2014-07-09 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 09.07.2014
  • Uhrzeit: 20:37 bis 22:00 Uhr MESZ

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

  • Bis 20:30 Uhr obligatorischer Smalltalk

Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Bunki
  • so beschlossen.

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki:Piratos
  • so beschlossen

Festlegung der Tagesordnung

(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)

TOP 1: Kleine Anfrage Landesregierung S-H

https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/anfrage-schulden-SH Was ist daraus geworden? Link vom Jahresbereicht S-H 2013: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/3000/umdruck-18-3083.pdf Offene Fragen:

  • Wie ist die Struktur der Wertpapierschulden im Detail?
  • Wieso sind Gläubigerstruktur der Schuldschein- und Vertragsdarlehen die öffentlich-rechtlichen Institute nicht vermehrt beteiligt?
  • Wieso steigt der Anteil der Finanzierung über Wertpapiere ggü. der über Schuldscheindarlehen? Gab es dazu eine Grundsatzentscheidung und wie begründet man dieses Vorgehen?

(Rudi:) Ich habe PBreyer jetzt eine Mail mit folgendem Inhalt geschrieben: "Hallo Patrick, einige Fragen sind beantwortet. Wir haben aber in dem Pad weitergearbeitet. Evtl. kommt da auch noch mehr. Ich bleibe dran und melde mich dann wieder."

TOP 2: Neuausschreibung der Koordinatoren

Nach http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Antraege/Ergebnisse#Koordinatorenwahl_2013.1 endet die Amtszeit von AMT, Cosmic und Wischer demnächst. Die drei Koordinatorenposten sollten neu ausgeschrieben werden. Sollen neue Koordinatoren gewählt werden? Zustimmung durch Enthaltung.:-) Ablauf und Kandidat*enliste: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6241 Zur Info die Liste von Aufgaben der Koordinatoren: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/AG-Orga

TOP 3: Arne berichtet von seinem Projekt

Ich komme nicht so schnell voran wie erwartet, aber Schwierigkeiten sind in solchen Projekten normal. Suche Diskussionspartner. zu Fragen wie z.B.:

Sind Steuern Produkte der Gemeinden?
Nach Auffassung des NKF und der Landesdatenbank NRW sind Steuern eine Produktgruppe, nach meiner Auffassung sind Steuern die Gegenleistung für die Produkte, die die Gemeinden für ihre Bürger bereitstellen.
Sollten Teilbereiche wie, Leistungsbereich, Steuern und Abgaben sowie Verschuldung separat auswählbar sein?
Versionskontrollsystem GitHub statt Wiki?
Gute Bezeichnung für das Projekt: Open Government Infrastruktur, Transparenz-Infrastr.

Kommunale Verwaltungsinfrastruktur, Haushalt als Einstiegsprojekt

TOP 4: Vision weiterbearbeiten

Terminfindung für die weitere Erarbeitung: https://piratenpad.de/p/einleitungstext zur aktuellen Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/gesellschaftliche_Vision Nächste Idee zur Diskussion innerhalb der Vision: Steuergerechtigkeit - Erbschaftssteuer, Substanzsteuer Wenn sich 3 Leute außer mir bereit erklären am Dienstag mitzuarbeiten, dann findet der Dienstagstermin ( https://piratenpad.de/p/einleitungstext ) statt um für den Mittwoch schonmal Ideen zu brainstormen. Ansonsten machen wir auf jeden Fall in der nächsten Mittwochssitzung eine Arbeitssitzung

TOP: Sonstiges

ISIPE- Manifest - Follow-Up Konferenz 18.-21. September, Weltethos-Institut, Tübingen
http://demokratische-wirtschaft.de/
19. & 20. September 2014 im Abgeordnetenhaus von Berlin
Jahresbericht der BIZ: http://www.bis.org/publ/arpdf/ar2014_ov_de.htm
hat jemand Pikettys Buch gelesen? Hilfreich?
Flassbeck hats gelesen: http://www.flassbeck-economics.de/thomas-piketty-und-die-kapital-einkommens-relation-much-ado-about-nothing/
sogar mehrfach ;-) http://www.flassbeck-economics.de/langfristig-sind-wir-alle-tot/

zu Piketty - Kapital im 21. Jahrhundert:http://piketty.pse.ens.fr/files/Piketty2014Capital21c.pdf

http://www.youtube.com/watch?v=KC9-j8OF02k (Georg Schramm alias Lothar Dombrowski, GLS-Bank)

Ende der Sitzung:

22:00 Uhr

Nächstes AG-Treffen:

Vorlage:Nächstes AG Treffen

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Name
Protokoll abgezeichnet von: Name durch Beschluss der Sitzung vom <Datum>

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