2013-09-18 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Organisatorisches: Selbstverständnis der AG | Ziele der AG | Geschäftsordnung | Kommunikationsmittel | Protokolle | Pads | Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG | Aufbereitete Themen | Podiumsdiskussionen | Grillfeste | Bildungsveranstaltung | AG-Videos | Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen | Zusammenarbeit mit anderen Gruppen | Blog | Mitglieder

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

  • Was: Wöchentliches Treffen
  • Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
  • Datum: 18.09.2013
  • Uhrzeit: 20:00 bis 21:49 Uhr MESZ
  • Status: freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

Organisatorisches

  • Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk

Orga-Hinweis: keine Abstimmungen nach 22:30 Uhr

Aufnahme und Wortmeldungen

Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Übersicht offene Aufgaben/Projekte

Festlegung Protokollführer

  • Vorschlag: alle
  • Ins Wiki: Rudi
  • so beschlossen

Festlegung Versammlungsleiter

  • Vorschläge:
    • Rolf +1+1+1+1+1+1
    • Snowden +1+1

Ergebnis: Rolf

  • so beschlossen

Festlegung der Tagesordnung

TOP 1: "inhaltsarme" Wikiartikel

Einige Artikel im Seitenverzeichnis könnten entfernt werden. https://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Seitenverzeichnis AG Konsens/Definitionen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/AG_Konsens/Definitionen BPT http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/BPT BPT2012.1 http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/BPT2012.1 BPT2012.2 http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/BPT2012.2 BPT2012.2/Kleine Umfrage http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/BPT2012.2/Kleine_Umfrage BPT2013.1 http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/BPT2013.1 Fragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Fragen Geldsystemverfassung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Geldsystemverfassung Gesellschaftliche Problemstellungen <- da sind weiterführende Seiten verlinkt. Muss stehen bleiben oder nicht? Plakatslogans Bundestagswahlkampf2013 http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Plakatslogans_Bundestagswahlkampf2013 Projekte und Aufgaben http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Projekte_und_Aufgaben Termine http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Termine ThemaAeltereThemen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaAeltereThemen EZB GM-Statistiken http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaGegenwaertigesGeldsystem/EZB_GM-Statistiken test <- bitte drinlassen "zum testen" Falsche Multiple Geldschöpfung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Falsche_Multiple_Geldsch%C3%B6pfung FinanzierungBGE http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/FinanzierungBGE AKs (außer AK interne Bildung) Wischer: Wenn sie keinen Mehrwert haben, sollten sie besser komplett gelöscht und nicht nur aus dem Seitenverzeichnis entfernt werden (natürlich in Absprache mit den Autoren :) ) Nur wenn sie komplett gelöscht sind, werden sie automatisch aus dem Seitenverzeichnis enfernt.

TOP 2: Dirk Müller`s Vorschlag

André: ich habe D.Müller ausgerichtet dass wir den Vorschlag aus dem ORF-Video gut finden. Wischer: Kritik gab es an dem Vorschlag aber auch genug! André: aber nicht bei der letzten Sitzung Wischer: weiß ich nicht mehr, aber in jedem Fall auf Mailinglisten Die Mailingliste habe ich nicht abonniert. André: Antwort: Es freut mich, dass meine Idee zu den Investitionen in Infrastrukturfonds den Eingang in die Diskussion der entsprechenden AG bei der Piratenpartei gefunden hat. Danke auch für Ihr Engagement. Wischer: Gut. Dann könnten wir auch ein Diskussionpapier erstellen, um Kritik/Gedanken daran zu äußern. Vielleicht das mal in einem Kamminzimmergespräch ausarbeiten! Klaus: Ich hätte Lust, an einem Positionspapier zu arbeiten. Gibts noch weitere Interessenten?

TOP 3: Grundsatzmeinung Vermögenseinkommen

Mir würde es gefallen, wenn man mal eine klare Aussage (AG-weit, Parteiweit) hätte zu Vermögenseinkommen. In der Art, "Vermögenseinkommen sind nicht sozial oder durch Arbeit legitimiert, und deshalb nicht wünschenswert. Wir erkennen an, dass Verbote hierbei nicht zielführend sind, aber Maßnahmen die Vermögenseinkommen verringern sind zu befürworten. Was genau gehört zu Vermögenseinkommen? Zinserträge aus Bankguthaben, Staatsanleihen, Immobilieneinkünfte, Aktiendividenden, Einnahmen aus Finanzprodukten Spekulationsgewinne? Das Sparbuch meiner Tochter? Ja! Mit sinnvollen Freigrenzen Vielleicht lieber in der Art: "Es ist nicht Aufgabe der Politik, Vermögenseinkommen zu ermöglichen oder zu begünstigen." Erster Schritt: Vermögenseinkommen werden erst mal wieder wie andere Einkommen behandelt und nicht mehr mit nur 25% pauschal. Piraten sollten evidenzbasierte Politik betreiben, und evidenzbasiert ist die Tatsache, dass hohe Ungleichverteilung der Vermögen - und der damit verbundenen Vermögenseinkommen - zu weniger Wachstum und damit zu höherer Armut führt. Quelle: http://www.international-macro.economics.uni-mainz.de/Dateien/Wachstum_und_Ungleichheit.pdf "Obwohl die empirische Diskussion andauert, lässt sich an dieser Stelle festhalten, dass zumindest zwischen der Ungleichheit im Vermögen und dem Wachstum einer Volkswirtschaft ein signifikant negativer Zusammenhang besteht. Die gegenwärtige Literatur bietet hierfür vorwiegend drei Erklärungsversuche: den politökonomischen Ansatz, den Effekt von Kapitalmarktunvollkommenheiten und die Wirkung sozialer und gesellschaftlicher Konflikte. ... Eindeutige Ergebnisse ergeben sich auch für den Einfluss anfänglicher Ungleichheiten in der Verteilung des Vermögens auf wirtschaftliches Wachstum: Eine Volkswirtschaft, in der Landbesitz, Kapital und Humankapital sehr ungleich verteilt sind, wird in der Regel geringere Wachstumsraten erzielen als ein Land, dessen Ressourcen gleichmässiger auf seine Einwohner verteilt sind. ... In manchen Fällen kann höheres Wachstum (zumindest in der kurzen Frist) zu höherer Ungleichheit führen, in anderen Fällen stellt sich ein gegenteiliges Ergebnis ein. Betrachtet man jedoch den Zusammenhang von Wachstum und Armut, so sind die Ergebnisse deutlich: Wirtschaftliches Wachstum führt zu einem höheren Bildungsstand, zu einer höheren Lebenserwartung und ist negativ mit der Rate der Kindersterblichkeit eines Landes korreliert. Dies bedeutet, dass vermehrtes Wachstum einen positiven Einfluss auf die Verringerung von Armut hat." Also: Höhere Ungleichverteilung -> weniger Wachstum -> mehr Armut. Die Piraten sollten sich für eine von der Politik moderierten Vermögensverteilung einsetzen, die der demokratisch ermittelten Präferenz des Volkes entsprechen muss. Diese ist über die Zeit sicher variabel und kann deshalb nicht regelhaft und für alle Zeiten festgelegt werden. Die Piraten sollten darauf einwirken, dass das Maß der Ungleichverteilung nicht in erster Linie ideologisch definiert wird, sondern sachorientiert den Wohlstand für die Allgemeinheit maximieren soll. Die kann nur auf der Basis empirischer Erkenntnisse geschehen.

TOP 4: Blog

Blogbeiträge , wie geht es weiter mit der Serie "Populäre Irrtümer", Euwikon Artikel sind jetzt alle gepostet worden. Bis auf Rede Bruno Kramm (20min), die steht noch zur Verfügung für eine Veröffentlichung. Wischer: Habe noch zwei Blogartikel "Populäre Irrtümer" parat. Gehen raus sobald ich das Gefühl hab, genug Feedback bekommen zu haben :) . Axel: Von mir kommt auch noch mindestens ein Irrtum Bitte hier eintragen: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6222? Nachdenkseiten: Teilweise Wahlempfehlung für die Piraten am DO und Veröffentlchung von 1 oder 2 youtube Videos von der Euwikon am FR

TOP 5: Monetative INFO Brief

Zur Kenntnisnahme: Monetative INFO Brief: Positionen der Parteien vor der Bundestagswahl http://us5.campaign-archive2.com/?u=aae4fb269c8abffae09ca6cc6&id=7dab876991&e=fe31f9c700

TOP: Sonstiges

Grand Slam: Dirk Müller vs. Heiner Flassbeck "EURO, ja oder nein?" http://www.flassbeck-economics.de/von-unbelehrbarkeit-und-bereitschaft-strittige-sachverhalte-ernsthaft-zu-diskutieren-wolfgang-schaeuble-und-dirk-mueller-im-vergleich/ was technisches: maling-list archive nicht mehr auf Smartphones erreichbar?

Ende der Sitzung:

21:49 Uhr

Nächstes AG-Treffen:


Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 25 September 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rolf Mueller 07:59, 20. Sep. 2013 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 25.09.2013.