, wenn Ihr Euch in Euren LVs umhört, ob es weitere Kreative bei Euch gibt, die in der SG-Gestaltung mitarbeiten möchten. Interessierte können sich in die Mailingliste der SG eintragen: https://service.piratenpartei.de/listinfo/Sg-Gestaltung. 3. Wenn Du einen Account für https://sggestaltung.piratenpad.de hast, logge Dich dort bitte bis zum 15. September 2014 ein. Accounts, die bis dahin nicht genutzt wurden, werden danach gelöscht (!!!). Das nächste Barcamp ist am 7.und 8. März in Hamburg. Alte und neue Mitglieder der SG-Gestaltung sind hierzu herzlich eingeladen. Liebe Grüße und Danke für Eure Unterstützung, Eure Pixelschubser i.A. michamo

#113138/Stahlrabe

Technisches zur Kommunalwahl Auf dem Treffen der kommunalen Mandatsträger hat Jens die "Beauftragung" erhalten eine technische Lösung für die verschiedenen Themen OpenAntrag, Archivierungssysteme etc. zu finden, die gemeinsam von allen genutzt werden können. Auch das Thema zentrale Rechtsvertretung wurde besprochen und soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Auf dem LPT am Wochenende soll mit allen Beteiligten weiter Gespräche geführt werden.

#118867 Untermietvertrag K1, Geswchäftsstelle Essen, Kreuzeskirchtraße 1, 45127 Essen/Stahlrabe

Hallo Vorstand, Die OPA hat mich angesprochen zwecks Nutzung unserer neuen Geschäftsstelle in Essen. Wir freuen uns sehr über Nutzung anderer Gremien der Piraten. Aber auf Grund rechtlicher Voraussetzungen und der Verhinderungen versteckter Parteienfinanzierung müssen wir dazu einen Untermietvertrag schließen, der alles rechtliche regelt und eine angemessene Miete beinhaltet. Ich sende Euch im Anhang den Untermietvertrag nebst Anlage und bitte um Entschluss hierüber am Donnerstag auf Eurer Sitzung. Ehe die Frage aufkommt. Dies ist kein Antrag meinerseits, sondern ein Angebot an Euch. Grüße Kai Hemsteeg -Fraktionsvorsitzender PARTEI-Piraten Essen-

| Diskussion = Dieser Antrag soll die rechtliche Lage abklären, für den Fall das der LV diese Räumlichkeiten öfter nutzen will. Morgen soll dort schon die Crew-Gründung der Piratenakademie stattfinden. Wenn diese spezielle Nutzung nicht unentgeltlich erfolgen soll, wird als Vorschlag eingeworfen, dass die Crew eine Finanzantrag für eine "Raummiete" stellen sollte. Stahlrabe liest auszugsweise aus dem vorliegendem Untermietvertrag, der vorsieht, dass erst bei Nutzung eine bestimmte Gebühr anfällt. Was das Treffen morgen angeht, möchte Sasa mit der Crew sprechen. Es wurde vorgeschlagen, dass die Fraktion zu dem Treffen morgen einlädt.

#118914 Nachfrage wegen BEO Verifizierung/wako wenn sie darf

Auf dem kommenden LPT soll es möglich sein, sich für BEO zu verifizieren. Bisher sind leider nur sehr wenige NRWler überhaupt dabei, daher die Bitte die Gelegenheit auf dem LPT dafür zu nutzen. Hermi fragt nach Unterstützung. Wer ihr bei BEO-Verifizierung aushelfen möchte, soll sich bei ihr melden.

Finanzticket/Joshibaer #118847

Ticket liegt dem Vorstand vor und soll nun schnellstmöglich im Umlauf abgestimmt werden.

Netzauftritt/PiratEiself

Wann ist dazu der Termin für einen relaunch geplant? Daniel kann leider keinen genauen Termin nennen. Auch pakki und die AG ÖA haben sich dem Thema bereits angenommen. Die Planung dazu soll nach dem LPT weitergehen.

LPT-Transporter Technik/Stonepirate

Die Buchung eine Transporters soll über die Bundesgeschäftsstelle laufen. Stephy bittet darum, dass Stonepirate sich an die BGS wendet. Stephy steht für Rückfragen zur Verfügung.

neue LGS/wako

Es werden die aktuellen Besichtigungstermine besprochen.

Zeugnis LaVo/solsken

Solsken bitte um Einzelfazit's. Die einzelnen LaVo-Mitglieder sagen ein paar Sätze zur Ihrer Amtszeit, Ihren Tätigkeiten und zu Ideen für eine eventuelle neue Amtszeit.

Nächster Termin

beschließt der neue LaVo

Ende der Sitzung

22:42Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad