2014-02-12 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 12.02.2014
- Uhrzeit: 20:00 bis 22:33 Uhr MESZ
Anwesend
AG Mitglieder
- Rolf Müller
- matthias.garscha
- Michael (AMT)
- Thomas Weiß
- Benedikt Weihmayr
- Pavel
- Wischer
- Hetti
- Piratos
- Bunki
- Grybelfix
Gäste
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Organisatorisches
- Bis 20:35 Uhr obligatorischer Smalltalk
Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: Wischer
- so beschlossen
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Thomas Weiß
- Aufnahme der heutigen Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13746
- Wortmeldungen bitte hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/240
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-02-05_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik#Eckdaten
- Aufnahme der letzten Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13742
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Rolf
- so beschlossen
Festlegung der Tagesordnung
(Jeder kann seine Themen unter TOPs eintragen. Die Reihenfolge der TOPs wird durch Vergabe von maximal 3 Punkten (3, 2 oder 1) der Anwesenden bestimmt)
TOP 1: Sozialsystem 3.0
Kombimodell aus BGE (im Rahmen des aktuellen Staatsetats), steuerminderndem Solidaritätsfonds, Einkommensversicherung, Steuervereinfachung (neues System mit starker Progression), zusätzlichen Steuerungselementen und Tweaks (noch nicht erarbeitet - integrierbares Rentenmodell in der EKV realisierbar) http://prezi.com/b6lgjox7p3fa/?utm_campaign=share&utm_medium=copy Vorstellung durch Michael (AMT) Anregung durch Rolf solche komplexeren Modelle zunächst über die AG Mailingliste bekanntzumachen um so Gelegenheit zu bieten sich damit vor einer Diskussion halbwegs vertraut zu machen. Andere Teilnehmer bekunden gleichfalls überfordert zu sein, nur aufgrund der kurzen Vorstellung, in eine Debatte einzusteigen. Michael will der Anregung Rechnung tragen.
TOP 2 : BVerfG Presseerklärung vom 07.02.2014 zum OMT Programm der EZB
https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-009.html Interpretation und Analyse: http://www.weitwinkelsubjektiv.com/ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-die-euro-entscheidung-des-bundesverfassungsgerichts-a-952466.html http://www.spiegel.de/thema/spon_muenchau/
TOP 3 : Artikel zum BVerfG-Urteil von Piratos
Piratos fragte nicht (doch! hast Du am 09. Februar um 01:29 im Pad) :) nach Mitarbeit. Feedback hierzu siehe Artikel unten: https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/102
- Ruf nach Mitarbeit war ein Missverständnis
weiterer Artikel mit anderer Argumentationslinie: -- oder Szenarien, die aus der Entscheidung folgen: -- Griechenland wird zur Nicht-Lösung des Schuldenproblems verpflichtet http://www.griechenland-blog.gr/2014/02/griechenland-wird-zur-nicht-loesung-des-schuldenproblems-verpflichtet/93846/
TOP 4 : Termine für Kaminzimmergespräche und Ankündigungen
mit Rolf: über die Politische Ökonomie von Karl Marx (Sichtweisen von Stützel, Kalecki, Keen) Felber wird erst am 17.02. fragbar sein (München AMT hat noch 1 Platz)
TOP: Sonstiges
Freihandelsabkommen TTIP und Peter Bofinger bei "Pelzig hält sich" 11.02.2014 http://www.youtube.com/watch?v=VD6iEnRGnEU Dirk Müller zu TTIP / Genmais / Snowden und der EU - Tagesausblick 12.02.2014 http://www.youtube.com/watch?v=jdhc89rYXLo Buch Tipp: Alchemisten (Neill Irwin; Washington Post) " Die geheime Welt der Zentralbanken" ; sehr empfehlenswert, jetzt auch in deutsch.
Ende der Sitzung:
22:33 Uhr