2014-06-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Organisatorisches

• Datum: 19.06.2014
• Sitzungsbeginn: 20.37 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: * Maja Tiegs
• Protokollant: Wiebke
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel ab 20:55
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Daniel Rasokat

entschuldigt abwesend

• Jens Ballerstaedt
• Stephanie Nöther
• Claudia Hagenschulte verletzt

unentschuldigt abwesend

• Daniel Neumann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 05.06.2014 angenommen.
  • Dafür: at, Maja, pakki, Sasa, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Patrick Schiffer

• 19.06.
  • Weiterleitung "Berechnung Landesversammlung Ruhrparlament"
• 18.06.
  • Umlaufbeschlüsse
• 17.06.
  • Zusage "Schifffahrt der Ruhrpiraten"
  • AG ÖA Sitzung
• 16.06.
  • Abgabefrist RVR, LWL, LVR - Orgafoo
• 15.06.
  • RVR, LWL, LVR - Orgafoo
  • Umlaufbeschlüsse
  • Rathaus Düsseldorf, Wahlabend OB-Wahl
• 14.06.
  • RVR, LWL, LVR - Orgafoo
• 12.06.
  • Orgafoo Berti
  • Administration Webseite
• 11.06.
  • Umlaufbeschlüsse
• 09.06.
  • Umlaufbeschlüsse
• 08.06.
  • Aufstellungsversammlung Regionalparlamente in Dortmund
• 07.06.
  • Umlaufbeschlüsse

Christian Gebel

• Orga Aufstellungsversammlung LWL, LVR, RVR, Regionalrat Köln
• Unterschriften für LWL-/RVR-Formulare sammeln (Tour: Dortmund–Essen–Düsseldorf–Iserlohn–Witten–Münster–Dortmund)
• Stammtisch Dortmund
• Treffen AK Kommunalpolitik Dortmund
• Infostand Hattingen (erfolgreiche Nachwahl)
• Vorbereitung/Gründung Ratsfraktion Die Linke & Piraten im Rat der Stadt Dortmund
• Vorstellung/Interview auf dem KPT der Partei DIe Linke in Dortmund
• Fraktionssitzungen
• konstituierende Sitzung Dortmund BV Innenstadt-Nord
• konstituierende Sitzung Dortmund Rat
• Veranstaltung für Toleranz, Vielfalt und Demokratie im Dortmunder Rathaus
• Pressegespräche/Interviews mit WDR, Deutschlandradio, Deutschlandfunk, ZDF, NYT
• Sommerfest der Partei Die Linke in Dortmund
• Gespräche mit Bezirksvertreter, Ratsmitlgiedern, Verwaltung
• Gespräche wegen Schiffstour der Regionalpiraten auf der Ruhr

Claudia Hagenschulte

• 06.06
  • Telefonate mit Bund und diversen KVs wegen offener Anfragen
• 08.06.
  • Verwaltungstreffen im Wahlkreisbüro Neuss
• 09.06.
  • 12 Tickets, u.a. Anfragen wegen Kündigungen und Umzügen
• 10.06.
  • ganz viel strukturellen Foo im Hintergrund
  • circa 15 Tickets bearbeitet, u.a. Neuanträge, Anfragen aus anderen LVs
• 11.06.
  • Tickets bearbeitet, Telefonate
• 12.06.
  • Kündigung Lager Mülheim organisiert (Danke an xpac fürs "vor-Ort-sein")
• 13.06.
  • Treffen Inventarteam, Konzepterstellung
• 15.06. - 18.06.
  • x-Tickets wegen Zahlungserinnerungen bearbeitet, Riesen Dank an FAT und Verwaltungsteam, mehr als 300 Tickets in vier Tagen

Derzeit telefoniere und organisiere ich sehr viel im Hintergrund. Wir haben im back-office noch viel strukturelle Arbeit zu leisten, erste kleine Schritte wurden gemacht. Anfang Juli wird es zu dem Thema "Anstehende Veränderungen in der Verwaltung" eine sep. Sprechstunde geben zu der jeder herzlich Willkommen ist. Termin wird noch bekannt gegeben.

Maja Tiegs

• Orgatreffen Komm. Mandatsträgerwochenende
• Mail an alle LaVos bzgl Mandatsträgerwochenende
• Wordpress des EN Kreises aufhübschen
• Tickets & Umläufe & Mails
• Vorstandssprechstunde
• Mumble u.A. mit den Ratspiraten im Kreis und auch nur allgemein
• Kreative Ideen in meinem Kopf und in einem Pad gesammelt

Sasa Raber

• Presse und ÖA:
  • allg. Koordination Presseteam/Fraktionspresse
  • Pressemitteilungen/Blogbeiträge: Allzheimer Symposium, Wahl regionale Vertretungen, NSA Untersuhungsausschuss
  • Beginn Pressevorbereitungen Gamescom 2014
  • Gespräche mit Presseteam bzgl. Ideen fürs Kommunalbarcamp (Weitere Vernetzung, Krähennest, etc.)
  • Telefonische Anfragen beantworten
  • allg. Recherchearbeiten (Was ist in und ausserhalb der Partei so los)
• Aufstellungsversammlung Regionalparlamente in Dortmund
• div. Mails und Telefonate

Daniel Rasokat

• Wie immer Tickets & Finanztickets
• Koordination Mietanfrage --> erfolgslos
• 12.06.2014 Telefonat Dr. Bob -> BEO
• 12.06.2014 LaVo-Sprechstunde
• 15.06.2014 FAT-Treffen Berti
• 15.06.2014 Rundreise Düsseldorf LGS suchen
• 16.06.2014 Kontaktaufnahme mit mehreren Immobilienverwaltungen
• 17.06.2014 Stammtisch Meerbusch
• 19.06.2014 PG BEO

Berichte Statistik

• Mitglieder

18.06.2014 - 5543/2087 (gemeldet/davon stimmberechtigt) aus dem Protokoll vom 05.06.

• BAR-Kassenbestand

18.06.2014 - Protokoll vom 27.03.2014 - 1.331,25 € 

• GLS - Giro-Konto

18.06.2014 - 731,66 €

• GLS - Zinsertragskonto

18.06.2014 - 37,41 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

18.06.2014 - 88.820,19 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

18.06.2014 - 189.192,44 €

Davon sind

• Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 € 

• Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 € 

• Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: -1914,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2420,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3546,57 €
vKV Recklinghausen: -154,64 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 504,87 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Nebenkosten Satellitenbüro/xpac

xpac fragt nach dem Stand der Dinge. Christian (at) wird der Sache noch nachgehen. Es wird sonst bei der nächsten Sitzung wieder angesprochen.

Postfach/Britta

Das Postfach in Dortmund wurde bisher an Claudia weitergeleitet. Es wurde, unter erheblichen Schwierigkeiten mit der Post, auf eine Umleitung an die Berti umgestellt. Nun hat die Post auch diese Weiterleitung eingestellt, wodurch es sich im Postfach aufstaut. Dieses müsste nun manuell geleert werden. Es wird besprochen, ein Postfach direkt in Düsseldorf einzurichten. Es wird ein Nachsendeantrag an die Berti vorgeschlagen, um die aktuelle Situation im Dortmunder Postfach zu lösen. Eine langrfistige Lösung, neben dem manuellen Entleeren, soll im Nachgang an die Sitzung (evtl. im Umlauf) beschlossen werden. Claudias Vorschlag: Finanzbeschluss für Nachsendeauftrag in die Berti für 65 Euro stellen (Kündigungsbestätigung von der Post nach 3-4 Wochen abwarten) Claudia kümmert sich drum. Britta soll das Schreiben von der Post einscannen und Claudia zuschicken. Schlüssel vom Postfach in Dortmund hat weiterhin Daniel Sandoz.

Danksagung BuVo/kBuVo

Maja erläutert für die Sitzung die aktuelle Situation bzw. wie sich diese entwickelt hat. Sasa spricht darüber, welche Gespräche im Vorfeld zu den Anträgen geführt wurden und sie bedauert, dass sie aufgrund technischer Probleme zu den Anträgen selbst keine Aussage treffen konnte. Christian verweist darauf, dass eigentlich die BPT-Orga für solche Danksagungen zuständig wären. Maja vermutet, was die Anträge angeht evtl. ein Missverständnis. pakki hatte zwischenzeitlich schon mit Gefion darüber gesprochen. Christian wurde durch Mitglieder auch bereits per Mail dazu angefragt. Maja und Stahlrabe bieten ebenfalls an, dass Fragen gerne per Mail/Telefon gestellt werden können, egal um welchen Antrag es geht. Aus dem Zuhörerraum werden die Anträge teils stark kritisiert. Fehlende Sensibilität wird als Punkt aufgeführt. Vorallem auch welches Signal der LaVo damit als "NRW" nach außen gibt. Die Anträge, so wie sie im wiki veröffentlich wurden, seien für den Leser schlecht nachvollziehbar. Ein paar Stimmen halten die Abstimmung der Anträge jedoch auch für gerechtfertigt. Der LaVo nimmt die Kritik entgegen, pakki möchte aus dieser Diskussion lernen und prüfen, welche Kritikpunkte für die Zukunft umgesetzt werden können. Stahlrabe bittet in diesem Zusammenhang darum, zukünftig generell mehr zwischen Personen und Funktionen zu trennen. pakki möchte auch noch Kontakt mit Caro aus dem BuVo aufnehmen, um das persönlich zu besprechen. Abschließend weist Maja noch einmal darauf hin, dass es natürlich jedem Einzelnen überlassen ist, ob und inwiefern sie den Mitgliedern des BuVos Ihren Dank aussprechen.

Nächster Termin

• 10.07.2014 - 20:30 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung

• 22:35 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad