2014-07-10 - Protokoll NRW Vorstand

Tracker Tickets/Anfragen beantworten/Queue aufräumen und so
Umläufe
LaVo Klausur
Koordination Bus, zusammen mit dem Utzer und mit fettestem Dank an Aki als Reiseleitung
Mails mit Werbung zum Bus
aBPT
AG Sturktur
UG Struktur
KoMa Treff
Gespräche/Dinge/Foo

Sasa Raber

Pressefoo (Telefon und Mailanfragen, Vernetzung Bundespresse)
Besprechung Gamescom
ÖA-Sitzung (mehr oder weniger ausgefallen wegen WM)
LaVo-Klausurtagung
aBPT (Mediatorenteam+Orga Camping)
KMV Münster
Mumble Progressive Plattform

Daniel Rasokat

Diverse Tickets / FAT Tickets
Stammtische Neuss und Meerbusch
#aBPT
Kontakt diverse Immoblienfirmen
Besichtigung Ladenlokal
Kontakt BEO
PG BEO Mumble
LaVo Klausur
Gründungsmumble Progressive Plattform

Berichte Statistik

Mitglieder

09.07.2014 - 5.293/ 2255 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

09.07.2014 - Stephy ?

GLS - Giro-Konto

09.07.2014 - 1.758,14 €

GLS - Zinsertragskonto

09.07.2014 - 37,43 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

09.07.2014 - 83.911,97 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

09.07.2014 - 189.227,26 €

Davon sind

Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 €

Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 €

Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: -1914,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3546,57 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 383,15 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Hilfe beim UU sammeln in Brandenburg #115787/Maja

Wie ihr ja schon wisst, brauchen wir Brandenburger Piraten 2.000 Unterstützer Unterschriften für die Landesliste. Da wir personell aber nicht gut ausgestattet sind, ist jede helfende Hand willkommen! Dies müssen wir bis 28.07 an den Landeswahlleiter überreichen! Grober Stand: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landtagswahl_2014/UUStats (dürften aber nur grob sein..) im Vernetzungspad https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/UU-Vernetzung erfahrt ihr, wann und wo wir sammeln. Und im Webblog erfahrt ihr, wo man die gesammelten UUs hinschickt und wer die Piratenansprechpartner sind... mfg Mathias Täge @mtaege https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Mtaege

Wenn ihr helfen wollt, hier mal reinhören: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/07/08/922-lv-brandenburg-brauch-unsere-hilfe/

Kugelschreiber/Maja

Kulis, die im Wahlkampf zu spät geliefert wurden, liegen bei Artgerecht. Er hatte Sachsen angefragt, ob sie die haben wollen, die haben sich nur nicht zurück gemeldet. Der Bund könnte diese evtl. abkaufen. Sachsen und andere LVs im Wahlkampf würde uns die Kosten der Kullis auch erstatten. Unsere (v)KVs fragen ebenfalls an. Der LaVo sieht die Kullis im aktiven Wahlkampf am besten eingesetzt. In diesem Zusammenhang wird angefragt, was mit den Plakaten der #btw13 geschehen soll. Einlagerung bis 2017 würde lt. Jens keinen Sinn machen. Auch diese sollen evtl. an die wahlkämpfenden LVs gehen, wenn sie dort Verwendung finden.

LPT Datum/Maja

Der LPT am Wochenden des 30.08. überschneidet sich mit anderen Veranstaltungen, u.a. der FsA-Demo. Das Datum ist allerdings aus organisatorischen Gründen notwendig und kann daher nicht verlegt werden. Außerdem ist der Termin bereits vor 3 Wochen bekannt gegeben worden und lt. Jens haben sich einige Teilnehmer darauf bereits eingestellt (z.B. Hotelreservierungen/bereits eingereichte Urlaubstage). Frist für die Einreichung der Anträge ist der 18.07.

Imagekampagne/Jens

Bei der letzten PolGF-Sitzung bat der Bundes-PolGF Kristos darum, dass NRW die Koordination einer Imagekampagne übernimmt. Jens wird jetzt ersten Schritte organisieren (Mumble-Sitzungen/Barcamps etc.). Jens wird rechtzeitig dazu über die NRW-Info-ML weitere Details schicken. Er möchte die Arbeit möglichst aus der Basis heraus stemmen. Die Kampagne soll kreativ entwickelt werden, und nicht einfach von extern eingekauft werden. Die Sitzungen der Arbeitsgruppe sollen stets öffentlich sein. Er ruft ebenfalls dazu auf, sich bei Interesse an Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen bei der nächsten Sitzung der AG ÖA zu melden.

Strukturreform #116376

Hallo Vorstand, Die AG Struktur NRW hat ihre Arbeit am Teil 1b der Strukturreform vorerst beendet und wartet nun auf das Feedback vom Verwaltungs- und Schatzmeister-Team. Daher möchten wir nun mit euch in der nächsten LaVo Sitzung über den Entwurf der neuen Strukturordnung ( https://pad.piratenpartei-nrw.de/epl/p/r.FS98yMWZ63FQ5iQl ) reden damit dieser nach dem letzten Feinschliff dann Fristgerecht eingereicht werden kann. Mit freundlichen Grüßen Volker John Claudia sieht es kritisch, dass unter "§5 Aufnahme von Mitglieder - Modul 1b" den Landesparteitag mit einzubeziehen. Jens erläutert die Antragsvorschläge genauer. Kritik, Feedback, Anregungen etc. auf jeden Fall an Volker John

TdpA 2014.2 #116396/AG Events

Für einen zweiten TdpA in diesem Jahr schlägt die AG Events den 1. oder 2. November vor. Das ist das WE nach den NRW Herbstferien. Ein bundesweiter Termin (z.B. BPT) sollte uns da nicht in die Quere kommen, da in vielen anderen Bundesländer noch Herbstferien sind. Bevorzugter RB wäre Düsseldorf, aber dort haben die letzten beiden TdpAs stattgefunden.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-07-01_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events#TdpA_2014.2.2Fwako

Ein Budget von rund € 900,- ist vorhanden.

Jens und Wako werden die Ausschreibung vorbereiten.

Demo am 4. Oktober 2014 > Glücklich ohne Überwachung #116426

Ahoi liebe Landesvorstände, lieber Bundesvorstand, wie vielleicht schon einge von euch mitbekommen haben planen wir derzeit eine Großdemo in Frankfurt am Main. Der Titel der Demo wird > Glücklich ohne Überwachung < lauten. Aus diesem Grund schreibe ich euch an! Wir haben derzeit eine sehr zeitkritische Aufgabe die wir alleine _nicht_ bewältigen können da der Zeitaufwand für unser kleines Team zu groß wäre. Wir brauchen eine Übersicht aller Aktionen zum IDP am 26. Juli 2014 im gesamten Bundesgebiet an denen die Piraten beteiligt sind oder sich Piraten aufhalten werden. Wenn Ihr gerne ein paar mehr Infos zur geplanten Demo hättet schon doch einfach in dieses Pad: https://hessen.piratenpad.de/DECIXde Warum das ganze? Wir wollen auf diesen Aktionen bereits mobilisieren und auf die Großveranstaltung in Frankfurt aufmerksam machen. Es existiert bereits ein Pad in das Ihr die entsprechenden Informationen eintragen könnt: https://gluecklichohneueberwachung.piratenpad.de/Mobilisierungsaktionen Alternativ gibt es die Möglichkeit uns eine Anzahl von Flyern zu nennen die wir euch zur Verfügung stellen und die Ihr an eure KVs / Crews / Aktionsmacher verteilen könnt. Leider gibt es noch _keine_ Ansicht des Flyers da dieser in den kommenden Tagen erst durch Michamo erstellt wird. Entsprechende Informationen wird es aber dann im Pad geben bzw. einen Link unter dem mansich das Dingen anschauen kann. Ich bedanke mich vorab für Eure hilfe und solltet Ihr Fragen haben so bin ich auch per Telefon erreichbar: xxxxxxxxx eine Handynummer schiebe ich nach sobald meine neue SIM eingetroffen ist. Grüße Sascha

Anfrage LaVor Veto/ Jens

Beauftragung an Christopher Lang ist ein Aufreger bei einigen auf twitter, die LaVos haben ein Vetorecht zu dieser BuVo Entscheidung

BW, Sachsen Berlin etc. haben Veto eingelegt, deswegen ist es Thema hier und jetzt:

Ballerstaedt: die Beauftragung ist ein Aufreger auf Twitter, Jens sieht kein Problem mit der ausgesprochenen Beauftragung.

Meinungen: Claudia schließt sich Jens Meinung an, Stephy auch. Meinungsspiegel aus dem Sprecherraum: Vetorecht wird hier ausgereizt, muss nicht sein

Soll der LaVo NRW von seinem Vetorecht Gebrauch machen?

Dafür: 
Dagegen: at, Jens, Daniel, Maja, Claudia, Stephy
Enthaltung: Sasa

Stellungnahme zu Fraktionsbildungen bzw. Beitritten zu Fraktionen in den örtl. Räten #116427

Lieber Vorstand, ich bitte unter Pkt. Sonstges in der nächsten LAVO - Sitzung den Vorstand um eine generelle Stellungnahme zu Fraktionsbildungen bzw. Beitritten zu Fraktionen in den örtl. Räten. In meinem Fall speziell zur Partei "Die Linke" . Wie euch sicher nicht entgangen ist haben wir in GE zur Zeit einige Differenzen, ausgelöst, weil ich als Ratsmitglied eine Stimmgemeinschaft mit gemeinsamer Liste für Gremien und Ausschüsse mit den Linken gebildet hatten und ich für diese Liste gestimmt habe. Auf Grund dieser gemeinsamen Liste bin ich gewählt durch den Rat in den Kreispolizeibeirat und in den Aufsichtsrat der Sparkasse GE. Nun ist man hier der Meinung das gehe garnicht mit den Linken eine gemeinsame Liste zu machen, geschweige denn eine gemeinsame Fraktion. Gerne würde ich dazu die offizielle Auffassung meines LAVO kennenlernen. Mir ist bekannt, das es in mehreren KV ähnliche Probleme gibt, deshalb halte ich eine grundsätzliche Aussage von euch zur gesamten Beitrittsproblematik für angebracht. Mit freundlichen Grüßen Jürgen Hansen

Diskussion: Maja/Stahlrabe schwierig, dass hier als LaVo zu entscheiden, Jens: Ihr müsst das für euch kommunal entscheiden, ist von Ort zu Ort sehr unterschiedlich.

At: bei großen Bedenken gibt es noch Möglichkeiten, über Vernetzung oder Schiedsgerichte

Frage zu Gelsenkirchen aus dem Zuhörerraum: Habt ihr das auf dem Schirm?

ja, haben wir.

Thema

Nächster Termin

24.07.2014 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

23:17 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

2014-07-10 - Protokoll NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs