2013-10-16 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Organisatorisches: Selbstverständnis der AG | Ziele der AG | Geschäftsordnung | Kommunikationsmittel | Protokolle | Pads | Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG | Aufbereitete Themen | Podiumsdiskussionen | Grillfeste | Bildungsveranstaltung | AG-Videos | Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen | Zusammenarbeit mit anderen Gruppen | Blog | Mitglieder


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 16.10.2013
  • Uhrzeit: 20:00 bis 22:02 Uhr MESZ
  • Status: freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

  • Bis 20:27 Uhr obligatorischer Smalltalk

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschlag: Rudi
  • so beschlossen

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Tagesordnung

TOP1: Strategien der AG

(Rudi) Ausgangspunkt: Die Mail von Andreas Schneider auf der ML vom 15.10.: "Es wird Zeit, dass wir uns als AG Strategien überlegen, um die Kollision mit der Partei herbeizuführen. Wir haben genug "inhaltliches Polster" um einen Frontalzusammenstoß zu überstehen und ich bezweifle, dass es einen anderen Weg gibt, uns das Gehör zu verschaffen, dass nötig wäre um die öffentliche Meinung nochmal umzudrehen. Die Piratenpartei ersäuft in populären Irrtümern, und wir hier ersticken an der Erkenntnis, weil wir sie nicht herausgebrüllt bekommen. Allein auf Grund der Masse der Menschen die solche Anträge produzieren und in Zukunft produzieren werden, können wir kaum drauf hoffen nur durch Anträge unsererseits dagegen zu halten. Da gehen wir einfach unter. Wir müssen solche Anträge von Anfang bis Ende auseinander nehmen, und zwar so dass es jeder mitbekommt. Zustimmung ist erst mal zweitrangig, Hauptsache Aufmerksamkeit erregen."

Diskussions-Bedarf? Ja.

Ideen:

PiratenTalk
Ich habe mir den ersten Teil der Wahlnachlese beim PiratenTalk angeschaut:
http://www.youtube.com/watch?v=udcvbmwORAw&feature=youtu.be <<-- sollte man sehen
und könnte mir gut einen PiratenTalk mit unseren Themen vorstellen (evtl. mit der AG Wirtschaft oder dem Berliner Squad?)
PiratTaxiTv
Beispiel: http://www.youtube.com/watch?v=c78k853sGgM
Kommentare zu LQFB-Inis abgeben +1
Zusätzlich können wir einen Termin beim Klabautercast (Interview bei Maha) durchführen um unsere Themen bekannt machen.
Kritische Kommentare zu Inhalten, die bei der Piratenpartei diskutiert, bzw. in Anträge gegossen wurden sollten als Artikel im Blog aufgearbeitet werden. Das hätte eine starke Wirkung in der Partei.
Dabei könnte man offensichtliche "Denkfehler" in Anträgen z.B. auch unter "Populäre Irrtümer" vorstellen...

Meinungsbild: Soll die AG "offensiver" in der PP unsere Themen in den Vordergrund bringen?

  • Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1+1=9
  • Nein:+1=1

Rudi kontaktiert die Koordinatoren und lädt zu einem Kaminzimmergespräch über die ML ein.

TOP2: WP015 http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP015

Reaktion von Seiten der AG.

Auch differenzierte Anträge aus anderen Gebieten unterstützen, z.B.
Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren: Antrag 036,
Außen- und Entwicklungspolitik, Verteidigung, Internationale Abkommen und Kooperation: Antrag 083 und 105

Arne: Politik der platten Sprüche - Nein danke!

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag_Diskussion:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP015#Politik_der_platten_Spr.C3.BCche.3F_-_Nein_danke.21_.28Anmerkungen_von_Arne.29

Stephan:

Ich finde das Programm WP015 vor allem in einem wichtigen Punkt völlig suboptimal, gelinde gesagt: "Für gemeinsamen Frieden und Wohlstand brauchen wir einen Kontinent mit einer gemeinsamen Währung und Verfassung."
Die Aussage alleine für sich stehen zu lassen ist erstmal ziemlich fatal. Denn sie ist schlicht unwahr. Vornehmlich aus zwei Gründen:
- denn der EURO, in seiner jetzigen Form, führt leider etwa zum genauen Gegenteil. Da hilft es auch nichts, "nationalstaatliche Interessen hinten anstellen" zu wollen. Letztendlich werden alle Teilnehmer-Staaten des EWS draufzahlen für die ausschließliche, unilaterale Nutzung des EURO und des Büger-/ Kommunalbesitz verscherbelnden Bail-Outs durch Struktur-Reform-Programme.
-..abgesehen von zweitens, dass die nationalen Parlamente immer noch! genau zu diesem Zweck gewählt werden, zur Vertretung nationaler Interessen. Hier sehe ich die EU zum status quo - mit all seinen demokratischen Defiziten und seiner derzeitigen sozialen Agenda (es gibt keine!) - nicht annähernd in der Lage die nationalen Steuerver(sch)wendungs- und Budget-Rechte in noch weitreichender Art abzulösen / zu bevormunden. Deswegen finde ich einen Vorstoß in Richtung "PAX Europäische Union" hier, zudem in einem Satz mit dem EURO als ausschließliches gesetzliches Zahlungsmittel, klar einen Schritt zuweit. Erst recht ohne hinreichende, fachliche Begründung und anschließenden, weitreichenden Partei-Diskurs, nicht erst als "Friss oder Stirb" non-modulare Hauruck-Aktion auf der Abstimmung zum BPT.
Es gibt nämlich definitiv eine nicht geringe Zahl von dieser Forderung abweichende Stimmen, das kann ich sagen.
p.s. ich hoffe nicht, dass ich raus diesem Antragsteil schließen sollte, dass ihr Programm-Antragsteller mittelfristig gedenkt die nationalen Parlamente und Verfassungen abzuschaffen?? Der Schluss liegt nahe und ich finde, hier muss klar nachgebessert werden, wie diese quasi Zwickmühle der Souveränitäts-Ausübung auf demokratischen Wege gelöst werden soll. Danke für eine klärende Antwort.
veröffentlichen bzw. besser Julia Reda das privat mal mailen? (StephanO)
Arne: Stephan du kannst deinen Beitrag auf die Diskussionsseite des Antrags stellen.
Stephan:jo, mach ich noch, Arne - update: erledigt, in obiger Form!
Arne:Hier ist der Link: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag_Diskussion:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP015

TOP3: Treffen mit anderen Gruppen zum Thema Serenity

Treffen mit Squad FHS (Berlin) und AK Wirtschaft (NRW) und Nico Kern, AG Wirtschaft, PG Finanzkrise und AG Geldordnung am Montag (21.10.13) um 20:30 im Mumble (Raum Wirtschaftspiraten)

"Serenity" https://225.piratenpad.de/Antrag
lt. leo.org: "Gelassenheit" oder "heitere Gemütsruhe"

TOP 4: Wiki (Quellen)

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Quellen

Meinungsbild:

  • Gehören Blogs eher unter:
  • Quellen (Homepages und offizielle Dokumente von Organisationen und Institutionen)
  • Dafür: +1AMT+1 Piratos+1TSM+1+1
  • Zeitungskiosk
  • Dafür: +1 (SaschaMaus), +1+1+1

Vorschlag (sklaus): Blog, die einer Person zuzuordnen sind: unter der Rubrik Homepage zuordnen. Falls sich in einem Blog mehrere Personen als Autor betätigen, diesen unter Zeitungskiosk einordnen.

TOP: Sonstiges

Ende der Sitzung:

22:02 Uhr

Nächstes AG-Treffen:


Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 30 Oktober 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 30.10.2013