2013-12-20 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

Vorlage:Unterfranken Protokoll Vorstand

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Teilnehmer

Vorstand anwesend

Vorstand abwesend

Falk Bräcklein bis 20:30

Gäste

Tagesordnung

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

https://www.dropbox.com/s/t17aaqo675v32q6/2013-12-14%20Konsitituierende%20Sitzung%20vorl%C3%A4ufig.pdf

Tätigkeitsberichte Vorstand

Gernot Gerlach
- 14.12.2013 - Wahl zum Bezirksvorsitzenden
- 15.12.2013 - Teilnahme an der Aufstellungsversammlung des Oberbürgermeisterkandidaten Würzburg
- 15.12.2013 - Versand der Einladung zur Gebietsversammlung (Kommunalprogramm) Würzburg 14.1
- 15.12.2013 - Wanninger
- 16.12.2013 - Wanninger, Einladung Vorstandssitzung, Protokollvorbereitung, Accountanfragen für die Vorstandsmitglieder (Wanninger, Vorstandsmailingliste)
- 17.12.2013 - Versand der Mailrückläufer per Post
- 18.12.2013 - Vorbereitung der Vorstandssitzung UFR
- 19.12.2013 - Teilnahme an der LaVo-Sitzung im Mumble
- 20.12.2013 - Organisation und Durchführung der Aktion Fluchtgründe - nicht Flüchtlinge - bekämpfen!
Benjamin Wildenauer
- 14.12. BzPT
- 15.12.-20.12. Aktualisierung Website "Piraten kennenlernen"
- 19.12. LaVo-Sitzung
- 16.12.+17.12. Gespräche mit SPDlern betreffend Kommunalwahl
Maximilian Winkler
- 14.12. BzPT; Wahl zum politischen Geschäftsführer (nachdem Gernot seine Wahl auch so hochtragend eingetragen hat ;)
- 15.12. OB-Aufstellung WÜ
- 17.12. Formalkram für Kommunalwahl
- 18.12. kranker Formal-Shit für Kommunalwahl
- 19.12. Unterstützungsuterschriftensammlung
- 20.12. Unterschriftensammlung, Orga für Dreikönig
Patrick Thyen
- 14.12. BzPT
- 15.12. AV-Würzburg Stadt
- 16.12. Briefeinladungen für die nächste Gebietsversammlung in Wü-Stadt
- Vorbereitungen für die Kandidatenseite
Michael Hartrich

15.12.2013

- Gescannte Belege und BeSager Software heruntergeladen
- Unterlagen gesichtet
- Liste über fehlende Belege angelegt
- Kasse geputzt
- Kasse gezählt (Differenz zum Kassenbuch festgestellt)
- ToDo-Liste angelegt
- Übergabeschreiben für Unterlagen aufgesetzt und an Geldpirat geschickt
- Telefoniert und E-Mail geschrieben um Verbleib von Verträgen zu klären
- E-Mails mit Geldpirat bezüglich offenen Fragen ausgetauscht
- PGP Key zugelegt und Mailprogramm für das Senden und Empfangen verschlüsselter Mails eingerichtet.

16.12.2013

- Skatbank wegen Kontovollmacht angerufen
- Gernot wegen Kontovollmacht angerufen
- Formulare für Kontovollmacht ausgefüllt und gedruckt
- Telefonate wegen Belegen geführt

18.12.2013

- Telefonate wegen Verträgen geführt
- E-Mails mit LV bzgl. Salden ausgetauscht

20.12.2013

- WVV angerufen -> Vertrag läuft noch, ist schriftlich mit Übergabeprotokoll zu kündigen
- Kündigungsschreiben an WVV aufgesetzt
- Vermieter S7 angerufen ->Geld kommt Anfang nächstes Jahr, Betrag ist noch nicht bekannt
- Vermieter besucht -> Übergabeprotokoll abgeholt und Schlüssel abgegeben
- Autohändler wegen Ape angerufen -> Vertrag wird per Mail zugeschickt
- Schreiben an Skatbank bzgl. Kontovollmacht aufgesetzt
- Buchung wegen Ticket 105225541498 gesucht -> Nicht gefunden
Mirco Lukas
- Protokoll abgetippt
- GO zusammengeführt
- Protokoll veröffentlicht
- Teilnahme an BezPt
Falk Bräcklein

Kurz-Bericht Schatzmeister

Girokonto: ca. 500 EUR
Tagesgeld: 0 EUR
Summe: EUR
Letzter Stand: -
Veränderung: -
frei verfügbar: 0 EUR
Defizit: ca. 6500 EUR
wird ratenweise zurückgezahlt
Laut Übergabeprotokoll folgende Schäden in der Geschäftsstelle Würzburg:
- Deckenplatte
- Thekenplatte
- Boden möglicherweise hinter Theke fälschlicherweise als verschmutzt markiert
- Vertrag mit WVV wurde nicht gekündigt - Michael hat dies nachgeholt.

Kurz-Bericht Bezirkssekretär

Mitglieder gesamt: 586
Mitglieder stimmberechtigt: 136
Mitglieder nicht stimmberechtigt: 450
Mitglieder eingetreten: unbekannt
Mitglieder ausgetreten: unbekannt

Berichte der Beauftragten

IT

(entfällt)

Mailinglisten

(entfällt)

Berichte aus den Regionen

Main-Spessart
- Jürgen Neuwirth:
  - Liste mit ÖDP/Linke
  - Mitglieder: Jürgen Neuwirth, Kaktus, Lotta, Mirco Lukas
  - Namenskürzel: "Die Sonstigen"

Fragen an den Vorstand

keine.

Sonstiges

Geschäftsordnung 6. Vorstand

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Geschäftsstelle in Schweinfurt
- Gernot wurde am Bezirksparteitag von Jörg auf die GS in SW angesprochen.
- Mail von Sobima bekommen. Mietrückstand 180 EUR, aber kein Beleg
- Entscheidung über GS SW als Lager
  - Platz zum Lagern vorhanden
  - Kein Interesse an der Nutzung
  - Mitgliederbefragung, ob GS in SW gehalten werden soll
  - Gernot hat repräsentativ Meinung eingeholt - dagegen
- Ohne Vertrag keine Bezahlung des Ausstandes
- Rechnungsstellung gegenüber Bezirksverband sinnvoll
Engagement Würzburg Sozialpass?
- Max: Eigene Unterschriften zu sammeln
- Falk: Diskussion schon seit mehr als einem Jahr
- Falk: Diskussionen sollten begleitet werden
- Falk: unterstützenswert
- Benjamin: Eigene Unterstützerunterschriften vorrangig
- Gernot wünscht Meinungsbild
- Es kann Antrag zur nächsten Gebietsversammlung gestellt werden
- Falk: Man sollte ...
- Max: PM, dass Unterstützung nach Feiertagen
WVV-Kündigung
- läuft
- Beschluss Nr. 4
APE-Vertrag usw.
- Vertrag soll als PDF kommen
- aktueller Standort: in Kitzingen
Darlehen vom Landesverband
- Konditionen sind noch unbekannt
- wahrscheinlich zinslos
- Betrag sollte in evtl. Antrag genannt werden
- es geht um Auslagen von Mitgliedern
- Jürgen: Summe 10'000 EUR
- Max: Zustimmung
- Gernot: Zustimmung; Antrag sollte möglichst schnell gestellt werden
- Benjamin: Zustimmung; 13'000 EUR beantragen
- Michael: wahrscheinlich keine Zustimmung vom LV für diese Höhe
- Gernot: ca. 8'000 EUR aus Parteienfinanzierung für Ufr
- Max: Bankkredit
- Jürgen: Für Kredit ist Geld beim LV vorhanden
- Max: Kostenaufstellung für Antrag
- Beschluss Nr. 5
Startnext-Wahlkampfcrowdfunding
- Gernot: Als Partei eventuell nicht Croudfunding-fähig
- Jürgen: Keine Seite unterstützt politische Parteien; auf Themen bezogene Anträge stellen
- Gernot: Keine Unterstützung, aber auch kein explizites Verbot
- Dominik: Keine Seite unterstützt politische Parteien
- Gernot fragt an, ob Piraten gestattet
Reisekostenabrechnung
- Michael: Deckelung (von Fall zu Fall)
- Jürgen: alter Beschluss 2'500 EUR Deckelung pro Person (Kandidaten 1'000 EUR)
- Michael: Deckelung nur intern wichtig, nicht für Wirtschaftsprüfer
- Gernot: Kein Änderungsbedarf
Mitgliederanschreiben wegen Mitgliedsbeiträgen
- Michael: Mitglieder anschreiben und auffordern, die Beiträge zu bezahlen
- Gernot: Einladungen müssen per Post versendet werden, wenn keine E-Mail-Adresse vorliegt.
- Max: Da es keine Pflicht gibt, die Mitglieder zu erreichen, kann man zunächst die Mitglieder mit E-Mail-Adresse anschreiben
- Patrick liefert Statistik: fünf Mitglieder ohne E-Mail-Adresse
- allein in Würzburg sieben Rückläufer
- Michael: Zustimmung zu Max
- Falk und Patrick verfassen Anschreiben
- Mirco als Lektor
- Frist: Bis zum 07.01.2014 soll das Anschreiben per E-Mail versendet werden können
- Gernot: Vorabversion per E-Mail
- Jürgen: Alles per Post versenden
- Benjamin: Zur Zeit kein Geld dafür vorhanden
- Jürgen: Im Januar kommen Mitgliedsbeiträge an
- Max: Zuerst per E-Mail, später per Brief
- Happynator: Mind. 348 EUR Porto für 600 Briefe, habt ihr das?
- Beschluss Nr. 6
Newsletter/Mitgliederinfo?
- Gernot: verschieben; u. a. wegen Finanzfrage

(verschoben)

Spenden generieren, wie?
- Max: eher Theam für Stammtische
- zurückgezogen
Beauftragungen
- Leitung der Geschäftsstelle (Patrick)
- Bündnis "Würzburg ist Bunt" (Jan Bühler)
- IT und Mailingliste (Kimi, Sven, Patrick)
- Beauftragter für soziale Netze (Vircotto)
- Beauftragte für Bildmaterial (Skulker)
- Beauftragte für Mailinglisten (Panky9)
- Beauftragter für den Pressespiegel im Wiki (Patrick)
- Beauftragter für Barkasse (existiert noch nicht)
- Jürgen wünscht Quartalsstatistiken (Weitergabe an Schriftführer)
- Beschluss Nr. 7
Termine in 2014 - Besteht der dpa Kalender noch?
- Max: seit September keine Mitteilung
- Januar: Horst Seehofer und Gauk
- Ziel: bis Mitte Januar sollten die wichtigen Termine zusammengetragen werden, um planen zu können
- Es wird einen bayernweiten Kalender geben
- Jahrestage im Moment nicht wichtig
- Fünfjähriges Jubiläum am 28.06.2014 - Planungen beginnen
- Michael: Telefonat mit Redakteur der Mainpost im neuen Jahr
GV Würzburg 1 und 2 - sind noch weitere GVs in Ufr geplant?
- GV Würzburg 2 wird am Sonntag eingeladen
Dreikönigstreffen
- wird im Luisengarten stattfinden
- Kosten 650 EUR + 100 EUR Technik; für den BzV entstehen keine Kosten
- Zuständig für Redebeiträge und sonstiges: Aleks A. Lessmann
- Redeleitung: Stefan Körner
- Jürgen möchte Redeslot und Würzburger Kandidaten vorstellen
- Frist: 25. Dezember, bis Infos vom LV vorliegen sollen
Sammlung von Unterstützerunterschriften für Würzburg
Stand: 40 Unterstützerunterunterschriften in 2 Tagen
weibliche Werber hatten bessere Quoten als männliche
Kommunalwahl (Werbematerial, Plakatierung)
- Max: Fotos der Kandidaten auf vorderen Listenplätzen
- Max: Fotos müssen in diesem Jahr noch vorliegen, Plakatierung Mitte Januar 2014
- Wichtig: Es darf nicht zu Verzögerungen kommen
Max soll Mitteilung auf die Mailingliste setzen
Verhältnis Jupis - Opis
- JuPis sind unabhängige Organisation
- Bei Bücheraktion allerdings Materialien der Partei
- Gernot: Wunsch nach mehr Eigeninitiative der JuPis
- Jürgen: Man darf keine Gegenleistung fordern
- Max: Zustimmung zu Jürgen;
- Einwände, die Bücher an die Jupis zu geben? - keine Wortmeldung dazu
- Samuel: Bücher für freie Bildung verteilen, keine weiteren Aktionen gleichzeitig
- Gernot: Ton war unpassend
- Max: Unabhängigkeit soll nach Außen klargestellt werden
Wanninger und Vorstands-Mailingliste
- Vorstandsmitglieder ohne Wanninger: v.nachname + "Passwort verloren" - https://wanninger.piratenpartei-bayern.de/otrs/index.pl
- Eintragen in Vorstands-ML: https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/unterfranken-vorstand
Themenbeauftragung "Energie"
- Jürgen: Wegen Ausbildung geeignet
- Michael: Man sollte Basis wegen Themenbeauftragung hören
- Beschluss Nr. 11
- Die Beauftragung soll ausgeschrieben werden
- Jürgen zieht den Antrag zurück
Beauftragung Landkreisbeauftragter MSP
- Jürgen möchte Mitgliederdaten in MSP verwalten
- Der Beauftragte kann lt. Satzung von einer Gebietsversammlung bestimmt werden
- Max: Jürgen beauftragen, bis eine Gebietsversammlung dies bestätigen
- § 14 IX Satzung
- Jürgen ist einverstanden, dass Beauftragung nur vorübergehend
- Die Beauftragung soll so bald wie möglich durch eine Gebietsversammlung abgestimmt werden
- Beschluss Nr. 3
- Beschluss Nr. 9
- Beschluss Nr. 10
Antrag Nr. 2
- Michael: 500 EUR sind nicht vorhanden
- Gernot/Max: Budget für Kandidaten beschließen
Beschluss Nr. 11
Eintragung von Ansprechpartnern für die Gebiete ohne regelmäßige Stammtische (Website)
- Ansprechpartner für lokale Stammtische veröffentlichen
Fehler auf der Website beheben
- Link "Werde Pirat" ändern
- Link "Piraten kennenlernen": Kontaktdaten veröffentlichen

Nächstes Treffen

Datum: 02.01.2014
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: Mumble

Ende der Sitzung: 00:26 Uhr

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden: Vorlage:BeschlussVstUfr6

Vorlage:Antrag Vorstand Unterfranken zurückgezogen Vorlage:Antrag Vorstand Unterfranken zurückgezogen Vorlage:BeschlussVstUfr6 Vorlage:BeschlussVstUfr6 Vorlage:BeschlussVstUfr6 Vorlage:BeschlussVstUfr6 Vorlage:Antrag Vorstand Unterfranken zurückgezogen Vorlage:BeschlussVstUfr6 Vorlage:BeschlussVstUfr6 Vorlage:BeschlussVstUfr6