2014-04-23 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 23.04.2014
- Uhrzeit: 20:30 bis 22:16 Uhr MESZ
Anwesend
AG Mitglieder
Gäste
Organisatorisches
- Bis 20:30 Uhr obligatorischer Smalltalk
Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: Wischer
- so beschlossen
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Wischer
- Aufnahme der heutigen Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13801
- Wortmeldungen bitte hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/240
Verabschiedung Protokoll der vorletzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-04-09_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- Aufnahme der vorletzten Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13792
- so beschlossen
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-04-16_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- Aufnahme der letzten Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13798
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Piratos
- so beschlossen
Festlegung der Tagesordnung
TOP1: Feedback von SG InterneBildung wegen Kostenübernahme "Youtube Video"
- Generell möglich, aber noch kein Finanzplan vorhanden, daher noch keine Aussage.
TOP2: Montagsdemo
Wie verhalten sich Piraten? Was machen wir? Diskurs? Ergebnis? Stellungnahme zur FED-Kritik erarbeiten und auf Blog veröffentlichen https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6237 Aus diesem Grund lehnen wir als Piratenpartei Deutschland die so genannten »Montagsdemonstrationen« am Brandenburger Tor in Berlin ab und fordern dazu auf, nicht an diesen Veranstaltungen teilzunehmen. https://www.piratenpartei.de/2014/04/17/friedensbewegung-2-0-lasst-uns-auf-die-strasse-gehen-aber-nicht-dort/
- Sonntag wahrscheinlich 20Uhr Mumble-Treffen und Text zu Zinsthesen entwickeln
TOP3: Thema für Systemisches Konsensieren (SK)
Brainstorming für geeignete Projekte für einen Testlauf "SK"
- Ort für nächsten BPT (Entenhausen, Mordor, ..., Laber am Sülz?)
- welche Steuer erhöhen oder lieber Ausgaben kürzen
- Vorschlag: Einfach mal ein Projekt anlegen und auf ML dazu einladen und sagen, was die Leute machen sollen. Nächste Woche dann Auswertung und weitere Anwendung o.ä. .
TOP4: nächstes Arbeitstreffen Wirtschaftsvisionen
Durchführung eines Gemeinwohl-/Geldkonvents bei uns:
- Test des systemischen Konsensierens als Methode
- Diskussion wesentlicher Inhalte des Geldsystems in systematischer Weise
- erstmal Vorbereitungssitzungen - 1 Mal pro Monat Arbeitssitzung Vorschlag zum Ablauf in 5 Phasen: Problemanalyse Fragen finden Antworten finden Einigung finden Ergebnis dokumentierenn
- Nächster Termin am 28.04. als letzter TOP in der AG Wirtschaft
TOP 5: Anfrage zur Stellungnahme
Benötigte Stellungsnahmen:
- (die zu geringe) Unternehmenssteuer in Deutschland
- Das Schufa-System
- Die Schufa verschweigt bei Selbstauskunft Teile der personenbezogenen Daten. Zum Beispiel wie lange ein Konto, Meldeadresse etc. der Person existiert. Auch diese Informationen fliessen in das Scoring mit ein. Das die Formel mit der das Scoring berechnet wird geheim ist, ist noch zu verstehen jedoch nicht die zugrundeliegenden Daten.
- Das Schufa System ist intrasparent
- Wohnort als Scoring beeinflusser ist fragwürdig...?
- es existieren auch andere Auskunfteien, z.B. Avarto-Infoscore (Tochter der Bertelsmann AG), die inzwischen ähnlich einflussreich sind, jedoch nicht einmal Selbstauskunft zulassen
Antwort: Alles auf den Stand von 1955 zurücksetzen und alles wird gut. benötigen ein intelligentes System, das Probleme löst Freibeträge, Vermögensabhängig, Gewinnsteuer, Umsatzsteuer, Erbschaft, Kapitalerträge, Einkommen
- EU-Wahlprogramm "Mehr Kooperation statt Steuerwettbewerb zwischen Mitgliedsländern":
- Rede von Nico Kern zu Unternehmenssteuern:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/09/plenarrede-nico-kern-zu-lizenz-boxen-in-der-eu/
- Postion Bernd Schlömer zur Schufa:
https://www.piratenpartei.de/2012/06/07/schufa-arbeitet-am-glasernen-burger/
TOP: Sonstiges
- Thomas Piketty Kapitalismuskritik
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/der-gescheiterte-kapitalismus http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/buch-ueber-kapitalismus-kapitalrendite-schlaegt-wirtschaftswachstum-1.1940636
- WPS (Wahlprüfstein https://euw14-wahlpruefsteine.piratenpad.de/10 )
Fragesteller: Zentralverband des Deutschen Handwerks
Ende der Sitzung:
22:16 Uhr