2013-10-13 - Protokoll vom Stammtisch Würzburg

Kommunalpolitischer Stammtisch Würzburg, 13.Oktober 2013 Teilnehmer*innen: 11 Personen Themensammlung (wir machen eine Themensammlung zu weiteren Themen für unser Kommunalpolitisches Programm)

• Breitbandausbau Gewerbegebiete 7 - geschafft

• Freifunk 7 - geschafft

• Leigthon-Barracks 6 - geschafft

• Cannabis Social Clubs 6 - geschafft

Für nächstes Treffen (Themen können gerne vorbereitet werden):

• Fernwärmenetz, Tauschbörse für Heizungen 5

• Nürnberger Straße Anliegerbeiträge 5

• Dialog Alte Mainbrücke 4

• Kostenlose Bücherregale fördern 4

• Laute Musik am Main 3

• Alkohol an öffentlichen Plätzen 3

• Stille Tage 3

• Rasennutzung Ringpark bei den Vogelkäfig 1

• Würzburg Pass - ÖPNV 1

Kritik an der Parkraumbewirtschaftung als Thema Aufgabenverteilung/Arbeitsweise

   13 Ausschüsse des Stadtrats als thematische Grundlage für Kandidaten (siehe http://www.wuerzburg.sitzung-online.de/BI/au010.asp?T1=Aussch%FCsse&AU=&SORTVON=10&SORTBIS=10). 

   Pad aufmachen, jeder trägt sich für ein zwei Ausschüsse ein

   Öffentliche Ausschüsse nutzen um sich in Thematik einzuarbeiten

   Diskussion darüber, ob Menschen übergangen werden, und wir deshalb nicht die Themen verteilen sollten damit Anträge ausarbeitet werden. 

   Themenliste ins Pad übernehmen - nach Ausschüssen gruppieren und dann von dort auf weitere Pads verlinken zu den konkreten Arbeitspads. 

   Anträge sollten auch jeweils in Kurzversion verfügbar sein - für Werbematerialien (Flyer)

Themenliste wird bewertet um sie der Reihenfolge nach zu besprechen. Breitbandausbau - Jürgen + Dominik hilft Andocken an Uni, bzw bestehende Netze beim Ausbau sollte mehr Raum vorgesehen werden für spätere Kabelverlegungen Mindestqualität an Anschlüsse für Würzburg stellen wenn was gebaut wird, könnte zusätzlich noch n Kabel verlegt werden einfach so weil Trasse sollte der Kommune gehören, schwierigkeit bei Zuschreibung an Firmen - Telekom gehört Rohr, nachdem sie ein Leerrohr nutzen Städte wie Bremen graben unter der Straße komplette Tunnel, wo dann alle Leitungen durch führen, dadurch würden Baustellen entfallen Netz in die Hand der Kommune Prio auf Anbindung, dann Netzneutralität dunkle Flecken wie Rottenbauer und Versbach Jürgen darf das Wort "Enteignung" nicht benutzen http://www.wuerzburg.sitzung-online.de/BI/vo020.asp?VOLFDNR=2656&options=4 Auf Grundlage der Breitbandstudie der Fa. t.i.c. GmbH aus dem Jahre 2010 gibt es in Würzburg nach dem 2012 erfolgten Ausbau von Unter- und Oberdürrbach noch folgende (teilweise) schlecht versorgte Bereiche im Stadtgebiet:

   Rottenbauer

   Steinbachtal

   Versbach

   Teilbereiche der Nürnberger Straße

   Teilbereiche der Dürrbachau

   Industrie- und Gewerbegebiet Heuchelhof-Rottenbauer

Freifunk - Patrick + Jürgen hilft Kabeldeutschland/CSU Wahlkampfhack ist ein no go gewesen im Bezirksprogramm gibt es schon Teile des Antragstextes an das angeknüpft werden kann (http://www.piraten-ufr.de/unsere-ziele/programm-unterfranken/, Punkt 7.2) Wir fordern frei verfügbare Netze in der Stadt - Stadt soll sie fördern Einzelne städtische Einrichtungen haben bereits "Freifunk", das sollte ausgeweitet werden anbieterunabhängige Netzinfrastruktur soll errichtet werden Konkretisierung - was wollen wir tun im Stadtrat kein technisches Geschubbel im Programm - verständlich schreiben! Thema um Wahlkampf zu machen, Freifunkrouter in Kneipen/Restaurants verteilen Stadt soll Standorte zur Verfügung stellen um Netze zu verbinden, Stadt soll mitfinanzieren? Bedenken: Ausfallversichung wenn Inet weg ist - dezentral Nicht zu freizügig formulieren, denn Kosten sollen nicht unerträglich hoch werden und Stadt soll sich nicht zu tief einbringen Leigthon-Barracks - Dominik + marce + Jürgen + Jan Mehrere Orte

   Kaserne zwischen Rottenbauer, Gerbrunn und Hubland

   Faulenberg-Kaserne gehört auch dazu

   Schießstand in Gerbrun

   Campus Nord, Uni + Studtenwohnheim

   Landesgartenschaugelände

Teils nutzbare Infrastruktur - einige Gebäude werden erhalten bleiben Riesige Flächen, Sportplätze sowie einfach Fläche Anschlussverwendung für Gelände finden Der Straßenbahnanschluss wird nicht bis 2018 fertig werden! ÖPNV nutzbar, Radfahren ist hart dort. Im Winter tricky Drei Probleme 1. Wassernetz-Infrastruktur ist kein deutscher Standard, nicht modernisiert 2. Straba Anschluss 3. Altlasten - kaum vorhanden laut Gutachten. Gelände ist Müllhalde? Kritik an Planung - Eigenheimanteil reduzieren, mehr Menschen zugänglich machen, Höhere Häuser? Kitzinger Straße soll vierspurig ausgebaut werden

   hab nachgeschaut, nicht vierspurig

   Vorfahrtsführung bei Haltestelle Mathematisches Institut wird geändert, Gerbrunn zukünftig nachrangig

   prinzipiell wahrscheinlich sinnvoll vom Verkehrsaufkommen her, Kreisverkehr(e) könnte schönere Lösung sein (verstetigung und verlangsamung)

Verkehr wird nicht durch Leightons geleitet, ist sinnvoll die Rottendorfer Straße intern zu nutzen nicht als Durchgangsstraße Landesgartenschau könnte besser ausgenutzt werden Firma sitzt an LaGa Planung Es wurde von der Stadt für den Bebauungsplan ein Gutachten erstellen lassen, was den Wohnbedarf in der Stadtentwicklung Würzburg anbetrifft (Link zum Gutachten?)

   Wir sehen Bedarf vor allem bei günstigen Wohnungen (z.b. für Studis, was auch verkehrlich viel Sinn macht)

   Höher Bauen wird kritisch sehen, ggf. 1-2 Stockwerke höher?

   Mehr Wohnraum auch möglich durch weniger Einfamilienhäuser

   Korruption/Intransparente Bevorzugung einzelner Grundstückskäufer droht

Weitere Aspekte: es wird ein Stadtteil komplett neu gebaut, kulturelle Flächen für Menschen müssen berücksichtigt werden, was Piraten halt so fordern für das gute Leben dort oben Siehe zum Vergleich "Rahmenplan Hubland 2013" -- http://www.wuerzburg-hubland.de/konversion-hubland/wohnungsbau/grundstuecke-fuer-bautraeger/index.html, hier: PDF über http://www.wuerzburg-hubland.de/konversion-hubland/wohnungsbau/grundstuecke-fuer-bautraeger/m_408966_dl herunterzuladen. Erschließung des Stadtgebiets mithilfe von Planungszellen/Bürgerbeteiligung Cannabis Social Clubs - Marian + Max über Emi gab es da Anregungen Kommunal ist es rechtlich möglich Cannabis Social Clubs einzurichten Konkreteres weiß Emi Fortschrittlicheste Suchtpolitik hätte Leuchtturmwirkung Recherche wie Staatsanwälte bzw Gerichte reagieren - Thema ist kommunal schwierig anzupacken Thema verschreckt Leute Wir fordern Mariuhana für alle Würzburger Schulkinder. nicht! Cannabis Social Clubs sind kein "wichtiges" Thema - ist bereits im Bundesprogramm vertreten durch Legalisierung Naming beachten - eher "Kriminelle Strukturen bekämpfen" schreiben als "Cannabis für alle!" Medizinisches Marihuana Rechtschreibfehler bitte behalten oder ausbessern. (;