2014-07-07 - Protokoll Stammtisch Wuppertal

Vorlage:Protokoll

Anwesende:

• Franz
• Benutzer:Thomas
• Olaf
• Olli
• Stefan Kottas Spielberg

Küppi Hr. Preuss

Gäste:

zwei Gäste

TOP 1: Vorstellungsrunde

• Alle stellen sich kurz vor.

TOP 2: Bericht aus Rat

• Rechte im Rat - OB hat Pro NRW und Republikanern bislang den Fraktionsstatus verweigert. Klageweg angekündigt.
• digitaler Gremiendienst per iPad wurde beschlossen.
• Bei einem Ortstermin haben Herr Helbig und Herr Decker von der ISG Barmen-Werth die geplanten Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Werth erläutert.
  • Die Ausstellungsvitrinen werden alle abgebaut.
  • Neue Bänke sollen mehr Sitzgelegenheiten bieten.
  • Die grauen Verteilerkästen werden vom Künstler Martin Heuwold bunt gestaltet.
  • Festwochenenden im September.

TOP 3: KoMa-Treffen

• Letztes WE war das erste Treffen der kommunalen Mandatsträger aus NRW mit dem Ziel der Vernetzung, Erfahrungsaustausch. Es gab Kurzschulungen der PiKo zu verschiedenen Themen. Die Treffen sollen in regelmässigen Turnus weitergeführt werden.

TOP 4: Stammtischtermin

• doodle-Umfrage zu Wochentag und Rhythmus
• Tenor: Ein anderer Wochentag entzerrt den Termindruck von Olli an den Montagen (Ratssitzung und Fraktionssitzung)

TOP 5: Bericht aus Landtag durch Olaf

• mit transparenten Westen zur Diskussion über Offenlegung der Nebenverdienste der Abgeordneten im Landtag - wurde von LT-Präsidentin gerügt
• zu den Ausschreitungen in Dortmund

TOP 6: Bericht aus Mettmann durch Küppi

• Fraktion in Ratingen, Velbert, Mettmann zusammen mit Linke, im Kreistag Gruppe

TOP 8: cannabis social club

• Über den RT erreichte uns eine Anfrage zu einer Petition zur Errichtung eines cannabis scocial club in Wuppertal.

Termine

• 26.07. International day of privacy #idp14 http://www.anonnewsde.org/2014/06/international-day-privacy-idp14/
• 30./31.08. LPT in Kleve